Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.371/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_371/2010

Urteil vom 29. Oktober 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
Guccio Gucci S.p.A.,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Conrad Weinmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter E. Wild,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Markenrechtsverletzung; Unlauterer Wettbewerb,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Zug, 3. Abteilung,
vom 20. Mai 2010.
Sachverhalt:

A.
Die Guccio Gucci S.p.A., Florenz (Beschwerdeführerin) führt das Modeunternehmen
"Gucci". Es produziert und vertreibt Luxusartikel.

Die X.________ AG, (Beschwerdegegnerin) ist eine Holdinggesellschaft, die
Mehrheitsbeteiligungen an einer Reihe in- und ausländischer Gesellschaften
hält, zu denen die im Textilbereich angesiedelten Y.________
Ländergesellschaften zählen. Mit Fusionsvertrag vom 18. März 2008 übernahm die
Beschwerdegegnerin die Z.________ AG.

Die Beschwerdeführerin besitzt mehrere registrierte Marken in der Schweiz,
worunter die Wortmarke "GUCCI" sowie folgende Buchstabenmarken "G" (fig.):
IR-Marke Nr. 598277

IR-Marke Nr. 776194

IR Marke Nr. P-442913

Am 4. Mai 2006 wurde folgende von der Z.________ AG für die Klassen 14, 18 und
25 hinterlegte Marke Nr. 545608 "G" (fig.)

im Markenregister eingetragen und international unter der Nr. 893794
ausgedehnt. Gegen diese Eintragung der Z.________ AG erhob die
Beschwerdeführerin Widerspruch, den das Institut für Geistiges Eigentum am 13.
Juli 2007 abwies. Die Beschwerdeführerin reichte dagegen Beschwerde beim
Bundesverwaltungsgericht ein. Das betreffende Verfahren wurde für die Dauer des
vorliegenden Zivilprozesses sistiert.

B.
Am 8. Oktober 2007 klagte die Beschwerdeführerin gegen die Beschwerdegegnerin
beim Kantonsgericht Zug mit dem Rechtsbegehren, die Schweizer Marke Nr. 545608
"G" (fig.) sei nichtig zu erklären und im Schweizer Markenregister zu löschen.
Die Beschwerdegegnerin trug auf Klageabweisung an und erhob Widerklage, mit der
sie beantragte, der schweizerische Schutzanteil der internationalen
Registrierung 598277 "G" (fig.) sei für sämtliche beanspruchten Waren für
nichtig zu erklären und aus dem Register zu löschen. Die schweizerische
Registrierung Nr. P-442913 "G" (fig.) sei für sämtliche beanspruchten Waren
ausser für "Uhren" für nichtig zu erklären und aus dem Register zu löschen. Die
Beschwerdeführerin beantragte, die Widerklage abzuweisen.

Mit Urteil vom 20. Mai 2010 wies das Kantonsgericht die Klage ab. Die
Widerklage hiess es gut und erklärte den schweizerischen Schutzanteil der
IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) für sämtliche beanspruchten Waren und die
schweizerische Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) für sämtliche beanspruchten Waren
ausser für "Uhren" für nichtig; diese Eintragungen seien im Register zu
löschen. Eine Entscheidung über die Nichtigkeit der IR-Marke Nr. 776194
unterblieb mangels eines substanziierten Antrags auf Nichtigerklärung dieser
Marke.

C.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 21. Juni
2010, das Urteil der Vorinstanz vollumfänglich aufzuheben, die Klage
gutzuheissen und die Schweizer Marke Nr. 545608 "G" (fig.) der
Beschwerdegegnerin zu löschen. Die Widerklage sei vollumfänglich abzuweisen,
soweit darauf eingetreten werden könne. Eventualiter sei die Sache der
Vorinstanz zur erneuten Beweiserhebung und Beurteilung zurückzuweisen.

Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Antwort vom 5. Oktober 2010, auf die
Beschwerde wegen Verspätung nicht einzutreten, eventualiter sei sie
vollumfänglich abzuweisen und das Urteil des Kantonsgerichts Zug zu bestätigen.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.

Die Beschwerdeführerin reichte mit Eingabe vom 21. Oktober 2010 unaufgefordert
eine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort ein.

Mit Präsidialverfügung vom 3. August 2010 wurde der Beschwerde die
aufschiebende Wirkung erteilt.

Erwägungen:

1.
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Endentscheid (Art. 90
BGG), der in Anwendung des MSchG (SR 232.11) und des UWG (SR 241) erging. Art.
58 Abs. 3 MSchG schreibt für Zivilklagen im Markenrecht eine einzige kantonale
Instanz vor. Die Zuständigkeit derselben ergibt sich für das Lauterkeitsrecht
aus Art. 12 Abs. 2 UWG. Die Beschwerde in Zivilsachen ist demnach unabhängig
vom Streitwert zulässig (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG). Auch die übrigen
Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt. Namentlich wurde die Beschwerde am 21.
Juni 2010 und damit rechtzeitig innert der 30-tägigen Beschwerdefrist (Art. 100
Abs. 1 BGG) eingereicht. Auf die Beschwerde ist demnach entgegen dem
Nichteintretensantrag der Beschwerdegegnerin einzutreten. Vorbehalten bleibt
eine rechtsgenügliche Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art.
106 Abs. 2 BGG).

2.
2.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96
BGG gerügt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, andernfalls
wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form
darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Unerlässlich ist, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen
Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von
Bundesrecht liegt. Der Beschwerdeführer soll in der Beschwerdeschrift nicht
bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat,
erneut bekräftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft
erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S.
245 f.). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem
Recht kann das Bundesgericht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der
Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG;
BGE 134 II 244 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2). Macht der Beschwerdeführer eine
Verletzung des Willkürverbots von Art. 9 BV geltend, genügt es nicht, wenn er
einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willkürlich; er hat vielmehr
im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unhaltbar ist (BGE
134 II 349 E. 3 S. 352). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen
Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 V 138 E. 2.1; 133 II 396
E. 3.1. S. 399).

Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist vollständig und rechtsgenügend
begründet einzureichen (Art. 42 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 134 II 244 E. 2.4). Vor
Bundesgericht findet zudem in der Regel nur ein Schriftenwechsel statt (Art.
102 Abs. 3 BGG). Reicht der Beschwerdeführer eine Replik ein (dazu BGE 133 I
98), darf er diese nicht dazu verwenden, seine Beschwerde zu ergänzen oder zu
verbessern (vgl. BGE 132 I 42 E. 3.3.4; 125 I 71 E. 1d/aa, je mit Hinweisen).
So geht es namentlich nicht an, die Ausführungen in der Beschwerdeantwort zum
Anlass zu nehmen, um in der Replik neue Rügen gegen den angefochtenen Entscheid
zu erheben oder Rügen zu verbessern, die bereits in der Beschwerdeschrift
substanziiert hätten erhoben werden können, aber nicht mit hinreichender
Klarheit erhoben wurden. Auf entsprechende Ausführungen kann nicht eingegangen
werden.

2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 135 III 397 E. 1.5). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit
vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99
Abs. 1 BGG).

Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, kann sich nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen
eigene tatsächliche Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die
Beweise seiner Ansicht nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und
substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die
Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Soweit der Beschwerdeführer
den Sachverhalt ergänzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass
er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits
bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9.
Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_526/2008 vom 21. Januar
2009 E. 3.2). Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (BGE
133 II 249 E. 1.4.3).

Zu beachten ist, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweiswürdigung ein
erheblicher Ermessensspielraum zusteht. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde
hin nur ein, wenn das Sachgericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere
offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder
solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl. BGE 132 III 209 E. 2.1; 129 I 8 E.
2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40).

3.
Die Beschwerdeführerin machte zur Begründung ihrer Nichtigkeits- und
Löschungsklage Verwechslungsgefahr der beklagtischen Marke mit den
eingetragenen "G"-Buchstabenmarken der Beschwerdeführerin geltend. Zudem berief
sie sich auf Verwechslungsgefahr mit weiteren "G"-Logos der Beschwerdeführerin,
die zwar nicht eingetragen, aber als notorisch bekannte (bzw. berühmte) Zeichen
Schutz beanspruchen könnten, sowie auf die durchgesetzte (und berühmte)
abstrakte "G"-Buchstabenmarke. Sie führte das nicht registrierte "G" des
"GUCCI"-Schriftzuges an und ferner das Argument einer Serienmarke. Ausserdem
stützte sie ihre Klage auf das UWG.

Die Vorinstanz erklärte in Gutheissung der Widerklage den schweizerischen
Schutzanteil der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) für sämtliche beanspruchten
Waren und die CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) für sämtliche beanspruchten
Waren ausser für "Uhren" für nichtig. Diese entfielen demnach als
Vergleichsbasis für die behauptete Verwechselbarkeit mit der beklagtischen
Marke. Trotzdem prüfte die Vorinstanz die Verwechslungsgefahr hinsichtlich
aller drei eingetragenen "G"-Buchstabenmarken der Beschwerdeführerin und
verneinte diese. Sie folgerte daraus, dass die Klage nicht wegen
Verwechslungsgefahr mit den eingetragenen Zeichen hätte gutgeheissen werden
können. Sodann hielt die Vorinstanz die Klage auch bezüglich aller im Weiteren
angeführten Anspruchsgrundlagen für unbegründet.

4.
Als Erstes sind die Vorbringen der Beschwerdeführerin gegen die Gutheissung der
Widerklage zu prüfen. Die Vorinstanz erklärte den schweizerischen Schutzanteil
der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) für sämtliche beanspruchten Waren und die
CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) für sämtliche beanspruchten Waren ausser für
"Uhren" wegen Nichtgebrauchs gestützt auf Art. 12 Abs. 1 MSchG für nichtig. Sie
kam zum Schluss, der Beschwerdeführerin sei der Beweis des rechtserhaltenden
Gebrauchs in der massgebenden Zeitperiode nicht gelungen.

4.1 Hat der Inhaber die Marke im Zusammenhang mit den Waren oder
Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, während eines ununterbrochenen
Zeitraumes von fünf Jahren nach unbenütztem Ablauf der Widerspruchsfrist oder
nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens nicht gebraucht, so kann er sein
Markenrecht nur noch geltend machen, wenn wichtige Gründe für den Nichtgebrauch
vorliegen (Art. 12 Abs. 1 MSchG). Als Gebrauch der Marke gelten auch der
Gebrauch in einer von der Eintragung nicht wesentlich abweichenden Form (vgl.
dazu BGE 130 III 267 E. 2.4 S. 271 f.) und der Gebrauch für die Ausfuhr (Art.
11 Abs. 2 MSchG). Wer den Nichtgebrauch der Marke geltend macht, hat ihn
glaubhaft zu machen; der Beweis des Gebrauchs obliegt sodann dem Markeninhaber
(Art. 12 Abs. 3 MSchG).

4.2 Zunächst wird auf die Einwendungen der Beschwerdeführerin gegen den im
angefochtenen Entscheid festgestellten Nichtgebrauch eines Teils ihrer
eingetragenen Marken eingegangen.
4.2.1 Dem Vorhalt, dass ihr der Nachweis des rechtserhaltenden Gebrauchs der
IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und der CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) (ausser
für Uhren) nicht gelungen sei, tritt die Beschwerdeführerin mit der Behauptung
entgegen, dass die Beschwerdegegnerin den Gebrauch der "G"-Logo Marken selbst
anerkannt habe. Die Nichtberücksichtigung dieser Anerkennung durch die
Vorinstanz verstosse gegen Art. 8 ZGB und §§ 89, 94 und 100 ZPO/ZG. Die
Anerkennung des Gebrauchs mache diesen zu einer nicht strittigen Tatsache,
weshalb eine Löschung aus dem Markenregister wegen Nichtgebrauchs nicht in
Frage komme.

Der Einwand geht ins Leere. Die Beschwerdeführerin verweist in der
Beschwerdeschrift (Erwägung 2.1 vorne) für die angebliche Anerkennung des
Gebrauchs durch die Beschwerdegegnerin auf "Seite 6 Beilage 4". Unter Beilage 4
der Beschwerde figuriert die - lediglich eine Seite umfassende - Honorarnote
des Anwalts der Beschwerdegegnerin vom 17. März 2010. Daraus ergibt sich keine
Anerkennung des Gebrauchs.
4.2.2 Den Vorwurf der Nichtabnahme von beantragten Beweisen, namentlich eines
demoskopischen Gutachtens, erhebt die Beschwerdeführerin nur im Zusammenhang
mit dem Nachweis der notorischen Bekanntheit ihrer Zeichen mit der
erforderlichen Klarheit, nicht aber (jedenfalls nicht mit einer rechtsgenügend
begründeten Rüge) bezüglich des Beweises des rechtserhaltenden Gebrauchs der
eingetragenen IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und der CH-Marke Nr. P-442913 "G"
(fig.). Immerhin lässt sich eine auf S. 4, Rz. 7 der Beschwerdeschrift erhobene
Rüge, die beantragte Befragung von Zeugen sei in Verletzung von Art. 8 ZGB
abgelehnt worden, allenfalls auf den Beweis des Gebrauchs der eingetragenen
"G"-Buchstabenmarken der Beschwerdeführerin beziehen, da die Beschwerdeführerin
dabei auf die diesbezügliche Erwägung 4.5 des angefochtenen Urteils Bezug
nimmt.

Die Vorinstanz verzichtete auf die Einvernahme der Zeugen A.________ und
B.________, da nicht klar sei, was diese beantragten Zeugen hätten beweisen
sollen. Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, die Vorinstanz könne gar
nicht wissen, was für Informationen die Zeugen liefern könnten. Dies ist
unbehelflich und verkennt, dass die Nichtabnahme von Beweisen, zu denen nicht
substanziiert ausgeführt wird, welche (erheblichen) Tatsachen damit bewiesen
werden sollen, nicht gegen Art. 8 ZGB verstösst (vgl. BGE 127 III 365 E. 2c S.
369). Entsprechende Angaben hat die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen
Verfahren nach der unwiderlegten Feststellung der Vorinstanz bezüglich der
Zeugen A.________ und B.________ nicht gemacht, weshalb die Vorinstanz auf
deren Befragung verzichten konnte, ohne Art. 8 ZGB zu verletzen.
4.2.3 Weiter rügt die Beschwerdeführerin, dass es ihr verwehrt geblieben sei,
zu beweisen, dass es sich bei den strittigen "G"-Logo Marken auch um
Exportmarken handle. Die Exportmarke werde wie eine gebrauchte Marke behandelt,
so dass die entsprechenden Rechtsfolgen des Nichtgebrauchs nicht eintreten
würden. Indem die Vorinstanz es unterlassen habe, diesbezüglich Beweis
abzunehmen, habe sie Art. 8 ZGB, die einschlägigen zivilprozessualen Regeln der
ZPO/ZG (§§ 83, 84, 89, 94 und 100) und die einschlägigen markenrechtlichen
Bestimmungen des MSchG, insbesondere Art. 12 MSchG, verletzt.

Aus dem angefochtenen Entscheid geht nirgends hervor, dass die
Beschwerdeführerin nicht zum Beweis zugelassen worden wäre, dass es sich bei
ihren "G"-Logo Marken um Exportmarken handle. Gemäss der Verfügung der
Vorinstanz vom 13. Juli 2009 wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, wie von
ihr offeriert, Unterlagen zum Nachweis des langjährigen weltweiten Gebrauchs
der "G"-Logo Marken (insbesondere Rechnungen, Lieferscheine, Werbemittel) sowie
Unterlagen zum Nachweis des langjährigen Gebrauchs der "G"-Logo Marken in der
Schweiz (Rechnungen, Lieferscheine, Werbemittel), insbesondere in der
Zeitspanne 6. Dezember 2001 bis 6. Dezember 2006, einzureichen. Unter diese
Formulierung fällt auch die Beibringung von Unterlagen zum Nachweis der
markenmässigen Verwendung der "G"-Logos auf Waren, die aus der Schweiz für den
Export angeboten werden. Die Beschwerdeführerin legt in der Beschwerde
(Erwägung 2.1 vorne) nicht dar, welche prozesskonform hierfür angebotenen oder
eingereichten Beweise die Vorinstanz nicht abgenommen hätte. Die Rüge ist
unbegründet, soweit angesichts der kaum genügenden Motivierung überhaupt darauf
eingetreten werden kann.
4.2.4 Somit bleibt es beim Schluss der Vorinstanz, dass der Beschwerdeführerin
der Nachweis des rechtserhaltenden Gebrauchs der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.)
und der CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) (ausser für Uhren) nicht gelungen ist.

4.3 Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Marken dürften trotzdem nicht wegen
Nichtgebrauchs gelöscht werden. Denn die Marken seien notorisch bekannt. Dies
habe zur Folge, dass Registrierungen für die "G"-Logos unabhängig vom
Gebrauchsnachweis in der Schweiz geschützt würden und eine Löschung aus dem
Markenregister nicht in Frage komme. Die Widerklage müsse demzufolge abgewiesen
werden. Der Grund dafür liege in der Konzeption des Schutzes notorisch
bekannter Marken. Solche würden geschützt, obwohl sie nicht im Markenregister
eingetragen seien. Sei eine Marke nun eingetragen und gleichzeitig notorisch
bekannt, widerspreche es Sinn und Zwecke des Gesetzes, wenn diese Marke wegen
Nichtgebrauchs gelöscht würde, da die Markenlöschung wegen Nichtgebrauchs
bezwecke, das Register von ungenutzten und unbekannten Marken zu befreien, also
Marken, die - anders als eine notorisch bekannte Marke - gerade keinen Schutz
in der Schweiz genössen.

Im Konflikt zweier Zeichen geniesst das ältere Vorrang, wobei im
schweizerischen Recht der Grundsatz der Hinterlegungspriorität gilt (Art. 6 in
Verbindung mit Art. 3 Abs. 2 lit. a MSchG). Dazu normiert Art. 3 Abs. 2 lit. b
MSchG eine Ausnahme, indem als ältere Marke auch ein nicht eingetragenes
Zeichen gilt, wenn es im Zeitpunkt der Hinterlegung eines identischen oder
verwechselbaren Zeichens im Sinne von Art. 6bis der Pariser
Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, revidiert in
Stockholm am 14. Juli 1967 (PVÜ; SR 0.232.04) in der Schweiz notorisch bekannt
ist.

Der Schutz notorisch bekannter Marken stellt eine Abweichung vom
Registerprinzip dar. Der Ausnahmecharakter impliziert eine strenge Beurteilung
(BGE 130 III 267 E. 4.4/4.5 S. 277; MARBACH, Markenrecht, in: Schweizerisches
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Markenrecht, 2. Aufl., 2009,
S. 233 f. N. 763). Entgegen der Meinung der Beschwerdegegnerin ist denkbar,
dass eine notorisch bekannte Marke auch registriert ist bzw. dass eine Marke
registriert und notorisch bekannt ist. Allerdings bedarf es bei einer
registrierten Marke der Berufung auf ihre notorische Bekanntheit nicht, da der
Schutz bereits aufgrund der Registrierung erfolgt. Die Frage ist, ob die
notorische Bekanntheit die Löschung einer registrierten Marke zufolge
Nichtgebrauchs im Sinne von Art. 12 Abs. 1 MSchG verhindern kann. Zur
Beantwortung dieser Frage ist zunächst festzuhalten, dass die notorische
Bekanntheit einer Marke deren Gebrauch in der Schweiz nicht voraussetzt (BGE
130 III 267 E. 4.4 S. 276). Die notorisch bekannte Marke geniesst mithin selbst
bei Nichtgebrauch in der Schweiz Schutz, solange sie die erforderliche
notorische Bekanntheit erreicht. In der Literatur wird daher zutreffend die
Meinung vertreten, der Inhaber einer eingetragenen, nach Ablauf der
Benutzungsschonfrist in der Schweiz nicht gebrauchten Marke könne sich
gegenüber einer Löschungsklage wegen Nichtgebrauchs auf den Schutz der
notorisch bekannten Marke berufen. Dem Kläger, der auf Nichtigerklärung der
Marke wegen Nichtgebrauchs im Sinne von Art. 12 MSchG klage, fehle das
Rechtsschutzinteresse. Denn die Gutheissung seiner Klage würde ihm nichts
nützen, da die angegriffene Marke zufolge ihrer notorischen Bekanntheit
gleichwohl Schutz geniesse und er sie demzufolge nicht selber nutzen könnte
(CHRISTIAN ROHNER, Die notorisch bekannte Marke in der Schweiz, Bern 2002, S.
178 f.; KARIN BÜRGI LOCATELLI, Der rechtserhaltende Markengebrauch in der
Schweiz, Bern 2008, S. 58). Dies hilft der Beschwerdeführerin im vorliegenden
Fall allerdings nicht weiter, da die notorische Bekanntheit ihrer "G"-Marken
nicht erstellt ist (dazu Erwägung 5).

4.4 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin gegen die Gutheissung der Widerklage
erweisen sich mithin allesamt als unbegründet. Die Vorinstanz hat die Löschung
des schweizerischen Schutzanteils der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und der
CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) (ausser für Uhren) angeordnet, ohne
Bundesrecht zu verletzen.

5.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe im vorinstanzlichen Verfahren
sowohl in der Klageschrift als auch in der Replik die Auffassung vertreten,
dass es sich bei der IR-Marke Nr. 598277 "G" (fig.) und der CH-Marke Nr.
P-442913 "G" (fig.) um berühmte oder zumindest notorisch bekannte Marken
handle. Die Beschwerdeführerin muss sich vorwerfen lassen, dass sie es in ihren
Rechtsschriften, auch in der Beschwerde an das Bundesgericht, häufig an der
präzisen Angabe vermissen lässt, auf welche ihrer vielfältigen Zeichen sie ihre
Ausführungen bezieht. An der angegebenen Stelle der Klageschrift (Rz. 40 ff.)
sprach die Beschwerdeführerin unbestimmt von den "G-Buchstaben Marken der
Klägerin" bzw. von den "Gucci-Marken der Klägerin", ohne zu präzisieren, dass
sie die eingetragenen "G"-Buchstabenmarken meint. An der einschlägigen Stelle
in der Replik (S. 11 Rz. 27) gliederte sie die Anspruchsgrundlagen in vier
Ebenen:
die eingetragenen (und berühmten) "G"-Logo Marken,
die nicht eingetragenen, aber notorisch bekannten (und berühmten) "G"-Logo
Marken in verschiedenen grafischen Ausgestaltungen,
die durchgesetzte (und berühmte) abstrakte "G"-Buchstabenmarke,
die Ansprüche aus UWG.
Entsprechend verlief das Prüfungsprogramm der Vorinstanz (vgl. vorinstanzliches
Urteil S. 14 E. 6). Sie prüfte, ob die nicht eingetragenen "G"-Logo Marken der
Beschwerdeführerin die behauptete notorische Bekanntheit (bzw. Berühmtheit)
aufwiesen. Dabei kam sie zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin nicht
nachgewiesen habe, dass die betreffenden Marken notorische Bekanntheit, z.B.
durch eine rechtsgenügende Bewerbung oder langjährigen lückenlosen Verkauf in
einem der massgebenden Verkehrskreise erreicht hätten. In diesem Zusammenhang
sei auch zu berücksichtigen, dass zahlreiche andere Unternehmen die Marke "G"
für Waren im Bereich Mode, Taschen, Schmuck und Uhren verwendeten und sogar
registriert hätten, was gegen eine Notorietät der klägerischen Marken spreche.
Auf ein demoskopisches Gutachten könne somit verzichtet werden.

5.1 Die "notorische Bekanntheit" einer Marke ist ein Rechtsbegriff, den das
Bundesgericht frei prüft. Dagegen ist eine vom kantonalen Sachgericht
abschliessend zu beurteilende Tatfrage, ob die massgebenden Parameter des
notorischen Bekanntheitsgrades der Marke im konkreten Fall erfüllt sind oder
nicht (BGE 130 III 267 E. 4.3).

Vorliegend wird der Vorinstanz nicht vorgeworfen, den Rechtsbegriff der
"notorischen Bekanntheit" an sich verkannt zu haben. Die Beschwerdeführerin
tritt einzig der Erwägung der Vorinstanz entgegen, wonach eine Marke in der
Schweiz zumindest beworben werden müsse, damit sie hierzulande notorisch
bekannt sei. Insofern gehe die Vorinstanz von einer unrichtigen Rechtslage aus.

Wie bereits erwähnt, setzt der Schutz notorisch bekannter Marken den aktiven
Gebrauch der Marke in der Schweiz nicht voraus (BGE 130 III 267 E. 4.4 S. 276).
Auch mag es zutreffen, dass nicht einmal der Nachweis der Bewerbung für das
Zielpublikum "Schweiz" erforderlich ist. Die Bekanntheit aufgrund des sog.
"spillover advertising", also der Nebenwirkung der Werbung in internationalen
Medien, kann ausreichend sein. Indessen ist es rein praktisch kaum denkbar,
dass ohne eine solche Kommerzialisierung die erforderliche Bekanntheit
überhaupt zu erreichen ist (MARBACH, a.a.O., S. 236 N. 771; GALLUS JOLLER, in:
Noth/Bühler/Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz, 2009, N. 339 zu Art. 3
MSchG; MARKUS WANG, in: Noth/Bühler/Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz,
2009, N. 65 zu Art. 11 MSchG; LUCAS DAVID, Basler Kommentar, Markenschutzgesetz
- Muster- und Modellgesetz, 2. Aufl. 1999, N. 49 f. zu Art. 3 MSchG; CHRISTOPH
WILLI, Kommentar zum MSchG, 2002, N. 168 zu Art. 3 MSchG; ROHNER, a.a.O., S.
177 f.; BÜRGI LOCATELLI, a.a.O., S. 58). Insofern ist die Erwägung der
Vorinstanz, wonach es meist erforderlich sei, dass die Marke in der Schweiz
zumindest beworben worden ist, durchaus zutreffend und widerspiegelt kein
falsches Rechtsverständnis.

5.2 Die Beschwerdeführerin rügt hauptsächlich, sie sei nicht zum Beweis der
tatsächlichen Voraussetzungen der Bekanntheit zugelassen worden, bzw. die
Vorinstanz habe entsprechende Beweise, namentlich ein demoskopisches Gutachten,
nicht abgenommen.

Sie beanstandet, dass die Vorinstanz in der Beweisverfügung vom 13. Juli 2009
keinen Beweis der Bekanntheit der Marken verlangt habe. Auch sonst gebe es
keine Beweisverfügung, welche eine "konkretere Beweislast" der
Beschwerdeführerin begründe. Trotzdem halte die Vorinstanz fest, dass der
Nachweis der Notorietät aufgrund der von der Beschwerdeführerin vorgelegten
Beweise nicht erbracht sei. Dies stelle einen Verstoss gegen Art. 8 ZGB und die
einschlägigen Bestimmungen der ZPO/ZG dar (§§ 89 Abs. 2, 94 Abs. 1 und 2, 100
Abs. 2 und 3, 150).
5.2.1 Was die Rüge der Verletzung von Bestimmungen der Zivilprozessordnung des
Kantons Zug anbelangt, ist darauf nicht einzutreten. Das Bundesgericht kann die
Einhaltung dieser kantonalen Gesetzesbestimmungen nur unter dem Blickwinkel der
Willkür überprüfen (Art. 95 BGG; BGE 135 V 2 E. 1.3). Die Beschwerdeführerin
unterbreitet dem Bundesgericht aber keine hinlänglich begründete Willkürrüge
(vgl. Erwägung 2).
5.2.2 Auch die Rüge einer Verletzung von Art. 8 ZGB ist unbegründet. Zwar wird
in der Beweisverfügung von 13. Juli 2009 nicht explizit angeordnet, die
Beschwerdeführerin müsse die "Notorietät" beweisen. Dies ist denn auch richtig,
da es sich bei der "notorischen Bekanntheit" um einen Rechtsbegriff handelt,
und es somit nur um den Nachweis der tatsächlichen Voraussetzungen der
Bekanntheit gehen kann. Zu diesen hat die Vorinstanz mit ihrer Beweisverfügung
vom 13. Juli 2009 Beweise abgenommen, indem sie die Beschwerdeführerin
aufforderte, Unterlagen zum Nachweis des langjährigen weltweiten Gebrauchs
ihrer "G"-Logo Marken (insbesondere Rechnungen, Lieferscheine, Werbemittel)
einzureichen. Entsprechendes hatte die Beschwerdeführerin zum Thema der
behaupteten Bekanntheit ihrer "G"-Logo Marken offeriert (insb. Replik S. 15).
Solche Unterlagen hätten zumindest ein starkes Indiz für die behauptete
Bekanntheit erbringen können. Darüber hinaus hat die Vorinstanz auch die mit
der Replik bereits eingereichten Unterlagen gewürdigt (vgl. Urteil S. 15 E.
6.1.2). Es trifft demnach entgegen dem Vorwurf der Beschwerdeführerin nicht zu,
dass sie nicht zum Beweis der tatsächlichen Parameter der notorischen
Bekanntheit zugelassen worden wäre und die Vorinstanz hierzu keine Beweise
erhoben hätte. Dass die Vorinstanz in den eingereichten Unterlagen keinen
Nachweis für die erforderliche Bekanntheit erblicken konnte, betrifft die
Beweiswürdigung. Diese wird aber in der Beschwerde (Erwägung 2.1 vorne) nicht
als willkürlich ausgewiesen.
5.2.3 Art. 8 ZGB gibt der beweispflichtigen Partei einen bundesrechtlichen
Anspruch darauf, für rechtserhebliche Vorbringen zum Beweis zugelassen zu
werden (BGE 132 III 222 E. 2.3 S. 226, 545 E. 3.3.2; 130 III 591 E. 5.4 S.
601), wenn ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des
kantonalen Rechts entspricht (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.; 114 II 289 E. 2a
S. 290, je mit Hinweisen). Art. 8 ZGB schliesst eine vorweggenommene
Beweiswürdigung aber nicht aus, verbietet dem Gericht also nicht, einem
beantragten Beweismittel die Erheblichkeit oder Tauglichkeit abzusprechen oder
auf die Abnahme von Beweisen zu verzichten, wenn das Gericht aufgrund der
bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und willkürfrei
davon ausgehen darf, diese würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert
(BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.; 130 III 591 E. 5.4 S. 602).

Die Beschwerdeführerin erblickt eine Verletzung von Art. 8 ZGB darin, dass die
Vorinstanz kein demoskopisches Gutachten eingeholt habe, wie sie es
insbesondere an der Hauptverhandlung beantragt habe.

Es trifft zu, dass das demoskopische Gutachten grundsätzlich ein geeignetes
Mittel zum Nachweis der für die Notorietät verlangten Bekanntheit ist (BGE 126
III 315 E. 4c/bb S. 319; vgl. auch BGE 131 III 121 E. 6 S. 131; 130 III 328 E.
3.1 S. 332 und E. 3.5 S. 335 betreffend Nachweis der Verkehrsdurchsetzung;
David Rüetschi, in: Noth/Bühler/Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz, 2009, S.
1172 N. 30; Rohner, a.a.O., S. 227). Die Einholung eines solchen ist aber
entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin nicht zwingend erforderlich. Die
notorische Bekanntheit lässt sich auch aus Verkaufszahlen und Werbeunterlagen
ableiten (BGE 130 III 267 E. 4.8 S. 284). Vorliegend hat die Vorinstanz die
Einreichung entsprechender Unterlagen verlangt. Sie konnte aber in den
beigebrachten Belegen und Dokumenten nicht einmal Indizien für die
erforderliche Bekanntheit der "G"-Logo Marken der Beschwerdeführerin erkennen.
Zu Recht weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass wenn effektiv
Bekanntheit bestehen würde, entsprechende Unterlagen hätten beigebracht werden
können. Die Vorinstanz konnte daher aus dem Fehlen solcher Unterlagen
schliessen, dass die behauptete notorische Bekanntheit der "G"-Logo Marken
nicht gegeben ist. In diesem Schluss sah sie sich durch den Umstand bestärkt,
dass zahlreiche andere Unternehmen die Marke "G" für Waren im Bereich Mode,
Taschen, Schmuck und Uhren verwendeten und sogar registriert hätten. In der Tat
spricht dieser Umstand gegen eine Notorietät der "G"-Logos der
Beschwerdeführerin, da die Abnehmer nicht nur mit diesen sondern auch mit
mehreren anderen "G"-Marken verschiedener Inhaber konfrontiert sind und sich
demnach ein bestimmtes "G"-Logo weniger stark in ihrem Gedächtnis einprägen
kann. Dies gilt umso mehr als auch die Beschwerdeführerin selber ihre Ansprüche
auf "G"-Logo Marken mit unterschiedlicher grafischer Ausgestaltung stützt. Dies
erschwert es den Adressaten zusätzlich, ein klares Bild der Zeichen der
Beschwerdeführerin im Gedächtnis zu behalten und diese Zeichen der
Beschwerdeführerin zuzuordnen (vgl. dazu BGE 130 III 267 E. 4.6 S. 279 und
4.7.3 S. 281). Es ist daher keine Willkür erkennbar, wenn die Vorinstanz in
antizipierter Beweiswürdigung davon ausging, die behauptete notorische
Bekanntheit der betreffenden Marken bestehe nicht, weshalb auf ein
demoskopisches Gutachten verzichtet werden könne.
Der Verzicht auf ein demoskopisches Gutachten ist betreffend der nicht
eingetragenen "G"-Logo Marken der Beschwerdeführerin umso weniger zu
beanstanden, als der Beweiswert eines solchen wegen der zeitlichen Komponente
deutlich herabgesetzt gewesen wäre. Das Gutachten hätte den Bekanntheitsgrad
der betreffenden Marken vor dem Hinterlegungsdatum der angegriffenen Marke Nr.
545608 der Beschwerdegegnerin, also vor anfangs 2006, ermitteln müssen (vgl.
Erwägung 4.3 vorne, 2. Absatz). Der Antrag auf Einholung eines demoskopischen
Gutachtens erfolgte in der Hauptverhandlung im März 2010. Die demoskopische
Umfrage hätte somit erst mehr als fünf Jahre nach dem massgebenden
Kollisionszeitpunkt durchgeführt werden können. Bei derart lang zurückliegenden
Zeiträumen wäre das Umfrageergebnis aber wegen der Gefahr von
Erinnerungstäuschungen mit grössten Unsicherheiten verbunden (dazu Rohner,
a.a.O., S. 237).

Unter den gegebenen Umständen hat die Vorinstanz Art. 8 ZGB nicht verletzt,
indem sie auf die Anordnung eines demoskopischen Gutachtens verzichtete.

5.3 Die Beschwerdeführerin unterbreitet dem Bundesgericht Hinweise auf
Fernsehserien und weitere Argumente, die zeigen sollen, dass "die Marke" schon
aufgrund der Medialisierung unserer Gesellschaft notorisch bekannt sei.
Abgesehen davon, dass sie auch insoweit die nötige Präzisierung, welche Marke
gemeint ist, vermissen lässt, kann sie mit diesen neuen Vorbringen nicht gehört
werden (Art. 99 Abs. 1 BGG).

5.4 Zusammenfassend erweisen sich die Rügen der Beschwerdeführerin gegen den
Schluss der Vorinstanz, dass die "G"-Logo Marken der Beschwerdeführerin die
behauptete notorische Bekanntheit (bzw. Berühmtheit) nicht aufwiesen, als
unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.

6.
Weiter beanstandet die Beschwerdeführerin, dass zu verschiedenen Beweisthemen
gar keine Beweise erhoben worden seien, wie z.B. zur Berühmtheit oder zum
behaupteten unmittelbaren Wiedererkennungseffekt der "G"-Logos sowie des
"GUCCI"-Schriftzuges im Zusammenhang mit den gerügten UWG-Verletzungen. Dadurch
habe die Vorinstanz Art. 8 ZGB, die einschlägigen Regeln der ZPO/ZG (§§ 83, 84,
89, 94, 100), die einschlägigen markenrechtlichen Bestimmungen des MSchG (Art.
3 Abs. 2 lit. b, 11, 12), ferner Art. 2 sowie Art. 3 lit. b und d UWG und das
Willkürverbot verletzt.

Auf diese pauschale, nicht weiter ausgeführte Rüge kann mangels
rechtsgenüglicher Begründung nicht eingetreten werden (vgl. Erwägung 2).

7.
Unter dem Titel Verwechslungsgefahr bringt die Beschwerdeführerin zunächst vor,
die Vorinstanz hätte vor dem Entscheid über die Verwechslungsgefahr die
Bekanntheit bzw. Berühmtheit der klägerischen Marken prüfen müssen. Die hohe
Bekanntheit der klägerischen Zeichen hätte zur Annahme eines grossen
Schutzbereiches geführt und die Berühmtheit der klägerischen Zeichen hätte den
Schutz auf alle anderen Waren und Dienstleistungen ausgedehnt und damit die
Anforderungen an die Zeichenähnlichkeit zur Bejahung einer Verwechslungsgefahr
weiter verringert.

Dieses Vorbringen verfängt nicht. Die Vorinstanz hat die Bekanntheit und die
Berühmtheit der klägerischen Zeichen geprüft und - bundesrechtskonform -
verneint. Die nicht eingetragenen und nicht notorisch bekannten (bzw. nicht
berühmten) Zeichen der Beschwerdeführerin fielen demnach als Vergleichsbasis
für eine Verwechslungsgefahr weg. Dasselbe gilt für die eingetragenen IR-Marke
Nr. 598277 "G" (fig.) und die CH-Marke Nr. P-442913 "G" (fig.) (ausser für
Uhren), die wegen Nichtgebrauchs zu löschen sind. Als Grundlage für die Klage
der Beschwerdeführerin standen sich somit nur noch folgende Marken gegenüber:

für Uhren (Klasse 14)

Die Vorinstanz hat gleichwohl die Verwechslungsgefahr aller eingetragenen
"G"-Buchstabenmarken der Beschwerdeführerin mit der Marke der
Beschwerdegegnerin geprüft und schliesslich verneint. Die Beschwerdeführerin
wendet gegen die Beurteilung der Vorinstanz einzig ein, die Vorinstanz gehe zu
Unrecht von einem Kurzzeichen aus, bei dem bei der Beurteilung der
Zeichenähnlichkeit ein besonders strenger Massstab angezeigt sei. Bei
Kurzzeichen handle es sich um kurze Wortmarken, was bei Buchstabenlogos nicht
zutreffe. Buchstabenlogos entsprächen - abgesehen von ihrem Sinngehalt - eher
Bildzeichen und seien daher auch entsprechend zu prüfen. Dieser Einwand hilft
der Beschwerdeführerin nicht weiter. Denn die Vorinstanz hat bei ihrer
Beurteilung gerade vor allem die graphische Ausgestaltung der Zeichen
verglichen. So hat sie etwa zu den oben dargestellten Vergleichspaaren
ausgeführt, die klägerischen Zeichen seien eckig geformt und zusammenhängend
(zudem sei bei der einen Marke der "GUCCI"-Schriftzug unten rechts angebracht),
während das beklagtische Zeichen geschwungen, offen und mit einem Querbalken
versehen sei. Sie hielt diese Unterschiede für hinlänglich markant, um eine
Verwechslungsgefahr auszuschliessen. Dem ist beizupflichten und die
Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was eine andere Beurteilung erheischen
würde.

8.
8.1 Soweit die Beschwerdeführerin ihre Klage auf das UWG stützte, hielt die
Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin habe die Anspruchsgrundlagen von Art. 2
UWG und von Art. 3 lit. b UWG weder substanziiert dargelegt noch bewiesen. Die
Beschwerdeführerin hält dem lediglich entgegen, die Erwägung der Vorinstanz
treffe nicht zu und sei willkürlich. Mit dieser blossen Behauptung präsentiert
sie keine rechtsgenüglich begründete Rüge (vgl. Erwägung 2), zumal auch der -
ohnehin unzulässige - Verweis auf die Klageschrift, S. 39, nicht weiter führt,
ist doch der angegeben Stelle keine Substanziierung eines Verstosses gegen Art.
2 UWG (Generalklausel, auf die erst zurückzugreifen ist, wenn kein besonderer
Tatbestand nach Art. 3 UWG erfüllt ist [BGE 133 III 431 E. 4.1; 132 III 414 E.
3.1]) oder Art. 3 lit. b UWG (unrichtige oder irreführende Angaben) zu
entnehmen. Die Vorinstanz wies damit die Klage zu Recht ab, soweit sie sich auf
Art. 2 und Art. 3 lit. b UWG stützte.

8.2 Mit Bezug auf Art. 3 lit. d UWG führte die Vorinstanz aus, die
Beschwerdeführerin mache geltend, es liege eine Verwechslungsgefahr zwischen
der eingetragenen Marke der Beschwerdegegnerin und dem "G" des
"GUCCI"-Schriftzuges vor. Die Vorinstanz verneinte eine Verwechslungsgefahr,
deren Vorliegen eine Rechtsfrage und nicht eine nach Beweisen zu beurteilende
Tatfrage ist (BGE 128 III 401 E. 5 S. 404; 126 III 315 E. 4b S. 317, je mit
Hinweisen), nach eingehender Prüfung. Auch dagegen bringt die
Beschwerdeführerin keine rechtsgenügend begründeten Rügen vor, indem sie, ohne
sich mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen, bloss ihre eigene
Meinung bekräftigt, die Verwechslungsgefahr hätte bejaht werden müssen. Wenn
sie schliesslich der Vorinstanz Willkür und eine Verletzung des
verfassungsmässigen Begründungsgebotes vorwirft, weil diese eine Verletzung von
Art. 3 lit. d UWG nur im Hinblick auf die Übernahme des "G" im
"GUCCI"-Schriftzug und nicht auch bezüglich der anderen "G"-Logos der
Beschwerdeführerin geprüft habe, so kann auch darauf mangels hinlänglicher
Begründung nicht eingetreten werden, zumal sie nicht belegt, Art. 3 lit. d UWG
auch bezüglich ihrer anderen "G"-Logos angerufen zu haben.

9.
In einer letzten Rüge beanstandet die Beschwerdeführerin den von der Vorinstanz
angenommenen Streitwert von Fr. 500'000.--. Die Beschwerdeführerin habe in
ihrer ersten Rechtsschrift den Streitwert auf Fr. 500'000.-- festgesetzt,
während die Beschwerdegegnerin von einem Streitwert von Fr. 100'000.--
ausgegangen sei. An der Hauptverhandlung hätten sie sich auf einen Streitwert
von Fr. 300'000.-- geeinigt. Trotz Einigkeit über den Streitwert habe die
Vorinstanz in willkürlicher Verletzung von § 12 ZPO/ZG den Streitwert auf Fr.
500'000.-- bestimmt. Zumindest die Ziffern 3 und 4 des angefochtenen Entscheids
müssten aufgehoben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen
werden bzw. die Spruchgebühr wäre auf Fr. 4'500.-- festzulegen und die
Parteientschädigung entsprechend anzupassen.

Sind die Parteien über den Wert des Streitgegenstandes uneinig, so wird er nach
richterlichem Ermessen festgestellt, wobei im Zweifel für den höheren Betrag zu
entscheiden ist (§ 12 ZPO/ZG).

In den Plädoyernotizen, auf welche die Beschwerdeführerin für die behauptete
Einigung der Parteien auf einen Streitwert von Fr. 300'000.-- verweist, heisst
es lediglich: "Entsprechend ist sie [die Beschwerdeführerin] auch durchaus
bereit, einen tieferen Streitwert zu akzeptieren" (Beschwerdebeilage 2 S. 2).
Diese Formulierung ist unbestimmt und nennt keinen konkreten Betrag, den zu
akzeptieren die Beschwerdeführerin bereit wäre. Wenn die Vorinstanz daraus
nicht auf eine Einigung der Parteien über den Streitwert schloss und diesen
daher gestützt auf § 12 ZPO/ZG selber festlegte, fiel sie nicht in Willkür. Die
diesbezügliche Rüge der Beschwerdeführerin ist unbegründet.

10.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die
Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art.
68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 7'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Zug, 3.
Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Oktober 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer