Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.207/2010
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 1/2}
4A_207/2010

Urteil vom 9. Juni 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiberin Hotz.

Verfahrensbeteiligte
RAM Swiss Watch AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Lorenz Ehrler,
Beschwerdeführerin,

gegen

Rama Watch SA,
vertreten durch Fürsprecher Sandro Tobler,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Firmenrecht; Markenrecht; UWG,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Zug, 3. Abteilung,
vom 18. März 2010.
Sachverhalt:

A.
Die Rama Watch SA (Beschwerdegegnerin) wurde am 29. Dezember 1983 in das
Handelsregister des Kantons Bern eingetragen. Sie bezweckt die Herstellung von
sowie den Handel mit Uhren und Luxusartikeln aller Art. Sie ist ferner
Inhaberin der am 31. Mai 1999 hinterlegten Wortbildmarke Nr. P-464243 "R (fig.)
RSW Rama Swiss Watch" für die Warenklasse 14.

Die RAM Swiss Watch AG (Beschwerdeführerin) wurde am 16. Februar 2006 in das
Handelsregister des Kantons Zug eingetragen. Sie bezweckt die Herstellung von
sowie den Handel mit Uhren.

B.
Am 24. Juli 2009 klagte die Beschwerdegegnerin gegen die Beschwerdeführerin
beim Kantonsgericht Zug mit den Begehren, es sei die Beschwerdeführerin zu
verpflichten, den Bestandteil "RAM" in ihrer Firma innert 30 Tagen im
Handelsregister zu löschen. Im Weiteren sei der Beschwerdeführerin zu
verbieten, die Bezeichnung "RAM" oder "RAMA" zur Kennzeichnung ihres
Geschäftsbetriebes oder ihrer Leistungen im geschäftlichen Verkehr,
einschliesslich Korrespondenz und Werbung, zu verwenden. Beide Begehren verband
sie mit dem Antrag auf Strafandrohung im Widerhandlungsfall nach Art. 292 StGB.

Am 18. März 2010 fällte das Kantonsgericht folgendes Urteil:
"1. Die Beklagte wird verpflichtet, den Bestandteil "RAM" in ihrer Firma innert
45 Tagen seit Rechtskraft dieses Urteils im Handelsregister löschen zu lassen.
2. Der Beklagten wird unter Androhung der Bestrafung ihrer verantwortlichen
Organe wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung im Sinne von Art. 292
StGB (Sanktion: Busse) verboten, die Bezeichnung "RAM" als Bestandteil der
Zeichen "RAM Swiss Watch AG" oder "RAM Swiss Watch" zur Kennzeichnung ihres
Geschäftsbetriebes oder ihrer Leistungen im geschäftlichen Verkehr,
einschliesslich Korrespondenz und Werbung, zu verwenden.
3. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
[4.-5. Kosten und Entschädigung]"

C.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, es seien die
Ziffern 1, 2, 4 und 5 des Dispositivs des Urteils des Kantonsgerichts vom 18.
März 2010 aufzuheben und die Klage abzuweisen. Eventualiter sei die Sache an
das Kantonsgericht Zug zur Neubeurteilung zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz
verzichtete auf eine Vernehmlassung.

D.
D.a Die Beschwerdeführerin ersuchte das Kantonsgericht Zug um Erläuterung
seines Urteils. Dieses wies das Erläuterungsgesuch mit Beschluss vom 21. April
2010 ab mit der Begründung, aus den Urteilserwägungen gehe klar hervor, dass
der Beschwerdeführerin mit Dispositiv-Ziffer 2 nicht nur der firmenmässige,
sondern auch der markenmässige Gebrauch der Zeichen "RAM Swiss Watch AG" und
"RAM Swiss Watch" untersagt werde. Das Bundesgericht wies mit
Präsidialverfügung vom 27. April 2010 den Antrag der Beschwerdeführerin ab, es
sei ihr Frist anzusetzen zur Ergänzung der Beschwerde im Anschluss an den
Entscheid des Kantonsgerichts Zug über das Erläuterungsbegehren.
D.b Mit Präsidialverfügung vom 9. Juni 2010 wurde der Beschwerde die
aufschiebende Wirkung erteilt.

Gleichzeitig wurde das bundesgerichtliche Verfahren antragsgemäss bis zum
Entscheid des Obergerichts des Kantons Zug über die bei ihm hängige Berufung
der Beschwerdeführerin sistiert. Am 21. Dezember 2010 wies das Obergericht die
Berufung ab und bestätigte das Urteil des Kantonsgerichts. Dieses Urteil blieb
unangefochten. In der Folge wurde das bundesgerichtliche Verfahren fortgesetzt.

Erwägungen:

1.
Das angefochtene Urteil des Kantonsgerichts erging in Anwendung von Firmenrecht
(Art. 951 und Art. 956 OR) sowie des MSchG (SR 232.11) und des UWG (SR 241).
Soweit es sich auf Firmenrecht stützt, unterlag es der Berufung an das
Obergericht des Kantons Zug. Dieses wies die von der Beschwerdeführerin
erhobene Berufung ab. Bezüglich Firmenrecht ist das angefochtene Urteil des
Kantonsgerichts, insbesondere dessen Dispositiv-Zffer 1, rechtskräftig und
nicht Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde.
Es geht somit um eine Zivilrechtsstreitigkeit in Anwendung des MSchG und des
UWG. Dafür sieht das Bundesrecht eine einzige kantonale Instanz vor (Art. 5
Abs. 1 lit. a und d ZPO; zuvor Art. 58 Abs. 3 aMSchG und Art. 12 Abs. 2 aUWG).
Die Beschwerde in Zivilsachen ist demnach unabhängig vom Streitwert zulässig
(Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG).
Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die
Beschwerde einzutreten.

2.
Die Beschwerdegegnerin stützte ihre Klage auf Firmen-, Marken- und
Lauterkeitsrecht. Die Klage wurde in Bezug auf Firmen- und Markenrecht
geschützt, in Bezug auf Lauterkeitsrecht verworfen. In lauterkeitsrechtlicher
Hinsicht ist die Beschwerdeführerin vom angefochtenen Urteil somit nicht
beschwert. Die firmenrechtlichen Ansprüche der Beschwerdegegnerin wurden - wie
erwähnt - vom Obergericht rechtskräftig in bejahendem Sinn beurteilt. Das
Bundesgericht hat demnach einzig zu prüfen, ob das Urteil des Kantonsgerichts
vor Bundesrecht standhält, soweit es sich auf Markenrecht stützt.

2.1 Der Markeninhaber kann anderen verbieten, ein Zeichen zu gebrauchen, das
nach Art. 3 Abs. 1 MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen ist (Art. 13 Abs. 2
MSchG). Nach Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen sind
u.a. Zeichen, die einer älteren Marke ähnlich und für gleiche oder gleichartige
Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind, sodass sich daraus eine
Verwechslungsgefahr ergibt.

2.2 Werden firmenrechtliche und markenrechtliche Ansprüche kumulativ geltend
gemacht (THOUVENIN/NOTH, in: Michael Noth und andere [Hrsg.],
Markenschutzgesetz, 2009, N. 129 f. der Einleitung), ist der unterschiedliche
Schutzumfang zu beachten: So geniesst die Firma branchenübergreifenden Schutz,
aber nur gegenüber dem firmenmässigen Gebrauch, während die Marke - mit
Ausnahme der berühmten Marke - nur für die eingetragenen Waren oder
Dienstleistungen geschützt ist, jedoch jeden kennzeichenmässigen Gebrauch (in
der Schweiz) erfasst (BGE 131 III 572 E. 3 S. 575; 127 III 160 E. 2 S. 165;
THOUVENIN/NOTH, a.a.O., N. 138 der Einleitung). Die verschiedenen Ansprüche
weisen andererseits Gemeinsamkeiten auf. So ist namentlich der Begriff der
Verwechslungsgefahr für das gesamte Kennzeichenrecht einheitlich zu umschreiben
(BGE 134 I 83 E. 4.2.3 S. 90; 131 III 572 E. 3 S. 575; 127 III 160 E. 2a S.
165, je mit Hinweisen).

3.
Die Vorinstanz bejahte die Verwechselbarkeit der Firmen der Parteien, weil sich
ihre prägenden und hervorstechenden Bestandteile ("RAM" bzw. "Rama") mit Bezug
auf das Klang- und Schriftbild zu wenig voneinander abheben würden. Diesen
komme auch kein markanter Sinngehalt zu, der für eine Abgrenzung sorgen würde,
und beide Firmen enthielten bloss ungenügend individualisierende, teilweise
sogar übereinstimmende Zusätze, mit denen der durch die hohe Ähnlichkeit der
kennzeichnenden Firmenbestandteile verursachten Verwechslungsgefahr nicht
begegnet werden könne. Sie bejahte daher einen firmenrechtlichen
Unterlassungsanspruch der Beschwerdegegnerin.

Die Vorinstanz anerkannte auch einen Anspruch der Beschwerdegegnerin auf
Unterlassung des markenmässigen Gebrauchs des verwechselbaren Zeichens der
Beschwerdeführerin. Zur Begründung führte sie aus, die Beschwerdegegnerin könne
sich hierfür auf ihre eingetragene Wortbildmarke "R (fig.) RSW Rama Swiss
Watch" stützen. Gleich wie die Firma der Beschwerdegegnerin sei auch ihre Marke
dem von der Beschwerdeführerin verwendeten Zeichen "RAM Swiss Watch AG" sehr
ähnlich. Das zusätzliche Wortelement "RSW" in der Marke der Beschwerdegegnerin
führe nicht zu einer nennenswerten Abgrenzung, da es sich dabei lediglich um
ein Akronym für "Rama Swiss Watch" handle. Vernachlässigbar sei sodann das
grafisch kaum in Erscheinung tretende Bildelement "R (fig.)". Sodann sei die
für den Markenschutz erforderliche Branchennähe gegeben, da beide Parteien
Uhren herstellten und mit Uhren handelten.

Bei der konkreten Umschreibung des Unterlassungsanspruchs der
Beschwerdegegnerin erwog die Vorinstanz, dieser richte sich sowohl im
firmenrechtlichen Bereich (Kennzeichnung des Unternehmens) als auch im
markenrechtlichen Bereich (Kennzeichnung von Produkten und Dienstleistungen)
auf die Verwendung des gesamten Zeichenwortlauts "RAM Swiss Watch AG" oder "RAM
Swiss Watch" bzw. des Zeichens "RAM" als Bestandteil der Firma der
Beschwerdeführerin und nicht etwa auf die Verwendung der Zeichen "RAM" oder
"RAMA" schlechthin. Zum einen stehe es der Beschwerdeführerin frei, die
Bezeichnung "RAM" in anderer Zusammensetzung als der aktuellen Firma zu
verwenden, falls mittels kennzeichnungskräftiger Zusätze ein genügender Abstand
zur Firma und Marke der Beschwerdegegnerin hergestellt werde. Zum anderen habe
die Beschwerdegegnerin nicht nachgewiesen, dass die Beschwerdeführerin das
Zeichen "RAM" als solches oder sogar "RAMA" jemals zur Kennzeichnung ihres
Unternehmens oder ihrer Produkte verwendet habe oder dass eine solche
Verwendung unmittelbar bevorstehe, womit ein Unterlassungsanspruch insoweit
entfalle. Demgemäss sei das von der Beschwerdegegnerin beantragte Verbot
entsprechend einzuschränken auf die Verwendung der Bezeichnung "RAM" als
Bestandteil der Kennzeichen "RAM Swiss Watch AG" oder "RAM Swiss Watch".

4.
Die Beschwerdeführerin wendet vorab ein, der Beschwerdegegnerin fehle es für
ihr Unterlassungsbegehren am erforderlichen Rechtsschutzinteresse. Das
Unterlassungsbegehren sei unbestimmt. Es hätte folglich bereits aus diesem
Grund abgewiesen werden müssen.

Die Beschwerdeführerin wirft damit zwei Fragen auf: Zum einen diejenige nach
dem erforderlichen Rechtsschutzinteresse an einem Unterlassungsbegehren, zum
anderen diejenige nach der korrekten Formulierung des Unterlassungsbegehrens,
insbesondere der hinreichenden Bestimmtheit.

4.1 Die Klage auf Unterlassung bevorstehender oder erneuter Störung setzt wie
jede Klage ein aktuelles Rechtsschutzinteresse voraus. Die Gerichte haben nur
dort einzuschreiten, wo ein aktuelles Interesse an einem Urteil besteht, nicht
aber über hypothetische Störungen zu befinden. Der Kläger hat daher den
Nachweis der Begehungs- oder Wiederholungsgefahr zu erbringen. Namentlich wenn
es wie vorliegend um die Verwechselbarkeit von Kennzeichen geht, kann nur der
Gebrauch eines tatsächlich verwendeten Zeichens, in der Regel aber nicht die
Verwendung eines bestimmten Zeichenbestandteils schlechthin untersagt werden,
da dieser Bestandteil in einem anders zusammengesetzten Kennzeichen
möglicherweise nicht mehr verwechselbar ist (Urteil 4C.149/2003 vom 5.
September 2003 E. 1.1; DAVID UND ANDERE, Der Rechtsschutz im Immaterialgüter-
und Wettbewerbsrecht, in: SIWR Bd. I/2, 3. Aufl. 2011, Rz. 271 f. und 283).

Unterlassungsklagen müssen auf das Verbot eines genau umschriebenen Verhaltens
gerichtet sein. Die verpflichtete Partei soll erfahren, was sie nicht mehr tun
darf, und die Vollstreckungs- oder Strafbehörden müssen wissen, welche
Handlungen sie zu verhindern oder mit Strafe zu belegen haben. Werden diese
Behörden mit der Behauptung angerufen, der Beklagte habe eine ihm untersagte
Handlung trotz des Verbots des Zivilrichters erneut begangen, haben sie einzig
zu prüfen, ob die tatsächliche Voraussetzung erfüllt ist; dagegen haben sie das
Verhalten nicht rechtlich zu qualifizieren (BGE 131 III 70 E. 3.3 S. 73). Bei
Markenverletzungen sind namentlich die zu unterlassende Handlung und das
Verletzungszeichen genau zu umschreiben (ROGER STAUB, in: Noth und andere
[Hrsg.], Markenschutzgesetz, 2009, N. 34 f. zu Art. 55 MSchG; DAVID UND ANDERE,
a.a.O., Rz. 276 ff.).

4.2 Die Beschwerdegegnerin formulierte ihr Unterlassungsbegehren wie folgt:

"Der Beklagten [der Beschwerdeführerin] sei zu verbieten, die Bezeichnung "RAM"
oder "RAMA" zur Kennzeichnung ihres Geschäftsbetriebes oder ihrer Leistungen im
geschäftlichen Verkehr, einschliesslich Korrespondenz und Werbung, zu
verwenden."

Die Vorinstanz stellte fest, dass die Beschwerdegegnerin nicht nachgewiesen
habe, dass die Beschwerdeführerin das Zeichen "RAM" als solches oder sogar
"RAMA" jemals zur Kennzeichnung ihres Unternehmens oder ihrer Produkte
verwendet habe oder dass eine solche Verwendung unmittelbar bevorstehe. Bei
dieser Sachlage ist der Beschwerdeführerin recht zu geben, dass der
Beschwerdegegnerin das Rechtsschutzinteresse am Unterlassungsbegehren, wie sie
es formulierte, abging. Dies verkannte auch die Vorinstanz nicht, hielt sie
doch fest, insoweit, d.h. bezüglich der Verwendung von "RAM" oder "RAMA" in
Alleinstellung, entfalle der Unterlassungsanspruch.

Die Vorinstanz verstand das Unterlassungsbegehren der Beschwerdegegnerin aber
dahingehend, dass es auf die Verwendung des gesamten Zeichenwortlauts "RAM
Swiss Watch AG" oder "RAM Swiss Watch" bzw. des Zeichens "RAM" als Bestandteil
der Firma der Beschwerdeführerin ziele. Sie nahm deshalb eine entsprechende
"Einschränkung" vor und verbot der Beschwerdeführerin, "die Bezeichnung "RAM"
als Bestandteil der Zeichen "RAM Swiss Watch AG" oder "RAM Swiss Watch" zur
Kennzeichnung ihres Geschäftsbetriebes oder ihrer Leistungen im geschäftlichen
Verkehr, einschliesslich Korrespondenz und Werbung, zu verwenden." Dass sie mit
dieser Einschränkung des Unterlassungsbegehrens der Beschwerdegegnerin die
Dispositionsmaxime, die vorliegend noch dem kantonalen Recht zuzuordnen ist
(BGE 109 II 452 E. 5d S. 460), in willkürlicher Weise verletzt hätte, macht die
Beschwerdeführerin zu Recht nicht geltend, denn es lag im allgemeinen
richterlichen Ermessen, weniger zuzusprechen, als begehrt wurde.

So wie das Verbot im angefochtenen Urteil formuliert ist, weist es entgegen der
Meinung der Beschwerdeführerin die erforderliche Bestimmtheit auf. Sowohl die
zu unterlassenden Handlungen als auch die Verletzungszeichen sind hinreichend
definiert. So ist klar angegeben, in welcher Zusammensetzung die Bezeichnung
"RAM" nicht verwendet werden darf, nämlich als Bestandteil der Zeichen "RAM
Swiss Watch AG" oder "RAM Swiss Watch". Darin unterscheidet sich der
vorliegende Fall vom Urteil 4C.149/2003 des 5. Septembers 2003 [Integra], das
die Beschwerdeführerin für ihren Standpunkt anruft. In jenem Fall stand gerade
nicht fest, in welcher Weise und insbesondere mit welchen Zusätzen die Beklagte
das Zeichen "Integra" tatsächlich gebrauchte (E. 1.3). Hier ist das hingegen
klar und die Verletzungszeichen sind im Verbot genau bezeichnet.

Betreffend die untersagten Handlungen beanstandet die Beschwerdeführerin, es
sei unbestimmt, was mit dem Begriff "Leistungen" gemeint sei. Das MSchG kenne
diesen Begriff nicht. Liest man Dispositiv-Ziffer 2 indessen im Lichte von
Erwägung 3 des angefochtenen Urteils, bleibt kein Zweifel, dass unter der
Kurzbezeichnung "Leistungen" diejenigen Waren und Dienstleistungen gemeint
sind, für welche die Beschwerdegegnerin markenrechtlichen Schutz beanspruchen
kann. Ein entsprechendes Verständnis bekräftigte das Obergericht mit seinem
Beschluss vom 21. April 2010. Die Beschwerdeführerin hat dies zur Kenntnis
genommen, wie sie in ihrem Schreiben vom 27. April 2010 an das Bundesgericht
selbst ausführt.

4.3 Die Rüge, es fehle am Rechtsschutzinteresse und an der hinlänglichen
Bestimmtheit des Unterlassungsbegehrens, erweist sich demnach als unbegründet.

5.
Für den Fall, dass ein schutzwürdiges Interesse am Unterlassungsbegehren als
nachgewiesen erachtet wird, bestreitet die Beschwerdeführerin die
Verwechslungsgefahr zwischen der Marke der Beschwerdegegnerin "R (fig.) RSW
Rama Swiss Watch" und den Zeichen der Beschwerdeführerin "RAM Swiss Watch AG"
oder "RAM Swiss Watch".

5.1 Eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG besteht,
wenn das jüngere Zeichen die ältere Marke in ihrer Unterscheidungsfunktion
beeinträchtigt. Eine solche Beeinträchtigung ist gegeben, sobald zu befürchten
ist, dass die massgeblichen Verkehrskreise sich durch die Ähnlichkeiten der
Zeichen irreführen lassen und Waren, die das eine oder das andere Zeichen
tragen, dem falschen Markeninhaber zurechnen, oder falls das Publikum die
Zeichen zwar auseinanderzuhalten vermag, aufgrund ihrer Ähnlichkeit aber
falsche Zusammenhänge vermutet (BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 445 f., 146 E. 2a S.
148 f.; 127 III 160 E. 2a S. 165 f.; 122 III 382 E. 1 S. 384). Ob zwei Marken
sich hinreichend deutlich unterscheiden oder im Gegenteil verwechselbar sind,
ist nicht aufgrund eines abstrakten Zeichenvergleichs, sondern stets vor dem
Hintergrund der gesamten Umstände zu beurteilen. Der Massstab, der an die
Unterscheidbarkeit anzulegen ist, hängt einerseits vom Umfang des
Ähnlichkeitsbereichs ab, dessen Schutz der Inhaber der älteren Marke
beanspruchen kann, und andererseits von den Warengattungen, für welche die sich
gegenüberstehenden Marken hinterlegt sind (BGE 122 III 382 E. 1 S. 385).

Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich nach ihrer Kennzeichnungskraft. Für
schwache Marken ist der geschützte Ähnlichkeitsbereich kleiner als für starke.
Bei schwachen Marken genügen daher schon bescheidenere Abweichungen, um eine
hinreichende Unterscheidbarkeit zu schaffen. Als schwach gelten insbesondere
Marken, deren wesentliche Bestandteile sich eng an Sachbegriffe des allgemeinen
Sprachgebrauchs anlehnen. Stark sind demgegenüber Marken, die entweder aufgrund
ihres fantasiehaften Gehalts auffallen oder aber sich im Verkehr durchgesetzt
haben (BGE 122 III 382 E. 2a S. 385 mit Hinweisen).

Je näher sich die Waren sind, für welche die Marken registriert sind, desto
grösser wird das Risiko von Verwechslungen und desto stärker muss sich das
jüngere Zeichen vom älteren abheben, um die Verwechslungsgefahr zu bannen. Ein
besonders strenger Massstab ist anzulegen, wenn beide Marken für identische
Warengattungen bestimmt sind. Im Weiteren ist auch von Bedeutung, an welche
Abnehmerkreise sich die Waren richten und unter welchen Umständen sie gehandelt
werden. Bei Massenartikeln des täglichen Bedarfs, wie beispielsweise
Lebensmitteln (vgl. BGE 126 III 315 E. 6b/bb; 95 II 191 E. 2; 88 II 378 E. 2 S.
379), ist mit einer geringeren Aufmerksamkeit und einem geringeren
Unterscheidungsvermögen der Konsumenten zu rechnen als bei Spezialprodukten,
deren Absatzmarkt auf einen mehr oder weniger geschlossenen Kreis von
Berufsleuten beschränkt bleibt (BGE 122 III 382 E. 3a S. 387 f.; 117 II 321 E.
4, je mit Hinweisen).

Entscheidend ist der Gesamteindruck, wie er in der Erinnerung der Adressaten
haften bleibt (BGE 127 III 160 E. 2b/cc S. 168 mit Hinweisen). Der
Gesamteindruck von Wortmarken wird zunächst durch den Klang und durch das
Schriftbild bestimmt. Gegebenenfalls kann jedoch auch ihr Sinngehalt von
entscheidender Bedeutung sein. Den Klang prägen insbesondere das Silbenmass,
die Aussprachekadenz und die Aufeinanderfolge der Vokale, während das
Schriftbild vor allem durch die Wortlänge und durch die Eigenheiten der
verwendeten Buchstaben gekennzeichnet wird (BGE 127 III 160 E. 2b/cc; 126 III
315 E. 6c). Je nach der Ausgestaltung einer Marke ziehen ihre verschiedenen
Bestandteile die Aufmerksamkeit der Markenadressaten in unterschiedlichem
Ausmass an und beeinflussen sie deshalb auch den in der Erinnerung
verbleibenden Gesamteindruck unterschiedlich stark. So finden der Wortanfang
bzw. der Wortstamm sowie die Endung, insbesondere wenn sie bei der Aussprache
betont werden, in der Regel grössere Beachtung als dazwischen geschobene,
unbetonte weitere Silben. Im Weiteren misst das Publikum Markenbestandteilen,
die es von ihrem Sinngehalt her sogleich als beschreibend erkennt, für die
Kennzeichnung der Waren in der Regel unwillkürlich weniger Gewicht zu als
originellen Markenbestandteilen. Zu berücksichtigen ist schliesslich, dass
längere Wörter sich dem Gedächtnis weniger gut einprägen als Kurzwörter, so
dass Unterschiede leichter überhört und überlesen werden (BGE 122 III 382 E. 5a
S. 388 f. mit Hinweisen).

5.2 Die Vorinstanz ging zutreffend davon aus, dass die Parteien sich mit den
gleichen Produkten (Uhren) an das gleiche Publikum richten, was grundsätzlich
zu strengeren Anforderungen an die Unterscheidbarkeit der streitbetroffenen
Zeichen führe. Sie stellte sodann fest, dass beide Parteien ihre Uhren im
höheren Preissegment (mindestens Fr. 1'000.-- pro Stück) anbieten. Deshalb
könne davon ausgegangen werden, dass das Publikum etwas aufmerksamer sei als
beim Erwerb von ausgesprochenen Billiguhren, die zu den Massenartikeln zählen,
auch wenn das Publikum nicht allein aus fachkundigen Personen, sondern auch aus
fachunkundigen Direktkäufern bestehe. Die Beschwerdeführerin ist demgegenüber
der Ansicht, es müsse von einer "entscheidend erhöhten" Aufmerksamkeit der
massgeblichen Verkehrskreise ausgegangen werden.

Dem kann nicht gefolgt werden. Zwar zählen die von den Parteien vertriebenen
Uhren nicht zu den Massenartikeln des täglichen Bedarfs, bei denen mit einer
geringeren Aufmerksamkeit des Publikums zu rechnen ist. Andererseits richten
sich die Parteien mit ihren Produkten nicht allein an Fachkreise, sondern auch
an Direktkäufer, die Uhren im höheren Preissegment erwerben möchten. Dass
solche Uhren nicht alltäglich gekauft werden, vermag die von der Vorinstanz
angenommene etwas höhere Aufmerksamkeit zu begründen, nicht aber eine
entscheidend erhöhte Aufmerksamkeit.

5.3 Weiter hielt die Vorinstanz dafür, die Bestandteile "Rama" bzw. "RAM" seien
die prägenden Elemente in den Zeichen der Parteien und für die
Unterscheidbarkeit massgebend.

Bei den genannten Bestandteilen handelt es sich um Fantasiebezeichnungen. Als
solche kommt ihnen besondere Prägekraft zu, zumal "RAM" am Anfang der Zeichen
der Beschwerdeführerin steht (vgl. dazu BGE 122 III 382 E. 5a S. 388). Die
diesen Hauptbestandteilen jeweils hinzugefügten weiteren Elemente "Swiss Watch"
sowie "AG" weisen lediglich auf die Tätigkeitsbereiche und auf die Rechtsform
hin bzw. enthalten geografische Hinweise, sind mithin rein beschreibende
Zusätze ohne wesentliche Kennzeichnungswirkung. Es kommt hinzu, dass die
Zusätze "Swiss Watch" in der Marke der Beschwerdegegnerin und den Zeichen der
Beschwerdeführerin identisch sind, was die Verwechselbarkeit wiederum
begünstigt. Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, in der Marke der
Beschwerdegegnerin "R (fig.) RSW Rama Swiss Watch" sei "RSW" der prägende Teil.
Dies verwarf die Vorinstanz zutreffend mit der Begründung, dass das zusätzliche
Wortelement "RSW" nicht zu einer nennenswerten Abgrenzung führe, zumal es sich
dabei lediglich um ein Akronym für "Rama Swiss Watch" handle. In der Tat ist
die Buchstabenfolge "RSW" ohne weiteres als Abkürzung für die unmittelbar
danach angeführten Wörter "Rama Swiss Watch" erkennbar und vermag daher in der
Gesamtbetrachtung der Marke der Beschwerdegegnerin nicht hervorzustechen. Die
Vorinstanz ging demnach zu Recht davon aus, dass die Bestandteile "Rama" bzw.
"RAM" die prägenden Elemente seien.

Von diesen prägenden Elementen wird der Gesamteindruck der Zeichen bestimmt.
Sie müssen sich daher genügend deutlich voneinander unterscheiden (vgl. EUGEN
MARBACH, Markenrecht, in: SIWR III/1, 2. Aufl. 2009, Rz. 866). Da es sich um
Fantasiebezeichnungen und damit um starke Bestandteile handelt, sind an die
Unterscheidbarkeit hohe Anforderungen zu stellen (vgl. BGE 122 III 382 E. 2a).
Ein besonders strenger Massstab ist deshalb anzulegen, weil die Zeichen für
identische Warengattungen (Uhren) beansprucht werden (vgl. BGE 122 III 382 E.
3a S. 387).

5.4 Bei der konkreten Gegenüberstellung von "Rama" und "RAM" wiederholt die
Beschwerdeführerin im Wesentlichen ihre eigene Sicht der Dinge, die sie schon
dem Kantonsgericht und dem Obergericht vorgetragen hat. Wie diese kann auch das
Bundesgericht der Sicht der Beschwerdeführerin nicht folgen:
5.4.1 Was den Wortklang anbelangt, stimmen die beiden prägenden Bestandteile
"Rama" und "RAM" in den ersten drei Buchstaben überein. Die Bezeichnung der
Beschwerdegegnerin weist zusätzlich am Schluss ein "a" auf. Die
Beschwerdeführerin betont mit Blick auf das zusätzliche "a", dass weder eine
übereinstimmende Vokalfolge noch die gleiche Silbenzahl vorliege. Auch die
Wortkadenz unterscheide sich deutlich: Während bei "Rama" der erste Vokal
gedehnt ausgesprochen werde und das Wort mit dem Schlussvokal "a" sanft
ausklinge, werde der einzige Vokal in "RAM" kurz und scharf ausgesprochen.

Die von der Beschwerdeführerin vertretene unterschiedliche Aussprache liegt
indessen keineswegs auf der Hand. Denkbar ist, dass auch "Ram" mit einem
gedehnten "a" ausgesprochen wird. In Betracht fällt auch die englische
Aussprache als "ae", und zwar für beide Zeichen, da beide den englischen Zusatz
"Swiss Watch" aufweisen. Die Vorinstanz verweist zudem einleuchtend auf die
Bekanntheit von "RAM" in der EDV-Sprache als Abkürzung für "Random Access
Memory" (Arbeits- oder Hauptspeicher). Bei allen Aussprachen herrscht praktisch
Übereinstimmung der beiden Zeichen, denn die Betonung liegt auch bei "Rama"
klar auf der ersten Silbe, während der zusätzliche Schlussvokal nicht betont
wird und beinahe untergeht. Die blosse Weglassung dieses unbetonten
Schlussvokals "a" vermag daher keinen deutlichen Unterschied im Wortklang
hervorzurufen.
5.4.2 Betreffend das Schriftbild weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass
die Marke der Beschwerdegegnerin "R (fig.) RSW Rama Swiss Watch" bedeutend
länger sei als ihr Zeichen "RAM Swiss Watch AG" oder "RAM Swiss Watch". Dem ist
entgegenzuhalten, dass die Wortfolge "Rama Swiss Watch" bzw. "RAM Swiss Watch"
bis auf die Endsilbe "a" in "Rama" bei den Vergleichszeichen deckungsgleich
sind. Dass der Bestandteil "RAM" in Grossbuchstaben gehalten, während "Rama"
kleingeschrieben ist, erzeugt kein entscheidend abweichendes Schriftbild, zumal
die übereinstimmenden Worte "Swiss Watch" beide Male kleingeschrieben sind.
Sodann tritt das zusätzliche Wortelement "RSW" in der Marke der
Beschwerdegegnerin entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin nicht in den
Vordergrund, sondern nimmt, wie ausgeführt (Erwägung 5.3), als blosse Abkürzung
der nachfolgenden Wortreihe eine schwache Stellung ein. Ebenso wenig vermag das
Bildelement "R" (fig.) einen genügenden Abstand zum Zeichen der
Beschwerdeführerin zu schaffen, ist es doch sehr zurückhaltend gestaltet und
fällt grafisch kaum auf.

Demnach ergeben sich auch in Bezug auf das Schriftbild keine relevanten
Unterschiede der streitbetroffenen Zeichen.
5.4.3 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin sind die beiden Begriffe
auch von ihrem Sinngehalt her nicht genügend klar unterscheidbar. Die
schweizerischen Bevölkerungskreise werden sowohl "Rama" als auch "RAM" als
Fantasiebezeichnungen auffassen. Die Beschwerdeführerin behauptet demgegenüber
weiterhin, dem Zeichen "RAM" komme ein markanter Sinngehalt zu, der jede
Ähnlichkeit auf der Ebene des Wortklangs und/oder Schriftbildes kompensieren
würde, sollte eine solche Ähnlichkeit bestehen. Sie habe als kennzeichnenden
Bestandteil ihrer Zeichen das englische Wort "RAM" gewählt, welches übersetzt
"Widder" bedeute. Als Teil ihres "Branding"-Konzepts verwende die
Beschwerdeführerin systematisch das Bild eines Widders als Warenzeichen für
ihre Uhren. Das Bild des Widders sei ausserdem als Marke für die
Beschwerdeführerin eingetragen. Das englische Wort "RAM" sei in der Schweiz
einem breiten Publikum bekannt. Das werde dadurch belegt, dass "ram" in
mehreren auf den Grundwortschatz beschränkten Wörterbüchern aufgeführt sei, so
im Langenscheidts Schulwörterbuch Englisch und im Pons Express Wörterbuch,
ebenso im "Vocabulaire anglais courant" von Jean-Bernard Piat. Zudem bestehe
eine Ähnlichkeit zu Wörtern wie "rammen" oder "Rammbock", was wiederum ein
Indiz sei, dass "ram" in seiner Bedeutung als "Widder" dem Publikum bekannt
sei.

Die Vorinstanz hat dieses Vorbringen der Beschwerdeführerin eingehend geprüft
und schliesslich verworfen. Ihre Erwägungen sind nicht zu beanstanden:

Zunächst ist für die Zeichenähnlichkeit irrelevant, ob die Beschwerdeführerin
als Teil ihres "Branding"-Konzepts das Bild eines Widders verwendet und ob ein
solches als Marke der Beschwerdeführerin eingetragen ist. Beurteilungsgrundlage
für die Zeichenähnlichkeit bildet in der Regel allein die Ausgestaltung, in der
das fragliche Zeichen im Markenregister eingetragen ist (vgl. GALLUS JOLLER,
in: Michael Noth und andere [Hrsg.], Markenschutzgesetz, 2009, N. 114 zu Art. 3
MSchG). In den streitbetroffenen Zeichen "RAM Swiss Watch AG" oder "RAM Swiss
Watch" erscheint das Bild eines Widders jedoch nicht.

Sodann kann allein aufgrund des Eintrags eines Wortes in einem Basiswörterbuch
noch nicht geschlossen werden, das betreffende Wort sei einem breiten Publikum
bekannt. Dies vertritt auch die von der Beschwerdeführerin zitierte Autorin
nicht (CLAUDIA KELLER, Do you speak English? - Anmerkungen zum
Bundesverwaltungsgerichtsentscheid B-804/2007 "Delight Aromas (fig.)", sic!
2008 S. 485 ff.). Sie schlägt im genannten Artikel zwar vor, dass zwecks
Objektivierung der Entscheidfindung betreffend die Sprachkenntnisse des
Durchschnittsabnehmers insbesondere Einträge in Basiswörterbüchern
berücksichtigt werden sollten. Damit werde aber - so die Autorin einschränkend
- nicht gesagt, dass ein in einem Basiswörterbuch eingetragenes englisches Wort
bereits aufgrund dieser Tatsache als dem breiten Publikum in der Schweiz
bekannt vorausgesetzt werden könne. Vielmehr sollten weitere Indizien wie
beispielsweise die Verwendung des besagten Begriffs in der Werbung und im
Zusammenhang mit den betroffenen Waren berücksichtigt werden (S. 489 f.). Die
Beschwerdeführerin vermochte aber keine Indizien zu nennen, die dafür sprechen
würden, dass ein breites Publikum "RAM" als "Widder" zu deuten weiss. Die
Internetrecherchen der Vorinstanz liessen im Gegenteil diesen Schluss nicht zu.
Die Beschwerdeführerin hält dem nichts entgegen.

Zutreffend und unwidersprochen sind auch die weiteren Erwägungen der
Vorinstanz, dass die massgeblichen Verkehrskreise im Zusammenhang mit dem
Begriff "RAM" nicht in erster Linie an ein männliches Schaf denken, zumal dann
nicht, wenn das Wort mit Grossbuchstaben geschrieben werde. Diese Schreibweise
verleitet vielmehr dazu, von einem Akronym auszugehen. "RAM" dürfte als Akronym
für den Begriff "Random Access Memory" ohnehin eine weit grössere Bekanntheit
geniessen denn als englisches Wort für "Widder". Hinzu komme, dass der Begriff
"Ram" oder "Widder", auch wenn dieser dem Grundwortschatz angehöre, im Alltag
der meisten Menschen eher selten bis gar nie verwendet werde. Schliesslich
brauche es, um vom Begriff "Ram" zu "rammen" oder "Rammbock" und sodann zu
"Widder" zu kommen, Gedankenschritte, die sich nicht aufdrängten. Die
Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was eine andere Beurteilung erheischen
würde. Somit ist festzuhalten, dass der Zeichenbestandteil "RAM" keinen
markanten Sinngehalt aufweist, der die Ähnlichkeit der Vergleichszeichen im
Wortklang und Schriftbild zu überwinden vermöchte.
5.4.4 Da "RAM" in der Wahrnehmung des breiten Publikums in der Schweiz nicht
die Bedeutung von "Widder" einnimmt, entbehrt auch die Argumentation der
Beschwerdeführerin der Grundlage, wonach bei einem Kurzzeichen die blosse
Differenz in einem einzigen Buchstaben einen genügenden Abstand gewährleisten
könne, zumal wenn sich dadurch der Sinngehalt ändere. Nach dem Gesagten werden
beide streitbetroffenen Zeichen als Fantasiebezeichnungen ohne markanten
Sinngehalt wahrgenommen (Erwägung 5.4.3), und die blosse Weglassung des
Schlussvokals "a" bei "RAM" führt im Wortklang nicht zu einem bedeutenden
Unterschied zu "Rama" (Erwägung 5.4.1).

5.5 In der Gesamtbetrachtung ging die Vorinstanz demnach zu Recht von einer
Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG der Marke der
Beschwerdegegnerin "R (fig.) RSW Rama Swiss Watch" und den Zeichen der
Beschwerdeführerin "RAM Swiss Watch AG" oder "RAM Swiss Watch" aus. Eine
Verletzung dieser Bestimmung liegt damit nicht vor.

6.
Auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur mangelnden Verwechslungsgefahr
nach Art. 3 lit. d UWG braucht nicht eingegangen zu werden, nachdem die
Vorinstanz keine solche angenommen hat und die Beschwerdeführerin dadurch nicht
beschwert ist.

7.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen. Dem Ausgang des Verfahrens
entsprechend wird die Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig
(Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Zug, 3.
Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. Juni 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Klett Hotz