Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.20/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_20/2010

Verfügung vom 13. August 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Handelsregisteramt des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Handelsregistereintrag,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4.
Kammer, vom 18. November 2009.
In Erwägung,
dass die drei Verwaltungsratsmitglieder der Y.________ AG an der am 13. August
2007 durchgeführten Generalversammlung der Gesellschaft aus dem Verwaltungsrat
abgewählt und X.________ (Beschwerdeführer) als deren einziges
Verwaltungsratsmitglied gewählt wurde;
dass das Handelsgericht des Kantons Zürich diese Beschlüsse auf Klage eines
Aktionärs hin mit Urteil vom 4. Juli 2008 für nichtig erklärte und es das
Handelsregisteramt des Kantons Zürich anwies, den Beschwerdeführer als Mitglied
des Verwaltungsrats der Y.________ AG im Handelsregister zu löschen und die
damals abgewählten drei Verwaltungsräte wieder im Handelsregister einzutragen;
dass das Handelsgericht dem Handelregisteramt des Kantons Zürich mit Schreiben
vom 22. Juli 2008 mitteilte, dass die Parteien auf Rechtsmittel verzichtet
hätten, womit das Urteil vom 19. März 2008 rechtskräftig sei;
dass das Handelsregisteramt den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 31. Juli
2008 als Mitglied des Verwaltungsrats der Y.________ AG löschte und
gleichzeitig die bisherigen Verwaltungsräte wieder in das Handelsregister
eintrug;
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 12. August 2008 beim
Handelsregisteramt beantragte, den Tagebucheintrag vom 31. Juli 2008 rückgängig
zu machen;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 12. September 2008
erklärte, das handelsgerichtliche Urteil vom 4. Juli 2008 mit Beschwerde in
Zivilsachen anfechten zu wollen, wobei das Beschwerdeverfahren mit Verfügung
des Bundesgerichts vom 17. März 2009 sistiert wurde (Verfahren 4A_411/2008);
dass der Beschwerdeführer dem Handelsregisteramt mit Schreiben vom 23. März
2009 erneut beantragte, den Tagebucheintrag vom 31. Juli 2008 rückgängig zu
machen und ihn als Verwaltungsrat der Y.________ AG einzutragen, wobei er auf
die Verfügung des Bundesgerichts vom 17. März 2009 verwies;
dass die Justizdirektion des Kantons Zürich einen Rekurs des Beschwerdeführers
mit Verfügung vom 18. August 2009 abwies;
dass das Verwaltungsgericht einen vom Beschwerdeführer gegen diese Verfügung
erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 18. November 2009 abwies, wobei es im
Wesentlichen darauf abstellte, dass das Urteil des Handelsgerichts vom 4. Juli
2008 vollstreckbar gewesen sei und der Beschwerdeführer im bundesgerichtlichen
Verfahren 4A_411/2008 kein Begehren um aufschiebende Wirkung gestellt habe, so
dass die Eintragung bereits vor Rechtskraft des handelsgerichtlichen Urteils
habe vorgenommen werden dürfen;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 11. Januar 2010
erklärte, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 18.
November 2009 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass die Nichtigerklärung der Beschlüsse der Generalversammlung der Y.________
AG vom 13. August 2007 sowie die Anordnung der Wiedereintragung der vormaligen
Verwaltungsräte mit Urteil des Bundesgerichts vom heutigen Tag rechtskräftig
geworden ist (Verfahren 4A_271/2010);
dass das Bundesgericht die Beschwerde im Verfahren 4A_411/2008 daher mit
Präsidialverfügung vom heutigen Tag als gegenstandslos abschrieb;
dass mit der rechtskräftigen Nichtigerklärung der Beschlüsse der
Generalversammlung der Y.________ AG vom 13. August 2007 sowie der Anordnung
der Wiedereintragung der vormaligen Verwaltungsräte (Verfahren 4A_271/2010) das
rechtliche Interesse an der Beurteilung, ob die am 31. Juli 2008 vorgenommene
Handelsregistereintragung zunächst hätte rückgängig gemacht werden müssen,
dahingefallen ist;
dass damit die Beschwerde in Zivilsachen gegenstandslos geworden ist und nach
Art. 32 Abs. 2 BGG abgeschrieben werden kann;
dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 3
BGG);

verfügt die Präsidentin:

1.
Die Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons
Zürich, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. August 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Leemann