Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.287/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_287/2010

Urteil vom 25. Mai 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Mietausweisung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer,
vom 29. März 2010.

In Erwägung,
dass der Präsident 3 des Bezirksgerichts Baden mit Urteil vom 13. Januar 2010
feststellte, dass das Mietverhältnis zwischen den Parteien über die
3,5-Zimmer-Wohnung an der Kirchfeldstrasse 3 in 5432 Neuenhof per Ende November
2009 rechtmässig aufgelöst wurde und die Ausweisung zulässig sei, und die
Beschwerdeführerin verpflichtete, das Mietobjekt spätestens innert 10 Tagen
seit Rechtskraft des Urteils zu räumen und in ordnungsgemässem Zustand zu
verlassen, unter Androhung des polizeilichen Vollzuges im Unterlassungsfall;

dass die Beschwerdeführerin dieses Urteil mit Beschwerde anfocht, die vom
Obergericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 29. März 2010 abgewiesen
wurde;

dass die Beschwerdeführerin dem Obergericht ein als "Einspruch" betiteltes, vom
13. Mai 2010 datiertes Schriftstück einreichte, in welchem sie sich zum
kantonalen Gerichtsverfahren äusserte;

dass sie dem Obergericht zudem das Original des Urteils vom 29. März 2010 und
eine Diskette (Micro Floppy Disk) einreichte, deren Etikette den folgenden
handschriftlichen Vermerk trug:
"BUNDESGERICHT
IN SACHEN:
X.________
Y.________
BESCHWERDE URTEIL v. 29.026";
dass die Diskette mit einem Stück Papier umwickelt war, auf dem Folgendes
stand:
"DIE BESCHWERDE IST HIERMIT IN ELEKTR. FORM EINGEREICHT.
--> DISK -->"
dass das Obergericht die erwähnten Gegenstände zusammen mit einem Begleitbrief
am 18. Mai 2010 an das Bundesgericht weiterleitete;

dass aus den erwähnten Äusserungen der Beschwerdeführerin abgeleitet werden
kann, dass sie das Urteil des Obergerichts vom 29. März 2010 mit Beschwerde
beim Bundesgericht anfechten will;

dass sich daraus zudem ergibt, dass sie der Auffassung war, sie dürfe die
Beschwerdeschrift in Form einer Diskette einreichen;

dass eine Beschwerde beim Bundesgericht in der Form eines Schriftstückes
eingereicht werden muss (Art. 42 Abs. 1 BGG), das dem Bundesgericht als solches
mit der Post oder auf elektronischem Weg zugestellt werden kann (Art. 42 Abs. 4
BGG);

dass somit die Einreichung einer Beschwerde in Form einer Diskette unzulässig
ist;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich
erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);

dass das als "Einspruch" betitelte Schriftstück der Beschwerdeführerin diese
Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt;

dass die Beschwerdefrist von dreissig Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) im
vorliegenden Fall am 17. Mai 2010 abgelaufen ist und keine Nachfrist zur
Ergänzung der Beschwerdebegründung angesetzt werden kann (BGE 134 II 244 E.
2.4);

dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1
lit. a und b BGG nicht einzutreten ist;

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Mai 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin