Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.238/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_238/2010

Urteil vom 12. Juli 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Gelzer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonsgericht St. Gallen, Präsident der III. Zivilkammer,

Gegenstand
unentgeltliche Rechtspflege.

Sachverhalt:

A.
A.________ wurde 1983 in der Dominikanischen Republik geboren. Sie hielt sich
nach ihren Angaben seit ein paar Jahren in der Schweiz auf und arbeitete vom 1.
Januar 2009 bis 30. Juni 2009 gestützt auf verschiedene Arbeitsverträge in
Lütisburg für die X.________ GmbH und später für die Y.________ AG als Bardame.

B.
Mit Eingabe vom 14. Dezember 2009 stellte A.________ (Klägerin) bei der
Schlichtungsstelle Toggenburg für Arbeitsverhältnisse die Anträge, die
Y.________ AG (Beklagte) sei zu verpflichten, ihr für die Monate April bis Juli
2009 Lohn in der Höhe von Fr. 7'265.45 sowie für die beiden Kinder B.________
und C.________ für die Monate Dezember 2008 bis Juli 2009 Kinderzulagen von
gesamthaft Fr. 3'200.--, je samt Zins zu 5 % ab Klageerhebung zu bezahlen, die
Klägerin bei der AHV anzumelden und die gesetzlich vorgesehenen Beiträge an die
Sozialversicherungsanstalt abzuliefern, die Klägerin bei einer Pensionskasse
anzumelden und die gesetzlich vorgesehenen Pensionskassenbeiträge an die
Pensionskasse zu entrichten. Zudem ersuchte die Klägerin um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung. Dieses Gesuch leitete die Schlichtungsstelle zur
Entscheidung an das Kreisgericht Toggenburg weiter, welches es am 15. Februar
2010 abwies. Einen dagegen gerichteten Rekurs wies das Kantonsgericht St.
Gallen am 15. März 2010 ab.

C.
Die Klägerin (Beschwerdeführerin) erhebt Beschwerde in Zivilsachen und
subsidiäre Verfassungsbeschwerde mit den Begehren, den Entscheid des
Kantonsgerichts St. Gallen vom 15. März 2010 aufzuheben, ihr für das Verfahren
aus Arbeitsrecht vor Schlichtungsstelle die unentgeltliche Rechtsverbeiständung
und für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu
bewilligen.

Mit Präsidialschreiben vom 12. Mai 2010 wurde die Beschwerdeführerin
aufgefordert, bis zum 4. Juni 2010 ihre Prozessarmut darzulegen und zu belegen.
Daraufhin reichte sie dem Bundesgericht mit Schreiben vom 3. Juni 2010 eine
Bescheinigung betreffend Sozialhilfeleistungen der Stadt Wil vom 10. Juli 2009
bis 28. Februar 2010 ein und gab an, sie habe nun Wohnsitz im Tessin. Bei der
Fürsorge der Stadt Lugano habe sie einen ersten Termin vereinbart, jedoch noch
keine Fürsorgeleistungen erhalten. Das Kantonsgericht verzichtet auf eine
Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1
BGG), mit dem in einem Schlichtungsverfahren die unentgeltliche Verbeiständung
verweigert wurde. Dabei handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der einen
nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann und daher nach Art. 93 Abs.
1 lit. a BGG selbständig mit Beschwerde beim Bundesgericht anfechtbar ist (vgl.
BGE 133 IV 335 E. 4 S. 338; Urteil 8C_422/2009 vom 30. November 2009 E. 1.2 mit
weiteren Hinweisen).

1.2 Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache (BGE 133
III 645 E. 2.2). Vorliegend geht es im Hauptverfahren um eine arbeitsrechtliche
Streitigkeit mit einem Streitwert von weniger als 15'000 Franken. Gegen den
Endentscheid ist daher die Beschwerde in Zivilsachen grundsätzlich nicht
zulässig (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) und kommt damit auch gegen den
Zwischenentscheid über die unentgeltliche Verbeiständung nur in Betracht, wenn
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit.
a BGG). Dies trifft vorliegend entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin
nicht zu, weil die Frage des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf
unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Rahmen der subsidiären
Verfassungsbeschwerde geprüft werden kann (BGE 134 I 184 E. 1.3.3). Auf die
Beschwerde in Zivilsachen ist demnach nicht einzutreten.

Damit erweist sich die subsidiäre Verfassungsbeschwerde, deren weitere
Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, als zulässig (Art. 113 BGG). Unter
Vorbehalt rechtsgenüglicher Begründung ist somit auf die Verfassungsbeschwerde
einzutreten.

2.
2.1 Das Kantonsgericht lehnte das Gesuch der Beschwerdeführerin um
unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Schlichtungsverfahren hauptsächlich
wegen der Besonderheiten dieses Verfahrens ab. Es sei auf die Streitschlichtung
und nicht auf die Klärung der rechtlichen Ansprüche ausgerichtet. Mit einem
solchen Verfahren sei die Gesuchstellerin keineswegs überfordert, könne sie
doch selber entscheiden, ab welcher Betragshöhe sie bereit sei, auf die
Beschreitung des Klagewegs vor dem Kreisgericht zu verzichten. Im Übrigen gehe
es auch nicht an, den Beratungsaufwand, der im Hinblick auf ein
Schlichtungsverfahren durchaus sinnvoll sein könne und der durch die
eingereichte Klageschrift auch ausgewiesen sei, im Nachhinein durch die
Bestellung eines unentgeltlichen Beistandes zu entgelten. Einzig im Bereich des
Scheidungsrechts habe der Gesetzgeber die Möglichkeit der vorprozessualen
unentgeltlichen Rechtsberatung im Hinblick auf eine Einigung vorgesehen. Soweit
es sprachliche Probleme gebe, sei die Bestellung eines Dolmetschers angezeigt
und nicht diejenige eines Rechtsvertreters.

2.2 Die Beschwerdeführerin rügt, das Kantonsgericht habe mit der Verweigerung
der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung vor der Schlichtungsstelle Art. 29
Abs. 3 BV verletzt. Zur Begründung führt sie - wie bereits vor Kantonsgericht -
an, sie komme aus der Dominikanischen Republik, sei mit dem hiesigen
Rechtssystem nicht vertraut, beherrsche weder die deutsche noch eine andere
Amtssprache und sei daher mit der Geltendmachung der verschiedenen Ansprüche
überfordert. Diese beruhten auf komplexen und vielschichtigen Tatsachen und
beträfen heikle Rechtsfragen (Übergang des Arbeitsverhältnisses von einer
Gesellschaft auf eine andere, Dauer der Probezeit angesichts der verschiedenen
Arbeitsverhältnisse, Anspruch auf Kinderzulagen von im Ausland lebenden Kindern
und auf Sozialabgaben und Pensionskassenbeiträge).
2.3
2.3.1 Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die
erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn
ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Ausserdem hat sie Anspruch auf
unentgeltlichen Rechtsbeistand, soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig
ist. Diese Notwendigkeit ist gegeben, wenn der Betroffene, auf sich selbst
gestellt, seine Sache nicht hinreichend wirksam vertreten kann. Ob dies
zutrifft, ist aufgrund der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Dazu zählen
namentlich die Schwere der Betroffenheit, die tatsächlichen und rechtlichen
Schwierigkeiten sowie die Fähigkeit des Betroffenen, sich im Verfahren
zurechtzufinden (vgl. BGE 128 I 225 E. 2.5.2 S. 232 f.; 122 I 49 E. 2c/bb S.
51, 275 E. 3a S. 276; 120 Ia 43 E. 2a S. 44 f. mit Hinweisen). Diese Fähigkeit
ist grundsätzlich zu verneinen, wenn eine Person mit der Verhandlungssprache
und den in Frage stehenden rechtlichen Grundsätzen vollends unvertraut ist
(vgl. BGE 119 Ia 264 E. 4c S. 269).
2.3.2 Ein Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand kann in jedem staatliche
Verfahren bestehen, in das der Gesuchsteller einbezogen wird oder das zur
Wahrung seiner Rechte notwendig ist (BGE 128 I 225 E. 2.3 S. 227 mit
Hinweisen), namentlich auch in Schlichtungsverfahren, welche prozessuale
Voraussetzung einer gerichtlichen Klage bilden (Urteil 4P.37/2000 vom 27. März
2000 E. 5c; vgl. auch BGE 119 Ia 264 E. 4a und b). Dass ein
Schlichtungsverfahren primär auf die Herbeiführung einer Einigung ausgerichtet
ist, ändert nichts an der Notwendigkeit der Beiordnung eines Rechtsvertreters,
wenn eine Person nicht in der Lage ist, den Prozessstoff zu überblicken und in
Kenntnis der Rechtslage zu den Streitpunkten Stellung zu nehmen. Diesfalls darf
nicht davon ausgegangen werden, dass auch ohne Rechtsbeistand
Vergleichsgespräche sachgerecht geführt werden können und ein allfälliger
vergleichsweiser Verzicht in Kenntnis der Rechtslage erfolgt (vgl. BGE 132 I 1
E. 3.3 S. 5 f.; 119 Ia 264 E. 4c S. 269).
2.3.3 Die Notwendigkeit eines Rechtsbeistands kann auch bestehen, wenn das
fragliche Verfahren vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht wird (BGE 125 V 32 E.
4b S. 36 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 8C_172/2010 vom 29. März 2010 E. 4).
Dies folgt namentlich daraus, dass auch unter der Geltung dieses Grundsatzes
den Parteien obliegt, aktiv bei der Sachverhaltsermittlung mitzuwirken, den
Richter über die wesentlichen Tatsachen zu unterrichten und die entsprechenden
Beweismittel zu bezeichnen (BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 107; vgl. auch 5C.134/
2004 vom 1. Oktober 2004 E. 2.2). Zudem betrifft die Untersuchungsmaxime nur
die Sammlung des Prozessstoffes, nicht aber die Frage, wie das Rechtsbegehren
formuliert sein muss, damit der Rechtsstreit überhaupt an die Hand genommen
werden kann. Aus dem Untersuchungsgrundsatz ergibt sich grundsätzlich auch
keine Pflicht des Gerichts, die Parteien in prozessualen Fragen zu beraten
(Urteil 4C.340/2004 vom 2. Dezember 2004 E. 4.1).

2.4 Gemäss Art. 151 Abs. 1 des St. Galler Zivilprozessgesetzes vom 20. Dezember
1990 (ZPO/SG) setzt das Anhängigmachen einer Klage aus dem Arbeitsverhältnis
die Anrufung der Schlichtungsstelle voraus, weshalb das Schlichtungsverfahren
obligatorischer Teil des Verfahrens zur gerichtlichen Durchsetzung
arbeitsrechtlicher Ansprüche darstellt. Die Beschwerdeführerin hat daher im
Schlichtungsverfahren einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf einen
unentgeltlichen Rechtsbeistand, wenn ein solcher zur Wahrung ihrer Rechte
notwendig ist. Die Beschwerdeführerin versteht nach eigenen Angaben, welche vom
Kantonsgericht nicht in Frage gestellt wurden, die deutsche Amtssprache nicht
und ist mit dem schweizerischen Rechtssystem nicht vertraut. Angesichts der
vielschichtigen tatsächlichen und rechtlichen Fragestellungen kann daher trotz
der Geltung des Untersuchungsgrundsatzes nicht angenommen werden, die
Beschwerdeführerin könne auf sich selbst gestellt für ihre Lohn- und anderen
Ansprüche sachgerechte Begehren stellen und diese im Schlichtungsverfahren
hinreichend wirksam vertreten. Dies wird dadurch bestätigt, dass auch das
Kantonsgericht bezüglich der Klageschrift einen sinnvollen Beratungsaufwand der
Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin anerkennt. Das Kantonsgericht hat
demnach Art. 29 Abs. 3 BV verletzt, wenn es die Notwendigkeit einer
Rechtsverbeiständung im Schlichtungsverfahren verneinte. Damit kann offen
bleiben, ob sich diese Notwendigkeit auch aus Art. 6 Abs. 1 EMRK ableiten
liesse und das Kantonsgericht in diesem Zusammenhang seine Begründungspflicht
verletzte, wie dies die Beschwerdeführerin geltend macht.

3.
3.1 Was die Erfolgsaussichten der von der Beschwerdeführerin gestellten
Klagebegehren anbelangt, erwog das Kantonsgericht, ein Teil davon sei aus
formalen Gründen aussichtslos. Die Anträge, die Beschwerdeführerin bei der AHV
anzumelden und die gesetzlich vorgesehenen Beiträge an die
Sozialversicherungsanstalt bzw. die Pensionskasse und Kinderzulagen zu
bezahlen, bezögen sich nicht auf privatrechtliche, sondern auf
öffentlichrechtliche Rechtsverhältnisse, für deren Beurteilung nicht die
Zivilgerichte zuständig seien. Damit verblieben noch Lohnforderungen von Fr.
7'265.45, über die das Zivilgericht zu entscheiden hätte.

3.2 Die Beschwerdeführerin räumt ein, dass für die Beurteilung der
Kinderzulagen nach dem kantonalen Kinderzulagegesetz (KZG; sGS 371) die
Zivilgerichte nicht zuständig seien. Dagegen beruhten entgegen der Ansicht des
Kantonsgerichts die Begehren um Anmeldung bei der AHV und bei der Pensionskasse
sowie um Bezahlung der gesetzlich vorgesehenen Beiträge auf
arbeitsvertraglichen Nebenpflichten des Arbeitgebers, für deren Beurteilung der
Zivilrichter zuständig sei.

3.3 Wie es sich damit verhält, kann offen bleiben. Die Beiordnung eines
unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das Schlichtungsverfahren erweist sich
nach dem Gesagten allein schon hinsichtlich der Lohnforderung, welche das
Kantonsgericht nicht als aussichtslos qualifiziert hat, als unerlässlich.

4.
4.1 Als weitere Voraussetzung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege
gemäss Art. 29 Abs. 3 BV ist die Bedürftigkeit zu prüfen. Als bedürftig gilt,
wer die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne jene Mittel
anzugreifen, deren er zur Deckung des notwendigen Lebensunterhalts für sich und
seine Familie bedarf (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232). Ob dies zutrifft, ist
unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände im Zeitpunkt der Einreichung des
Armenrechtsgesuchs zu beurteilen (BGE 135 I 221 E. 5.1 S. 223; 108 Ia 108 E. 5b
S. 109; je mit Hinweisen).

4.2 Da das Kantonsgericht die Notwendigkeit einer Verbeiständung
verfassungswidrig verneinte, äusserte es sich nicht zur Prozessarmut der
Beschwerdeführerin. Der insoweit unvollständig festgestellte Sachverhalt kann
jedoch vom Bundesgericht ergänzt werden (Art. 105 Abs. 2 BGG), zumal sich aus
den Akten ergibt, dass die Beschwerdeführerin, als sie am 14. Dezember 2009 das
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellte, von der Sozialhilfe in Wil
unterstützt wurde. Damit ist ihre in ihrer Klage dargelegte Bedürftigkeit im
damaligen Zeitpunkt nachgewiesen.

5.
5.1 Aus dem Gesagten folgt, dass das Kantonsgericht Art. 29 Abs. 3 BV
verletzte, indem es den Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltlichen
Rechtsbeistand im Schlichtungsverfahren verneinte. Die Verfassungsbeschwerde
ist daher gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und der
Beschwerdeführerin für das Verfahren vor der Schlichtungsstelle für
Arbeitsverhältnisse die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen (Art.
107 Abs. 2 BGG). Die Sache ist zu neuem Entscheid über die Parteientschädigung
im vorinstanzlichen Verfahren an das Kantonsgericht zurückzuweisen (Art. 68
Abs. 5 BGG).

5.2 Da die Beschwerdeführerin in der Sache obsiegt und der Kanton St. Gallen
nicht zu Gerichtskosten verhalten werden kann, sind keine Kosten zu erheben
(Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG; Urteil 9C_822/2009 vom 7. Mai 2010 E. 5.1). Damit
ist das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege im Verfahren vor Bundesgericht als gegenstandslos abzuschreiben
(BGE 133 I 234 E. 3 S. 248). Der nicht anwaltlich vertretenen
Beschwerdeführerin ist praxisgemäss keine Parteientschädigung zuzusprechen
(Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 133 III 439 E. 4 S. 446 mit Hinweis).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten.

2.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid des
Kantonsgerichts St. Gallen vom 15. März 2010 aufgehoben und der
Beschwerdeführerin für das Verfahren vor der Schlichtungsstelle Toggenburg für
Arbeitsverhältnisse die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt.

3.
Zur Neuregelung der Entschädigungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens wird
die Sache an das Kantonsgericht St. Gallen zurückgewiesen.

4.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

5.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das
bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.

6.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

7.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Kantonsgericht St. Gallen,
Präsident der III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Juli 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Gelzer