Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.418/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_418/2010

Urteil vom 27. September 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
A.________ GmbH,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Hauser,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Mietvertrag; Ausweisung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 4. Kammer, vom 14. Juli 2010.
In Erwägung,
dass der Präsident 2 des Bezirksgerichts Baden mit Urteil vom 16. Juni 2010
feststellte, dass das Mietverhältnis zwischen den Parteien über die
Mietliegenschaft an der X.________strasse, in Z.________, Erdgeschoss
(exklusive Wohnung), ganzes Obergeschoss sowie Garten, per Ende Februar 2010
rechtmässig aufgelöst wurde und die Ausweisung zulässig sei, und die
Beschwerdeführerin verpflichtete, das Mietobjekt spätestens innert 10 Tagen
seit Rechtskraft des Entscheides zu räumen und in ordnungsgemässem Zustand zu
verlassen, unter Androhung des polizeilichen Vollzuges im Unterlassungsfall;

dass die Beschwerdeführerin dieses Urteil am 28. Juni 2010 beim Obergericht des
Kantons Aargau anfocht;

dass das Obergericht mit Entscheid vom 14. Juli 2010 in Anwendung des
kantonalen Verfahrensrechts auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin nicht
eintrat;

dass die Beschwerdeführerin den Entscheid des Obergerichts am 27. Juli 2010 mit
Beschwerde beim Bundesgericht anfocht und um Erteilung der aufschiebenden
Wirkung ersuchte;

dass der Beschwerdegegner am 6. August 2010 eine Stellungnahme zum Gesuch um
aufschiebende Wirkung einreichte;

dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht innerhalb der Beschwerdefrist von
Art. 100 Abs. 1 BGG am 31. August 2010 eine weitere Rechtsschrift einreichte;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);

dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Verfahrensrechts vom
Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht
bzw. gegen Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (Art. 95 BGG; BGE 134
II 349 E. 3 S. 351), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen
entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt;

dass die beiden Rechtsschriften der Beschwerdeführerin vom 27. Juli und 31.
August 2010 diese Anforderungen offensichtlich nicht erfüllen, weshalb auf die
Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108
Abs. 1 lit. b BGG);

dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs.
1 BGG) und diese den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren zu
entschädigen hat (Art. 68 Abs. 2 BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 300.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. September 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin