Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.378/2010
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_378/2010

Urteil vom 29. September 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Gelzer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecher Dr. René Müller,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________ GmbH,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Werkvertrag; Mängelrüge,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht,
1. Kammer, vom 18. Mai 2010.
Sachverhalt:

A.
A.________ (Beschwerdeführer) liess im Jahre 2007 auf zwei Baustellen in Brugg
und Villigen durch die X.________ GmbH (Beschwerdegegnerin) Gipserarbeiten für
den Grundputz ausführen. Er weigerte sich jedoch in der Folge, die dafür
gestellte Rechnung zu begleichen. Zur Begründung führte er an, die
Grundputzarbeiten seien mangelhaft ausgeführt worden und hätten durch
aufwendige Spitz- und Handarbeiten nachgebessert werden müssen, weshalb er den
Rechnungsbetrag mit dem Nachbesserungsaufwand verrechne.

B.
Die Beschwerdegegnerin erhob am 18. Januar 2008 gegen den Beschwerdeführer
Klage auf Zahlung von Fr. 53'316.-- nebst Zins und Kosten, welche das
Bezirksgericht Brugg am 14. Oktober 2008 vollumfänglich schützte. Die gegen
dieses Urteil erhobene Appellation des Beschwerdeführers wies das Obergericht
des Kantons Aargau am 18. Mai 2010 ab.

C.
Der Beschwerdeführer erhebt Beschwerde in Zivilsachen, mit der er dem Sinne
nach beantragt, das Urteil des Obergerichts vom 18. Mai 2010 aufzuheben und das
Verfahren zur Sachverhaltsergänzung betreffend die Mängel der Arbeit der
Beschwerdegegnerin und die Kosten der Mängelbehebung und zur Neuentscheidung an
das Bezirksgericht zurückweisen.

Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht
hat auf Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhaltes kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist
oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252).

1.2 Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, kann sich nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen
eigene tatsächliche Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die
Beweise seiner Ansicht nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und
substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die
Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht
genügt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 462
E. 2.4 S. 466 f.).

2.
2.1 Die Vorinstanz qualifizierte den von den Parteien abgeschlossenen Vertrag
als Werkvertrag und führte aus, es sei erstellt, dass es auf der Baustelle
Villigen wegen schlechter Arbeit zu Problemen kam und dass der Grundputz Löcher
aufwies, wogegen auf der Baustelle Brugg lediglich kleinere Mängel aufgetaucht
seien, welche die Beschwerdegegnerin zum grossen Teil behoben habe. Der auf der
Baustelle Villigen tätige Bauführer habe die dort nicht ordnungsgemäss
ausgeführten Arbeiten dem Beschwerdeführer, mit dem er in einem eigenen
Vertragsverhältnis gestanden sei, jeweils vor Ort oder persönlich mitgeteilt.
Dass der Beschwerdeführer die betreffenden Rügen auch an die Beschwerdegegnerin
weitergeleitet habe, sei damit jedoch nicht erstellt. Der Beschwerdeführer habe
aufgrund des Zugeständnisses der Beschwerdegegnerin lediglich nachzuweisen
vermocht, dass er die behaupteten Mängel erstmals zwei Monate nach Abschluss
der Arbeiten gerügt habe. Selbst wenn die zu diesem Zeitpunkt erfolgte
Mängelrüge hinreichend substanziiert gewesen sein sollte, wäre sie als
verspätet zu betrachten. Da es somit am Nachweis einer rechtzeitigen,
substanziierten Mängelrüge fehle, hätten die Arbeiten der Beschwerdegegnerin
als genehmigt zu gelten und sei diese nach Art. 370 Abs. 2 OR von der
Mängelhaftung befreit. Die Werklohnforderung sei somit begründet.

2.2 Der Beschwerdeführer beanstandete die Anwendung der Bestimmungen über den
Werkvertrag nicht und erhebt auch keine substanziierten Sachverhaltsrügen (vgl.
E. 1 hiervor), rügt jedoch sinngemäss, die Vorinstanz habe Art. 367 Abs. 1 OR
verletzt, indem sie Verwirkung der Mängelrechte mangels rechtzeitiger
Mängelrüge angenommen habe. Was er dazu ausführt, belegt indessen, dass er die
Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz missverstanden hat. Er bringt vor,
die Vorinstanz vertrete den Standpunkt, es genüge nicht, wenn der Unternehmer
rechtzeitig eine Mängelrüge erhalte und daraus entnehme, dass seine Arbeit vom
Besteller nicht angenommen werde. Vielmehr müsse der Besteller selber diese
Mängelrüge erstattet haben. Diese Rechtsauffassung lässt sich indessen dem
angefochtenen Urteil nicht entnehmen. Vielmehr geht die Vorinstanz davon aus,
die vom Bauführer bemerkten Mängel seien innerhalb der Rügefrist lediglich dem
Besteller, nicht aber dem Unternehmer angezeigt worden. Inwiefern bei dieser
Sachlage eine Bundesrechtsverletzung gegeben sein soll, zeigt der
Beschwerdeführer nicht auf und ist nicht ersichtlich.

3.
Aus den dargelegten Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf
einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der
Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin
ist nicht anwaltlich vertreten, weshalb ihr keine Parteientschädigung
zuzusprechen ist (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 4 S. 446 mit
Hinweis).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. September 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Gelzer