Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.464/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_464/2010

Urteil vom 29. Oktober 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Gelzer.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Gianni Fröhlich-Bleuler,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Corinne Burch,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arbeitsvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht,
2. Kammer, vom 24. Juni 2010.
Sachverhalt:

A.
A.________ (Arbeitnehmer) war seit dem 18. Februar 2008 bei der X.________ AG
(Arbeitgeberin) angestellt. Am 21. November 2008 sprach diese die Kündigung des
Arbeitsverhältnisses auf den 31. Dezember 2008 aus und stellte den Arbeitnehmer
frei. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses blieben diverse Ansprüche des
Arbeitnehmers umstritten.

B.
Am 18. März 2009 erhob der Arbeitnehmer gegen die Arbeitgeberin beim
Arbeitsgericht Aarau Klage, mit der er namentlich Fr. 16'654.50 als Lohn und
Fr. 8'618.95 als Auslagenersatz, je zuzüglich Zins, verlangte.

Mit Urteil vom 23. Oktober 2009 verpflichtete das Arbeitsgericht die
Arbeitgeberin, dem Arbeitnehmer Lohn von Fr. 8'614.70 netto nebst Zins zu 5 %
seit dem 1. Januar 2009 zu bezahlen und wies im Übrigen die Klage ab. Am 24.
Juni 2010 hob das Obergericht des Kantons Aargau in teilweiser Gutheissung
einer Appellation des Arbeitnehmers das erstinstanzliche Urteil auf und
verpflichtete die Arbeitgeberin, ihm Lohn von Fr. 14'619.35 (Ziff. 1.1) und
Auslagenersatz von Fr. 7'118.51 (Ziff. 1.2), je nebst Zins zu 5 % seit dem 1.
Januar 2009, zu bezahlen.

C.
Die Arbeitgeberin (Beschwerdeführerin) erhebt Beschwerde in Zivilsachen mit den
Anträgen, Ziffer 1.2 des Urteils des Obergerichts vom 24. Juni 2010 aufzuheben
und ihre Verpflichtung zum Auslagenersatz auf Fr. 2'073.71 nebst Zins zu
reduzieren. Eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen.

Der Arbeitnehmer (Beschwerdegegner) schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die
Vorinstanz verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Da der Streitwert vor der letzten kantonalen Instanz in der vorliegenden
arbeitsrechtlichen Streitigkeit mehr als Fr. 15'000.-- betrug, ist die
Beschwerde in Zivilsachen unter diesem Aspekt zulässig (Art. 74 Abs. 1 lit. a
BGG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG). Auch die übrigen
Sachurteilsvoraussetzungen sind gegeben, weshalb auf die Beschwerde einzutreten
ist.

2.
2.1 Die Vorinstanz kam zum Ergebnis, die Beschwerdeführerin habe dem
Beschwerdegegner für die Monate April bis November 2008 Auslagen von insgesamt
Fr. 21'292.66 zu ersetzen. Davon zog die Vorinstanz insgesamt Fr. 14'174.15 ab,
wobei sie folgende Zahlungen berücksichtigte:
Fr. 2'977.45 für April 2008;
Fr. 4'553.81 für Mai und Juni 2008;
Fr. 1'642.90 für Juli 2008 sowie
Fr. 5'000.-- "Abschlag Spesen 08-10".

2.2 Die Beschwerdeführerin stellt nicht in Abrede, dass sie für die Monate
April bis November 2008 Spesenersatz von insgesamt Fr. 21'292.66 schuldet. Sie
macht jedoch geltend, die Vorinstanz habe gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG den
Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, indem sie versehentlich
nicht zusätzlich zu den bereits abgezogenen Beträgen die unbestrittenen
Zahlungen von Fr. 2'945.45 vom 17. März 2008 (Spesenabrechnung Februar 2008)
und von Fr. 2'099.35 vom 23. April 2008 (Spesenabrechnung März 2008) in Abzug
gebracht habe.

2.3 Die Beschwerdeführerin verkennt, dass nach dem insoweit unangefochtenen
Urteil der Vorinstanz über geschuldete und bezahlte Spesen für die Monate
Februar und März 2008 unter den Parteien keine Divergenz herrschte und hierüber
nicht mehr zu befinden war. Da sich nach eigenen Angaben der Beschwerdeführerin
die angeblich zu Unrecht nicht berücksichtigten Zahlungen auf diese beiden
Monate bezogen, unterlief der Vorinstanz kein Versehen, wenn sie diese
Zahlungen von den für den Zeitraum April bis November 2008 insgesamt
geschuldeten Spesen nicht in Abzug brachte. Die Rüge der unrichtigen
Sachverhaltsfeststellung erweiset sich damit als offensichtlich unbegründet.

3.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang
wird die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Oktober 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Gelzer