Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.494/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_494/2010

Urteil vom 7. Dezember 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiberin Sommer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecher Ubald Bisegger,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Hemmeler,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Werkvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht,
2. Kammer, vom 10. Juni 2010.
Sachverhalt:

A.
A.________ (Beschwerdeführer) bearbeitete am 15. September 2007 mit seinem
Maishäcksler New Holland FX 58 als Lohnunternehmer für B.________
(Beschwerdegegner) ein Maisfeld in X.________. Der Beschwerdegegner hatte den
auf dem Feld stehenden Mais dem Eigentümer der betreffenden Parzelle C.________
zuvor abgekauft. Während der Häckselarbeiten geriet ein Metallstück in das
Häckselaggregat, wobei grosser Sachschaden entstand. Die Rechnung der die
Reparatur ausführenden Y.________ GmbH betrug Fr. 82'413.15 (inkl.
Mehrwertsteuer).

B.
Der Beschwerdeführer reichte am 15. Oktober 2008 beim Bezirksgericht Laufenburg
Klage ein. Er beantragte, den Beschwerdegegner zu verpflichten, Fr. 82'413.15
zuzüglich Schadenszins von 5 % ab 15. September 2007 zu bezahlen, wobei er die
Forderung ausdrücklich ins richterliche Ermessen gemäss § 113 Abs. 1 lit. b des
Zivilrechtspflegegesetzes des Kantons Aargau vom 18. Dezember 1984 (ZPO/AG; SAR
221.100) stellte. Mit Urteil vom 10. September 2009 wies das Bezirksgericht die
Klage ab.
Dagegen appellierte der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Aargau,
das die Appellation mit Urteil vom 10. Juni 2010 abwies.

C.
Der Beschwerdeführer beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des
Obergerichts vom 10. Juni 2010 aufzuheben. In Gutheissung der Klage sei der
Beschwerdegegner zu verpflichten, Fr. 82'413.15 nebst Schadenszins zu 5 % seit
15. September 2007 zu bezahlen.
Der Beschwerdegegner beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf
einzutreten sei. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist ein verfahrensabschliessender
Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1
BGG). Sodann übersteigt der Streitwert von Fr. 82'413.15 die Grenze nach Art.
74 Abs. 1 lit. b BGG. Unter Vorbehalt einer rechtsgenüglichen Begründung (Art.
42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.
2.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96
BGG gerügt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, andernfalls
wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form
darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht
kann das Bundesgericht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der
Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG;
BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2). Macht der
Beschwerdeführer eine Verletzung des Willkürverbots von Art. 9 BV geltend,
genügt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei
willkürlich. Er hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser
offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352). Auf rein
appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht
ein (BGE 134 V 138 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.1. S. 399).

2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 135 III 397 E. 1.5).
Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz
anfechten will, kann sich nicht damit begnügen, den bestrittenen Feststellungen
eigene tatsächliche Behauptungen gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die
Beweise seiner Ansicht nach zu würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und
substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die
Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Soweit der Beschwerdeführer
den Sachverhalt ergänzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass
er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits
bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9.
Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar
2010 E. 1.2). Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (BGE
133 II 249 E. 1.4.3).
Mit Blick auf diese Grundsätze kann auf die eigene Sachverhaltsdarstellung des
Beschwerdeführers, in welcher dieser verschiedentlich vom vorinstanzlich
festgestellten Sachverhalt abweicht oder diesen erweitert, nicht abgestellt
werden, zumal der Beschwerdeführer keine rechtsgenüglich begründete
Sachverhaltsrüge erhebt.

3.
Der Beschwerdeführer hatte mit seiner schriftlichen Stellungnahme zum
Beweisverfahren vom 14. August 2009 dem Bezirksgericht unter anderem Fotos von
einem auf einer ebenfalls beigelegten Karte bezeichneten Feld in Z.________ mit
jungem Mais eingereicht. Die Vorinstanz wies diese Fotos aus dem Recht, da die
verspätete Einreichung dieser Noven nicht entschuldbar im Sinne von § 184 ZPO/
AG gewesen sei.
Der Beschwerdeführer macht vor dem Bundesgericht geltend, es handle sich bei
diesen Fotos um echte Noven. Deren Nichtberücksichtigung stelle eine
Rechtsverweigerung dar. Es sei im Oktober 2008 nicht voraussehbar gewesen, was
der Landwirt auf diesem Feld im Frühjahr 2009 ansäen würde.
Nach Abschluss des Behauptungsverfahrens können neue Angriffs- und
Verteidigungsmittel nur noch vorgebracht werden, wenn die Verspätung als
entschuldbar erscheint (§ 184 Abs. 1 ZPO/AG). Inwiefern die Vorinstanz diese
kantonale Prozessvorschrift willkürlich angewendet haben soll, indem sie die
genannten Fotos nicht zuliess, weil ihre verspätete Einreichung nicht
entschuldbar sei, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf. Vom Beschwerdeführer
wurde nicht verlangt, bereits im Oktober 2008 vorauszusehen, was im Frühjahr
2009 auf dem Feld angesät werden würde. Die Vorinstanz verlangte lediglich,
dass der Beschwerdeführer, wenn er Fotos mit noch jungem Mais hätte einreichen
wollen, diese bereits im Behauptungsverfahren hätte anbieten müssen mit dem
Hinweis, diese würden dann - sobald als möglich - erstellt und eingereicht.
Inwiefern die Vorinstanz damit in Willkür verfallen wäre, wird nicht dargelegt.
Auch ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer nicht begründet,
inwiefern diese Fotos überhaupt für den Entscheid relevant gewesen wären. Ihre
Nichtberücksichtigung in Übereinstimmung mit der kantonalen Novenregelung
stellt keine Rechtsverweigerung dar.

4.
4.1 Zu den gesetzlich geregelten Hauptpflichten eines bestimmten Vertragstypus
treten häufig positivrechtlich normierte oder vertraglich vereinbarte
Nebenpflichten hinzu. Sodann können sich aus der Generalklausel von Treu und
Glauben (Art. 2 Abs. 1 ZGB) ungeschriebene Nebenpflichten ergeben, wie
namentlich die nicht auf den Hauptleistungsinhalt bezogene allgemeine Pflicht,
die Rechtsgüter des Vertragspartners zu wahren (Hans Merz, Obligationenrecht,
Allgemeiner Teil, SPR Bd. VI/I, 1984, S. 62).
Die Vorinstanz ging in rechtlicher Hinsicht unbestritten und zutreffend davon
aus, dass das Vertragsverhältnis der Parteien als Werkvertrag im Sinne von Art.
363 OR zu qualifizieren ist. Die einzige im Gesetz ausdrücklich erwähnte
Pflicht des Bestellers, nämlich die Leistung einer Vergütung, wird durch
Nebenpflichten, die aus Art. 2 Abs. 1 ZGB fliessen, ergänzt. In der Lehre wird
postuliert, der Besteller habe aufgrund des Gebots des Handelns nach Treu und
Glauben (Art. 2 Abs. 1 ZGB) im Rahmen des Zumutbaren alles Mögliche zu tun, um
den Unternehmer, soweit es in seiner Hand liegt, bei der Ausführung des Werkes
vor Schaden an Leib, Gesundheit oder Sachen zu bewahren. So habe er ihn unter
anderem auf Gefahren hinzuweisen, die ihm bekannt, für den Unternehmer jedoch
nur schwer erkennbar sind. Wenn der Unternehmer bei der Vertragserfüllung in
den Einflussbereich des Bestellers gelange, weil er das Werk zum Beispiel in
den Räumen oder auf dem Baugrund des Bestellers, mit dessen Arbeitsmitteln oder
Werkstoff, an dessen Werkgegenstand oder unter dessen persönlicher Leitung
ausführe, so dürfe er diesbezüglich die gleiche Fürsorge wie ein Arbeitnehmer
erwarten, weshalb Art. 328 OR sinngemäss zur Anwendung komme (Peter Gauch, Der
Werkvertrag, 4. Aufl. 1996, S. 368 Rz. 1320 f.; Merz, a.a.O., S. 65).

4.2 Bezogen auf den vorliegenden Maishäckslervertrag konkretisierte das
Bezirksgericht, dessen Auffassung die Vorinstanz teilt, die vom Besteller als
Nebenpflicht zu beachtende Informationspflicht dahingehend, dass der Besteller
den Unternehmer über grössere Hindernisse wie Grenzsteine, Pfähle, Dolen und
Schächte, die eine Bearbeitungsmaschine beschädigen könnten, aufklären müsse.
Demgegenüber bestehe keine solche Melde- bzw. Aufspür- und Eliminationspflicht
für kleinere Metallteile, zu denen der den vorliegenden Schaden verursachende,
alte und verrostete, rund 17 cm lange Rollgabelschlüssel zähle. Es sei
schlechterdings unverhältnismässig, wenn vom Besteller verlangt würde, vor dem
Maishäckslereinsatz jede Reihe des mehr als mannshohen Maises mit Argusaugen
abzusuchen. Solches wäre auch völlig unpraktikabel. Weiter erwog die
Vorinstanz, das fragliche Metallstück hätte bei den Verhältnissen angemessener
bzw. gehöriger Sorgfalt auch nicht bei der Aussaat (oder beim Aufhängen von
Trichogrammen) erkannt werden können und entfernt werden müssen. Insofern liege
von vornherein keine dem Besteller vorwerfbare Verletzung einer Nebenpflicht
vor.

4.3 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 2 ZGB und Art. 97 OR.
Seiner Ansicht nach bezieht sich die Nebenpflicht des Bestellers auf alle ihm
bekannten Gefahren, die den Sachen des Lohnunternehmers durch Hindernisse im
Feld drohten, namentlich auch Steine, Metallteile, Betten, Tiere und Menschen,
soweit sie dem Besteller bekannt sind oder bekannt sein könnten, indem er das
Feld abgeschritten oder besichtigt habe bzw. er sich auf die Aussagen des
Eigentümers verlassen dürfe und könne. Vorliegend sei dem Beschwerdegegner aber
bekannt gewesen, dass man sich auf die Aussagen von C.________ (Eigentümer)
nicht verlassen könne, da man auf diesem Grundstück in der Vergangenheit auch
schon Metallteile gefunden habe. Weder C.________ noch der Beschwerdegegner
hätten das Feld angeschaut, aber man habe dennoch erklärt, es habe nichts im
Feld. Eine solche Falschinformation widerspreche Treu und Glauben. Indem der
Beschwerdegegner weder das Feld abgeschritten noch auf die Unzuverlässigkeit
der Angaben des Eigentümers hingewiesen noch selbst Kenntnisse über das fremde
Feld erworben habe, habe er eine vertragliche Nebenpflicht verletzt. Sodann
bestreitet der Beschwerdeführer die Unverhältnismässigkeit und Unzumutbarkeit,
wenn vom Besteller verlangt würde, vor dem Maishäckslereinsatz jede Reihe des
Maises abzusuchen. Im Mais könnten nicht nur Eisenstücke und grössere Steine
liegen, sondern auch Tiere und ausnahmsweise auch Behausungen. Angesichts der
hohen potentiellen Schäden an den Landwirtschaftsmaschinen und des Umstands,
dass sogar Menschenleben in Frage stehen könnten, sei es dem Besteller durchaus
zuzumuten, dass er eine bis zwei Stunden für die Besichtigung des Maisfeldes
investiere.

4.4 Mit diesen Vorbringen vermag der Beschwerdeführer keine Verletzung von Art.
2 ZGB oder Art. 97 OR zu begründen. Nach zutreffender Auffassung der Vorinstanz
umfasst die Nebenpflicht des Bestellers beim vorliegenden Maishäckslervertrag
die Informationspflicht über grössere Hindernisse wie Grenzsteine, Pfähle,
Dolen und Schächte, nicht aber die Pflicht, das Feld nach kleinen Metallstücken
abzusuchen. In der Tat wäre es unverhältnismässig und unzumutbar, vom Besteller
zu verlangen, vor dem Maishäckslereinsatz das gesamte mit mehr als mannshohem
Mais bewachsene Grundstück nach kleinen Metallteilen abzusuchen. Allein
aufgrund der Grösse des entstandenen Schadens kann nicht auf eine
Pflichtverletzung des Beschwerdegegners geschlossen werden. Die vom
Beschwerdeführer geäusserte Vermutung, dass sogar Menschenleben gefährdet sein
könnten, steht vorliegend ausser Diskussion und kann nicht dazu dienen, eine
Pflicht, das Feld nach kleinen Metallteilen abzusuchen, zu begründen.
Ohnehin könnte die Informationspflicht des Bestellers nur solche Hindernisse
erfassen, die der Besteller im Rahmen des Zumutbaren überhaupt erkennen könnte.
Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz trifft Letzteres auf das
fragliche Metallstück selbst im Zeitpunkt der Aussaat, als das Grundstück also
noch nicht mit mannshohem Mais bewachsen war, gerade nicht zu. Der
Beschwerdeführer beanstandet zwar die obergerichtliche Feststellung als
willkürlich, wonach nicht feststehe, dass das Metallstück im Zeitpunkt der
Aussaat überhaupt unbedeckt von Erde an der Oberfläche gelegen sei, sondern es
ohne Weiteres möglich sei, dass es von einer Schicht Erde überzogen an der
Oberfläche oder gar unter einer dünnen Schicht Erde, also nicht ganz an der
Oberfläche, gelegen sei. Was der Beschwerdeführer zur Begründung vorträgt,
zeigt jedoch keine Willkür auf und verfehlt auch deshalb die Anforderungen an
eine rechtsgenügliche Sachverhaltsrüge (Erwägung 2.2). So tut er nicht dar,
dass die beanstandete Feststellung entscheiderheblich wäre, sondern führt im
Gegenteil selbst aus, die beanstandete Feststellung sei gar nicht wesentlich.
Die Feststellung der Vorinstanz, dass das fragliche Metallstück im Rahmen des
Zumutbaren nicht erkennbar gewesen wäre, bleibt jedenfalls bestehen. Denn die
Vorinstanz führte - unangefochten - weiter aus, dass selbst wenn das verrostete
Metallstück unbedeckt an der Oberfläche gelegen wäre, angesichts dessen
geringen Grösse und Verfärbung keineswegs feststehe, dass es bei gebühren-der
Sorgfalt vom Boden hätte unterschieden und somit erkannt werden können.
Wenn der Beschwerdeführer schliesslich argumentiert, auf dem fraglichen
Grundstück seien schon früher Metallstücke gefunden worden, weshalb dem
Beschwerdegegner hätte bekannt sein müssen, dass die Angaben des Eigentümers
C.________ unzuverlässig seien, und er dies dem Beschwerdeführer hätte
mitteilen müssen, so stützt er seine Argumentation auf Tatsachen, die im
angefochtenen Urteil keine Stütze finden und daher vor Bundesgericht nicht
berücksichtigt werden können. Seiner Argumentation kann daher von vornherein
kein Erfolg beschieden sein. Da hingegen festgestellt wurde, dass das fragliche
Metallstück bei gebotener Sorgfalt nicht erkennbar war, hat die Vorinstanz -
ohne damit eine Bundesrechtsverletzung zu begehen - folgern dürfen, dass es dem
Beschwerdegegner nicht angelastet werden kann, dass die dem Beschwerdeführer
übermittelte Information, wonach "nichts drin" sei, sich schliesslich doch als
unzutreffend herausgestellt hatte.

5.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdeführer
kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Dezember 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Klett Sommer