Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.324/2010
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_324/2010

Urteil vom 21. Juni 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
Ehepaar X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________ AG,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Christina Nossung.

Gegenstand
Mieterausweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. April
2010.
Die Präsidentin hat in Erwägung,
dass die Beschwerdeführer als Mieter und die Beschwerdegegnerin als Vermieterin
im Herbst 2008 einen mündlichen Mietvertrag über das
5-Zimmer-Reiheneinfamilienhaus an der A.________strasse xxx in B.________
schlossen;
dass sich die Parteien mit gerichtlichem Vergleich vom 16. November 2009 darauf
einigten, dass das Mietverhältnis per 28. Februar 2010 ende;
dass das Gerichtspräsidium Bischofszell die Beschwerdeführer am 23. März 2010
anwies, das Haus bis spätestens 6. April 2010 zu räumen und in vertragsgemässem
Zustand zurückzugeben;
dass das Obergericht des Kantons Thurgau einen von den Beschwerdeführern
dagegen erhobenen Rekurs am 26. April 2010 abwies;
dass die Beschwerdeführer dagegen beim Bundesgericht Beschwerde erhoben mit dem
Antrag, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und das Ausweisungsbegehren
der Beschwerdegegnerin abzuweisen "oder zu verlängern";
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden
sind, und solche Rügen zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass sich die Beschwerdeführer in ihrer Eingabe darauf beschränken, ihre
Situation zu schildern und der Beschwerdegegnerin ein gegen das Gebot von Treu
und Glauben verstossendes Verhalten vorzuwerfen, indessen nicht rechtsgenügend
darlegen, gegen welche Rechte der Beschwerdeführer die Vorinstanz verstossen
haben soll und inwiefern;
dass die vorliegende Beschwerdeschrift somit keine Rügen enthält, die den
umschriebenen Begründungsanforderungen genügen;
dass somit auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann;
dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang
entsprechend den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat,
da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (Art.
68 Abs. 1 BGG);

im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG erkannt:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Juni 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer