Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.343/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_343/2010

Urteil vom 6. Oktober 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiberin Feldmann.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Suppiger,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ Casino AG,
vertreten durch Advokat Dr. Gert Thoenen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitsvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt,
Ausschuss,
vom 8. Februar 2010.
Sachverhalt:

A.
X.________ (Beschwerdeführerin) arbeitete vom 1. Oktober 2003 bis 28. Februar
2006 als Kassiererin bei der Y.________ Casino AG (Beschwerdegegnerin). Im Juni
2009 erhob die Beschwerdeführerin Klage beim Gewerblichen Schiedsgericht des
Kantons Basel-Stadt und verlangte von der Beschwerdegegnerin im Wesentlichen
Fr. 7'214.40 nebst Zins. Sie machte geltend, sie habe das Casino während der
Pausen nicht verlassen dürfen, sondern Bereitschaftsdienst leisten und die
Pausen oft unterbrechen müssen, wenn dies ihre Vorgesetzten als geboten
erachtet hätten. Daher seien ihr die Pausen als Arbeitszeit anzurechnen und zu
entschädigen.

B.
Das Gewerbliche Schiedsgericht erachtete die Klage als unbegründet. Die von der
Beschwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde wies das Appellationsgericht des
Kantons Basel-Stadt mit Urteil vom 8. Februar 2010 ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidiärer Verfassungsbeschwerde beantragt
die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht, das Urteil des Appellationsgerichts
aufzuheben.
Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerden, soweit darauf
einzutreten sei. Die Vorinstanz beantragt unter Hinweis auf den angefochtenen
Entscheid ebenfalls die Abweisung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG).
Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art.
107 Abs. 2 BGG), darf sich die Beschwerdeführerin grundsätzlich nicht darauf
beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern
muss einen Antrag in der Sache stellen, es sei denn, das Bundesgericht könnte
im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden, weil die
erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 133 III
489 E. 3.1 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin beantragt lediglich, das
Urteil der Vorinstanz aufzuheben und beziffert den Streitwert auf Fr. 7'214.40.
Sie macht einerseits Willkür geltend und rügt anderseits eine Verletzung des
Anspruchs auf rechtliches Gehör. Dieser Anspruch ist formeller Natur, womit
seine Verletzung ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur
Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führt
(BGE 135 I 187 E. 2.2 S. 190 mit Hinweisen). Auch im Hinblick auf die
Willkürrüge könnte das Bundesgericht, sollte es der Rechtsauffassung der
Beschwerdeführerin folgen, kein Sachurteil fällen, sondern müsste die
Streitsache zur weiteren Abklärung des Sachverhaltes und zur Beurteilung der
Klage in quantitativer Hinsicht an die Vorinstanz zurückweisen. Insgesamt
erweist sich der Aufhebungsantrag der Beschwerdeführerin somit als ausreichend.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin anerkennt, dass der in arbeitsrechtlichen Fällen für
die Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Streitwert von Fr. 15'000.-- nicht
erreicht wird (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG). Sie ist aber der Auffassung, es
stelle sich die Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit.
a BGG), ob Arbeitnehmern, auch wenn sie keinen Bereitschaftsdienst leisten
müssen, nach Art. 15 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 13. März 1964 über die
Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz, ArG; SR 822.11) Lohn
geschuldet sei, sofern sie die Pausen in eigens dafür bestimmten Pausenräumen
zu verbringen haben.

2.2 Wird der massgebende Streitwert (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) nicht erreicht,
ist eine Beschwerde in Zivilsachen nur zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Ist eine solche
nicht gegeben, kann der letztinstanzliche kantonale Entscheid mit subsidiärer
Verfassungsbeschwerde angefochten werden (Art. 113 BGG). Mit dieser kann jedoch
lediglich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art.
116 BGG), wobei die Beschwerdeführerin angeben muss, welches verfassungsmässige
Recht verletzt wurde, und substanziiert darzulegen hat, worin die Verletzung
besteht (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 V 138 E. 2.1 S. 143; 133
III 439 E. 3.2 S. 444; je mit Hinweisen).

2.3 Sowohl die Beschwerde in Zivilsachen als auch die subsidiäre
Verfassungsbeschwerde sind lediglich zulässig gegen Entscheide letzter
kantonaler Instanzen (Art. 75 Abs. 1 und Art. 113 BGG). Die Kantone setzen als
letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein (Art. 75 Abs. 2 BGG). Art. 110
BGG verlangt, dass die kantonale Vorinstanz oder eine vorgängig zuständige
andere richterliche Behörde den Sachverhalt frei prüft und das Recht von Amtes
wegen anwendet. Falls mehr als eine kantonale gerichtliche Instanz besteht,
reicht es aus, wenn die Kognitionsvorschriften von Art. 110 BGG bei der unteren
Instanz erfüllt werden (Bernhard Ehrenzeller, in: Basler Kommentar zum
Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 13 zu Art. 110 BGG). Gemäss Art. 111 Abs. 3 Satz
1 BGG muss die unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts mindestens die Rügen
nach den Artikeln 95-98 BGG prüfen können. Gemäss Art. 130 Abs. 2 BGG haben die
Kantone allerdings bis zum Inkrafttreten der schweizerischen
Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011 Zeit, entsprechende
Ausführungsbestimmungen über das Verfahren der Vorinstanzen in Zivilsachen zu
erlassen. Ist die Prüfungsbefugnis der letzten kantonalen Instanz im Vergleich
zu derjenigen des Bundesgerichts eingeschränkt, kann nach der Rechtsprechung
des Bundesgerichts der Entscheid der ersten Instanz mitangefochten werden (vgl.
BGE 134 III 141 E. 2 S. 143 f.).

2.4 Angesichts des Streitwerts prüfte die Vorinstanz gestützt auf das kantonale
Prozessrecht den erstinstanzlichen Entscheid nicht frei, sondern nur auf
Willkür und Verfahrensmängel (Art. § 242 Ziff. 1 und Ziff. 2, § 242a Abs. 1
Ziff. 4 und § 220 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Basel-Stadt vom 8.
Februar 1875 [ZPO/BS; SG 221.100]). Freie Kognition kam lediglich dem
Gewerblichen Schiedsgericht zu. Da die Beschwerdeführerin das erstinstanzliche
Urteil jedoch nicht (mit)angefochten hat, kann das Bundesgericht, soweit ihm
die volle Kognition zukommt, auch nicht unter dem Aspekt der Willkür
überprüfen, ob die Vorinstanz Bundesgesetzesrecht verletzt hat. Die
Beschwerdeführerin macht nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 9
und Art. 29 BV) geltend. Da sich erweisen wird, dass die Vorinstanz
Bundesgesetzesrecht willkürfrei angewendet hat (E. 4), kann offen bleiben, ob
das Rechtsmittel der subsidiären Verfassungsbeschwerde mangels Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung zulässig ist.

3.
Die Beschwerdeführerin rügt sinngemäss, die mündliche Begründung des Urteils
durch das Gewerbliche Schiedsgericht genüge den verfassungsrechtlichen
Anforderungen an die Entscheidbegründung (Art. 29 Abs. 2 BV) nicht. Die
Vorinstanz habe eine entsprechende Gehörsverletzung zu Unrecht verneint.

3.1 Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die
Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch
tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 124 I
49 E. 3a S. 51 mit Hinweisen). Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde,
ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich
mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne
Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den
Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst
sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft
geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen
kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden,
von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid
stützt (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; je mit
Hinweisen).

3.2 Die Ausgestaltung des kantonalen Verfahrens ist bis zum Inkrafttreten der
eidgenössischen ZPO am 1. Januar 2011 grundsätzlich Sache der Kantone (vgl.
Art. 122 BV). Gemäss § 215 i.V.m. § 213 Abs. 5 ZPO/BS wird das Urteil des
Gewerblichen Schiedsgerichts unter kurzer Begründung mündlich eröffnet. Die
Beschwerdeführerin musste sich zwar allein gestützt auf die mündliche
Begründung zur Anfechtung entschliessen. Im kantonalen Beschwerdeverfahren
reichte das Gewerbliche Schiedsgericht indessen eine schriftliche
Vernehmlassung ein. Die Beschwerdeführerin hielt an der Beschwerde fest und
konnte sich in ihrer Replik einlässlich zur Argumentation der ersten Instanz
äussern. Im Ergebnis war es der Beschwerdeführerin somit - wie die Vorinstanz
zu Recht festhielt - möglich, den Entscheid des Gewerblichen Schiedsgerichts
sachgerecht anzufechten. Art. 112 Abs. 2 BGG sieht denn auch vor, dass gemäss
kantonalem Recht Entscheide ohne jegliche Begründung eröffnet werden können,
wobei durch den Anspruch auf nachträgliche Begründung die Möglichkeit der
sachgerechten Anfechtung gewährleistet wird. Unbehelflich ist der auf eine
Lehrmeinung gestützte Einwand der Beschwerdeführerin, der Betroffene habe bei
schweren Grundrechtsbeeinträchtigungen Anspruch auf eine detaillierte
schriftliche Begründung. Von einer schweren Grundrechtsbeeinträchtigung kann im
zu beurteilenden Fall von vornherein keine Rede sein. Eine Verletzung des
Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die mündliche Begründung des Entscheids
des Gewerblichen Schiedsgerichts ist unter den gegebenen Umständen nicht
dargetan.

4.
Materiell hielt die Vorinstanz fest, die Angestellten der Beschwerdegegnerin
hätten die Pausen in einem der vorgesehenen Pausenräumen verbringen können und
seien nicht mit einem Pager oder Handy ausgerüstet gewesen. Deshalb seien sie
für die Vorgesetzten auch nicht jederzeit verfügbar gewesen. Die
Beschwerdegegnerin anerkenne zwar, es sei gelegentlich vorgekommen, dass
Mitarbeiterinnen ihre Pausen hätten unterbrechen müssen. Die unterbrochenen
Pausen hätten jedoch nachgeholt werden dürfen. Dies habe die Beschwerdeführerin
nicht bestritten. Sie habe "nicht so genau" sagen können, wie oft sie ihre
Pausen habe unterbrechen müssen; es sei "mehr als 10 Mal" gewesen. Da die
Pausen nachgeholt werden konnten, sei der Klage im Grunde das Fundament
entzogen gewesen. Selbst wenn man annehme, eine unterbrochene Pause stelle auch
dann Arbeitszeit dar, wenn sie später nachgeholt werden könne, könne die
Beschwerdeführerin selbst nicht genau sagen, wie oft sie ihre Pause
unterbrochen habe. Hierüber können somit auch keine zuverlässigen Angaben von
Seiten der von ihr angerufenen Zeugen erlangt werden, zumal das
Anstellungsverhältnis vor rund vier Jahren zu Ende gegangen sei. Die erste
Instanz habe daher in antizipierter Beweiswürdigung auf die Anhörung der
angerufenen Zeugen verzichten können.

4.1 Die Beschwerdeführerin rügt auch in diesem Zusammenhang die Verletzung
ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör und macht geltend, die Vorinstanz wäre
verpflichtet gewesen, den ehemaligen Vorgesetzten und/oder Arbeitskollegen
einzuvernehmen, wenn sie davon ausgegangen sei, in Pausenräumen verbrachte
Pausen seien nur dann der Arbeitszeit zuzurechnen, wenn während der Pause
tatsächlich Bereitschaftsdienst habe geleistet werden müssen. Die Vorinstanz
ist indessen zum Schluss gekommen, der Klage sei das Fundament entzogen
gewesen, da unterbrochene Pausen hätten nachgeholt werden dürfen. Die
Beschwerdeführerin unterlässt es, sich mit dieser Begründung rechtsgenügend
auseinanderzusetzen und aufzuzeigen, inwiefern dadurch ihre verfassungsmässigen
Rechte verletzt worden sein sollten. Insoweit genügt sie den
Begründungsanforderungen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) nicht, und es
ist unerheblich, dass die Vorinstanz zu Unrecht davon ausging, auf die Anhörung
von Zeugen könne verzichtet werden, wenn unwahrscheinlich sei, dass sie sich an
die Vorfälle zu erinnern vermöchten. In antizipierter Beweiswürdigung kann nur
auf Beweismittel verzichtet werden, wenn sie von vornherein nicht geeignet
sind, etwas am Beweisergebnis zu ändern (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131
I 153 E. 3 S. 157; je mit Hinweisen).

4.2 Die Beschwerdeführerin macht allerdings geltend, sie habe das Casino
während den Pausen nicht verlassen dürfen, weshalb diese unabhängig davon, ob
sie habe Bereitschaftsdienst leisten müssen, zu entschädigen seien. Die
Vorinstanz habe Art. 15 Abs. 2 ArG und Art. 18 Abs. 5 der Verordnung 1 vom 10.
Mai 2000 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1; SR 822.111) willkürlich ausgelegt. Nach
diesen Bestimmungen hätten Pausen, die an irgendeinem Ort im Betrieb zu
verbringen seien, als Arbeitszeit zu gelten. Weder der Gesetzeswortlaut noch
die Praxis liessen bei der Auslegung der Bestimmungen einen Spielraum offen,
zumal Art. 18 Abs. 5 ArGV 1 als Arbeitsplatz jeden Ort im und ausserhalb des
Betriebs bezeichnet, an dem sich der Arbeitnehmer zur Ausführung der ihm
zugewiesenen Arbeit aufzuhalten habe.

4.3 Die Vorinstanz hielt fest, die Beschwerdeführerin und ihre damaligen
Arbeitskollegen hätten das Casino während den Pausen unbestrittenermassen nicht
verlassen dürfen. Die Beschwerdeführerin habe ihre Pausen nicht an ihrem
Arbeitsplatz, d.h. an der Kasse, sondern in einem Pausenraum verbringen müssen.
Ein eigens zur Verbringung der Pausen eingerichteter Raum sei kein Ort, an dem
sich die Arbeitnehmer zur Ausführung der ihnen zugewiesenen Arbeit aufzuhalten
haben.

4.4 Nach Art. 15 Abs. 2 ArG gelten Pausen als Arbeitszeit, wenn die
Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz nicht verlassen dürfen. Als Arbeitsplatz gilt
jeder Ort im Betrieb oder ausserhalb des Betriebs, an dem sich der Arbeitnehmer
zur Ausführung der ihm zugewiesenen Arbeit aufzuhalten hat (Art. 18 Abs. 5 ArGV
1). Die Beschwerdeführerin behauptet zwar, die zwingend im Betrieb des
Arbeitgebers zu verbringenden Pausen seien zu entschädigen, zitiert aber weder
eine einschlägige Rechtsprechung noch Lehrmeinungen, die ihre Ansicht
unterstützten. In der Literatur wird vielmehr die Auffassung vertreten, unter
Arbeitsplatz im Sinne von Art. 15 Abs. 2 ArG sei derjenige Ort zu verstehen, an
dem der Arbeitnehmer seine gewöhnliche Tätigkeit verrichte. Soweit eine Pause
in einem speziell dafür vorgesehenen Raum abzuhalten sei, verlasse der
Arbeitnehmer daher bereits seinen Arbeitsplatz, selbst wenn sich der Pausenraum
im selben Gebäude wie der Arbeitsplatz befinde. Der Arbeitnehmer müsse nicht
notwendig auch das Betriebsgebäude verlassen können (Roland A. Müller, in:
Handkommentar zum Arbeitsgesetz, 2005, N. 22 f. zu Art. 15 ArG). Vor diesem
Hintergrund ist es nicht geradezu willkürlich (vgl. zum Begriff der Willkür BGE
132 III 209 E. 2.1 S. 211), Pausen, die in einem von mehreren eigens zur
Verbringung der Pausen eingerichteten Räume, zu verbringen sind, nicht als
entschädigungspflichtige Arbeitszeit zu qualifizieren.

5.
Nach dem Gesagten sind die Beschwerden abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die
Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 i.V.m.
Art. 65 Abs. 4 lit. c und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Oktober 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Klett Feldmann