Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.493/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_493/2010

Urteil vom 13. Dezember 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________
vertreten durch Rechtsanwalt Felix Grether,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitsvertrag; Kündigung; Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, vom 9. Dezember 2008 und den Zirkulationsbeschluss des
Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 5. Juli 2010.
Sachverhalt:

A.
Am 30. November und 15. Dezember 2004 führte A.________ (Beschwerdeführerin)
bei der Zürcher Zweigniederlassung der X.________ (Beschwerdegegnerin)
Vorstellungsgespräche im Hinblick auf eine Anstellung im Riskmanagement. Am 20.
Dezember 2004 unterzeichneten die Parteien einen entsprechenden Arbeitsvertrag,
in dem als Arbeitsbeginn der 1. Januar 2005 vorgesehen war.
Während des Bewerbungsverfahrens vermittelte die Beschwerdeführerin der
Beschwerdegegnerin den Eindruck, sie arbeite seit 2004 mit gültiger Arbeits-
und Aufenthaltsbewilligung (Daueraufenthaltsbewilligung B zu Erwerbszwecken) in
der Schweiz. In Wahrheit war die Aufenthaltsbewilligung zwecks Studiums bereits
am 15. Juli 2003 abgelaufen und der Beschwerdeführerin mit Verfügung des
Migrationsamts Zürich vom 30. Juli 2004 der weitere Aufenthalt verweigert
worden. Die Beschwerdeführerin benötigte im Moment des Vertragsschlusses sowohl
eine Bewilligung zwecks Änderung des Aufenthaltszwecks als auch eine
Bewilligung zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit.
Nachdem eine Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin von dieser Situation erfahren
hatte, teilte sie der Beschwerdeführerin am 23. Dezember 2004 mit, es gebe ein
"Riesenproblem" bzw. eine "andere Situation", so dass die Arbeitserlaubnis
abgewartet werden müsse, bevor die Beschwerdeführerin die Arbeit aufnehmen
könne. Am 11. Januar 2005 erhielt die Beschwerdeführerin von der
Beschwerdegegnerin schliesslich die Mitteilung, dass der Versuch, von den
Behörden eine Bewilligung zu erhalten, gescheitert sei. Die Beschwerdegegnerin
würde nun einen anderen Kandidaten einstellen, da sie jemanden benötige, der
sofort mit der Arbeit beginnen könne. Tags darauf bestätigte die
Beschwerdegegnerin, dass sie die Beschwerdeführerin "nicht weiter
berücksichtigen" könne.

B.
B.a Am 16. Januar 2005 reichte die Beschwerdeführerin beim Arbeitsgericht
Zürich eine Einsprache gegen die Kündigung im Sinne von Art. 336b OR sowie eine
Klage wegen missbräuchlicher Kündigung ein. Mit Schreiben vom 28. Januar 2005
bestätigte die Beschwerdegegnerin die Kündigung, wogegen die Beschwerdeführerin
mit Schreiben vom 1. Februar 2005 erneut Einsprache im Sinne von Art. 336b OR
erhob. In ihrer Klage verlangte die Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin
habe ihr die Monatslöhne von Fr. 6'666.-- der Monate Januar bis und mit April
2005, eine Entschädigung wegen missbräuchlicher Kündigung von weiteren drei
Monatslöhnen, Schadenersatz aus positivem Erfüllungsinteresse in der Höhe eines
Monatslohnes und eine Genugtuung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.
Die Beschwerdegegnerin wendete vor Arbeitsgericht ein, sie habe sich im Moment
des Vertragsabschlusses bezüglich des aufenthaltsrechtlichen Status der
Beschwerdeführerin in einem Irrtum befunden, weshalb der Arbeitsvertrag für sie
nicht verbindlich sei. Das Arbeitsgericht kam zum Schluss, dass die
Voraussetzungen eines Grundlagenirrtums vorliegen, und wies die Klage der
Beschwerdeführerin mit Urteil vom 11. August 2005 vollumfänglich ab.
B.b Dagegen legte die Beschwerdeführerin beim Obergericht des Kantons Zürich
Berufung ein, mit der sie u.a. verlangte, es sei die Beschwerdegegnerin "aus
Arbeitsverhältnis" zur Zahlung eines Betrages von Fr. 26'664.-- nebst Zins
sowie einer Entschädigung aus missbräuchlicher Kündigung von mindestens Fr.
3'333.-- nebst Zins zu verurteilen.
Das Obergericht gelangte wie das Arbeitsgericht zum Schluss, dass die
Beschwerdegegnerin den Arbeitsvertrag wegen Grundlagenirrtums wirksam
angefochten hatte, und wies die Berufung mit Urteil vom 9. Dezember 2008 ab.
B.c Die gegen dieses Urteil erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das
Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 5. Juli 2010
ab.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdeführerin dem
Bundesgericht, es seien die Urteile des Obergerichts und des Kassationsgerichts
des Kantons Zürich aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin "aus
Arbeitsverhältnis" zur Zahlung eines Betrages von Fr. 26'664.-- nebst Zins
sowie einer Entschädigung aus missbräuchlicher Kündigung von mindestens Fr.
3'333.-- nebst Zins zu verurteilen.
Weiter sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und der
Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche
Rechtspflege zu gewähren.
Auf die Einholung von Vernehmlassungen wurde verzichtet.

Erwägungen:

1.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung
gegenstandslos.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin hat sowohl das Urteil des Obergerichts vom 9.
Dezember 2008 als auch den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 5.
Juli 2010 beim Bundesgericht angefochten. Dies ist grundsätzlich zulässig und
die Beschwerdefrist ist - unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes
während der Gerichtsferien (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) - auch bezüglich des
obergerichtlichen Entscheids gewahrt (Art. 100 Abs. 6 BGG).

2.2 Damit ein kantonaler Entscheid mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten
werden kann, muss der Instanzenzug im Kanton erschöpft sein (Art. 75 Abs. 1
BGG). Für Rügen, die mit der Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden können,
darf kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stehen (BGE 134 III 524 E. 1.3 S.
527). Auf Rügen, die mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde einer weiteren
kantonalen Instanz hätten vorgetragen werden können, ist mangels
Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten.
Die Beschwerdeführerin kann das Urteil des Obergerichts somit nur insoweit
anfechten, als im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen zulässige Rügen dem
Kassationsgericht nicht unterbreitet werden konnten (vgl. BGE 134 III 92 E. 1.1
S. 93). Gemäss § 281 der Zürcher Zivilprozessordnung vom 13. Juni 1976 (ZPO/ZH;
LS 271) standen gegen das obergerichtliche Urteil im Rahmen der
Nichtigkeitsbeschwerde die Rügen der Verletzung eines wesentlichen
Verfahrensgrundsatzes (Ziff. 1), der aktenwidrigen oder willkürlichen
tatsächlichen Annahme (Ziff. 2) oder der Verletzung klaren materiellen Rechts
(Ziff. 3) zur Verfügung. Gemäss § 285 Abs. 2 ZPO/ZH ist die
Nichtigkeitsbeschwerde sodann stets zulässig, wenn eine Verletzung von Art. 8,
9, 29 oder 30 BV oder von Art. 6 EMRK geltend gemacht wird. Soweit die
Beschwerdeführerin solche Rügen gegen das obergerichtliche Urteil erheben will,
ist darauf nur einzugehen, sofern diese zunächst dem Kassationsgericht
unterbreitet worden sind.

2.3 Das Bundesgericht prüft unter Berücksichtigung der allgemeinen
Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur
die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu
offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine
erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu
untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE
133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt
hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und
interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern,
als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art.
106 Abs. 2 BGG).
Unerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf
die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt,
worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die Beschwerdeführerin soll in der
Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen
Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit ihrer Kritik an den
als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE
134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749).
Dabei hat die Begründung in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen; Verweise
auf andere Rechtsschriften, insbesondere im kantonalen Verfahren eingereichte,
sind unbeachtlich (vgl. BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.; 131 III 384 E. 2.3 S.
387 f., je mit Verweisen).
Soweit sich die Beschwerde gegen den Entscheid einer ausserordentlichen
Rechtsmittelinstanz richtet - wie hier gegen das Kassationsgericht -, der
dieselben Rügen unterbreitet werden konnten wie dem Bundesgericht im
vorliegenden Verfahren, ist unter Auseinandersetzung mit deren Erwägungen
aufzuzeigen, inwiefern diese Instanz die gerügte Verfassungsverletzung durch
das vorher entscheidende Gericht - vorliegend das Obergericht - zu Unrecht
verneint haben soll. Das Gebot, den kantonalen Instanzenzug auszuschöpfen (Art.
75 Abs. 1 BGG; vgl. Erwägung 2.2), hätte wenig Sinn, wenn das Bundesgericht die
selben Rügen, die bereits im kantonalen Rechtsmittelverfahren geprüft worden
sind, einfach nochmals behandeln würde, ohne dass die Begründung des
letztinstanzlichen kantonalen Entscheids in der Beschwerde substanziiert gerügt
wird (BGE 125 I 492 E. 1a/cc und E. 1b S. 494 ff.; 111 Ia 353 E. 1b S. 354).

2.4 Diese Grundsätze verkennt die Beschwerdeführerin in verschiedener Hinsicht:
2.4.1 So erklärt sie zwar in allgemeiner Weise, neben dem obergerichtlichen
Entscheid auch den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts anfechten zu
wollen. Soweit sie dem Obergericht aber die Verletzung des
Verhandlungsgrundsatzes, aktenwidrige bzw. willkürliche
Sachverhaltsfeststellungen sowie die Verletzung des rechtlichen Gehörs
vorwirft, also Rügen vorträgt, welche sie bereits in ihrer
Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht vorgebracht hat, unterlässt sie
es, sich gleichzeitig mit den Erwägungen des Kassationsgerichts
auseinanderzusetzen und darzulegen, weshalb das Kassationsgericht die
entsprechenden Rügen zu Unrecht verworfen haben soll. Auf solche Rügen kann
mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten werden.
Einzig im Zusammenhang mit dem Vorwurf, das Obergericht habe ihr rechtliches
Gehör verletzt, indem es sich mit den S. 6 - 8 ihrer Berufungsreplik nicht
auseinandergesetzt habe, bezieht sich die Beschwerdeführerin auch auf die
entsprechenden Erwägungen des Kassationsgerichts. Das Kassationsgericht ist auf
diese Rüge nicht eingetreten, weil die Beschwerdeführerin nicht präzise
aufgezeigt habe, welche Argumente oder Belege einer näheren Auseinandersetzung
bedurft hätten. Auch vor Bundesgericht beschränkt sich die Beschwerdeführerin
darauf, auf die "Gesamtheit der Ausführungen" auf den S. 6 - 8 ihrer
Berufungsreplik zu verweisen, ohne in der Beschwerdeschrift im Einzelnen
darzutun, welche tatsächlichen oder rechtlichen Vorbringen angeblich übergangen
worden seien. Pauschale Verweise auf im kantonalen Verfahren eingereichte
Rechtsschriften sind für das Bundesgericht unbeachtlich (oben E. 1.3). Auf
diese Rüge ist nicht einzutreten.
2.4.2 Schliesslich verkennt die Beschwerdeführerin bei der Rüge, das
Obergericht habe die materiellrechtlichen Voraussetzungen über die
nachträgliche Genehmigung eines irrtumsbehafteten Vertrags verletzt, dass sie
diese anhand einer Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Obergerichts
begründen muss. Es genügt nicht, bloss in allgemeiner Weise rechtliche
Erörterungen zu machen und der Vorinstanz eine Rechtsverletzung vorzuwerfen,
ohne sich mit deren Erwägungen im Einzelnen auseinanderzusetzen. Auch auf diese
Rüge ist nicht einzutreten.

3.
Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht sinngemäss vor, es habe die
bundesrechtlichen Grundsätze zur Behauptungs- und Substanziierungslast
verletzt, indem es davon ausgegangen sei, dass die tatsächlichen
Voraussetzungen eines Grundlagenirrtums vorlägen, obwohl diese von der
Beschwerdegegnerin nicht hinreichend behauptet worden seien.

3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Die Beschwerdeführerin, welche die
Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, kann sich nicht damit
begnügen, den bestrittenen Feststellungen eigene tatsächliche Behauptungen
gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die Beweise ihrer Ansicht nach zu
würdigen gewesen wären. Vielmehr hat sie klar und substanziiert aufzuzeigen,
inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen
offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (vgl.
BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Soweit
die Beschwerdeführerin solche Sachverhaltsrügen gegen das obergerichtliche
Urteil erheben will, ist darauf freilich nur einzugehen, sofern diese zunächst
dem Kassationsgericht unterbreitet worden sind (vgl. oben E. 2.2).

3.2 Diese Grundsätze verkennt die Beschwerdeführerin, wenn sie zur Begründung
ihrer Rügen in freier Ergänzung der vorinstanzlichen Feststellungen zitiert,
was sie und die Beschwerdegegnerin in den Rechtsschriften der Verfahren vor dem
Obergericht und dem Arbeitsgericht angeblich vorgebracht hätten. Damit und mit
den daraus gezogenen Schlüssen in tatsächlicher Hinsicht kann sie nicht gehört
werden. Denn zu dem von der Vorinstanz nach Art. 105 Abs. 1 BGG verbindlich
festgestellten Sachverhalt gehören nicht nur die Feststellungen über den
Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, sondern auch jene
über den Ablauf des vorinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über
den Prozesssachverhalt, wie namentlich die erhobenen Tatsachenbehauptungen.
Welche Behauptungen zur Substanziierung eines Anspruchs oder einer Einrede
erhoben wurden, stellt eine Tatfrage dar, hinsichtlich der das Bundesgericht
grundsätzlich an die Feststellungen der Vorinstanz gebunden ist (Urteile 4A_229
/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 5.1.3; 4A_210/2009 vom 7. April 2010 E. 2). Dass
die Beschwerdeführerin diesbezüglich Sachverhaltsrügen vor dem
Kassationsgericht erhoben hätte, legt sie nicht dar, ist aber letztlich
unerheblich, da ihren Ausführungen vor Bundesgericht ohnehin keine Rügen zu
entnehmen sind, welche den Begründungsanforderungen an eine Sachverhaltsrüge
(oben E. 3.1) genügen würden.

3.3 Im Zusammenhang mit den tatsächlichen Voraussetzungen des Grundlagenirrtums
macht die Beschwerdeführerin weiter eine Verletzung der Beweislastverteilung
gemäss Art. 8 ZGB geltend. Dabei verkennt sie, dass für das Obergericht
aufgrund der gewürdigten Beweise feststand, dass die tatsächlichen
Voraussetzungen eines Grundlagenirrtums vorliegen. Die Frage der
Beweislastverteilung ist damit gegenstandslos geworden (BGE 134 II 235 E. 4.3.4
S. 241; 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 128 III 271 E. 2b/aa S. 277; je mit
Hinweisen).

4.
Die Beschwerdeführerin rügt sodann eine Verletzung ihres Rechts auf Beweis
gemäss Art. 8 ZGB, indem ihr verunmöglicht worden sei, über eine nachträgliche
Genehmigung des Vertrages Beweis zu führen.
Die Rüge geht fehl. Der aus Art. 8 ZGB fliessende Anspruch der beweisbelasteten
Partei, zum ihr obliegenden Beweis zugelassen zu werden, besteht nur, soweit
entsprechende Anträge im kantonalen Verfahren form- und fristgerecht gestellt
worden sind (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 25; 126 III 315 E. 4a; 122 III 219 E.
3c). Wie sie selbst zugibt, hat die Beschwerdeführerin aber gar keine
entsprechenden Beweisanträge gestellt, womit auch ihr Recht auf Beweis nicht
verletzt sein kann.

5.
In materiellrechtlicher Hinsicht macht die Beschwerdeführerin geltend, das
Obergericht habe die Vorschriften über den Grundlagenirrtum verletzt, da es
davon ausgegangen sei, der Irrtum müsse weder objektiv noch subjektiv
wesentlich sein.

5.1 Ein Vertrag ist für denjenigen unverbindlich, der sich beim Abschluss in
einem wesentlichen Irrtum befunden hat (Art. 23 OR). Ein wesentlicher Irrtum
ist der so genannte Grundlagenirrtum. Auf einen solchen kann sich die Partei
berufen, die sich über einen bestimmten Sachverhalt geirrt hat, der für sie
notwendige Vertragsgrundlage war, und den sie zudem nach Treu und Glauben im
Geschäftsverkehr als eine notwendige Grundlage des Vertrages betrachten durfte
(Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR; BGE 132 II 161 E. 4.1 S. 165 f.; 123 III 200 E. 2
S. 202). Neben der subjektiven Wesentlichkeit ist damit erforderlich, dass der
zu Grunde gelegte Sachverhalt auch objektiv, vom Standpunkt oder nach den
Anforderungen des loyalen Geschäftsverkehrs als notwendige Grundlage des
Vertrages erscheint (BGE 118 II 58 E. 3b S. 62; Urteil des Bundesgerichts
4C.219/2004 vom 25. Oktober 2004 E. 3.3.1 mit Hinweisen).

5.2 Die Rügen sind haltlos, hat das Obergericht doch ausgeführt, dass sich die
Beschwerdegegnerin im Moment des Vertragsabschlusses bezüglich der
aufenthaltsrechtlichen Situation in einem Irrtum befunden habe und dass diese
Situation von "verkehrswesentlicher" Bedeutung sei. Denn davon hänge ab, welche
Aussichten auf Erteilung einer Arbeitsbewilligung bestünden, was wesentlich sei
für den Entscheid der Beschwerdegegnerin, ob sie mit der Beschwerdeführerin
überhaupt einen Vertrag abschliessen wolle. An anderer Stelle hat das
Obergericht sogar ausdrücklich wiederholt, dass "der ausländerrechtliche Status
und die Verfügbarkeit (Arbeitsbeginn)" der Beschwerdeführerin als "subjektiv
und objektiv wesentliche Vertragspunkte taxiert werden" müssten. Das
Obergericht hat damit entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin die
Voraussetzungen der objektiven und subjektiven Wesentlichkeit des Irrtums
durchaus berücksichtigt. Dass die aufenthaltsrechtliche Situation einer
Arbeitnehmerin für die Beschwerdegegnerin unwesentlich wäre, macht die
Beschwerdeführerin zu Recht nicht geltend.

6.
Die Beschwerdeführerin rügt sodann eine Verletzung von Art. 320 Abs. 3 OR,
indem sowohl das Kassations- wie auch das Obergericht davon ausgegangen seien,
die Beschwerdeführerin habe noch keine Arbeitsleistung im Sinne dieser
Bestimmung erbracht. Die Beschwerdeführerin habe für die Beschwerdegegnerin
durchaus bereits gearbeitet, indem sie diese dabei unterstützt habe, eine
Arbeitsbewilligung einzuholen.
Diese Rüge ist offensichtlich unbegründet. Die Anwendung von Art. 320 Abs. 3 OR
setzt voraus, dass die Arbeitnehmerin ihre Stelle bereits angetreten hat (BGE
132 III 242 E. 4.2.1). Davon kann vorliegend keine Rede sein, hat die
Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin doch ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass ein Arbeitsantritt erst erfolgen könne, sobald die nötige
Arbeitsbewilligung vorliege. Indem sie die Beschwerdegegnerin bei der Einholung
einer Bewilligung "unterstützte", hat die Beschwerdeführerin ihre Stelle
jedenfalls nicht angetreten und keine Arbeitsleistung gemäss Arbeitsvertrag
erbracht.

7.
Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, das Kassationsgericht habe
willkürlich festgestellt, dass ihr Rechtsvertreter in der Replik vor
Arbeitsgericht auch Tatsachen vorgetragen habe. In Wirklichkeit habe er sich
nur zu Rechtsfragen geäussert.
Abgesehen davon, dass sich aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht
nachvollziehbar ergibt, inwiefern diese angeblich unrichtige Feststellung für
den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein soll (Art. 97 Abs. 1 BGG), ist die
Rüge unbegründet. Wie das Kassationsgericht zu Recht ausführt, ergibt sich aus
dem Protokoll der Verhandlung vor Arbeitsgericht (S. 23 ff.) ohne weiteres,
dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin auch zu Tatfragen - z.B. im
Zusammenhang mit dem Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 11. Januar 2005 -
Stellung genommen hat. Entsprechend erscheint auch die Feststellung des
Obergerichts, wonach der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vor
Arbeitsgericht frei repliziert und dabei auch tatsächliche Ausführungen gemacht
habe, keineswegs als offensichtlich unzutreffend. Von einer willkürlichen
Sachverhaltsfeststellung kann keine Rede sein.

8.
Die Begehren der Beschwerdeführerin erschienen von vornherein aussichtslos,
weshalb dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht entsprochen werden kann
(Art. 64 Abs. 1 BGG).
Da nach dem Gesagten auch die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf
einzutreten ist, wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 BGG).
Eine Parteientschädigung ist hingegen nicht geschuldet, da der
Beschwerdegegnerin im vorliegenden Verfahren kein Aufwand entstanden ist (vgl.
Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 13. Dezember 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Hurni