Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.182/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_182/2010

Urteil vom 17. Mai 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
A.________ und B.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Kreisgericht Rheintal, Präsident der 3. Abteilung,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
unentgeltliche Rechtspflege,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Präsident der
III. Zivilkammer,
vom 10. Februar 2010.
In Erwägung,
dass das Kreisgericht Rheintal in den Betreibungen auf Grundpfandverwertung
gegen A.________ und B.________ (Beschwerdeführer) die provisorische
Rechtsöffnung gewährt hatte und das Kantonsgericht St. Gallen den dagegen
erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 25. Juni 2009 abwies;
dass die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. August 2009 beim Kreisgericht
Rheintal eine Aberkennungsklage einreichten und gleichzeitig die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege beantragten;
dass das Kreisgericht Rheintal die Gesuche der Beschwerdeführer um Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheiden vom 22. Dezember 2009
ungeachtet der finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführer abwies, da ihre
Gewinnchancen als Schuldner und Aberkennungskläger kaum als ernsthaft
bezeichnet werden könnten und ihre Begehren im Hauptprozess daher als
aussichtslos erschienen;
dass das Kantonsgericht St. Gallen den von den Beschwerdeführern gegen diese
Entscheide erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 10. Februar 2010 abwies, soweit
es darauf eintrat, im Wesentlichen mit der Begründung, dass auf die
Anerkennungsklage wegen verpasster Verwirkungsfrist voraussichtlich nicht
eingetreten werden könne, weshalb die Klage als aussichtslos zu betrachten sei;
dass die Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 24. März 2010
erklärten, den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 10. Februar 2010
mit Beschwerde anfechten zu wollen und um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege samt Rechtsverbeiständung sowie der aufschiebenden Wirkung
ersuchten;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der
beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht
von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der
Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass die Begründung in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein muss,
weshalb blosse Verweise auf andere Schriftstücke unbeachtlich sind (BGE 131 III
384 E. 2.3 S. 387 f.);
dass sich die Beschwerdeführer nicht mit den Erwägungen des angefochtenen
Entscheids auseinandersetzen, sondern dem Bundesgericht mit der erstmals
erhobenen Behauptung, der im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung
zuständige Kantonsrichter habe ihnen hinsichtlich des Fristenlaufs eine
verbindliche Rechtsauskunft erteilt, neue Tatsachen unterbreiten, was im Rahmen
des Beschwerdeverfahrens nicht zulässig ist (Art. 99 Abs. 1 BGG);
dass die Beschwerdeführer insbesondere mit keinem Wort auf die
Alternativbegründung des Kantonsgerichts eingehen, wonach die Aberkennungsklage
auch in materieller Hinsicht als aussichtlos erscheine;
dass die Eingabe der Beschwerdeführer vom 24. März 2010 die erwähnten
Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die
Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden
kann;
dass das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in
der Sache gegenstandslos wird;
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt
Rechtsbeistand wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64
BGG);
dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Präsident
der III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Mai 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Leemann