Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.424/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_424/2010

Urteil vom 27. September 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________ AG,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Zivilprozess; Kostenvorschuss,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Zivilkammer, vom 23. Juli 2010.
Die Präsidentin hat in Erwägung,
dass der Beschwerdeführer am 7. Dezember 2009 beim Richteramt Olten-Gösgen
einen Aberkennungsprozess gegen die Beschwerdegegnerin anhob und ein Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege stellte;
dass der Gerichtspräsident dieses Gesuch mit Verfügung vom 16. März 2010 wegen
Aussichtslosigkeit des gestellten Rechtsbegehrens abwies und dem
Beschwerdeführer eine Frist zur Bezahlung des Gerichtskostenvorschusses von Fr.
3'000.-- ansetzte, unter Androhung der Klageabschreibung im Unterlassungsfall;
dass der Gerichtspräsident am 27. April 2010 feststellte, dass der
Kostenvorschuss nicht fristgerecht geleistet worden sei, und das Verfahren
infolge Säumnis als erledigt abschrieb, unter Kostenauflage zulasten des
Beschwerdeführers;
dass das Obergericht des Kantons Solothurn am 23. Juli 2010 einen vom
Beschwerdeführer erhobenen Rekurs gegen die Verfügungen vom 16. März 2010 und
vom 27. April 2010 abwies, soweit es darauf eintrat, und das Gesuch des
Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das Rekursverfahren
infolge Aussichtslosigkeit ablehnte;
dass der Beschwerdeführer gegen das Urteil vom 23. Juli 2010 mit Eingabe vom
12. August 2010 beim Bundesgericht Beschwerde erhob, mit der er sich im
Wesentlichen gegen die Kostenauflage im kantonalen Verfahren wendet;
dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid im Wesentlichen feststellte,
dass die Verfügung vom 16. März 2010 mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachen
sei, dass der Beschwerdeführer den Grund für die Abschreibung des Verfahrens,
die Nichtbezahlung des Kostenvorschusses innerhalb der angesetzten Frist, gar
nicht bestreite, sondern lediglich geltend mache, die auferlegten Beträge für
Kosten seien nicht nachvollziehbar, dass er deren Höhe aber nach schriftlicher
Erläuterung und Begründung durch den Vorderrichter im Rekursverfahren nicht
bestreite;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der
beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht
von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der
Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass die Beschwerdeeingabe vom 12. August 2010 keine Begründung enthält, die
diesen Anforderungen genügen würde, weshalb auf die Beschwerde nicht
eingetreten werden kann (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);
dass das Gesuch, es sei dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche
Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, abzuweisen ist, weil die
Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 3 BGG);
dass indessen unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten
zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);
dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat,
da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (Art.
68 Abs. 1 BGG);
erkannt:

1.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. September 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer