Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.375/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_375/2010

Urteil vom 22. November 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Kolly,
nebenamtlicher Bundesrichter Al. Brunner,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
Erbengemeinschaft A.________, bestehend aus:,
1. B.________,
2. C.________,
3. D.________,
4. E.________,
5. F.________,
6. G.________,
7. H.________,
8. I.________,
9. J.________,
10. K.________,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter B. Lindt,
Beschwerdeführer,

gegen

L.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Geiger,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Baurechtsvertrag,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15.
Oktober 2009.
Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführer bilden die Erbengemeinschaft des am 7. Februar 1992
verstorbenen A.________.
Dieser schloss am 24. Dezember 1980 mit L.________ (Beschwerdegegner) einen
öffentlich beurkundeten Baurechtsvertrag ab, mit welchem dem Beschwerdegegner
ein selbständiges und dauerndes Baurecht an der Liegenschaft Parzelle Nr.
X.________, Grundbuch Uttwil, eingeräumt wurde. Der Beschwerdegegner hatte
gemäss dem Vertrag das Recht, auf dem belasteten Grundstück ein Wohnhaus zu
errichten und den nicht überbauten Teil des Grundstücks frei zu benützen. Als
Dauer des Baurechts vereinbarten die Parteien 100 Jahre mit einem Fristenlauf
vom 1. Januar 1981 bis 31. Dezember 2080. Hinsichtlich des Baurechtszinses
vereinbarten die Parteien Folgendes:
"Der Baurechtsberechtigte bezahlt dem jeweiligen Grundeigentümer einen
jährlichen Baurechtszins von CHF 1'846.20, d.h. CHF 1.70 pro m2, zahlbar
jährlich im Voraus auf den 1. Januar. (...). Jährlich wird ein Preisvergleich
nach Index-Punkten vorgenommen. Der Baurechtszins von CHF 1.70 pro m2
entspricht dem Index für Konsumentenpreise am 1. Oktober 1980 = 109.5 Punkte
(September 1977 = 100 Punkte). Für die Berechnung des jeweiligen neuen
Baurechtszinses gilt jeweils der Indexstand am 1. Oktober vor der Fälligkeit."
Im Jahr 2008 betrug der solchermassen ermittelte Baurechtszins für die
massgebliche Grundstücksfläche von 1'086 m2 jährlich CHF 3'303.15.

B.
B.a Am 26. Juni 2008 erhoben die Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Arbon
Klage mit dem Begehren, es sei der Baurechtsvertrag zwischen den Parteien
betreffend die Parzelle Nr. X.________ aufzuheben, eventuell sei der
Baurechtszins auf der Basis des derzeitigen Gesamtverkehrswerts des Grundstücks
von Fr. 377'000.-- anzupassen und die Anpassung im Grundbuch anzumerken.
Mit Urteil vom 3. November 2008 wies das Bezirksgericht Arbon die Klage mit der
Begründung ab, dass die Parteien im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit der
Bodenpreisentwicklung der letzten Jahre vernünftigerweise hätten rechnen
können. Der Vertrag könne mithin nicht gestützt auf die Grundsätze der clausula
rebus sic stantibus angepasst werden.

B.b Die gegen das Urteil des Bezirksgerichts erhobene Berufung wies das
Obergericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 15. Oktober 2009 ab.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragen die Beschwerdeführer dem
Bundesgericht, es seien das erstinstanzliche Urteil des Bezirksgerichts Arbon
und das Berufungsurteil des Obergerichts des Kantons Thurgau aufzuheben und es
sei die Klage im Sinne der klägerischen Rechtsbegehren vor der ersten Instanz
gutzuheissen; eventuell sei das angefochtene Berufungsurteil aufzuheben und die
Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner schliesst in seiner Vernehmlassung auf Abweisung der
Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Die Vorinstanz beantragt, die
Beschwerde sei abzuweisen.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein
Rechtsmittel zulässig ist (BGE 135 III 329 E. 1 S. 331 mit Hinweisen).

1.1 Soweit die Beschwerdeführer das Urteil des Bezirksgerichts anfechten, ist
auf die Beschwerde nicht einzutreten, da es sich hierbei nicht um einen
kantonal letztinstanzlichen Entscheid handelt (Art. 75 Abs. 1 BGG). Soweit die
Beschwerdeführer hingegen das Urteil des Obergerichts anfechten, richtet sich
ihre Beschwerde gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid (Art. 90 BGG)
einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) in einer Zivilsache (Art.
72 Abs. 1 BGG). Die Rechtsbegehren der Beschwerdeführer sind im Verfahren vor
dem Obergericht nicht geschützt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG) und die
Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG).
Der Streitwert beträgt gemäss der Angabe des Obergerichts Fr. 300'000.--. Auf
diese Streitwertschätzung stellt das Bundesgericht ab, da keine Anhaltspunkte
vorliegen, die es rechtfertigen würden, von der vorinstanzlichen Angabe
abzuweichen. Damit ist der massgebliche Streitwert von Fr. 30'000.-- erreicht
(Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Unter Vorbehalt einer
rechtsgenüglichen Begründung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) ist auf
die Beschwerde in Zivilsachen gegen das Urteil des Obergerichts somit
einzutreten.

1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 135 III 397 E. 1.5).
Die Beschwerdeführer, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten wollen, können sich nicht damit begnügen, den bestrittenen
Feststellungen eigene tatsächliche Behauptungen gegenüberzustellen oder
darzulegen, wie die Beweise ihrer Ansicht nach zu würdigen gewesen wären.
Vielmehr haben sie klar und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die gerügten
Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich
unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG
beruhen. Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz,
die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E.
1.4.3).
Zu beachten ist, dass dem Sachgericht im Bereich der Beweiswürdigung ein
erheblicher Ermessensspielraum zusteht (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das
Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht sein
Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht,
erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (vgl.
BGE 132 III 209 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b S. 40 mit Hinweisen).
Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinn missbraucht
haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II
244 E. 2.2; 130 I 258 E. 1.3). Namentlich genügt es nicht, einzelne Beweise
anzuführen, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen,
und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu
unterbreiten, als ob diesem die freie Prüfung aller Tat- und Rechtsfragen
zukäme (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).

1.3 Diese Grundsätze verkennen die Beschwerdeführer, soweit sie Kritik an den
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz bezüglich der Vorhersehbarkeit der
Bodenpreisentwicklung üben und dabei lediglich pauschal auf vor der Vorinstanz
angeblich produzierte Statistiken und Gutachten verweisen, ohne im Einzelnen
darzutun, weshalb die vorinstanzlichen Feststellungen nicht nur unrichtig,
sondern geradezu willkürlich sein sollen. Auf solche Rügen ist nicht
einzutreten.

2.
Die Beschwerdeführer kritisieren, die Vorinstanz habe gestützt auf die
Ausführungen in einer Dissertation aus dem Jahr 1973 geschlossen, dass
A.________ bewusst auf eine Anpassung des Baurechtszinses an den Bodenpreis
oder die Hypothekarzinsentwicklung verzichtet habe. Die Vorinstanz habe in
diesem Zusammenhang den aus Art. 8 ZGB bzw. Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden
Beweisanspruch verletzt, indem sie die Beweisanträge über den Inhalt der um das
Jahr 1980 regelmässig verwendeten Standard-Baurechtsverträge abgelehnt habe.
Aus diesen Verträgen hätte sich ergeben, dass "im Allgemeinen und nach den
Empfehlungen des kantonalen Grundbuchinspektorats seinerzeit davon ausgegangen
wurde, dass mit dem Konsumentenpreisindex die Baulandpreisentwicklung
abgebildet werden könne". Wenn stattdessen auf eine Dissertation aus dem Jahre
1973 abgestellt werde, liege darin eine unzulässige antizipierte
Beweiswürdigung.

2.1 Das Bundesgericht leitet aus Art. 8 ZGB als Korrelat zur Beweislast
insbesondere das Recht der beweisbelasteten Partei ab, zum ihr obliegenden
Beweis zugelassen zu werden, soweit entsprechende Anträge im kantonalen
Verfahren form- und fristgerecht gestellt worden sind. Der bundesrechtliche
Beweisführungsanspruch gilt indessen nur für rechtserhebliche Tatsachen und
schliesst insbesondere die vorweggenommene Beweiswürdigung nicht aus (BGE 129
III 18 E. 2.6; 126 III 315 E. 4a, je mit Hinweisen).
Auch der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessende Anspruch auf Abnahme
und Würdigung der angebotenen Beweise (vgl. BGE 124 I 241 E. 2 S. 242 mit
Hinweisen) schliesst eine antizipierte Beweiswürdigung nicht aus (BGE 131 I 153
E. 3 S. 157; 122 II 464 E. 4a). Das Recht auf Beweis hindert das Gericht nicht
daran, die Beweise antizipiert zu würdigen, wenn es zum Schluss kommt, dass
weitere Beweismassnahmen an seinem Urteil nichts zu ändern vermöchten, weil die
entsprechenden Beweisanträge offensichtlich untauglich sind oder eine
rechtsunerhebliche Tatsache betreffen oder weil das Gericht aufgrund der
bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und willkürfrei
davon ausgehen darf, diese würde durch weitere Beweiserhebungen nicht
erschüttert (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 130 II 425 E. 2.1 S. 429; 129 I 151 E.
4.2; 124 I 208 E. 4a; 122 II 464 E. 4a S. 469).
Das Bundesgericht greift in eine antizipierte Beweiswürdigung nur ein, wenn sie
willkürlich und damit offensichtlich unhaltbar ist, namentlich wenn sie eine
prozessuale Vorschrift oder einen unumstrittenen Grundsatz des Beweisrechts
krass verletzt oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken
zuwiderläuft (BGE 132 III 209 E. 2.1; 131 I 153 E. 3 S. 157, 217 E. 2.1; 129 I
8 E. 2.1; 124 I 208 E. 4a). Die Verletzung von Grundrechten kann das
Bundesgericht zudem nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde
präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II
249 E. 1.4.2 S. 254; 133 III 393 E. 6, 439 E. 3.2).

2.2 Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf die Ausführungen bei PETER ISLER, Der
Baurechtsvertrag und seine Ausgestaltung, Diss. Zürich 1973, S. 135 ff. einzig
ausgeführt, dass die verschiedenen Modelle betreffend die Anpassung des
Baurechtszinses im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein bekannt waren.
Inwiefern die Abnahme von Beweisen über den Inhalt von
Standard-Baurechtsverträgen etwas an diesem Befund hätte ändern können, ist
nicht ersichtlich. Den Beschwerdeführern gelingt es jedenfalls nicht, in diesem
Zusammenhang eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung darzutun. Ohnehin
gehen ihre Rügen an der Sache vorbei: Denn entgegen der Behauptung der
Beschwerdeführer trifft gar nicht zu, dass die Vorinstanz aus der Tatsache,
dass verschiedene Modelle der Preisanpassung zur Verfügung standen, auf einen
bewussten Verzicht des Erblassers auf die Anbindung an den Bodenpreis
geschlossen hätte. Vielmehr hat sie für die weitere rechtliche Beurteilung
darauf abgestellt, dass im Moment des Vertragsabschlusses unabhängig von der
Wahl des Anpassungsmechanismus die Entwicklungen weder der Teuerung noch des
Hypothekarzinses und des Bodenpreises völlig unvorhersehbar waren.

3.
In materiellrechtlicher Hinsicht werfen die Beschwerdeführer der Vorinstanz
eine Verletzung der Grundsätze der clausula rebus sic stantibus "aus Art. 18
OR, Art. 2 ZGB" vor. Sie machen geltend, dass der Baurechtsvertrag bei
richtiger Anwendung dieser Grundsätze wegen eines krassen Missverhältnisses
zwischen Leistung und Gegenleistung hätte aufgehoben bzw. allenfalls angepasst
werden müssen. Der vereinbarte Baurechtszins sei zu tief, da das
baurechtsbelastete Grundstück, das im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch
der landwirtschaftlichen Nutzung gedient habe, heute eine bevorzugte Lage am
Bodensee sei. Dementsprechend sei auch die Preisentwicklung ausgefallen.

3.1 Nach den Grundsätzen der clausula rebus sic stantibus ist eine richterliche
Vertragsanpassung möglich, wenn sich die Umstände nach Vertragsabschluss so
grundlegend ändern, dass eine gravierende Äquivalenzstörung eintritt (BGE 135
III 1 E. 2.4 S. 10; 127 III 300 E. 5b S. 304 f. mit Hinweisen). Dies gilt
gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich auch bezüglich
obligatorischer Bestimmungen eines wie hier strittigen Baurechtsvertrages (BGE
127 III 300 E. 5a bb S. 304).
Ob die Grundsätze der clausula rebus sic stantibus dogmatisch dem
Anwendungsbereich von Art. 18 OR bzw. Art. 2 ZGB zuzuordnen sind, wie dies die
Beschwerdeführer suggerieren, kann vorliegend freilich offen bleiben. Denn
unabhängig von der dogmatischen Grundlage setzt ein richterlicher
Vertragseingriff aufgrund veränderter Umstände jedenfalls voraus, dass die
Verhältnisänderung im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses weder voraussehbar noch
vermeidbar war (BGE 135 III 1 E. 2.4 S. 10; 127 III 300 E. 5b S. 304 f. mit
Hinweisen). Rechnen die Parteien bei Vertragsabschluss mit künftigen
Ereignissen, können sie für diesen Fall eine Anpassung vertraglich vorsehen
(BGE 135 III 1 E. 2.5 S. 10).
Eine voraussehbare Änderung der Verhältnisse liegt vor, wenn die betreffende
Partei nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge mit der späteren Entwicklung
vernünftigerweise rechnen musste (JÄGGI/GAUCH, in: Zürcher Kommentar, 3. Aufl.
1980, N. 667 zu Art. 18 OR; BÉNÉDICT WINIGER, in: Commentaire romand, 2003, N.
198 zu Art. 18 OR). Entscheidend ist mithin, ob die Wahrscheinlichkeit der
Verhältnisänderung so gross war, dass für eine vernünftige Person an Stelle der
Vertragspartei Grund bestand, beim Entscheid über den Vertragsabschluss oder
dessen Ausgestaltung darauf Rücksicht zu nehmen (JÄGGI/GAUCH, a.a.O., N. 667 zu
Art. 18 OR). Die Bedeutung dieses Kriteriums ist nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung immerhin insoweit zu relativieren, als auch Veränderungen, deren
Eintreten, nicht aber deren Art, Umfang und Auswirkungen auf den Vertrag
vorhersehbar waren, als Anpassungsgründe zugelassen werden (BGE 127 III 300 E.
5b aa S. 305 mit Hinweis auf JÄGGI/GAUCH, a.a.O., N. 670 zu Art. 18 OR). Dabei
müssen aber beide Vertragsparteien eine solche Veränderung im Zeitpunkt des
Vertragsschlusses ausserhalb des objektiv Möglichen und ihrer subjektiven
Vorstellungen betrachtet haben.

3.2 Die Vorinstanz hat Bundesrecht nicht verletzt, wenn sie davon ausgegangen
ist, dass die Wertänderung des Vertragsgrundstücks im Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses voraussehbar war. Die Tatsache, dass eine Anpassungsklausel
in den Vertrag aufgenommen wurde, zeigt denn auch, dass die Parteien mit einer
Änderung der allgemeinen Preisverhältnisse durchaus gerechnet haben. Es liegen
auch keine Umstände vor, die völlig ausserhalb von Vorstellungen über künftige
Entwicklungen liegen. Vielmehr war bei objektiver Betrachtung bereits vor den
achtziger Jahren allgemein bekannt, dass vormaliges Agrarland durch die
wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz und die Ausdehnung der städtischen
Agglomerationen bis in die Randregionen rasch zum beliebten Nachfrageobjekt
werden konnte. Den Beschwerdeführern ist jedenfalls nicht zu folgen, wenn sie
dafür halten, dass der Umfang der Wertänderung und ihre Auswirkung auf den
Baurechtsvertrag nicht voraussehbar gewesen seien.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer unter solidarischer
Haftbarkeit kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5 sowie
Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG).
Die Ziffer 3 des den Parteien am 23. November 2010 zugestellten
Urteilsdispositivs enthält die Anordnung, dass die Parteientschädigung aus der
an die Gerichtskasse bezahlten Sicherheitsleistung auszurichten sei. Dabei
handelt es sich um ein offensichtliches Kanzleiversehen. Dies gilt auch, soweit
in den Ziffern 2 und 3 nicht ausdrücklich auf die solidarische Haftbarkeit der
Beschwerdeführer für die ihnen auferlegten Gerichts- und Parteikosten
hingewiesen wurde (Art. 66 Abs. 5, 68 Abs. 4 BGG). Diese Versehen sind in
Anwendung von Art. 129 Abs. 1 BGG von Amtes wegen mit der nachfolgenden
Formulierung des Urteilsdispositivs zu berichtigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'500.-- werden den Beschwerdeführern unter
solidarischer Haftbarkeit auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführer haben den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 7'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. November 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Hurni