Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.397/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_397/2010

Urteil vom 28. September 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Frey,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Walter Fellmann,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Versicherungsvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 20. März
2010.

Sachverhalt:

A.
Die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) führt ein Ingenieurbüro in Luzern. Die
X.________ AG (Beschwerdeführerin) ist eine deutsche Versicherungsgesellschaft
mit Zweigniederlassung in Zürich.

Die Parteien schlossen am 17. Januar/4. Februar 1997 einen Grundvertrag (Police
Nr. 49/62'670/01) betreffend Anlagen-, Betriebs-, Berufs- und
Produkte-Haftpflicht-Versicherung. Sodann galt gemäss Nachtrag Nr. 3 der
Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin mit Wirkung ab 1. Januar 1997 im
Umbrellavertrag (Police Nr. 49/62'397/01) der Beschwerdeführerin vom 23.
Februar/5. März/ 13. März 1996 betreffend Anlagen-, Betriebs-, Berufs- und
Produkte-Haftpflicht-Versicherung für die A.________ AG als mitversichert.

Am 24. November 1993 hatte die Stadt D.________ der B.________. für welche die
Beschwerdegegnerin federführend war, den Auftrag für die erste Planungsphase
für das Kraftwerk E.________ erteilt. Am 26./31. Januar 1995 schloss die
Beschwerdegegnerin in Absprache mit der Stadt D.________ mit der C.________ AG
Bern einen Vertrag zur Erbringung von bestimmten Teilleistungen für die
Projektierung des Bauprojekts Kraftwerk E.________. Nachdem die
Stimmberechtigten der Stadt D.________ der Erstellung des Kraftwerks zugestimmt
hatten, schloss die Stadt D.________ am 29. April 1996 mit der
Beschwerdegegnerin einen Vertrag für Bauingenieurleistungen betreffend Neubau
des Kraftwerks, baulicher und elektromechanischer Teil.

Im Frühjahr 1998 wurde das Kraftwerk fertig gestellt. Es zeigte sich, dass
dieses nicht die erwarteten Leistungen erbrachte. Im Winter 1999/2000 wurde es
durch eine Sohlenabsenkung im Unterwasserbereich saniert.

Bereits im Frühling 1998 machte die Stadt D.________ Schadenersatzansprüche
gegenüber der Beschwerdegegnerin geltend, worauf diese den Schaden der
Beschwerdeführerin zunächst mündlich und am 15. Juli 1998 schriftlich meldete.

Die Beschwerdeführerin eröffnete eine Schadenakte und trat mit der Stadt
D.________ zur Erledigung des Schadenfalls in Verhandlungen. Am 17. September
2004 zeigte die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin an, dass die
Vergleichsverhandlungen mit der Stadt D.________ endgültig gescheitert seien.
Ferner beschied sie der Beschwerdegegnerin, dass sie (wegen Nichtbegleichung
einer Versicherungsprämie) die Versicherungsdeckung bestreite.

B.
Am 17. März 2005 erhob die Beschwerdegegnerin beim Handelsgericht des Kantons
Zürich Klage mit folgenden Rechtsbegehren:
"1. Die Beklagte habe aus den Policen Nr. 49/62'670/01 (Grundvertrag) und Nr.
49/62'397/01 (Umbrella-Vertrag) die begründeten Schadenersatzansprüche der
Stadt D.________ gegenüber der Klägerin im Zusammenhang mit dem Bau des
Kraftwerkes E.________ inklusive Schadenersatzansprüche für den der Stadt
infolge Minderleistung des Kraftwerks entgangenen Gewinn zu decken und die
unbegründeten Ansprüche abzuwehren.
2. Eventuell sei festzustellen, dass die Beklagte aus den Policen Nr. 49/62'670
/01 (Grundvertrag) und Nr. 49/62'397/01 (Umbrella-Vertrag) verpflichtet ist,
begründete Schadenersatzansprüche der Stadt D.________ gegenüber der Klägerin
im Zusammenhang mit dem Bau des Kraftwerkes E.________ inklusive
Schadenersatzansprüche für den der Stadt infolge Minderleistung des Kraftwerks
entgangenen Gewinn zu decken und die unbegründeten Ansprüche abzuwehren."
Mit Urteil vom 20. März 2009 hiess das Handelsgericht die Klage im Sinne des
Eventualbegehrens (Feststellungsbegehren) gut und wies im Übrigen die Klage ab,
soweit es darauf eintrat.

Eine dagegen von der Beschwerdeführerin erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies
das Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 29. Mai
2010 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des
Handelsgerichts vom 20. März 2009 vollumfänglich aufzuheben, und die Klage der
Beschwerdegegnerin sei, soweit nicht schon in Ziff. 1 des Urteils abgewiesen,
abzuweisen. Eventualiter sei der Prozess zur Neubeurteilung im Sinne der
Erwägungen des Bundesgerichts an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde abzuweisen und das Urteil des
Handelsgerichts zu bestätigen. Eventuell sei die Sache zur Beurteilung der von
der Vorinstanz nicht beurteilten Argumente der Beschwerdegegnerin gegen das von
der Beschwerdeführerin behauptete Erlöschen der Leistungspflicht im Sinne von
Art. 20/21 VVG zurückzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine
Vernehmlassung.

Mit Präsidialverfügung vom 20. August 2010 wurde der Beschwerde aufschiebende
Wirkung erteilt.

Erwägungen:

1.
Nach Art. 100 Abs. 6 BGG beginnt die Beschwerdefrist, wenn der Entscheid eines
oberen kantonalen Gerichts mit einem Rechtsmittel, das nicht alle Rügen nach
den Artikeln 95-98 zulässt, bei einer zusätzlichen kantonalen Gerichtsinstanz
angefochten worden ist, erst mit der Eröffnung des Entscheids dieser Instanz.
Die innert 30 Tagen seit Eröffnung des Kassationsgerichtsbeschlusses gegen das
Urteil des Handelsgerichts eingereichte Beschwerde ist damit rechtzeitig
erfolgt (Art. 100 Abs. 1 BGG).

2.
Das Urteil des Handelsgerichts ist allerdings nur insofern der Beschwerde
zugänglich, als es das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit erfüllt, mithin für
die gegen dieses erhobenen Rügen kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stand
(Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Gegen das
Handelsgerichtsurteil konnte kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das
Kassationsgericht des Kantons Zürich nach § 281 ZPO/ZH erhoben werden. Nach §
281 ZPO/ZH kann mit Nichtigkeitsbeschwerde geltend gemacht werden, der
angefochtene Entscheid beruhe zum Nachteil des Nichtigkeitsklägers auf einer
Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (Ziff. 1), auf einer
aktenwidrigen oder willkürlichen tatsächlichen Annahme (Ziff. 2) oder auf einer
Verletzung klaren materiellen Rechts (Ziff. 3). Ausgeschlossen ist die
Nichtigkeitsbeschwerde, wenn das Bundesgericht einen Mangel frei überprüfen
kann, wobei sie stets zulässig ist, wenn eine Verletzung von Art. 8, 9, 29 oder
30 BV oder von Art. 6 EMRK geltend gemacht wird (§ 285 Abs. 2 ZPO/ZH; vgl. dazu
BGE 133 III 585 E. 3.2 S. 586 f. mit Hinweisen).

Das angefochtene Urteil des Handelsgerichts stellt demnach insoweit keinen
kantonal letztinstanzlichen Entscheid dar, als geltend gemacht wird, das
Handelsgericht habe seinen Entscheid auf aktenwidrige Feststellungen gestützt,
mithin gegen Art. 9 BV verstossen. Entsprechende Rügen waren zwecks
Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzugs vor dem Kassationsgericht geltend zu
machen (vgl. BGE 133 III 638 E. 2 S. 640); den Zirkulationsbeschluss des
Kassationsgerichts hat die Beschwerdeführerin nicht angefochten. Auf
entsprechende Rügen gegen das Urteil des Handelsgerichts kann nicht eingetreten
werden. Auszugehen ist durchwegs vom Sachverhalt, wie ihn das Handelsgericht
festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Soweit die Beschwerdeführerin ihrer
Beschwerdebegründung einen davon abweichenden Sachverhalt zugrunde legt, ist
sie nicht zu hören.

3.
Im Grundsatz ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer
Haftpflichtversicherungsverträge mit der Beschwerdegegnerin verpflichtet ist,
begründete Haftpflichtansprüche zu entschädigen und unbegründete Ansprüche
abzuwehren. Die Beschwerdeführerin erhob jedoch mehrere Einwände gegen die
Feststellung einer konkret (noch) bestehenden solchen Pflicht. Die Vorinstanz
verwarf sämtliche Einwände. Drei derselben sind vor Bundesgericht noch
streitig, so derjenige betreffend Rücktritt wegen Verzugs bei Prämienzahlung
(dazu Erwägung 4), betreffend Einschränkung des Deckungsumfangs für technische
Planer (dazu Erwägung 5) und betreffend Deckungsausschluss für Vermögensschäden
(dazu Erwägung 6).

4.
4.1 Die Vorinstanz hielt in tatsächlicher Hinsicht fest, die Beschwerdegegnerin
habe eine fällige Prämie im Betrag von Fr. 7'952.10 für den Grundvertrag nicht
bezahlt. Die Beschwerdeführerin habe sie deswegen am 6. Mai 2002 gemahnt und um
Überweisung des ausstehenden Betrags innert 14 Tagen gebeten. Die
Beschwerdegegnerin habe mit Schreiben vom 16. Mai 2002 reagiert und erklärt,
sie verrechne die ausstehende Prämie mit der immer noch offenen
Schadenersatzforderung zu ihren Gunsten und hinterlege sie auf ein Sperrkonto
bei der Luzerner Kantonalbank. Am 20. Dezember 2002 habe die Beschwerdegegnerin
der Beschwerdeführerin den Betrag von Fr. 7'952.10 überwiesen. Die
Beschwerdeführerin habe der Beschwerdegegnerin am 14. April 2003 mitgeteilt,
sie habe diese Überweisung erst durch ein Schreiben ihres Rechtsvertreters vom
11. April 2003 festgestellt. Sie sei nicht bereit, die Zahlung
entgegenzunehmen.

4.2 Die Beschwerdeführerin vertrat im vorinstanzlichen Verfahren den
Standpunkt, sie habe der Beschwerdegegnerin für eine ausstehende fällige Prämie
im Betrag von Fr. 7'952.10 eine Mahnung gemäss Art. 20 VVG geschickt. Da innert
der angesetzten Frist von 14 Tagen keine Zahlung erfolgt sei, ruhe ihre
Leistungspflicht, und zwar umfassend, auch für allenfalls bestehende
Schadenfälle. Die Verrechnungserklärung der Beschwerdegegnerin sei mangels
Gegenseitigkeit der Forderungen unwirksam. Eine Hinterlegung, zu der die
Beschwerdegegnerin auch gar nicht berechtigt gewesen wäre, bestritt die
Beschwerdeführerin. Da die Beschwerdeführerin binnen zwei Monaten die
rückständige Prämie nicht eingefordert habe, sei gemäss Art. 21 Abs. 1 VVG
anzunehmen, dass sie vom Vertrag zurückgetreten sei.

4.3 Wird die Prämie zur Verfallzeit oder während der im Vertrag eingeräumten
Nachfrist nicht entrichtet, so ist der Schuldner unter Androhung der
Säumnisfolgen auf seine Kosten schriftlich aufzufordern, binnen 14 Tagen, von
der Absendung der Mahnung an gerechnet, Zahlung zu leisten (Art. 20 Abs. 1
VVG). Bleibt die Mahnung ohne Erfolg, so ruht die Leistungspflicht des
Versicherers vom Ablauf der Mahnfrist an (Art. 20 Abs. 3 VVG). Wird die
rückständige Prämie nicht binnen zwei Monaten nach Ablauf der in Art. 20 VVG
festgesetzten Frist rechtlich eingefordert, so wird angenommen, dass der
Versicherer, unter Verzicht auf die Bezahlung der rückständigen Prämie, vom
Vertrag zurücktritt (Art. 21 Abs. 1 VVG).

Diese Regelung des Zahlungsverzugs weicht von derjenigen des OR erheblich ab.
Sie statuiert einschneidende Folgen für den Versicherten. In Anbetracht der
gravierenden wirtschaftlichen Folgen hat die Mahnung nach Art. 20 Abs. 1 VVG
strengen Anforderungen hinsichtlich Form und Inhalt zu genügen, um die
Interessen des Schuldners in geeigneter Weise zu wahren (BGE 128 III 186 E. 2d
S. 189). Die schriftliche Mahnung muss die Beträge nennen, für die Zahlung
verlangt wird, und ebenso die Zahlungsfrist von 14 Tagen (Urteil 5C.97/2005 vom
15. September 2005 E. 4.3, publ. in SJ 2006 I S. 271). Vor allem hat sie
ausdrücklich die Säumnisfolgen anzugeben, um diese in das Bewusstsein des
Schuldners zu rücken. Die Androhung der Säumnisfolgen muss explizit, klar und
umfassend erfolgen. Ein blosser Hinweis auf die Gesetzesbestimmungen von Art.
20 und 21 VVG genügt nicht (ROLAND SCHAER, Modernes Versicherungsrecht, 2007, §
13 Rz. 71 f. und § 15 Rz. 51; FRANZ HASENBÖHLER, Basler Kommentar,
Versicherungsvertragsgesetz, 1999, N. 42 zu Art. 20 VVG; ALFRED MAURER,
Schweizerisches Privatversicherungsrecht, 3. Aufl. 1995, S. 293). Dabei muss
das Mahnschreiben alle Säumnisfolgen nennen, mithin nicht nur das Ruhen der
Leistungspflicht des Versicherers nach Art. 20 Abs. 3 VVG, sondern auch das
Recht des Versicherers, vom Vertrag zurückzutreten, beziehungsweise die
Vermutung des Rücktritts gemäss Art. 21 Abs. 1 VVG (BGE 128 III 186 E. 2).

4.4 Das Mahnschreiben der Beschwerdeführerin vom 6. Mai 2002 enthält im
Anschluss an die Bitte, den ausstehenden Betrag von Fr. 7'952.10 innerhalb von
vierzehn Tagen zu überweisen, folgenden Passus:
"Andernfalls würde Ihre Police nach Ablauf dieser Frist keinen
Versicherungsschutz mehr gewähren (vergleichen Sie bitte den diesem Schreiben
beigefügten Auszug aus dem Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag)."
Die Vorinstanz erwog, der Hinweis auf den nicht mehr gewährten
Versicherungsschutz genüge den Anforderungen an eine Mahnung nach Art. 20 Abs.
1 VVG nicht. Diese Formulierung sei sehr unbestimmt; es lasse sich ihr weder
das Ruhen der Leistungspflicht (nach Ansicht der Beschwerdeführerin sogar für
den bereits bestehenden und bisher akzeptierten Schadenfall) noch gar die
dramatische Folge eines möglichen Vertragsrücktritts entnehmen. Die Vorinstanz
liess auch den Hinweis auf den beigelegten Auszug aus dem VVG nicht genügen,
wobei sie davon ausging, dass dieser Auszug jedenfalls die Art. 20 und 21 VVG
enthalten habe.

An diesem Punkt setzt die Beschwerdeführerin mit ihrer Kritik an. Ihrer Ansicht
nach hat sie ihrer Aufklärungspflicht dadurch vollumfänglich Genüge getan, dass
sie nicht bloss auf die massgebenden Bestimmungen von Art. 20 und 21 VVG
hinwies, sondern der Mahnung auch den Gesetzestext dieser Bestimmungen
beilegte. Dem kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz erwog zutreffend, Art.
20 Abs. 1 VVG fordere zum Schutz des Versicherten, dass die Säumnisfolgen in
der Mahnung anzudrohen seien. Damit könne nur gemeint sein, dass dem
Versicherten im Mahnschreiben direkt eröffnet werden solle, welche konkreten
Folgen eine weitere Säumnis für ihn habe. Diese Strenge ist mit Blick auf die
einschneidenden Folgen einer Säumnis, die einen erhöhten Schutz des
Versicherten nahelegen, gerechtfertigt. Es kann nicht erwartet werden, dass dem
Versicherten durch Lektüre eines Auszugs aus dem VVG, der mehrere Bestimmungen
mit mehreren Absätzen enthält, hinreichend klar bewusst gemacht wird, welche
konkreten Folgen für ihn die Nichtbeachtung der Mahnung haben würde. Daran
ändert auch das Argument der Beschwerdeführerin nichts, wonach die
Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Mahnung anwaltlich vertreten gewesen sei,
weshalb die Beschwerdeführerin in guten Treuen davon habe ausgehen können, dass
sich die Beschwerdegegnerin bezüglich rechtlicher Unklarheiten an ihren
Rechtsvertreter wenden würde. Zum einen war die Mahnung an die
Beschwerdegegnerin selbst (und nicht an deren Anwalt) gerichtet, zum andern ist
nicht festgestellt, dass der Anwalt der Beschwerdegegnerin von der Mahnung
Kenntnis erhielt. Ohnehin obliegt es nach Art. 20 Abs. 1 VVG dem Versicherer
selbst, den Schuldner hinlänglich über die Rechtsfolgen einer Säumnis
aufzuklären. Er kann deshalb nicht davon ausgehen, der Anwalt des Schuldners
werde dies tun und jenen über die Tragweite der Gesetzesbestimmungen, deren
Text der Mahnung beigelegt wurde, aufklären.

Die Vorinstanz hat demnach Art. 20 Abs. 1 VVG nicht verletzt, indem sie
erkannte, das Mahnschreiben der Beschwerdeführerin vom 6. Mai 2002 genüge den
Anforderungen an eine Mahnung im Sinne von Art. 20 Abs. 1 VVG nicht, so dass
weder die Leistungspflicht der Beschwerdeführerin gemäss Art. 20 Abs. 3 VVG
ruhte noch die Annahme eines Vertragsrücktritts gemäss Art. 21 Abs. 1 VVG gilt.

4.5 In einer Eventualbegründung befand die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin
könnte sich auch aus einem anderen Grund nicht auf einen Vertragsrücktritt
berufen. Es verstosse gegen Treu und Glauben, auf eine als unwirksam erachtete
Verrechnungserklärung nicht zu reagieren, zunächst trotz allfälligen Ruhens der
Leistungspflicht den Versicherungsvertrag weiterhin vorbehaltlos zu erfüllen
und sich dann erst viel später auf die gesetzliche Vermutung des
Vertragsrücktritts zu berufen. Da bereits die Hauptbegründung, das
Mahnschreiben vom 6. Mai 2002 erfülle die gesetzlichen Anforderungen nicht,
einer Überprüfung standhielt und das Urteil zu stützen vermag, erübrigt es
sich, die Einwände gegen die Eventualbegründung zu beurteilen.

4.6 Da die Hauptbegründung der Vorinstanz vom Bundesgericht geschützt wird,
entfällt auch der Eventualantrag der Beschwerdegegnerin auf Rückweisung an die
Vorinstanz zur Beurteilung der von der Vorinstanz noch nicht beurteilten
Argumente gegen das von der Beschwerdeführerin behauptete Erlöschen der
Leistungspflicht, den sie für den Fall gestellt hat, dass das Bundesgericht zum
Schluss kommen sollte, das Mahnschreiben vom 6. Mai 2002 genüge den
Anforderungen von Art. 20 Abs. 1 VVG.

5.
5.1 Die Vorinstanz hielt fest, die Beschwerdegegnerin wolle insbesondere
festgestellt haben, dass die Beschwerdeführerin verpflichtet sei, auch
Schadenersatzansprüche für den der Stadt D.________ infolge Minderleistung des
Kraftwerks entgangenen Gewinn zu decken. Die Minderleistung beruhe nach
Auffassung der Stadt D.________ auf einem falschen wasserbautechnischen Konzept
(falsche hydraulische Berechnungen).

Die Beschwerdeführerin hatte insoweit geltend gemacht, dass gemäss Ziff. 7.3
lit. e und f der Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) des Grundvertrags
und des Umbrellavertrags keine Versicherungsdeckung bestehe, soweit es um
Haftungsansprüche wegen Fehlleistungen im Bereich der technischen Planung
(Betriebscharakter-Kategorie 1) gehe. Die Beschwerdegegnerin habe im
Zusammenhang mit der Erarbeitung des wassertechnischen Konzepts samt den
dazugehörigen hydraulischen Berechnungen als technische Planerin gehandelt.

5.2 Ziff. 7.3 AVB trägt den Titel: "Einschränkungen des Deckungsumfanges für
technische Planer". Ziff. 7.3 lit. e und f AVB lauten:
"In Ergänzung von Art. 7 sind für die Tätigkeit der Kategorie 1 der Police von
der Versicherung ausgeschlossen:

e) die Haftpflicht aus Mehrkosten, die notwendig werden, geforderte
Leistungskapazitäten, Qualitäten etc. zu erreichen (ausdrücklicher Ausschluss
des Experimentier- und Erprobungsrisikos); dies gilt nicht nur für schuldhafte
Rechen-, Zeichen-, Übertragungs- oder ähnliche Konstruktionsfehler;
f) die Haftpflicht aus Schäden, die über den unmittelbaren Schaden an Anlagen
hinausgehen, z.B. Produktionsausfall jeder Art, Stillstand, Minderleistungen,
unzureichende Qualität, unzureichende Rentabilität, entgangener Gewinn etc."
Die vorliegend interessierenden Betriebscharakter-Kategorien werden in Ziffer 5
des Grundvertrags bzw. Ziff. 6 des Umbrellavertrags wie folgt umschrieben:
"Kategorie 1
Technische Planer wie Maschineningenieure für Anlagebau,
Kehrichtverbrennungsanlagen etc. (damit ist jede Planung von Apparaten und
Anlagen, mit Ausnahme des in Kategorie 3, letzter Einzug beschriebenen
Bereichs, gemeint).

(...)
Kategorie 3
Bauingenieure
Architekten, Geologe, Geotechniker, Elektro-, Heizungs-,
Lüftungs- und Sanitäringenieure
Geologe, Geotechniker
Elektro-, Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Sanitäringenieure"

5.3 Die Vorinstanz stellte fest, dass sich die Parteien uneins seien, wie die
beiden Betriebscharakter-Kategorien zu verstehen seien, bzw. welche Arbeiten
darunter fielen. Da kein übereinstimmender Parteiwille behauptet wurde, nahm
die Vorinstanz eine objektivierte Auslegung vor. Dabei ging sie vom Wortlaut
der einschlägigen Bestimmung aus und folgerte aus einem Vergleich der
Umschreibung der beiden Kategorien, dass sich Kategorie 3 auf Arbeiten an
Bauten und auch für damit zusammenhängende technische Anlagen beziehe.
Demgegenüber beziehe sich Kategorie 1 auf Arbeiten für Anlagen, die nicht mit
Bauten zusammenhingen. In welche Kategorie Arbeiten einzuordnen seien, die
sowohl Bauten als auch Anlagen umfassten, sei dem Grund- bzw. Umbrellavertrag
nicht direkt zu entnehmen. Da in Kategorie 3 technische Arbeiten an Anlagen
fielen, die im Zusammenhang mit Bauten stünden, liege es nahe, allgemein
anzunehmen, dass kombinierte Bau- und Anlagearbeiten der Kategorie 3 zuzuordnen
seien. Jedenfalls aber könne eine solche Kombination nicht eindeutig als der
Kategorie 1 zugehörig angesehen werden.

Sodann bestimmte sie, welchen Betriebscharakter die Tätigkeit der
Beschwerdegegnerin (oder der von ihr beigezogenen C.________) im Zusammenhang
mit der Erarbeitung des wasserbautechnischen Konzepts samt den dazugehörenden
hydraulischen Berechnungen gehabt habe. Sie kam zum Ergebnis, dass diese
Arbeiten sich teilweise auf Bauten, teilweise auf Anlagen bezögen. Sie seien
somit eher der Kategorie 3 und jedenfalls nicht eindeutig der Kategorie 1
zuzuordnen. Entscheidend sei, dass der Deckungsausschluss für kombinierte bau-
und anlagetechnische Arbeiten nicht bestimmt und unzweideutig im Sinne von Art.
33 VVG sei und somit nicht zum Tragen komme. Die Versicherungsdeckung für
Mehrkosten und insbesondere entgangenen Gewinn sei daher gestützt auf Ziff. 7.3
lit. e und f AVB nicht ausgeschlossen.

5.4 Vorformulierte Vertragsbestimmungen sind grundsätzlich nach den gleichen
Regeln wie individuell verfasste Vertragsklauseln auszulegen (BGE 135 III 1 E.
2 S. 6). So erfolgt denn auch bei den allgemeinen Versicherungsbedingungen
(AVB) die Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens nach dem
Vertrauensgrundsatz. Dabei hat der Richter vom Wortlaut auszugehen und die
Klauseln im Zusammenhang so auszulegen wie sie nach den gesamten Umständen
verstanden werden durften und mussten; er hat dabei auch zu berücksichtigen,
was sachgerecht erscheint. In Bezug auf die AVB gelangen ebenfalls die
Unklarheits- und die Ungewöhnlichkeitsregel zur Anwendung; mehrdeutige Klauseln
müssen nach der Unklarheitsregel gegen den Versicherer als deren Verfasser
ausgelegt werden, ungewöhnlichen hingegen gänzlich die Wirksamkeit versagt
werden (BGE 133 III 607 E. 2.2, 675 E. 3.3 S. 681 f.). Nach Art. 33 VVG kommen
Ausschlussbestimmungen nur zum Tragen, wenn "der Vertrag einzelne Ereignisse in
bestimmter, unzweideutiger Fassung von der Versicherung ausschliesst".

5.5 Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz sei vom Auslegungsgrundsatz des
Wortlautes, nämlich von der Massgeblichkeit des allgemeinen Sprachgebrauchs wie
auch von der Berücksichtigung der Vertragssystematik abgewichen. Bei korrekter
Anwendung der Auslegungsmittel ergebe sich aus Ziff. 5 des Grundvertrags bzw.
Ziff. 6 des Umbrellavertrags klar, dass unter Kategorie 1 jegliche technische
Planung von Anlagen, so z.B. Kehrichtverbrennungsanlagen oder auch wie
vorliegend von Wasserkraftwerken fiele. Kehrichtverbrennungsanlagen seien
Grossanlagen, die eine Vielzahl von Bauten, Hilfsbauten und baulichen
Einrichtungen umfassten, die Bestandteil auch der technischen Planung sein
müssten. Es sei daher unsinnig und unrechtmässig, wenn die Vorinstanz bei der
Kategorie 1 lediglich von Arbeiten für Anlagen, die nicht mit Bauten
zusammenhingen, ausgehe. Rechtlich unhaltbar sei auch die Annahme der
Vorinstanz, dass der Betriebscharakter der Kategorie 3 sich auf Arbeiten für
Bauten und damit zusammenhängende technische Anlagen beziehe. Unter der
Kategorie 3 würden zum Beispiel auch Geologen und Geotechniker genannt. Wieso
diese beiden Berufsgattungen bei der Untersuchung eines Hanges zwingend
Arbeiten für Bauten und damit zusammenhängende technische Anlagen verrichten
sollten, sei nicht verständlich. Richtig ausgelegt, gehe es bei Kategorie 1 um
die Tätigkeit technischer Planer, bei Kategorie 3 um die Tätigkeit der dort
aufgeführten Berufsgattungen. Der Kategorie 1 sei dabei auch die Planung von
Anlagen, die Bauten umfassten, zuzuordnen, wie das die Nennung der
Kehrichtverbrennungsanlagen zeige. Relevant sei einzig das
Unterscheidungskriterium der technischen Planung von ganzen Anlagen, d.h. das
Stadium vor Realisierung ebensolcher. Bei Kategorie 3 gehe es um die Tätigkeit
der aufgezählten Berufsgattungen, soweit diese keine technische Planung für
ganze Anlagen betrieben. Auf der Grundlage ihrer korrekten Feststellung, dass
die Beschwerdegegnerin für das gesamte hydraulische Kraftwerkkonzept samt den
dazugehörenden hydraulischen Berechnungen zuständig gewesen sei, hätte die
Vorinstanz die Tätigkeit der Beschwerdegegnerin eindeutig der Kategorie 1
(technische Planung einer Grossanlage) zuordnen müssen, womit der
Deckungsausschluss zum Tragen komme.

5.6 Entgegen dem Vorwurf der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz den Wortlaut
der strittigen Vertragsbestimmung durchaus berücksichtigt. Es kann jedoch nicht
gesagt werden, der Wortlaut sei klar. Namentlich nimmt er keine scharfe
Abgrenzung der Betriebscharaktere vor und lässt nicht eindeutig erkennen, auf
welches Unterscheidungskriterium abzustellen ist. Die Beschwerdeführerin stützt
sich auf die Nennung des Beispiels der Kehrichtverbrennungsanlagen in Kategorie
1 und leitet daraus ab, das relevante Unterscheidungskriterium sei die
technische Planung von Grossanlagen, auch von solchen, die Bauten umfassten.
Sie reisst damit aber das Wort "Kehrichtverbrennungsanlagen" aus dem
Zusammenhang und übergeht, dass es in Verbindung mit der Tätigkeit von
"Maschineningenieuren" (und nicht etwa Bauingenieuren) verwendet wird. Wird
dies mit der Umschreibung der Kategorie 3 verglichen, in der Bauingenieure,
Architekten etc. genannt werden, kann daraus durchaus abgeleitet werden, es
gehe bei der Kategorie 1 um die technische Planung von Apparaten und Anlagen,
die nicht mit Bauten zusammenhingen. Dies bestärkt die bei der Kategorie 1 in
der erklärenden Klammerbemerkung gemachte Ausnahme der in Kategorie 3, letzter
Einzug beschriebenen Berufsgruppen der Elektro-, Heizungs-, Lüftungs-, Klima-
und Sanitäringenieure, bei denen es sich zwar um technische Planer handelt, die
aber häufig im Zusammenhang mit Bauten tätig werden und daher von der Kategorie
1 ausgenommen wurden. Im Hinblick auf diese bei der Kategorie 3 genannten
Berufsgruppen hat die Vorinstanz auch nachvollziehbar abgeleitet, dass
kombinierte Bau- und Anlagearbeiten der Kategorie 3 zuzuordnen seien. Dass die
in Kategorie 3 ebenfalls erwähnten Berufsgruppen der Geologen und Geotechniker
etwa bei der Untersuchung eines Hanges nicht direkt Arbeiten an einem Bau
vornehmen, ändert nichts, erfolgen diese Arbeiten doch im Hinblick auf eine
Baute. Die Auslegung der Vorinstanz lässt sich daher durchaus mit dem Wortlaut
der strittigen Bestimmung vereinbaren. Inwiefern sie die Vertragssystematik
übergangen haben soll, begründet die Beschwerdeführerin nicht und ist nicht
ersichtlich. Eine Verletzung der Auslegungsregeln ist nicht dargetan.

Auch ist der Vorinstanz beizupflichten, dass ein Deckungsausschluss für
kombinierte bau- und anlagetechnische Arbeiten jedenfalls nicht hinreichend
bestimmt und unzweideutig im Sinne von Art. 33 VVG vorgenommen wurde.

5.7 Demnach hat die Vorinstanz den Einwand der Beschwerdeführerin betreffend
Einschränkung des Deckungsumfangs für technische Planer zu Recht verworfen.

6.
6.1 Gemäss Ziff. 3.14.3. lit. g AVB des Grundvertrags und Ziff. 3.13.3. lit. g
AVB des Umbrellavertrags sind vom Versicherungsschutz für Vermögensschäden
ausgeschlossen "Ansprüche, die durch Aktivitäten verursacht werden, welche
nicht zum üblichen Tätigkeitsbereich der Berufsgruppe des Versicherungsnehmers
gehören."

6.2 Die Beschwerdeführerin berief sich auf diesen Deckungsausschluss und machte
geltend, die in Frage stehende technische Planung für Anlagen gehöre nicht zum
üblichen Tätigkeitsbereich eines Ingenieurbüros. Sie verwies auf den Zweck der
Beschwerdegegnerin gemäss Handelsregistereintrag und vertrat die Auffassung,
die Projektierung und nachträgliche Umsetzung als einerseits
Generalplanungsbeauftragte und andererseits Generalunternehmung für den Bau
eines Wasserkraftwerkes gehe klar über den Gesellschaftszweck der
Beschwerdegegnerin hinaus.

Die Vorinstanz lehnte diesen Standpunkt mit dreifacher Begründung ab. Zunächst
verwarf sie das Abstellen auf den eingetragenen Zweck der Beschwerdegegnerin,
weil allgemein nicht davon ausgegangen werden könne, dass ein individueller
Zweckeintrag einer einzelnen Gesellschaft zwingend dem üblichen
Tätigkeitsbereich einer Berufsgruppe entsprechen müsse. Selbst wenn aber auf
den Handelsregistereintrag abzustellen wäre, könnten die Arbeiten der
Beschwerdegegnerin ohne weiteres dem im Handelsregister eingetragenen Zweck
zugeordnet werden, nämlich: Führung eines Ingenieurbüros, insbesondere
Übernahme von Projektierungsarbeiten sowie von Bau- und Montageleitungen im
Tunnel-, Hoch- und Tiefbau und im Maschinen- und Elektroingenieurwesen.
Jedenfalls aber liege kein bestimmter und unzweideutiger
Versicherungsausschluss im Sinne von Art. 33 VVG vor.

6.3 Die Beschwerdeführerin beharrt auf ihrer Ansicht, dass zur Bestimmung des
üblichen Tätigkeitsbereichs eines Ingenieurbüros auf den im Handelsregister
eingetragenen Zweck der Beschwerdegegnerin abzustellen sei, was die Vorinstanz
"unrechtmässig" abgelehnt habe.
Die Argumentation der Vorinstanz ist entgegen der Meinung der
Beschwerdeführerin nicht unrechtmässig, sondern gerechtfertigt. Ziff. 3.14.3.
lit. g AVB des Grundvertrags bzw. Ziff. 3.13.3. lit. g AVB des Umbrellavertrags
sprechen allgemein vom "üblichen Tätigkeitsbereich der Berufsgruppe des
Versicherungsnehmers". Dieser muss demnach auch allgemein gültig für die
entsprechende Berufsgruppe definiert werden. Die individuelle Zweckbestimmung
einer einzelnen Gesellschaft kann nicht für alle Gesellschaften der
entsprechenden Berufsgruppe massgebend sein, kann die individuelle
Zweckbestimmung doch einerseits etwas weiter oder auch enger umschrieben sein.

Die Frage, wie der allgemeine Begriff des "üblichen Tätigkeitsbereichs der
Berufsgruppe des Versicherungsnehmers" zu definieren ist, braucht nicht weiter
vertieft zu werden, da die Eventualbegründung der Vorinstanz jedenfalls einer
Überprüfung standhält, wonach selbst wenn auf den Handelsregistereintrag der
Beschwerdegegnerin abzustellen wäre, ihre Tätigkeit zwanglos darunter
subsumiert werden könnte. Dabei stellte die Vorinstanz entgegen der Behauptung
der Beschwerdeführerin nicht fest, die fragliche Tätigkeit der
Beschwerdegegnerin bestehe unstrittig in der Projektierung und anschliessenden
Realisierung als Generalplanungsbeauftragte und als Generalunternehmung. Die
Vorinstanz gab lediglich die diesbezügliche Darstellung der Beschwerdeführerin
wieder, aber auch die Auffassung der Beschwerdegegnerin, die angab, sie habe
typische Bauingenieurleistungen erbracht. Die Vorinstanz selber sprach nicht
von der Tätigkeit der Beschwerdegegnerin (bzw. C.________) als
Generalplanungsbeauftragte oder als Generalunternehmung, sondern von der
Erstellung des gesamten hydraulischen Kraftwerkkonzepts samt den dazugehörenden
hydraulischen Berechnungen. Diese Arbeiten wiesen einen teils baulichen, teils
mit Baulichem zusammenhängenden technischen Charakter auf. Weshalb diese
Aktivitäten nicht dem im Handelsregister eingetragenen Gesellschaftszweck der
Beschwerdegegnerin zugeordnet werden können, wie es die Vorinstanz tat, ist
nicht ersichtlich.

Die Beschwerdeführerin bringt in diesem Zusammenhang einzig vor, hydraulische
Berechnungen oder die Erstellung wasserbautechnischer Projekte sei ein
Spezialgebiet der Ingenieurwissenschaften und bleibe einigen wenigen
spezialisierten Ingenieur-Unternehmungen vorbehalten. Zum einen ist dies eine
blosse Behauptung, zum anderen vermag sie ohnehin nicht zu belegen, dass die
genannten Arbeiten nicht vom eingetragenen Gesellschaftszweck der
Beschwerdegegnerin gedeckt sein sollen, zumal in keiner Weise erkenntlich ist,
dass die Beschwerdegegnerin nicht über das entsprechende Spezialwissen verfügt
hätte. Die weitere Argumentation der Beschwerdeführerin beruht auf ihrer
eigenen Darstellung, die Beschwerdegegnerin sei als Generalplanungsbeauftragte
und als Generalunternehmung tätig gewesen. Wie ausgeführt, findet sich im für
das Bundesgericht verbindlich festgestellten Sachverhalt der Vorinstanz (Art.
105 Abs. 1 BGG) keine entsprechende Feststellung, weshalb darauf nicht
abgestellt werden kann und der Argumentation der Beschwerdeführerin der Boden
entzogen ist.

6.4 Das angefochtene Urteil hält somit der bundesgerichtlichen Überprüfung auch
stand, soweit die Vorinstanz den Einwand einer Einschränkung des
Deckungsumfangs für Vermögensschäden verwarf. Damit kann offen bleiben, ob der
diesbezügliche Deckungsausschluss ohnehin nicht zum Tragen käme, weil er nicht
bestimmt und unzweideutig im Sinne von Art. 33 VVG vorgesehen ist.

7.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die
Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art.
68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 12'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 14'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. September 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer