Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.487/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_487/2010

Urteil vom 27. September 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________ SA,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mietausweisung,

Beschwerde gegen die Entscheide des Obergerichts des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 4. Kammer, vom 31. Mai 2010.
In Erwägung,
dass die Präsidentin II des Bezirksgerichts Lenzburg den Beschwerdeführer mit
Entscheid vom 13. April 2010 verpflichtete, die Mietobjekte (Büroräumlichkeiten
an der X.________strasse, 1. OG und Tiefgaragenplätze Nr. 16 + 37,
X.________strasse in Z.________) sofort nach Eintritt der Vollstreckbarkeit,
d.h. im Falle des unbenutzten Ablaufs der Beschwerdefrist innert 10 Tagen seit
Zustellung des Entscheides vollständig zu räumen und zu verlassen, unter
Androhung der polizeilichen Vollstreckung im Widerhandlungsfall;

dass die Präsidentin II des Bezirksgerichts Lenzburg den Beschwerdeführer mit
einem weiteren Entscheid vom 13. April 2010 verpflichtete, das Mietobjekt
(Mietwohnung X.________strasse, 1. Stock links in Z.________) sofort nach
Eintritt der Vollstreckbarkeit, d.h. im Falle des unbenutzten Ablaufs der
Beschwerdefrist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheides vollständig zu
räumen und zu verlassen, unter Androhung der polizeilichen Vollstreckung im
Widerhandlungsfall;

dass die Präsidentin II des Bezirksgerichts Lenzburg den Beschwerdeführer mit
einem dritten Entscheid vom 13. April 2010 verpflichtete, das Mietobjekt
(Mietwohnung Y.________strasse, 1. Stock in Z.________) sofort nach Eintritt
der Vollstreckbarkeit, d.h. im Falle des unbenutzten Ablaufs der
Beschwerdefrist innert 10 Tagen seit Zustellung des Entscheides vollständig zu
räumen und zu verlassen, unter Androhung der polizeilichen Vollstreckung im
Widerhandlungsfall;

dass der Beschwerdeführer alle drei Entscheide beim Obergericht des Kantons
Aargau anfocht und dieses mit drei separaten Entscheiden vom 31. Mai 2010
(Verfahrensnummern ZSU.2010.201, 203 und 204) in Anwendung des kantonalen
Verfahrensrechts auf alle drei Beschwerden wegen Verspätung nicht eintrat;

dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 2. September 2010 datierte
Eingabe einreichte, aus der sich ergab, dass er alle drei Entscheide des
Obergerichts mit Beschwerde beim Bundesgericht anfechten wollte;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gerichts verletzt worden
sind (Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der
bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen
geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift
ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);

dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Verfahrensrechts vom
Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht
bzw. gegen Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (Art. 95 BGG; BGE 134
II 349 E. 3 S. 351), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen
entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt;

dass Rechtsschrift des Beschwerdeführers vom 2. September 2010 diese
Anforderungen offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde mangels
hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. September 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin