Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.466/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_466/2010

Urteil vom 13. September 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
A. und B. X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ausweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 22. Juli
2010.
In Erwägung,
dass der Vizepräsident des Bezirksgerichts Arbon am 15. Juli 2010 Folgendes
verfügte:

"1.a) Die Gesuchsgegner (= heutige Beschwerdeführer) werden angewiesen, die 3 1
/2-Zimmer-Wohnung im 2. Stock an der Z.________strasse, bis zum 27. Juli 2010
gereinigt und geräumt zu verlassen ...., sofern der Vollstreckungsrichter die
vorliegende Ausweisungs-Verfügung nicht bis zum genannten Zeitpunkt, mithin bis
zum 27. Juli 2010, 17.00 Uhr, gegen Vorweisung des Zahlungsnachweises widerruft
....

b) Die Gesuchsgegner werden angewiesen, die 3 1/2-Zimmer-Wohnung im 2. Stock an
der Z.________strasse, bis zum 27. August 2010 gereinigt und geräumt zu
verlassen...., sofern der Vollstreckungsrichter die vorliegende
Ausweisungs-Verfügung nicht bis zum genannten Zeitpunkt, mithin bis zum 27.
August 2010, 17.00 Uhr, gegen Vorweisung des Zahlungsnachweises widerruft ...."

dass die Beschwerdeführer diese Verfügung am 20. Juli 2010 beim Obergericht des
Kantons Thurgau anfochten, das auf ihren Rekurs mit Zirkularbeschluss vom 22.
Juli 2010 in Anwendung des kantonalen Verfahrensrechtes wegen Verspätung nicht
eintrat;

dass die Beschwerdeführer den Beschluss des Obergerichts mit Beschwerdeschrift
vom 30. August 2010 beim Bundesgericht anfochten;
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Zivilprozessrechts vom
Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht
bzw. gegen Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (Art. 95 BGG; BGE 134
III 379 E. 1.2 S. 382 f.), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen
entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt;
dass die Begründung in der Rechtsschrift vom 30. August 2010 diese
Anforderungen offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde mangels
hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. September 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin