Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.347/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_347/2010

Urteil vom 1. November 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiberin Sommer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stefan Mattmann,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Hans-Peter Sorg,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Darlehensvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 12.
Mai 2010.
Sachverhalt:

A.
A.________ (Beschwerdeführer) und B.________ (Beschwerdegegnerin) lernten sich
1988 kennen und verlobten sich am 25. Dezember 1988. Schon zuvor hatte die
Beschwerdegegnerin den in ihrem Eigentum stehenden Landgasthof X.________
geführt. Seit dem Jahr 1989 arbeitete der Beschwerdeführer im Landgasthof mit
und besorgte gegen Lohn die Büroarbeiten. In dieser Zeit lebten die Parteien im
Konkubinat. In den Jahren 1992 bis 1995 wurde der Landgasthof X.________
umgebaut. Im Mai 2004 trennten sich die Parteien. In der Folge forderte der
Beschwerdeführer von der Beschwerdegegnerin einen Betrag von Fr. 200'000.--. Er
habe ihr sukzessive ein Darlehen gewährt, indem er während des Umbaus des
Landgasthofs aus seinem Vermögen Handwerkerrechnungen bezahlt habe. Ausserdem
habe er auch kleinere, mit dem Betrieb zusammenhängende Rechnungen bezahlt.

B.
Mit Klageschrift vom 10. Oktober 2006 stellte der Beschwerdeführer beim
Kantonsgericht Schaffhausen das Rechtsbegehren, die Beschwerdegegnerin habe ihm
Fr. 200'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 10. April 2006 zu bezahlen. In der
Betreibung Nr. 111.________ des Betreibungsamtes Stein sei der Rechtsvorschlag
für den in Betreibung gesetzten Betrag aufzuheben. Mit Urteil vom 12. Juni 2007
wies das Kantonsgericht die Klage ab.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer Berufung an das Obergericht des Kantons
Schaffhausen, das die Berufung und die Klage mit Urteil vom 12. Mai 2010
abwies.

C.
Der Beschwerdeführer beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des
Obergerichts aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem
Beschwerdeführer Fr. 200'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 10. April 2006 zu
bezahlen und der Rechtsvorschlag der Beschwerdegegnerin in der Betreibung Nr.
111.________ des Betreibungsamtes Stein sei für den in Betreibung gesetzten
Betrag aufzuheben. Eventualiter sei die Streitsache zur Durchführung eines
Beweisverfahrens und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen,
soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz verzichtete auf einen Antrag,
äusserte aber einige Gegenbemerkungen.

Erwägungen:

1.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist ein verfahrensabschliessender
Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1
BGG). Sodann übersteigt der Streitwert von Fr. 200'000.-- die Grenze nach Art.
74 Abs. 1 lit. b BGG. Unter Vorbehalt einer rechtsgenüglichen Begründung (Art.
42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.
2.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96
BGG gerügt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, andernfalls
wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form
darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht
kann das Bundesgericht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der
Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG;
BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2). Macht der
Beschwerdeführer eine Verletzung des Willkürverbots von Art. 9 BV geltend,
genügt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei
willkürlich; er hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser
offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352). Auf rein
appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht
ein (BGE 134 V 138 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.1. S. 399).

2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 135 III 397 E. 1.5).
Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, kann sich nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen
eigene tatsächliche Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die
Beweise seiner Ansicht nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und
substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die
Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Soweit der Beschwerdeführer
den Sachverhalt ergänzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass
er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits
bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9.
Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar
2010 E. 1.2). Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (BGE
133 II 249 E. 1.4.3).
Zu beachten ist, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweiswürdigung ein
erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das
Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein
Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht,
erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl.
BGE 132 III 209 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40 mit Hinweisen).
Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinn missbraucht
haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II
244 E. 2.2; 130 I 258 E. 1.3). Namentlich genügt es nicht, einzelne Beweise
anzuführen, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen,
und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu
unterbreiten, als ob diesem die freie Prüfung aller Tat- und Rechtsfragen
zukäme (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).

2.3 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als
erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was
wiederum näher darzulegen ist. Neue Begehren sind unzulässig (Art. 99 Abs. 2
BGG).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Anwendung der zivilprozessualen
Bestimmungen zum Beweisverfahren, mithin der Art. 181-189 der
Zivilprozessordnung vom 3. September 1951 für den Kanton Schaffhausen (ZPO/SH;
SHR 273.100) und eine Verletzung seines Gehörsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV).
Das Kantonsgericht habe im Anschluss an die Hauptverhandlung das Urteil
gefällt, ohne ein Beweisverfahren durchzuführen. Es habe insbesondere keine
Beweisauflage nach den Art. 182 und 183 ZPO/SH erlassen und die Parteien nicht
aufgefordert, die Beweismittel zu Beweis- und Gegenbeweissätzen zu bezeichnen.
Das Obergericht habe ebenfalls kein Beweisverfahren durchgeführt. Weshalb keine
Rückweisung an das Kantonsgericht erfolgt sei und weshalb auch das Obergericht
kein Beweisverfahren durchgeführt habe, werde im angefochtenen Urteil nirgends
begründet. Dem Beschwerdeführer sei die Möglichkeit, das Beweisverfahren voll
auszuschöpfen, abgeschnitten und das rechtliche Gehör verweigert worden, indem
kein Beweisverfahren durchgeführt und auch keine Rückweisung zur Durchführung
eines solchen angeordnet worden sei.

3.2 Nach Art. 181 ZPO/SH ist das Beweisverfahren unter anderem dann
durchzuführen, wenn nach durchgeführtem Hauptverfahren erhebliche Tatsachen
streitig geblieben sind. Beweis zu erheben ist dabei nur über solche streitig
gebliebenen, erheblichen Tatsachen, die im Hauptverfahren substanziiert
behauptet worden sind (DOLGE ANNETTE, Der Zivilprozess im Kanton Schaffhausen
im erstinstanzlichen ordentlichen Verfahren, Zürich 2001, S. 228).
Laut dem angefochtenen Urteil ging das Kantonsgericht davon aus, dass der
Beschwerdeführer das Zustandekommen des Darlehensvertrags und die Valutierung
ungenügend substanziiert habe. Entsprechend war die Durchführung eines
Beweisverfahrens nicht möglich.
Vor der Vorinstanz stellte der Beschwerdeführer kein förmliches Begehren auf
Rückweisung zur Durchführung eines Beweisverfahrens im Sinne von Art. 353 ZPO/
SH. Er beantragte lediglich eventualiter die Rückweisung der Sache im Sinne von
Art. 352 Abs. 2 ZPO/SH zur Ausfällung eines neuen Entscheids. Ebenso wenig
beantragte er, die Vorinstanz habe ein Beweisverfahren anzuordnen. Die
Vorinstanz führt denn in ihrer Vernehmlassung auch aus, der Beschwerdeführer
habe im Berufungsprozess keinen Antrag auf Durchführung eines Beweisverfahrens
(mit förmlicher Beweisauflage und -abnahme) gestellt. Er habe auch nicht die
Abnahme weiterer Beweise verlangt, mit Ausnahme der im Berufungsprozess
eingebrachten Urkunden und der Zeugeneinvernahme der ehemals in seinem
Interesse handelnden Treuhänder. Auf sämtliche dieser Beweisofferten sei sie
eingegangen, weshalb kein Anlass für weitere Beweiserhebungen oder eine
Rückweisung an das Kantonsgericht bestanden habe, zumal der Beschwerdeführer
selbst ausgeführt habe, nur durch die beiden Zeugen das Darlehensverhältnis
klar und eindeutig beweisen zu können.
Der Beschwerdeführer zeigt nicht mit Aktenhinweisen auf, dass und inwiefern er
im vorinstanzlichen Verfahren die Nichtdurchführung eines Beweisverfahrens
durch das Kantonsgericht gerügt und das Nachholen eines solchen förmlich
beantragt hätte. Folgerichtig kann er der Vorinstanz auch nicht vorwerfen, kein
Beweisverfahren angeordnet und dies nicht begründet zu haben. Seine Rüge einer
willkürlichen Anwendung der Bestimmungen über das Beweisverfahren (Art. 181 ff.
ZPO/SH) und einer Verletzung des Gehörsanspruchs stösst daher ins Leere. Vor
Bundesgericht kann er den entsprechenden Antrag nicht mehr nachholen. Ebenso
wenig gibt ihm die Nichtdurchführung eines Beweisverfahrens das Recht, vor
Bundesgericht neue Beweismittel ins Recht zu legen. Dementsprechend kann auf
die dem Bundesgericht eingereichten Urkunden bzw. zur Edition offerierten
Unterlagen (vgl. Beschwerdeschrift, S. 4 f. Ziff. I.2), namentlich auf den
Kontoauszug vom 1.10.-31.12.1994 des Schweizerischen Bankvereins, nicht
eingegangen werden (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. Erwägung 2.3).

4.
Im Zusammenhang mit der behaupteten Zahlung von Darlehenszinsen führte die
Vorinstanz aus, der (damalige) Vertreter des Beschwerdeführers habe vor
Kantonsgericht mehrmals geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin habe während
Jahren den Darlehenszins bezahlt. In der Hauptverhandlung habe der
Beschwerdeführer der Behauptung seines Vertreters widersprochen. Er habe
eingeräumt, von der Beschwerdegegnerin nie eine Darlehenszinszahlung erhalten
zu haben. Die einmalige Zinszahlung zu seinem 50. Geburtstag stamme vom Sohn
der Beschwerdegegnerin. Bis zum Schluss der letzten mündlichen Vorbringen in
der Hauptverhandlung habe weder der Beschwerdeführer noch sein Vertreter diese
Sachdarstellung korrigiert. Der Beschwerdeführer sei daher auf dieser letzten
Behauptung zu behaften. Weil er die Behauptung, die Beschwerdegegnerin habe ihm
Darlehenszins bezahlt, erstinstanzlich zurückgenommen und erst wieder im
Berufungsverfahren und daher verspätet eingebracht habe, könne sie nicht mehr
zum Beweis verstellt werden. Die Gutschriftsanzeigen vom 14. und 19. Januar
1999, mit denen der Beschwerdeführer die Leistung von Darlehenszinsen und
mittelbar den Bestand seiner Darlehensforderung beweisen wolle, könnten somit
nicht als Beweismittel abgenommen werden.
Was der Beschwerdeführer gegen diese Erwägung vorbringt, verfängt nicht. Er
beanstandet, die versäumte Durchführung des Beweisverfahrens habe auch dazu
geführt, dass er nicht zum Beweisergebnis im Sinne von Art. 189 ZPO/SH habe
Stellung nehmen können. Hätte er dies gekonnt, hätte er den "scheinbaren
Widerspruch" zwischen seinen Ausführungen anlässlich der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung und den Darlegungen in den Rechtsschriften klären können.
Zudem sei unklar, ob der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 174 ZPO/SH oder im
Rahmen von Art. 190 ff. ZPO/SH persönlich befragt worden sei. Es sei
willkürlich und überspitzt formalistisch, wenn die Vorinstanz den
Beschwerdeführer auf den widersprüchlichen Aussagen, die durch die Fragen des
Kantonsgerichts provoziert worden seien, behafte, ohne den Rechtsvertreter des
Beschwerdeführers zur Klärung der angeblichen Widersprüche aufzufordern.
Vor der Vorinstanz ging es zunächst erst darum festzustellen, ob der
Beschwerdeführer die Behauptung, die Beschwerdegegnerin habe ihm
Darlehenszinsen bezahlt, rechtzeitig vorgebracht hatte. Erst wenn dies zu
bejahen gewesen wäre, wäre es um den Beweis dieser Behauptung gegangen. Die
Vorbringen des Beschwerdeführers hinsichtlich des nicht durchgeführten
Beweisverfahrens und der nicht erhaltenen Möglichkeit, zum "Beweisergebnis"
Stellung zu nehmen, gehen daher an der Sache vorbei. Da kein Beweisverfahren
durchgeführt wurde, liegt es zudem auf der Hand, dass es sich bei seiner
Befragung nicht um eine persönliche im Sinne eines Beweismittels nach Art. 190
ZPO/SH handelte. Wenn die Vorinstanz den Beschwerdeführer auf seiner letzten
Behauptung anlässlich der Hauptverhandlung, mit der er frühere Ausführungen
seines Rechtsvertreters zurücknahm, behaftete, kann darin weder Willkür noch
überspitzter Formalismus erblickt werden, nachdem diese Sachdarstellung bis zum
Schluss der letzten mündlichen Vorbringen nicht korrigiert wurde. Der
Beschwerdeführer hält dem entgegen, die Vorinstanz habe übersehen, dass der
Rechtsvertreter "in seinen mündlichen Vorträgen an den Ausführungen in den
Rechtsschriften" festgehalten habe. Er kann jedoch mit dieser unbestimmten
Ausführung nicht gehört werden, da er sie nicht mit Aktenstellen belegt.
Schliesslich hilft dem Beschwerdeführer auch der Hinweis auf die richterliche
Fragepflicht nach Art. 174 ZPO/SH nicht weiter, die nach seiner Auffassung auch
im Berufungsverfahren gelte und aufgrund derer die Vorinstanz Widersprüche in
der Sachdarstellung des Beschwerdeführers und seines Vertreter hätte klären
müssen. Die Vorinstanz hatte nicht Widersprüche zu klären, sondern konnte auf
die letzte Behauptung des Beschwerdeführers zu diesem Punkt abstellen, wie dies
im Übrigen schon das Kantonsgericht getan hatte. Eine willkürliche Anwendung
von Art. 174 ZPO/SH ist nicht dargetan.

5.
Der Beschwerdeführer rügt sodann unrichtige Sachverhaltsfeststellungen und
willkürliche Beweiswürdigungen der Vorinstanz im Zusammenhang mit der Würdigung
der von ihm für eine vorprozessuale Anerkennung der Darlehensschuld
vorgebrachten Indizien.

5.1 Die Vorinstanz erblickte in der "Vereinbarung" vom 14. November 1995 kein
Indiz dafür, dass die Parteien vorgängig einen Darlehensvertrag geschlossen und
ausserdem der Beschwerdeführer die Darlehenssumme von Fr. 200'000.-- übergeben
hätte. Die "Vereinbarung" trage nur die Unterschrift des Beschwerdeführers,
nicht aber diejenige der Beschwerdegegnerin. Diese habe zwar zugestanden, die
Parteien hätten sich über Geldangelegenheiten unterhalten, doch stehe damit
nicht fest, dass sie mit dem Inhalt der "Vereinbarung" einverstanden gewesen
sei. Zudem gebe es keinen deutlichen Hinweis darauf, dass die
Beschwerdegegnerin den Text der Vereinbarung - entgegen ihrer Bestreitung -
selbst aufgesetzt habe.
Laut dem Beschwerdeführer hat die Vorinstanz den wahren Gehalt der
"Vereinbarung" vom 14. November 1995 verkannt. Es gehe nicht darum, die
"Vereinbarung" als zweiseitiges Geschäft (Darlehensvertrag) zu qualifizieren.
In Tat und Wahrheit handle es sich um eine einseitige Erklärung des
Beschwerdeführers. Er bestätige darin, dass er anstelle der gesetzlichen
Kündigungsfrist von sechs Wochen eine Kündigungsfrist von einem Jahr einräume.
Der Beschwerdeführer vertritt diese Interpretation der "Vereinbarung" unter
Zugrundelegung von Sachverhaltselementen, die im angefochtenen Urteil keine
Stütze finden; so wenn er ausführt, Hintergrund der Erklärung sei gewesen, dass
die Beschwerdegegnerin schon damals beabsichtigt habe, den Landgasthof
X.________ ihrem Sohn zu übergeben, und mit der Erklärung habe sicherstellen
wollen, dass das Darlehen nicht kurzfristig zurückzuzahlen sei. Neu ist auch
die Behauptung, das Original der "Vereinbarung" sei in den Händen der
Beschwerdegegnerin und diese habe dem Beschwerdeführer am 5. Juli 2005 per Fax
eine Kopie zugestellt. Diese Umstände können nicht berücksichtigt werden (Art.
105 Abs. 1 BGG), zumal der Beschwerdeführer nicht rechtsgenüglich dartut, dass
der Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder unvollständig festgestellt worden
wäre (vgl. Erwägung 2.2). Weshalb die von der Vorinstanz vorgenommene Würdigung
der "Vereinbarung" vom 14. November 1995 willkürlich sein soll, wenn ihr der
vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt zugrunde gelegt wird, zeigt der
Beschwerdeführer nicht auf. Namentlich trifft es nicht zu, dass die Vorinstanz
davon ausging, die "Vereinbarung" sei als zweiseitiges Rechtsgeschäft
(Darlehensvertrag) zu qualifizieren, das nur mit der Unterschrift der
Beschwerdegegnerin rechtsverbindlich wäre. Sie würdigte die "Vereinbarung"
unter dem Aspekt, ob sich daraus Indizien für eine vorprozessuale Anerkennung
der Darlehensschuld durch die Beschwerdegegnerin ergeben würden, wie dies der
Beschwerdeführer behauptet hatte. Ohne dass dies willkürlich wäre, durfte sie
unter diesem Aspekt die fehlende Unterschrift der Beschwerdegegnerin
berücksichtigen, hätte doch umgekehrt - im Falle einer Unterzeichnung auch
durch die Beschwerdegegnerin - daraus auf ein Einverständnis der
Beschwerdegegnerin mit dem Inhalt der "Vereinbarung" geschlossen werden können.
Nachdem sich auch sonst kein Hinweis für ein solches Einverständnis feststellen
liess, ist es nicht unhaltbar, wenn die Vorinstanz in der "Vereinbarung" vom
14. November 1995 kein Indiz für den vorgängigen Abschluss eines
Darlehensvertrags und die Übergabe der Darlehenssumme von Fr. 200'000.--
erblicken konnte.

5.2 Mit Faxschreiben vom 21. Oktober 2004 teilte die Beschwerdegegnerin der
Schwester des Beschwerdeführers unter anderem mit, dass "er [der
Beschwerdeführer] die Parkplätze und den Saal gemacht", die Schulden jedoch sie
habe. Im Faxschreiben vom 28. Oktober 2004 schrieb die Beschwerdegegnerin:
"Frage ihn doch mal, wer die schönen Parkplätze gebaut hat? Er wird sagen, dass
er es war. Aber ich musste einen Schein unterschreiben für Fr. 200'000.--
Darlehen von P. Kaufmann. Zu 4 ¾ % Zins." Die Vorinstanz sah auch in diesen
beiden Faxschreiben kein Indiz dafür, dass der behauptete Darlehensvertrag
zustande gekommen sei und der Beschwerdeführer die behauptete Darlehenssumme
ausgehändigt habe. Der Beschwerdeführer habe ohnehin nie substanziiert
behauptet, Rechnungen für handwerkliche Leistungen bezahlt zu haben, die einen
Parkplatz oder einen Saal betroffen hätten, und die Beschwerdegegnerin habe im
Faxschreiben auch nicht eingeräumt, dass er solche allfälligen Rechnungen
bezahlt hätte und sie ihm den entsprechenden Betrag noch schulde. Es könne
daher aus dem Faxschreiben vom 21. Oktober 2004 nicht geschlossen werden, dass
er einen Darlehensbetrag von Fr. 200'000.-- valutiert habe. Auch den
Äusserungen der Beschwerdegegnerin im Faxschreiben vom 28. Oktober 2004 könne
nicht entnommen werden, dass die Parteien vormals einen Darlehensvertrag
geschlossen hätten. Im Gegenteil könne die Beschwerdegegnerin auch durchaus so
verstanden werden, dass sie glaube und es bereue, ein Darlehen anerkannt zu
haben, welches nach ihrer Auffassung gar nie bestanden habe. Sofern mit dem im
Faxschreiben vom 28. Oktober 2004 genannten "Schein" überhaupt die
"Vereinbarung" vom 14. November 1995, welche die Beschwerdegegnerin nicht
unterzeichnet habe, gemeint sein sollte, so könne aus dem Faxschreiben nur
geschlossen werden, dass die Beschwerdegegnerin die "Vereinbarung" gekannt
habe. Dass sie damit eine Darlehensschuld von Fr. 200'000.-- anerkannt hätte,
lasse sich aus dem Faxschreiben indes nicht ableiten.
Der Beschwerdeführer kritisiert diese Würdigung als unhaltbar. Zur Begründung
beruft er sich darauf, dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Berufungsantwort
auf Seite 7 und in ihrer Klageantwort auf Seite 8 zugegeben habe, in ihrer
Steuererklärung das Darlehen von P. Kaufmann zu 4 ¾ % deklariert bzw.
unterschrieben zu haben. Die Vorinstanz habe diese Zugabe willkürlich
übergangen. Diese Zugabe und das Faxschreiben vom 28. Oktober 2004 seien klare
Beweise für das Geständnis der Beschwerdegegnerin, dem Beschwerdeführer aus
Darlehen Fr. 200'000.-- zu schulden.
Auch in diesem Punkt weicht der Beschwerdeführer vom vorinstanzlich
festgestellten Sachverhalt ab bzw. erweitert diesen, ohne hinlängliche
Sachverhaltsrügen zu erheben (vgl. Erwägung 2.2). An der angegebenen Stelle in
der Berufungsantwort liess die Beschwerdegegnerin ausführen, unterschrieben
habe sie in diesem Zusammenhang nur etwas, nämlich die Steuererklärung, die ihr
Jahre später vom Beschwerdeführer bzw. den Treuhandfirmen "untergejubelt"
worden sei. Darauf beziehe sich der Hinweis auf die von ihr im Nachhinein
natürlich schwer bereute Unterschrift, nicht aber auf einen nicht existierenden
Darlehensvertrag. In der Klageantwort räumte sie ein, dass es vom Treuhänder
ungeschickt gewesen sei, nachträglich in die Steuerdeklaration das angebliche
Darlehen sowie die Schuldzinsen aufzunehmen. Allein aus diesen Ausführungen in
den Rechtsschriften lässt sich indes nicht auf eine vorprozessuale Anerkennung
einer Darlehensschuld über Fr. 200'000.-- schliessen. Der Beschwerdeführer
unterlässt es zudem, mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er vor der Vorinstanz
eine entsprechende Behauptung einer Zugabe der Beschwerdegegnerin erhoben und
die genannten Passagen aus den Rechtsschriften der Beschwerdegegnerin für seine
Behauptung angerufen hätte. Er missachtet damit die strengen
Begründungsanforderungen an eine Sachverhaltsrüge, weshalb eine Ergänzung der
vorinstanzlichen Feststellungen ausscheidet. Ohne Grundlage im angefochtenen
Urteil ist auch die Behauptung, die Beschwerdegegnerin sei geschäftsgewandt und
habe gewusst, was sie unterschrieben habe. Darauf kann ebenfalls nicht
abgestellt werden. Bei Zugrundelegung des vorinstanzlich festgestellten
Sachverhalts kann der Vorinstanz keine willkürliche Würdigung der Faxschreiben
vom 21. und vom 28. Oktober 2004 vorgeworfen werden.

5.3 Nicht eingetreten werden kann auf die appellatorischen Ausführungen des
Beschwerdeführers betreffend die Geschäftsabschlüsse seit dem Jahr 1995. Eine
willkürliche Beweiswürdigung lässt sich nicht dadurch aufzeigen, dass der
Beschwerdeführer den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt mit
Sachverhaltselementen erweitert und der Vorinstanz vorwirft, diese willkürlich
übersehen zu haben. Der Beschwerdeführer müsste mit Aktenhinweisen belegen,
dass er entsprechende, entscheiderhebliche Behauptungen bei der Vorinstanz
prozesskonform vorgebracht hatte und die Vorinstanz auf solchermassen
vorgebrachte Behauptungen des Beschwerdeführers nicht eingegangen sei. Da er
dies nicht tut, muss eine Ergänzung des Sachverhalts ausbleiben (vgl. Erwägung
2.2). Entsprechend kann damit auch keine willkürliche Beweiswürdigung begründet
werden.

5.4 Zusammenfassend gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, eine willkürliche
Beweiswürdigung im Zusammenhang mit den vom Beschwerdeführer für eine
vorprozessuale Anerkennung der Darlehensschuld vorgebrachten Indizien
aufzuzeigen.

6.
Der Beschwerdeführer hatte vor der Vorinstanz beanstandet, dass das
Kantonsgericht auf die Befragung der beantragten Zeugen C.________ und
D.________ verzichtet hatte. Die Vorinstanz schützte diesen Verzicht mit der
Begründung, bei den Zeugen handle es sich um Mitarbeiter eines Treuhandbüros,
das der Beschwerdeführer mit dem Inkasso der Darlehensforderung beauftragt
habe. Der Beschwerdeführer habe bereits in den Grundzügen ausgeführt, was die
Zeugen aussagen würden, indem er vorbrachte, gegenüber dem Treuhänder
C.________ habe die Beschwerdegegnerin die Darlehensschuld von Fr. 200'000.--
vorerst nicht bestritten und gegenüber der Treuhänderin D.________ habe sie die
Schuld sogar ausdrücklich zugegeben, gleichzeitig jedoch auf
Zahlungsschwierigkeiten hingewiesen. Der Vertreter des Beschwerdeführers habe
hierzu in der Berufungsbegründung ausgeführt, der Beschwerdeführer habe im
Bewusstsein um seine Beweisschwierigkeiten mit den Zeugen Rücksprache genommen.
Die Vorinstanz erwog, da die offerierten Zeugen in einem Auftragsverhältnis zum
Beschwerdeführer gestanden seien und dieser sie im Hinblick auf das Beweisthema
befragt habe, sei augenfällig, dass die Zeugen in einem wesentlichen Mass
beeinflusst sein könnten, worunter ihre Glaubwürdigkeit und die Beweiskraft
ihrer Zeugenaussage erheblich litten. In dieser Situation sei nicht zu sehen,
dass der Beschwerdeführer, der seine Darlehensforderung nur mittelbar
nachzuweisen versuche und hierfür keine überzeugenden Indizien habe anführen
können, mit den beantragten Zeugeneinvernahmen an dieser Beweislage etwas
ändern könnte.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz willkürliche Feststellungen und
Willkür bei der "sinngemäss antizipierten Beweiswürdigung" vor. Es treffe nicht
zu, dass die Zeugen in einem Auftragsverhältnis zum Beschwerdeführer stünden.
Für den Beschwerdeführer habe die Y.________ Treuhand AG gehandelt. Dass die
Vorinstanz an einer Stelle ihrer Erwägungen in der Tat nicht ganz zutreffend
von einem Auftragsverhältnis zwischen den Zeugen und dem Beschwerdeführer
sprach, schadet nicht, denn an anderer Stelle führte sie klar aus, bei den
Zeugen handle es sich um Mitarbeiter eines Treuhandbüros, das der
Beschwerdeführer mit dem Inkasso der Darlehensforderung beauftragt habe. Auch
als solche mussten sie die Interessen des Beschwerdeführers wahren, was im
gleichen Mass zur Herabsetzung ihrer Glaubwürdigkeit und der Beweiskraft ihrer
Zeugenaussagen führt, wie es die Vorinstanz angenommen hat.
Weiter beanstandet der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe nicht die
mutmasslichen Aussagen der Zeugen antizipiert gewürdigt, sondern deren
Glaubwürdigkeit. Das führe dazu, dass Zeugen, die in einem Auftragsverhältnis
zu einer Partei stünden, analog zu Art. 201 ZPO/SH zeugnisunfähig und/oder
gemäss Art. 202 ZPO/SH als Zeuge abgelehnt werden könnten, ohne dass sie im
Sinne von Art. 208 Abs. 1 Ziff. 2 ZPO/SH befragt worden seien. Die Vorinstanz
verletze damit den Anspruch des Beschwerdeführers nach Art. 208 Abs. 1 Ziff. 2
ZPO/SH auf Befragung der Zeugen über die persönlichen Beziehungen zu den
Parteien, bevor über deren Glaubwürdigkeit entschieden werde. Die willkürliche
Missachtung dieser Bestimmung sei erheblich, weil die Vorinstanz einzig
aufgrund der Vorbringen der Beschwerdegegnerin und dem Auftragsverhältnis der
Y.________ Treuhand AG dem Beschwerdeführer die Möglichkeit genommen habe, die
vorprozessuale Anerkennung der Schuld durch die Beschwerdegegnerin zu beweisen.
Diese Vorbringen helfen dem Beschwerdeführer nicht weiter. Der
Beweisführungsanspruch nach Art. 8 ZGB schliesst eine vorweggenommene
Beweiswürdigung nicht aus, verbietet dem Gericht also nicht, einem beantragten
Beweismittel die Erheblichkeit oder Tauglichkeit abzusprechen oder auf die
Abnahme von Beweisen zu verzichten, wenn das Gericht aufgrund der bereits
abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und willkürfrei davon
ausgehen darf, diese würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (BGE
130 III 591 E. 5.4 S. 602; 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.). Demnach war es der
Vorinstanz nicht verwehrt, den beantragten Zeugeneinvernahmen die Tauglichkeit
abzusprechen, mit dem Argument, dass die Glaubwürdigkeit der Zeugen und die
Beweiskraft ihrer Aussagen erheblich herabgesetzt seien. Dem stand auch Art.
208 Abs. 1 Ziff. 2 ZPO/SH nicht entgegen. Nach dieser Bestimmung wird der Zeuge
über seine persönlichen Beziehungen zu den Parteien sowie über andere Umstände,
welche für seine Glaubwürdigkeit von Belang sind, befragt. Diese Bestimmung
greift aber nur dann, wenn es überhaupt zu einer Zeugenbefragung kommt, was
hier gerade nicht der Fall war. Ohnehin ist eine - vom Bundesgericht einzig zu
prüfende - willkürliche Missachtung dieser Bestimmung nicht rechtsgenüglich
gerügt worden.
Die Vorinstanz sprach den beantragten Zeugeneinvernahmen die Tauglichkeit
entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers nicht allein wegen des
Auftragsverhältnisses der Treuhandfirma zum Beschwerdeführer ab, für welche die
Zeugen tätig waren. Ihre Annahme, dass die Zeugen in einem erheblichen Mass
beeinflusst sein könnten, begründete die Vorinstanz auch damit, dass der
Beschwerdeführer die Zeugen im Hinblick auf das Beweisthema befragt habe. Unter
diesen Umständen ist es nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz an der
Glaubwürdigkeit der Zeugen und der Beweiskraft ihrer Aussagen erhebliche
Zweifel hegte. Es ist auch durchaus nachvollziehbar und keineswegs unhaltbar,
wenn sie davon ausging, dass Zeugenaussagen mit einer derart schwachen
Beweiskraft an der bisher für den Beschwerdeführer durchwegs erfolglosen
Beweislage nichts hätten ändern können. Der Verzicht auf die Einvernahme der
beantragten Zeugen hält daher dem Willkürverbot stand. Die diesbezügliche Rüge
erweist sich als unbegründet.

7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem
Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdeführer kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 7'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. November 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Klett Sommer