Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.470/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_470/2010

Urteil vom 20. Mai 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Keller,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Raphael Mullis,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Auflösung einer stillen Gesellschaft; Auftrag,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III.
Zivilkammer, vom 8. April 2010.
Sachverhalt:

A.
A.a Am 30. März 1999 gründeten C.________ und D.________ in Zürich die
X.________ GmbH. Dabei übernahm die Gesellschaft gemäss Sacheinlagevertrag und
Inventarliste vom 1. März 1999 Mobiliar, Geräte und einen Lieferwagen im Wert
von Fr. 64'000.--, wovon Fr. 50'000.-- auf das Stammkapital angerechnet und Fr.
14'000.-- als Forderung gutgeschrieben wurden. Die beiden Gründer erhielten je
eine zu 100% liberierte Stammeinlage zu Fr. 25'000.--. Als Gesellschaftszweck
wurde der "Gross- und Detailhandel mit Waren aller Art, insbesondere mit
Lebensmitteln, Geschenkartikeln und Haushaltwaren" angegeben.
Als einzelzeichnungsberechtigten Geschäftsführer setzten die Gründer B.________
(Beschwerdegegner), einen Bruder von C.________, ein. Der Beschwerdegegner übte
diese Funktion vom 30. März 1999 bis 26. Juli 2002 aus.
A.b Mit öffentlich beurkundeten Verträgen vom 29. September 1999 verpflichteten
sich die Gründer, ihre beiden Stammeinlagen zu je Fr. 25'000.-- per 1. Oktober
1999 an E.________ zu übertragen. Mit Vereinbarung vom 19. Oktober 1999
stellten E.________ und der Beschwerdegegner fest, dass sie gestützt auf den
öffentlich beurkundeten Vertrag vom 29. September 1999 zu je 50% Eigentümer der
X.________ GmbH seien, und E.________ verpflichtete sich darin, dem
Beschwerdegegner für dessen Anteil Fr. 85'000.-- zu bezahlen.
A.c Am 13. März 2000 übernahm A.________ (Beschwerdeführer) die Stammeinlagen
und liess sich als Gesellschafter mit einer Stammeinlage von Fr. 50'000.-- im
Handelsregister eintragen. In einem Schreiben vom 24. April 2002 bestätigten
der Beschwerdeführer und der Beschwerdegegner unter ausdrücklichem Hinweis auf
den anders lautenden Handelsregistereintrag, dass sie zu gleichen Teilen, d.h.
zu je 50%, Partner und Eigentümer der X.________ GmbH seien. Am 26. Juli 2002
übernahm der Beschwerdeführer die Funktion des Geschäftsführers vom
Beschwerdegegner.
Am 23. September 2004 trat der Beschwerdeführer die Stammeinlage an seinen
Bruder F.________ ab. Dieser war in der Folge bis zum 20. Oktober 2004 einziger
Gesellschafter und Geschäftsführer mit Einzelunterschrift.
A.d Im März 2005 entzündete sich zwischen dem Beschwerdegegner und dem
Beschwerdeführer ein Streit.
Der Beschwerdegegner machte geltend, dass er der tatsächliche Eigentümer der
X.________ GmbH gewesen sei. Die Stammanteile seien bei der Gründung nur
deshalb auf die Namen von D.________ und seines Bruders C.________ eingetragen
worden, weil der Beschwerdegegner über keine Arbeitsbewilligung verfügt habe.
Aus dem gleichen Grund sei am 13. März 2000 der Beschwerdeführer im
Handelsregister als Alleineigentümer eingetragen worden, obwohl dieser vom
Beschwerdegegner lediglich 50% der Stammanteile übernommen habe. In der Folge
sei es zwischen den Parteien zu Differenzen gekommen, worauf der
Beschwerdeführer den Beschwerdegegner am 26. Juli 2002 im Handelsregister habe
streichen lassen. Bis zum 30. August 2004 habe der Beschwerdegegner jedoch
weiterhin im Aussendienst des Unternehmens gearbeitet. Am 23. September 2004
habe der Beschwerdeführer schliesslich die Stammanteile des Beschwerdegegners
ohne dessen Ermächtigung auf F.________ übertragen. Für die verlorenen
Vermögens- und Eigentumsansprüche an der Gesellschaft verlangt der
Beschwerdegegner Schadenersatz.

B.
B.a Am 5. Mai 2005 erhob der Beschwerdegegner beim Kreisgericht Rheintal Klage
mit dem Begehren, es sei der Beschwerdeführer zur Zahlung eines Betrags von Fr.
50'000.-- an den Beschwerdegegner zu verurteilen. Weiter behielt er sich die
"Erhöhung der Forderung während des Verfahrens" vor, "da der genaue Schaden zur
Zeit noch nicht beziffert werden" könne, und beantragte, es seien der
Beschwerdeführer und die X.________ GmbH zu verpflichten, "umgehend sämtliche
Geschäftsbücher inklusive Buchhaltung mit allen Bilanzen und Erfolgsrechnungen
seit dem 01.01.2000 bis dato zur Einsichtnahme herauszugeben". Anlässlich der
Verhandlung vor dem Kreisgericht präzisierte der Beschwerdegegner sein
Hauptbegehren und beantragte, es sei der Beschwerdeführer zur Zahlung von
"mindestens Fr. 556'903.--" zu verurteilen.
Mit Urteil vom 9. Oktober 2008 hiess das Kreisgericht die Klage teilweise gut
und verurteilte den Beschwerdeführer zur Zahlung von Fr. 500'000.-- an den
Beschwerdegegner.
B.b Dagegen legte der Beschwerdeführer am 13. Januar 2009 Berufung beim
Kantonsgericht St. Gallen ein mit dem Antrag, es sei das Urteil des
Kreisgerichts aufzuheben und die Klage vollständig abzuweisen.
Mit Entscheid vom 8. April 2010 hiess das Kantonsgericht die Berufung teilweise
gut, verurteilte den Beschwerdeführer zur Zahlung von Fr. 280'000.-- an den
Beschwerdegegner und wies die Klage im Mehrbetrag ab.
Das Kantonsgericht kam zum Schluss, dass der Beschwerdegegner, obwohl nicht im
Handelsregister eingetragen, an der X.________ GmbH von deren Gründung bis im
September 1999 zu 100% und von diesem Zeitpunkt an zu 50% wirtschaftlich
beteiligt war. Zwischen den Parteien habe eine stille Gesellschaft bestanden
mit dem Beschwerdeführer als Hauptgesellschafter und dem Beschwerdegegner als
stillem Gesellschafter. Der Zweck der stillen Gesellschaft habe darin
bestanden, die X.________ GmbH als Partner gemeinsam zu führen. Dieser Zweck
sei unmöglich geworden, nachdem der Beschwerdeführer am 23. September 2004 die
Stammanteile von Fr. 50'000.-- ohne Ermächtigung des Beschwerdegegners an
F.________ übertragen habe. Da der Beschwerdegegner wirtschaftlich zu 50% an
der X.________ GmbH beteiligt gewesen sei, sei ihm durch die Veräusserung der
Stammanteile an F.________ ein Verlust im Umfang der Hälfte des
Unternehmenswertes der X.________ GmbH entstanden. Dafür habe der
Beschwerdeführer einzustehen. Mangels zuverlässiger Buchhaltungsunterlagen und
aufgrund des strafrechtlich relevanten Verhaltens des Beschwerdeführers,
welches die Beweislage erschwert habe, könne der Unternehmenswert jedoch nicht
genau bestimmt werden. Es liege ein eigentlicher Beweisnotstand vor. Aus diesem
Grund sei der Schadenersatzanspruch des Beschwerdegegners in Anwendung von Art.
42 Abs. 2 OR ermessensweise zu schätzen. Dabei nahm die Vorinstanz die Bilanz
des Jahres 2003 zum Anhaltspunkt und kam gestützt darauf sowie weiteren
Überlegungen zum Schluss, dass das Eigenkapital der X.________ GmbH im
Zeitpunkt der Veräusserung der Stammanteile schätzungsweise Fr. 560'000.--
betragen habe. Der Anspruch des Beschwerdegegners gegenüber dem
Beschwerdeführer auf Schadenersatz wegen des Verlusts der Beteiligung betrage
somit Fr. 280'000.--.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 2. September 2010 beantragt der
Beschwerdeführer dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Kantonsgerichts
aufzuheben und die Klage des Beschwerdegegners abzuweisen. Eventualiter sei die
Streitsache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Weiter sei
der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Mit Vernehmlassung vom 11. November 2010 beantragt der Beschwerdegegner die
Abweisung der Beschwerde. Gleichzeitig ersucht er um die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege samt Verbeiständung für das bundesgerichtliche
Verfahren sowie darum, der Beschwerde wiedererwägungsweise die aufschiebende
Wirkung zu entziehen bzw. eventualiter als vorsorgliche Massnahme den
Beschwerdeführer dazu anzuhalten, die Streitforderung von Fr. 280'000.-- inkl.
Gerichts- und Parteikosten sicherzustellen.

D.
Mit Präsidialverfügung vom 4. Oktober 2010 wurde der Beschwerde die
aufschiebende Wirkung erteilt.
Mit Präsidialverfügung vom 17. November 2010 wurden die Gesuche um
Wiedererwägung betreffend der erteilten aufschiebenden Wirkung sowie um
Anordnung der Sicherstellung des strittigen Forderungsbetrags als vorsorgliche
Massnahme abgewiesen.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein
Rechtsmittel zulässig ist (BGE 135 III 329 E. 1 S. 331 mit Hinweisen).

1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid
in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG). Die Rechtsbegehren des
Beschwerdeführers sind im kantonalen Verfahren nicht geschützt worden (Art. 76
Abs. 1 BGG), der massgebende Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51
i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art.
100 Abs. 1 BGG).

1.2 Der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts ist allerdings nur insofern
der Beschwerde zugänglich, als er das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit
erfüllt, mithin für die gegen diesen erhobenen Rügen kein kantonales
Rechtsmittel mehr offen stand (Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE 134 III 524 E. 1.3 S.
527).
Gegen den Entscheid des Kantonsgerichts konnte kantonale Nichtigkeitsbeschwerde
an das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen nach Art. 237 ff. des st.
gallischen Zivilprozessgesetzes vom 20. Dezember 1990 (ZPO/SG) erhoben werden.
Er ist daher insoweit nicht kantonal letztinstanzlich, als er vom
Kassationsgericht überprüft werden konnte. Nach Art. 239 Abs. 1 ZPO/SG konnte
mit Nichtigkeitsbeschwerde die willkürliche oder aktenwidrige Feststellung von
Tatsachen sowie die Verletzung des kantonalen Rechts gerügt werden, wobei zum
kantonalen Recht i.S. dieser Bestimmung gemäss der Praxis des
Kassationsgerichts auch die bundesverfassungsrechtlich oder staatsvertraglich
gewährleisteten Verfahrensgarantien gehörten (vgl. Urteile 4A_588/2010 vom 11.
Januar 2011 E. 1.2; 4A_338/2009 vom 29. Oktober 2009 E. 1.2.1).
Soweit der Beschwerdeführer vor Bundesgericht entsprechende Rügen gegen den
Entscheid des Kantonsgerichts erhebt, kann darauf mangels Letztinstanzlichkeit
des angefochtenen Entscheids nicht eingetreten werden. Dies gilt namentlich für
den Vorwurf, die Vorinstanz habe gegen die Dispositionsmaxime verstossen,
gehörte doch diese im Zeitpunkt, in dem der angefochtene Entscheid erging, noch
dem kantonalen Zivilprozessrecht an (vgl. BGE 109 II 452 E. 5d S. 460).

1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 135 III 397 E. 1.5).
Nach dem in vorstehender Erwägung 1.2 Ausgeführten hätte der Beschwerdeführer
Rügen, es seien bei der Sachverhaltsfeststellung verfassungsmässige Rechte
verletzt worden, mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde geltend machen müssen.
In der Beschwerde an das Bundesgericht ist gegen das Urteil des Kantonsgerichts
einzig die Rüge zulässig, dieses habe bei der Sachverhaltsermittlung Art. 8 ZGB
verletzt. Vorbehältlich solcher Rügen ist durchwegs vom Sachverhalt auszugehen,
wie ihn das Kantonsgericht festgestellt hat. Soweit der Beschwerdeführer seiner
Beschwerdebegründung einen davon abweichenden Sachverhalt zugrunde legt, ohne
eine zulässige Sachverhaltsrüge zu begründen, kann darauf nicht eingetreten
werden.

1.4 Das Bundesgericht prüft unter Berücksichtigung der allgemeinen
Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur
die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu
offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine
erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu
untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE
133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt
hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und
interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern,
als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art.
106 Abs. 2 BGG).
Unerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf
die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt,
worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Der Beschwerdeführer soll in der
Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen
Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit seiner Kritik an den
als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE
134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749).
Dabei hat die Begründung in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen; Verweise
auf andere Rechtsschriften, insbesondere im kantonalen Verfahren eingereichte,
sind unbeachtlich (vgl. BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.; 131 III 384 E. 2.3 S.
387 f., je mit Verweisen).

1.5 Diese Grundsätze verkennt der Beschwerdeführer in mehrerer Hinsicht:
1.5.1 Er beanstandet, die Vorinstanz habe Art. 42 Abs. 2 OR zu Unrecht
angewendet. Die Voraussetzungen für eine ermessensweise Schadensschätzung seien
nicht gegeben, da der Beschwerdegegner seiner Substanziierungspflicht mit Bezug
auf die Schadenshöhe nicht nachgekommen sei. Es gehe nicht an, dass dem
Beschwerdegegner das Prozessführungsrisiko mit Hinweis auf Art. 42 Abs. 2 OR
abgenommen werde. Dieser habe vielmehr nach Art. 8 ZGB die Last für den Beweis
des Schadens zu tragen.
Bei diesen Einwänden übersieht der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz in
Erwägung 3e (S. 20 - 23) des angefochtenen Entscheids ausführlich dargelegt
hat, weshalb sie die Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 42 Abs. 2 OR
als gegeben erachtet. Sie hat namentlich ausgeführt, dass keine zuverlässigen
Buchhaltungsunterlagen der X.________ GmbH existieren, welche eine Bewertung
des Unternehmens und damit eine genaue Schadensberechnung ermöglichen würden.
Der Beschwerdeführer selbst habe durch strafrechtlich relevantes Verhalten die
Beweislage erschwert, so dass von einem eigentlichen Beweisnotstand gesprochen
werden könne. Ein strikter Beweis sei dem Beschwerdegegner damit nicht
zumutbar.
Mit dieser Erwägung setzt sich der Beschwerdeführer nicht im Ansatz
auseinander. Er geht namentlich mit keinem Wort auf die Ausführungen der
Vorinstanz ein, weshalb es dem Beschwerdegegner nicht zumutbar und möglich sei,
den Wert der X.________ GmbH im Zeitpunkt der Veräusserung der Stammanteile an
den Bruder des Beschwerdeführers zu berechnen. Zudem behauptet er zu Unrecht,
der Beschwerdegegner habe es versäumt, einen Zeitpunkt für die Bemessung des
von ihm behaupteten Schadens zu benennen. Aus dem angefochtenen Entscheid
ergibt sich vielmehr, dass der Beschwerdegegner unter Hinweis auf das
erstinstanzliche Urteil durchaus mögliche Zeitpunkte genannt hat. Die Rüge des
Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe Art. 42 Abs. 2 OR zu Unrecht angewendet
und gegen Art. 8 ZGB verstossen, genügt damit den Begründungsanforderungen nach
Art. 42 Abs. 2 BGG nicht bzw. erweist sich als unbegründet.
1.5.2 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz sodann vor, diese habe bei der
Schadensschätzung nach Art. 42 Abs. 2 OR ihr Ermessen in "unzulässiger,
rechtsverletzender Weise" ausgeübt.
Dabei verkennt der Beschwerdeführer, dass die ermessensweise Schadensschätzung
nach Art. 42 Abs. 2 OR auf Tatbestandsermessen im Rahmen der richterlichen
Beweiswürdigung und nicht auf Rechtsfolgeermessen im Sinne von Art. 4 ZGB
beruht. Sie gehört damit zur Feststellung des Sachverhalts und kann daher vom
Bundesgericht nur nach Massgabe von Art. 97 und 105 Abs. 2 BGG überprüft werden
(BGE 131 III 360 E. 5.1 S. 364; 128 III 271 E. 2b/aa S. 277; 122 III 219 E. 3b
S. 222). Eine zulässige Sachverhaltsrüge (oben E. 1.3) lässt sich den
Ausführungen des Beschwerdeführers indessen nicht im Ansatz entnehmen.
1.5.1 Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, die Erreichung des
Zwecks der stillen Gesellschaft sei entgegen der Auffassung der Vorinstanz
nicht definitiv unmöglich geworden. Zwischen den Parteien hätten seit 2004
lediglich Differenzen bestanden, welche für die Annahme der Unmöglichkeit der
Zweckerreichung nicht ausreichen würden. Indem die Vorinstanz das Gegenteil
angenommen habe, habe sie gegen Bundesrecht verstossen.
Auch diese Rüge genügt den Begründungsanforderungen nach Art. 42 Abs. 2 BGG
nicht, da sich der Beschwerdeführer mit den vorinstanzlichen Erwägungen zum
Zweck der stillen Gesellschaft und der Unmöglichkeit dessen Erreichung aufgrund
des Verkaufs der Stammanteile an F.________ (E. 2c/cc, 3b) nicht ansatzweise
auseinandersetzt. Zudem bezieht sich der Beschwerdeführer bei dieser Rüge auf
Tatsachenelemente, welche im angefochtenen Entscheid keine Stütze finden. Damit
ist er nicht zu hören.

2.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege wird damit in
Bezug auf die Gerichtskosten gegenstandslos. Dies gilt indessen nicht in Bezug
auf die unentgeltliche Verbeiständung, da dem Rechtsvertreter des
Beschwerdegegners im Fall seiner Bestellung als amtlicher Vertreter bei
Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung aus der Bundesgerichtskasse ein
Honorar bezahlt werden müsste (Art. 64 Abs. 2 BGG; BGE 122 I 322 E. 3). Da der
Beschwerdegegner jedoch seine Bedürftigkeit nicht schlüssig nachzuweisen
vermag, ist das Gesuch insoweit abzuweisen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege wird
abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 7'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, III.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Mai 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Hurni