Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.339/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_339/2010

Urteil vom 10. August 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

Nachlass Dr. Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michele Caratsch,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Kaution,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26.
April 2010.
In Erwägung,
dass der Nachlass Dr. Y.________ (Beschwerdegegner) beim Bezirksgericht
Kreuzlingen eine Klage gegen die X.________ AG (Beschwerdeführerin) auf
Feststellung der Nichtigkeit eines Generalversammlungsbeschlusses vom 12.
Februar 2009 einreichte;
dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der Klageantwort das Gesuch stellte, es
sei der Streitwert entgegen der Angabe auf der Weisung ("unbestimmt") auf
mindestens Fr. 200'000.-- festzusetzen und es sei der Beschwerdegegner aufgrund
seines ausländischen Sitzes zu einer entsprechenden Kaution zu verpflichten;
dass der Präsident des Bezirksgerichts Kreuzlingen ausgehend von einem
Streitwert von Fr. 200'000.-- die voraussichtlichen Gerichtskosten auf Fr.
3'000.-- und die der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin
entstehenden Barauslagen auf Fr. 500.-- veranschlagte, weshalb er dem
Beschwerdegegner mit Verfügung vom 5. März 2010 eine entsprechende
Prozesskaution von insgesamt Fr. 3'500.-- auferlegte;
dass das Obergericht des Kantons Thurgau einen von der Beschwerdeführerin gegen
die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten vom 5. März 2010 erhobenen Rekurs
mit Entscheid vom 26. April 2010 abwies, soweit darauf eingetreten werden
konnte;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 9. Juni 2010
erklärte, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. April 2010
mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin zur örtlichen Zuständigkeit, zur
Parteistellung des Beschwerdegegners sowie zur Vertretungsbefugnis von
vornherein nicht einzutreten ist, da diese Fragen nicht Gegenstand des
angefochtenen Entscheids bildeten und bereits die Vorinstanz auf die
entsprechenden Begehren nicht eintrat;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der
beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht
von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der
Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass sich die Beschwerdeführerin nicht mit den Erwägungen des angefochtenen
Entscheids auseinandersetzt, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt
unterbreitet, der vom vorinstanzlich verbindlich festgestellten abweicht, ohne
rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach Art. 105 Abs. 2 BGG zulässig
sein soll;
dass sich die Beschwerdeführerin verschiedentlich auf eine Verletzung
kantonaler Verfahrensvorschriften beruft, was im bundesgerichtlichen
Beschwerdeverfahren nicht zulässig ist (vgl. Art. 95 BGG), zumal die
Beschwerdeführerin nicht hinreichend aufzeigt, inwiefern die kantonalen
Bestimmungen zur Kautionierung verfassungswidrig angewendet worden wären (vgl.
Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Beschwerdeführerin erstmals vor Bundesgericht unter Berufung auf Art.
29 Abs. 3 BV vorbringt, sie werde durch die nach ihrer Ansicht ungenügende
Sicherheitsleistung daran gehindert, sich anwaltlich vertreten zu lassen, womit
selbst bei Berücksichtigung ihrer neuen Vorbringen (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG)
eine Verletzung ihrer verfassungsmässigen Rechte nicht hinreichend aufgezeigt
würde, zumal die Beschwerdeführerin auch mit keinem Wort darauf eingeht,
inwiefern sie als juristische Person überhaupt die unentgeltliche
Prozessführung beanspruchen könnte (vgl. BGE 131 II 306 E. 5.2.1 S. 326);
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 9. Juni 2010 die erwähnten
Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, soweit ihre
Vorbringen überhaupt zulässig sind, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von
Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht eingetreten werden kann;
dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die Kosten der Beschwerdeführerin
aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihm
aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist;

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. August 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Leemann