Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.282/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_282/2010

Urteil vom 20. Mai 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Rüedi,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ausweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 29. März
2010.
In Erwägung,
dass der Präsident des Bezirksgerichts Steckborn mit Verfügung vom 4. März 2010
das Gesuch um Ausweisung des Beschwerdeführers aus der Liegenschaft
E.________strasse 88 in F.________ schützte und dem Beschwerdeführer unter
Strafandrohung befahl, die Liegenschaft innert 10 Tagen nach Eintritt der
Rechtskraft der Verfügung ordnungsgemäss zu räumen, zu verlassen und dem
Beschwerdegegner die Schlüssel auszuhändigen;

dass der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Thurgau gelangte, das
mit Beschluss vom 29. März 2010 auf dessen Rekurs nicht eintrat;

dass das Obergericht in der Entscheidbegründung darauf hinwies, dass die vom
Präsidenten des Bezirksgerichts angeordnete Verkürzung der Rekursfrist auf fünf
Tage gemäss § 238 Abs. 1 ZPO zulässig sei und entgegen dem Antrag des
Beschwerdeführers für die Begründung des Rekurses keine Nachfrist eingeräumt
werden könne, denn gemäss § 238 Abs. 2 ZPO habe die Rekursschrift die Anträge
und die Begründung zu enthalten;

dass das Obergericht sodann festhielt, dass die fünftägige Rekursfrist am 19.
März 2010 zu laufen begonnen und am 23. März 2010 geendet habe, womit die am
24. März 2010 der Post übergebene Rekursschrift verspätet eingereicht worden
sei;

dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 12. Mai 2010 datierte
Eingabe einreichte, in der er erklärte, Beschwerde gegen den Beschluss des
Obergerichts vom 29. März 2010 zu erheben;

dass von vornherein nicht auf die Beschwerde eingetreten werden kann, soweit in
der Beschwerdeschrift auch die Verfügung des Präsidenten des Bezirksgerichts
Steckborn vom 4. März 2010 kritisiert wird, da es sich bei dieser nicht um
einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von Art. 75 Abs. 1 BGG handelt;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich
erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);

dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und es davon nur abweichen
kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin
willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
(Art. 105 Abs. 2 BGG), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu
machen hat;

dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Verfahrensrechts vom
Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht
bzw. gegen Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (Art. 95 BGG; BGE 134
II 349 E. 3 S. 351), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen
entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt;

dass die Beschwerdeschrift vom 12. Mai 2010 diesen Anforderungen offensichtlich
nicht genügt;

dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1
lit. a und b BGG nicht einzutreten ist;

dass mit dem Entscheid in der Sache das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden
Wirkung gegenstandslos wird;

dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1
BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Mai 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin