Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.506/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_506/2010

Urteil vom 23. Februar 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Züger,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________,
vertreten durch Advokat Dr. Maurice Courvoisier,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Bürgschaft; deutsches Recht,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Glarus vom 9. Juli
2010.
In Erwägung,
dass das Kantonsgericht Glarus den Beschwerdeführer mit Urteil vom 29. November
2008 dazu verurteilte, der Beschwerdegegnerin einen Betrag von Euro 350'000.--
zu bezahlen;
dass das Obergericht des Kantons Glarus mit Urteil vom 9. Juli 2010 die vom
Beschwerdeführer gegen das Urteil des Kantonsgerichts eingelegte Berufung
abwies;
dass der Beschwerdeführer am 14. September 2010 gegen das Urteil des
Obergerichts Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht erhob und
gleichzeitig das Gesuch stellte, es sei der Beschwerde die aufschiebende
Wirkung zu erteilen und dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche
Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren;
dass die Beschwerdegegnerin mit Stellungnahme vom 1. Oktober 2010 die Abweisung
des Gesuchs um aufschiebende Wirkung wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde
verlangte;
dass das Bundesgericht mit Verfügung vom 30. November 2010 die Gesuche des
Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung sowie um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wegen
Aussichtslosigkeit der Beschwerde abwies;
dass der Beschwerdeführer vom Bundesgericht mit Verfügung vom 2. Dezember 2010
gemäss Art. 62 BGG aufgefordert wurde, bis 17. Dezember 2010 einen
Kostenvorschuss von Fr. 7'500.-- einzuzahlen;
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 17. Dezember 2010 darum ersuchte,
die Frist zur Leistung des Kostenvorschusses um 20 Tage zu erstrecken;
dass das Bundesgericht mit Verfügung vom 21. Dezember 2010 die Frist zur
Bezahlung des Kostenvorschusses gestützt auf Art. 47 Abs. 2 BGG bis zum 7.
Januar 2011 erstreckte;
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7. Januar 2011 darum ersuchte, die
Frist um weitere 20 Tage zu erstrecken;
dass das Bundesgericht mit Verfügung vom 10. Januar 2011 die Frist zur
Bezahlung des Kostenvorschusses gestützt auf Art. 47 Abs. 2 BGG bis zum 28.
Januar 2011 erstreckte;
dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 28. Januar 2011 ein drittes Mal
darum ersuchte, die Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses um weitere 20
Tage zu erstrecken;
dass das Bundesgericht mit Verfügung vom 31. Januar 2011 die Frist zur
Bezahlung des Kostenvorschusses bis zum 17. Februar 2011 erstreckte mit dem
Hinweis, dass eine weitere Fristerstreckung ausgeschlossen ist;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Schreiben vom 17. Februar 2011
mitteilte, dass es ihm nicht gelungen sei, den Kostenvorschuss in der Höhe von
Fr. 7'500.-- aufzubringen;
dass der verlangte Kostenvorschuss auch innerhalb der mit Verfügung vom 31.
Januar 2011 angesetzten Nachfrist nicht bezahlt worden ist, weshalb auf die
Beschwerde gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1
lit. a BGG nicht einzutreten ist;
dass mit dem Entscheid in der Sache das vom Beschwerdeführer im Schreiben vom
17. Februar 2011 gestellte Sistierungsgesuch gegenstandslos wird;
dass die Gerichtskosten bei diesem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin für deren Aufwand im
Zusammenhang mit der Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung zu
entschädigen hat (Art. 68 Abs. 1 BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Glarus
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Februar 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Hurni