Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.333/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_333/2010

Urteil vom 6. September 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Georg Engeli,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arbeitsvertrag; Kündigung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 11.
März 2010.
In Erwägung,
dass das Obergericht des Kantons Thurgau die Beschwerdeführerin mit Urteil vom
11. März 2010 zur Zahlung von brutto Fr. 15'460.-- nebst 5% Zins seit 1. Juni
2007 an den Beschwerdegegner verpflichtete, wobei es festhielt, dass sich
dieser Betrag reduziere, soweit die Beschwerdeführerin nachweise, dass und in
welchem Umfang sie die gesetzlichen und vertraglichen Sozialabgaben an die
zuständige Instanz abgeführt habe;

dass die Beschwerdeführerin sodann auch verpflichtet wurde, den
Beschwerdegegner für die Zeit von März bis Mai 2007 bei der Pensionskasse
anzumelden und die Arbeitgeberbeiträge (auf dem Bruttolohn von Fr. 23'015.95)
abzuliefern sowie den Beschwerdegegner bei der Stiftung FAR anzumelden und die
ausstehenden Beiträge zu bezahlen;

dass die Beschwerdeführerin das Urteil des Obergerichts am 7. Juni 2010 mit
Beschwerde beim Bundesgericht anfocht;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Zivilprozessrechts vom
Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht
bzw. gegen Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (Art. 95 BGG; BGE 134
III 379 E. 1.2 S. 382 f.), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen
entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt;

dass in der Beschwerdeschrift vom 7. Juni 2010 zwar behauptet wird, das
Obergericht habe das "Dispositionsprinzip, Art. 97 ZPO TG" verletzt, dass
indessen nicht hinreichend und in verständlicher Weise auf die Begründung des
Obergerichts eingegangen wird, weshalb nicht ersichtlich ist, inwiefern mit
dessen Entscheid die angerufene Bestimmung der kantonalen Zivilprozessordnung
verfassungswidrig ausgelegt oder angewendet worden sein soll;
dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und es davon nur abweichen
kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin
willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
(Art. 105 Abs. 2 BGG), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu
machen hat;

dass es demnach nicht angeht, in einer Beschwerde in Zivilsachen
appellatorische Kritik an der Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts zu üben
und Ergänzungen bezüglich der tatsächlichen Feststellungen vorzunehmen, als ob
dem Bundesgericht im Beschwerdeverfahren die freie Prüfung aller Tatfragen
zukäme (BGE 134 II 244 E. 2.2; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 130 I 258 E. 1.3
S. 261 f.);

dass sich die den Sachverhalt betreffenden Rügen, die in der Beschwerdeschrift
vom 7. Juni 2010 vorgebracht werden, in solcher unzulässigen Kritik erschöpfen;

dass schliesslich in rechtlicher Hinsicht eine Verletzung der Art. 1, 18, 120
Abs. 2, 321b, 339 Abs. 1 und Art. 339a Abs. 2 OR sowie Art. 30 BV behauptet
wird, aber auch insoweit nicht ausreichend auf die Einzelheiten der
Entscheidbegründung des Obergerichts eingegangen wird, weshalb nicht
ersichtlich ist, inwiefern dieses die erwähnten Vorschriften verletzt haben
soll;

dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);

dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs.
1 BGG);
erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. September 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin