Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.262/2010
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_262/2010

Urteil vom 29. Juli 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiberin Sommer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jörg Blum,
Beschwerdeführer,

gegen

Bergbahnen Y.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Brun,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Werkeigentümerhaftung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern, I. Kammer als
Appellationsinstanz, vom 22. März 2010.
Sachverhalt:

A.
Am 18. April 2003 ereignete sich im Skigebiet Y.________ auf der damaligen
Piste Nr. 8 zwischen dem Skifahrer X.________ (Beschwerdeführer) und dem
Snowboarder A.________ ein Skiunfall. Der Beschwerdeführer erlitt beim
Zusammenstoss eine schwere Schädel-Hirn-Verletzung und weitere Verletzungen,
aufgrund derer er arbeitsunfähig wurde. A.________ wurde mit Strafbefehl des
Verhöramtes des Kantons Nidwalden vom 7. Dezember 2004 der fahrlässigen
schweren Körperverletzung schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr.
1'500.-- bestraft.

B.
Mit Klage vom 3. September 2008 beantragte der Beschwerdeführer, die Bergbahnen
Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) zu verpflichten, ihm Schadenersatz für
Besuchskosten von Fr. 70'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 1. November 2003 zu
bezahlen. Zudem verlangte er eine Genugtuung von Fr. 87'000.-- nebst Zins zu 5
% von Fr. 60'000.-- seit 1. Januar 2007. Ferner sei vom Vorbehalt des
Nachklagerechts für weiteren Schaden, namentlich Erwerbs-, Renten- und
Pflegeschaden, Vormerk zu nehmen. Mit der Teilklage solle die Grundsatzfrage
der Haftung geklärt werden. Zur Begründung seiner Klage führte der
Beschwerdeführer aus, die Beschwerdegegnerin als Pistenbetreiberin sei für
seinen Schaden verantwortlich, da der Skiunfall auf eine gefährliche
Pistenführung und eine mangelhafte Sicherung und Signalisation zurückzuführen
sei. Die Beschwerdegegnerin beantragte die Abweisung der Klage.
Mit Urteil vom 5. Juni 2009 wies das Amtsgericht Luzern-Land die Klage ab. Es
kam zum Schluss, die Ursache für den folgenschweren Zusammenstoss liege nicht
in einer unübersichtlichen oder ungeeigneten Pistenführung oder einer fehlenden
oder falschen Signalisation, sondern in einer unaufmerksamen und zu raschen
Fahrweise des Snowboarders. Der Beschwerdeführer habe keine unfallkausale
Verletzung der Verkehrssicherungspflicht nachgewiesen.
Dagegen appellierte der Beschwerdeführer erfolglos an das Obergericht des
Kantons Luzern. Dieses schützte die erstinstanzliche Begründung und wies mit
Urteil vom 22. März 2010 die Klage ebenfalls ab.

C.
Der Beschwerdeführer beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des
Obergerichts vom 22. März 2010 aufzuheben und die Klage gutzuheissen. Die
Beschwerdegegnerin habe dem Beschwerdeführer Schadenersatz für Besuchskosten
von Fr. 70'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 1. November 2003 zu bezahlen, ferner
als Genugtuung Fr. 87'000.-- nebst Zins zu 5 % von Fr. 60'000.-- seit 1. Januar
2007. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass das Nachklagerecht für weiteren
Schaden aus dem Unfall vom 18. April 2003, namentlich Erwerbs-, Renten- und
Pflegeschaden, vorbehalten wird. Eventualiter sei die Sache zur neuen
Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz beantragen, die Beschwerde
abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.

Erwägungen:

1.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist ein verfahrensabschliessender
Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1
BGG). Der Streitwert übersteigt die Grenze von Fr. 30'000.-- nach Art. 74 Abs.
1 lit. b BGG. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist
- unter Vorbehalt einer rechtsgenüglichen Begründung der erhobenen Rügen (Art.
42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten.

2.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 135 III 397 E. 1.5).
Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, kann sich nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen
eigene tatsächliche Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die
Beweise seiner Ansicht nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und
substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die
Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Soweit der Beschwerdeführer
den Sachverhalt ergänzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass
er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits
bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9.
Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar
2010 E. 1.2). Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (BGE
133 II 249 E. 1.4.3).
Zu beachten ist, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweiswürdigung ein
erheblicher Ermessensspielraum zusteht (120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das
Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein
Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht,
erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl.
BGE 132 III 209 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1).

3.
Der Beschwerdeführer wirft den Vorinstanzen eine offensichtlich unrichtige
Feststellung des Sachverhalts und Aktenwidrigkeit vor. Beide Vorinstanzen
hätten die Fahrtrichtung des Beschwerdeführers vor der Kollision falsch
lokalisiert. Das Obergericht habe zudem die Geländebeschaffenheit aktenwidrig
festgestellt.

3.1 Auf Rügen unrichtiger Sachverhaltsfeststellungen durch das Amtsgericht ist
mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten. Solche Rügen hätte der
Beschwerdeführer dem Obergericht unterbreiten müssen. Das erstinstanzliche
Urteil kann nicht direkt beim Bundesgericht angefochten werden.

3.2 Die Vorinstanz stützte sich zur Feststellung des massgeblichen Sachverhalts
insbesondere auf die Fotodokumentation, wie sie unmittelbar nach dem Unfall von
der Kantonspolizei Nidwalden erstellt worden war. Diese Fotos wurden als
massgebend herangezogen, da nur sie die Piste so zeigen, wie sie im
Unfallzeitpunkt ausgesehen hat. Der Beschwerdeführer reicht dem Bundesgericht
"zur Veranschaulichung" seiner Ausführungen Vergrösserungen und schwarz/weiss
Kopien der Fotos aus dem Polizeirapport ein. Auf diese neu aufgelegten
Bearbeitungen ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht abzustellen, da sie
bereits im kantonalen Prozess hätten beigebracht werden können (Art. 99 Abs. 1
BGG). Der Beschwerdeführer müsste eine offensichtlich unrichtige
Sachverhaltsfeststellung anhand der in den Akten liegenden Fotodokumentation
der Polizei aufzeigen.

3.3 In Würdigung der Fotodokumentation der Polizei und der Aussagen der
Augenzeugen sowie des Snowboarders schützte die Vorinstanz die erstinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung. Die fragliche Piste habe auf der ganzen Breite
befahren werden können. Die bestehenden Kuppen und Buckel seien wenig
ausgeprägt und durch die Schneeverhältnisse und Pistenpräparierung relativ
stark ausplaniert gewesen. Ein markanter Geländerücken sei nicht ersichtlich
gewesen. Laut Aussagen von B.________ und C.________ sei der Beschwerdeführer
über die Buckel und nicht hinter dem Geländerücken in die Mulde gefahren. Damit
stünden diese Aussagen im Einklang mit derjenigen des Snowboarders, der den
Beschwerdeführer vor sich - wenn auch seitlich versetzt - habe fahren sehen.
Die Aussage des Snowboarders stehe auch nicht im Widerspruch zum
Kollisionsablauf. Der Beschwerdeführer habe seine Richtung geändert, als der
Snowboarder habe überholen wollen, was zu einer fast rechtwinkligen Kollision
geführt habe. Die Kollision habe nicht verhindert werden können, weil der
Snowboarder nicht mehr habe anhalten können, nicht aber, weil der
Beschwerdeführer unvermittelt hinter einem Geländerücken aufgetaucht sei. Laut
Obergericht ist auf den Polizeifotos kein Geländerücken ersichtlich, hinter dem
der Beschwerdeführer - für den Snowboarder verdeckt - hätte fahren können.

3.4 Dem Beschwerdeführer gelingt es nicht, diese Feststellungen als aktenwidrig
oder willkürlich auszuweisen, indem er anhand der von ihm bearbeiteten Fotos
auf der Behauptung beharrt, der Beschwerdeführer sei hinter einem Geländerücken
und somit für den Snowboarder verdeckt gefahren. Die Vorinstanz hat die auf der
Foto Nr. 17 erkennbaren schneefreien Stellen erwähnt, aber in Berücksichtigung
der weiteren Fotos zu Recht keinen markanten Geländerücken erkennen können,
hinter dem der Beschwerdeführer verdeckt gefahren wäre. Jedenfalls kann in
diesem Punkt keine geradezu unhaltbare Würdigung der Fotodokumentation
ausgemacht werden. Auch deckt sich die von der Polizei eingetragene
Fahrtrichtung des Beschwerdeführers mit der Aussage der Augenzeugen, dass der
Beschwerdeführer über die Buckel gefahren sei. Weshalb die Feststellung der
Fahrtrichtung offensichtlich unrichtig sein soll, zeigt der Beschwerdeführer
nicht rechtsgenüglich auf. Er gesteht zu, dass sich jedenfalls auf den Fotos
Nr. 14 und Nr. 15 kein verdeckender Geländerücken erkennen lässt, behauptet
aber, dies beruhe auf einer optischen Täuschung. Die Behauptung einer optischen
Täuschung ist neu und damit unzulässig. Im Übrigen wird sie ohnehin nicht
überzeugend erklärt. In keiner Weise ist somit dargetan, dass die von der
Vorinstanz angenommene Fahrspur des Beschwerdeführers in klarem Widerspruch zur
Situation stehen soll, wie sie in den Unfallakten dokumentiert ist.

3.5 Zudem kollidiert die Interpretation der Fotos durch den Beschwerdeführer,
wonach er verdeckt hinter einem markanten Geländerücken gefahren sei, mit den
Aussagen des Snowboarders, wonach dieser den Beschwerdeführer stets vor sich
habe fahren sehen. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz zwar vor, es sei
willkürlich, dass sie auf diese Aussagen abgestellt habe. Er begründet dies
aber nur damit, dass sie eben mit seiner eigenen Interpretation der Fotos in
Widerspruch stehen. Dieser Zirkelschluss verfängt nicht. Vielmehr kann der
Vorinstanz keine Willkür vorgeworfen werden, wenn sie die gestützt auf die
Fotodokumentation erhobene Sachverhaltsfeststellung durch die Aussagen des
Snowboarders bestätigt sah. Es trifft auch nicht zu, dass die Markierungen auf
den Polizeifotos nicht mit dem Ablauf gemäss den Aussagen des Snowboarders in
Übereinstimmung zu bringen wären. Im Gegenteil ist es anhand der Fotos durchaus
nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer links versetzt vor dem Snowboarder -
für diesen sichtbar - fuhr, dann aber rechts abbiegend die Richtung änderte
(wie die Pfeilmarkierungen es zeigen), womit es zur beinahe rechtwinkligen
Kollision kam, weil der Snowboarder, der zum Überholen angesetzt hatte, nicht
mehr bremsen konnte. Zu berücksichtigen ist auch, dass sich der Snowboarder mit
seiner Aussage, er habe den Skifahrer vor sich her fahren sehen, selbst
belastete, weil er in dem Fall umso mehr hätte aufpassen müssen.

3.6 Im Weiteren übt der Beschwerdeführer an der vorinstanzlichen Würdigung der
vorhandenen Aussagen bloss appellatorische Kritik, auf die nicht einzutreten
ist. Er müsste die Beweiswürdigung der Vorinstanz als willkürlich ausweisen
(vgl. Erwägung 2), was er aber nicht tut, indem er dem Bundesgericht lediglich
seine eigene Sicht der Dinge unterbreitet und unbelegte Mutmassungen zum
angeblichen Kollisionswinkel und zur Wucht des Aufpralls anstellt. Die Annahme
einer nahezu rechtwinkligen, heftigen Kollision ist angesichts der schnellen
Fahrt (Schussfahrt) des Snowboarders und der vom Skifahrer eingeschlagenen
Richtungsänderung durchaus plausibel und keineswegs unhaltbar. Ein Widerspruch,
wie ihn der Beschwerdeführer behauptet, ist nicht ersichtlich. Sodann
begründete die Vorinstanz mit Hinweis auf die Erwägung des Amtsgerichts,
weshalb die Aussage von D.________, wonach er den Beschwerdeführer plötzlich in
die Mulde habe fahren sehen, nicht zwingend belege, dass der Beschwerdeführer
hinter einem Geländerücken verdeckt hervorgefahren sei. So bedeute die Aussage,
dass D.________ den Beschwerdeführer "plötzlich" sah, nicht, dass der
Snowboarder den Beschwerdeführer ebenfalls nicht gesehen habe oder dieser
hinter einem Geländerücken verdeckt gefahren sei. Inwiefern diese Erwägung
willkürlich sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar.

3.7 Der Vorinstanz lagen die Aussagen von B.________ anlässlich der Befragung
durch die Polizei vor. Er hatte (wie auch C.________) ausgesagt, dass der
Beschwerdeführer über die Buckel hinunter in die Mulde gefahren sei. Damit
lässt sich die Aussage des Snowboarders, er habe den Beschwerdeführer vor sich
links versetzt fahren sehen, in Übereinstimmung bringen. Da die Aussagen von
B.________ vorlagen und sich aus diesen nicht ergab, dass der Beschwerdeführer
verdeckt hinter einem Geländerücken gefahren sei, ist nicht ersichtlich,
weshalb die Vorinstanz B.________ nochmals als Zeuge hätte befragen müssen.
Ebenso wenig ist nachvollziehbar, was die erneute Durchführung eines
Augenscheins durch die Vorinstanz hätte bringen können, nachdem die
Verhältnisse am Unfalltag massgebend sind, diese aber seither verändert wurden.
Inwiefern die Vorinstanz unter diesen Umständen in Willkür verfallen wäre,
indem sie annahm, die Abnahme weiterer Beweise erübrige sich, begründet der
Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich. Seinem Antrag auf Rückweisung der Sache
zur Erhebung der beantragten Beweise (Augenschein und Zeugeneinvernahme von
B.________) ist daher nicht stattzugeben.

3.8 Schliesslich will der Beschwerdeführer wiederum die Fotos, die in den von
den Parteien beauftragten Gutachten enthalten sind, heranziehen. Die Vorinstanz
schloss ihn damit aus, weil er nicht substantiiert angefochten hatte, dass das
Amtsgericht nur auf die Polizeifotos abstellte. Diesen Vorwurf der Vorinstanz
entkräftet der Beschwerdeführer nicht, indem er vor Bundesgericht behauptet,
die Vorinstanz verkenne, dass er auf die genannten Fotos ja nur als Hilfsmittel
zur korrekten Interpretation der Polizeifotos hingewiesen habe. Dieser Hinweis
ändert nichts daran, dass er es an einer substantiierten Anfechtung des
erstinstanzlichen Urteils in diesem Punkt mangeln liess.

3.9 Zusammenfassend gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, eine offensichtlich
unrichtige resp. willkürliche Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz
aufzuzeigen. Da keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung
vorliegt, erübrigt es sich, auf die Ausführungen des Beschwerdeführers
einzugehen, mit denen er darlegen will, weshalb die behauptete - aber (wie
vorhergehend aufgezeigt) nicht belegte - unrichtige Sachverhaltsfeststellung
entscheidrelevant sein soll. Auch auf seine appellatorischen Darlegungen zur
Signalisation der Piste, in denen er vom vorinstanzlichen Sachverhalt
verschiedentlich abweicht und diesen frei ergänzt, kann nicht eingetreten
werden (vgl. Erwägung 2).

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem
Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdeführer kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 6'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern, I.
Kammer als Appellationsinstanz, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Juli 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Klett Sommer