Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.509/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_509/2010

Urteil vom 11. März 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
BX.________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwalt Benno Wild,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
Inhaber der Einzelfirma A.________ consulting,
vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Nedim Peter Vogt und Andrea Boog,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einfache Gesellschaft,

Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 23. März
2009.
Sachverhalt:

A.
Die BX.________ GmbH mit Sitz in C.________ (Beschwerdeführerin) bezweckt den
Import und den Verkauf von Waren aller Art. Beherrschende Gesellschafterin und
Geschäftsführerin mit Einzelunterschrift ist D.________. A.________
(Beschwerdegegner) ist Inhaber der im Handelsregister eingetragenen Einzelfirma
"A.________ consulting". Diese bezweckt in der Hauptsache den Import und die
Produktion von Textilien. Der Beschwerdegegner war ursprünglich im Unternehmen
seines Vaters (E.________ SA mit Sitz in F.________) in derselben Branche
tätig. Noch unter dieser Firma hatte der Beschwerdegegner mit Schweizer Kunden
diverse (Rahmen-)Verträge betreffend Lieferung von Arbeitsbekleidung
abgeschlossen. Insbesondere gewann er diverse Ausschreibungen der H.________
betreffend Lieferung von Arbeitskleidung. E.________ SA verfügte jedoch nicht
über das Know-how, um die bestellten Spezialwaren selbständig in Fernost
produzieren zu lassen.

Die damals freundschaftlich verbundenen Parteien planten eine Zusammenarbeit,
bei der die Textilgeschäfte mit den vom Beschwerdegegner respektive von dessen
Familie aquirierten Kunden ab Herbst 2005 über "A.________ consulting"
abgewickelt werden sollten. Zu diesem Zweck wurde D.________ neben dem
Beschwerdegegner per 18. November 2005 als Einzelzeichnungsberechtigte der
"A.________ consulting" im Handelsregister eingetragen. Dank den
Fremdsprachenkenntnissen der Beschwerdeführerin bzw. ihrer Geschäftsführerin
sowie ihren guten und langjährigen Kontakten zu Produzenten in Fernost und
ihrer Erfahrung mit der dortigen Warenproduktion sowie im Transport und
Verzollungswesen einerseits und dank den Erfahrungen des Beschwerdegegners im
Verkauf von Textilien und seinen guten Kontakten zu Käufern in der Schweiz
andererseits sollten sich Synergien ergeben.

Der H.________, dem wichtigsten Kunden, teilten die Parteien ihre
Zusammenarbeit mit einem von der Beschwerdeführerin verfassten und beiden
Parteien unterzeichneten Schreiben vom 13. Dezember 2005 wie folgt mit:

"Jetzt ist es soweit!
Sehr geehrter Herr X.________
Wie Ihnen bereits mitgeteilt, haben sich Frau D.________ und ich zusammengetan,
um unsere beiden Stärken noch besser zu vereinen. Neu werden daher alle
Aufträge der Firma E.________ SA über A.________ consulting koordiniert und
verrechnet. Die Mehrwertsteuer-Nummer ist bereits beantragt und wir werden
Ihnen diese so rasch ais möglich durchgeben.
Dürfen wir Sie bitten, alle bereits an E.________ SA vergebenen Aufträge auf
A.________ consulting umzuschreiben und uns diese zuzustellen.
Wir versichern Ihnen, dass wir alles daran setzen, Ihre Aufträge zu Ihrer
vollen Zufriedenheit auszuführen.
Mit freundlichen Grüssen
A.________ consulting
A.________ D.________"
Zum Zweck der Zusammenarbeit verlegte der Beschwerdegegner den Sitz seiner
Einzelfirma per 18. November 2005 an den Sitz der Beschwerdeführerin. Diese
überliess, "A.________ consulting" zwei Büroräume, wofür sie während der
aktiven Zusammenarbeit keine Miete einzog. D.________ war für den recht
komplizierten administrativen Ablauf (Bemusterung, Export der Stoffe und
Muster, Import der Waren, Verzollung und Fracht) zuständig. Sie handelte und
verhandelte gegenüber den Produzenten und Transportunternehmen teils unter der
Firma der Beschwerdeführerin, teils im Namen von "A.________ consulting" und
teils im Namen der BY.________, einer von der Beschwerdeführerin beherrschten
juristischen Person nach dem Recht von G.________. Sowohl der Beschwerdegegner
wie auch D.________ für die Beschwerdeführerin besuchten die Produzenten in
Fernost persönlich. Die Parteien trugen die im Rahmen der Geschäftstätigkeit
von "A.________ consulting" getätigten Auslagen je selber. Zudem verlangte
D.________ für ihre persönlichen Bemühungen keinen Lohn und bezahlte auch sonst
niemandem einen solchen aus. Für die in Fernost bestellten Waren bezahlten die
Beschwerdeführerin respektive die BY.________ den Produzenten nicht weniger als
die Beschwerdeführerin "A.________ consulting" dafür in Rechnung stellte. Für
die meisten Rechnungen wurden keine Zahlungsfristen angesetzt und die
Beschwerdeführerin mahnte die Rechnungen nie. Die Textilgeschäfte wurden über
das Geschäftskonto von "A.________ consulting" abgewickelt. Darüber hatte
D.________ ab 23. November 2005 eine Vollmacht. Die Beschwerdeführerin
ihrerseits war Inhaberin eines e-banking Vertrages und konnte dadurch umfassend
über das Konto verfügen. Über das Geschäftskonto tätigte D.________ drei
Rückzahlungen von insgesamt Fr. 170'000.-- an die Beschwerdeführerin.

Im Verlauf der Zusammenarbeit zerstritten sich die Parteien. Der
Beschwerdegegner entzog D.________ die Bankvollmacht und per 12. Juli 2006 auch
die Zeichnungsberechtigung (für die "A.________ consulting"). Spätestens am 28.
Juli 2006 endete die Zusammenarbeit zwischen den Parteien. Später verlegte der
Beschwerdegegner seinen Sitz von demjenigen der Beschwerdeführerin weg.

B.
Die Beschwerdeführerin klagte gegen den Beschwerdegegner am 17. Oktober 2006
beim Bezirksgericht Uster, welches die Klage am 9. November 2006
zuständigkeitshalber an das Handelsgericht des Kantons Zürich überwies. Sie
beantragte, der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, ihr Fr. 351'922.29 nebst
Zins zu bezahlen, unter Vorbehalt der Nach- und Mehrklage. Im Wesentlichen
stellte sie sich auf den Standpunkt, sie habe die Warenlieferungen des
Beschwerdegegners vorfinanziert, wobei abgemacht gewesen sei, dass die
Vorfinanzierungen sofort nach Eingang der Gelder seitens der Kunden
zurückbezahlt würden. Der Vertrag zwischen den Parteien sei als
Kreditorenverhältnis zu qualifizieren, bei dem das Zahlungsziel grosszügig
gehandhabt werden sollte. Im Einzelnen stützte sie die Klage auf 75 Rechnungen
für vorfinanzierte Warenlieferungen, Mieten, Fernmelderechnungen, Spesen und
Druckkosten von gesamthaft Fr. 528'345.47, wovon sie sechs Gutschriften im
Totalbetrag von Fr. 176'422.44 in Abzug brachte.

Der Beschwerdegegner beantragte widerklageweise, es sei festzustellen, dass
zwischen den Parteien sowie weiteren Gesellschaftern eine einfache Gesellschaft
im Sinne von Art. 530 ff. OR bestehe; eventuell sei festzustellen, dass
zwischen den Parteien eine einfache Gesellschaft im Sinne von Art. 530 ff. OR
bestehe.

Das Handelsgericht trat mit Beschluss vom 23. März 2009 auf die Widerklage
nicht ein, da diese ohne zureichende Gründe erst in der Duplik und damit
verspätet erhoben worden sei. Mit Urteil vom gleichen Tag wies das
Handelsgericht die Klage ab. Es kam zum Schluss, die Beschwerdeführerin habe
ihre Finanzleistungen im Rahmen einer einfachen Gesellschaft erbracht, die per
28. Juli 2006 einvernehmlich aufgelöst worden sei. Eine Klage gegen
Mitgesellschafter ohne vorgängige Liquidation sei daher nur möglich, wenn
aufgrund einer Liquidationsbilanz feststünde, dass keine
liquidationsbedürftigen Verhältnisse gegeben wären. An dieser Voraussetzung
fehle es vorliegend.
Eine von der Beschwerdeführerin gegen dieses Urteil erhobene
Nichtigkeitsbeschwerde, wies das Kassationsgericht des Kantons Zürich mit
Zirkulationsbeschluss vom 5. Juli 2010 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, der
Beschwerdegegner sei unter Aufhebung des Urteils des Handelsgerichts vom 23.
März 2009 zu verpflichten, ihr Fr. 351'569.18 nebst Zins zu bezahlen, unter
Vorbehalt der Nach- und Mehrklage. Eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid
an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventuell sei der Beschwerdegegner zu
verpflichten, über die seiner Meinung nach bestehende einfache Gesellschaft
abzurechnen und der Beschwerdeführerin den sich daraus ergebenden Saldo
auszuhändigen.

Der Beschwerdegegner beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventuell
sie abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Handelsgericht verzichtete
auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde.

Mit Präsidialverfügung vom 11. Oktober 2010 wurde ein Gesuch der
Beschwerdeführerin, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu
gewähren, abgewiesen.

Erwägungen:

1.
Nach Art. 100 Abs. 6 aBGG [AS 2006 1234] beginnt die Beschwerdefrist, wenn der
Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts mit einem Rechtsmittel, das nicht
alle Rügen nach den Artikeln 95 - 98 zulässt, bei einer zusätzlichen kantonalen
Gerichtsinstanz angefochten worden ist, erst mit der Eröffnung des Entscheids
dieser Instanz (BGE 134 III 92 E. 1.1 S. 93 f.). Die innert 30 Tagen seit
Eröffnung des Kassationsgerichtsentscheids gegen das Urteil des Handelsgerichts
eingereichte Beschwerde erfolgte rechtzeitig.

2.
Das Urteil des Handelsgerichts ist nur insofern der Beschwerde zugänglich, als
es das Erfordernis der Letztinstanzlichkeit erfüllt, mithin für die gegen
dieses erhobenen Rügen kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stand (Art. 75
Abs. 1 BGG; BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Gegen das Urteil konnte kantonale
Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Zürich nach § 281
der (auf den 1. Januar 2011 aufgehobenen) Zivilprozessordnung des Kantons
Zürich (aZPO/ZH) erhoben werden, die vorliegend denn auch ergriffen wurde. Es
ist daher insoweit nicht kantonal letztinstanzlich, als es vom
Kassationsgericht überprüft werden konnte. Nach § 281 aZPO/ZH kann mit
Nichtigkeitsbeschwerde geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid
beruhe zum Nachteil des Nichtigkeitsklägers auf einer Verletzung eines
wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (Ziff. 1), auf einer aktenwidrigen oder
willkürlichen tatsächlichen Annahme (Ziff. 2) oder auf einer Verletzung klaren
materiellen Rechts (Ziff. 3). Ausgeschlossen ist die Nichtigkeitsbeschwerde,
wenn das Bundesgericht einen Mangel frei überprüfen kann, wobei sie stets
zulässig ist, wenn eine Verletzung von Art. 8, 9, 29 oder 30 BV oder von Art. 6
EMRK geltend gemacht wird (§ 285 Abs. 2 aZPO/ZH; vgl. dazu BGE 133 III 585 E.
3.2 S. 586 f. mit Hinweisen).

Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin kümmert sich in keiner Weise um
die Beschwerdevoraussetzung der Letztinstanzlichkeit nach Art. 75 Abs. 1 BGG.
So legt sie dem Bundesgericht eine ausschliesslich gegen das Urteil des
Handelsgerichts gerichtete Beschwerde vor, die grösstenteils wortwörtlich mit
der Nichtigkeitsbeschwerde übereinstimmt, die sie an das kantonale
Kassationsgericht eingereicht hatte. Darin erhebt sie zu grossen Teilen Rügen,
die sie vor dem Kassationsgericht vorbringen konnte und hinsichtlich der das
Urteil des Handelsgerichts mithin keinen letztinstanzlichen Entscheid
darstellt. Soweit solche Rügen vom Kassationsgericht nicht bzw. nicht richtig
beurteilt wurden, hätte die Beschwerdeführerin dies in einer Beschwerde gegen
den Entscheid desselben rügen müssen, die zu erheben sie aber unterliess. Auf
entsprechende Rügen gegen das Urteil des Handelsgerichts kann mangels
Letztinstanzlichkeit nicht eingetreten werden. Dies gilt namentlich, soweit die
Beschwerdeführerin rügt, das Handelsgericht habe falsche bzw. aktenwidrige,
mithin willkürliche (135 III 397 E. 1.5), Sachverhaltsfeststellungen im Sinne
von Art. 105 Abs. 2 BGG getroffen, kantonales Verfahrensrecht unrichtig
angewendet, gewisse Ansprüche zu Unrecht nicht beurteilt und ihr damit den
Rechtsweg verweigert (Art. 29 BV) bzw. den Anspruch auf rechtliches Gehör
verletzt.
Soweit die Beschwerdeführerin dagegen die Verletzung von Bundeszivilrecht rügt,
ist das Urteil des Handelsgerichts ein letztinstanzlicher Entscheid.

3.
Den vorliegend gestellten Subeventualantrag, "der Beschwerdegegner sei zu
verpflichten, über die seiner Meinung nach bestehende einfache Gesellschaft
abzurechnen und der Beschwerdeführerin den sich daraus ergebenden Saldo
auszuhändigen", brachte die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren
vor dem Handelsgericht nicht an. Mit diesem Begehren strebt sie im
bundesgerichtlichen Verfahren eine Erweiterung des Streitgegenstands an, was
nicht zulässig ist. Es handelt sich damit um ein unzulässiges neues Begehren im
Sinne von Art. 99 Abs. 2 BGG, auf das nicht einzutreten ist (vgl. BGE 136 V 362
E. 3.4 S. 365).

4.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Soweit der Beschwerdeführer den Sachverhalt ergänzen
will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende
rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den
Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli
2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_526/2008 vom 21. Januar 2009
E. 3.2).

Vorliegend sind nach dem in der vorstehenden Erwägung 2 Ausgeführten allerdings
nur solche Sachverhaltsrügen zulässig, die damit begründet werden, das
Handelsgericht habe bei der Sachverhaltsermittlung Art. 8 ZGB verletzt (vgl.
Urteil 4A_306/2009 vom 8. Februar 2010 E. 2.2). Vorbehältlich solcher Rügen ist
durchwegs vom Sachverhalt auszugehen, wie ihn das Handelsgericht festgestellt
hat.
Die Beschwerdeführerin beachtet diese grundsätzliche Bindung des Bundesgerichts
an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt in keiner Weise. So stellt sie
ihren rechtlichen Vorbringen eine ausführliche eigene Sachverhaltsdarstellung
voran, in der sie - wie auch in ihrer weiteren Beschwerdebegründung - nach
Belieben von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweicht oder
diese erweitert, ohne hinreichend begründete Rügen der Verletzung von Art. 8
ZGB zu erheben. Ihre Vorbringen haben insoweit unbeachtet zu bleiben und auf
Rügen, die gestützt auf diese erhoben werden, ist nicht einzutreten.

5.
Dass zwischen den Parteien ein vertragliches Verhältnis bestand, ist
unbestritten. Uneinigkeit herrscht aber über den Inhalt und die Qualifikation
desselben bzw. ob die Vorinstanz zu Recht annahm, die Zusammenarbeit zwischen
den Parteien bei den getätigten Textilhandelsgeschäften sei im Rahmen einer
einfachen Gesellschaft erfolgt.

5.1 Der Inhalt eines Vertrags bestimmt sich in erster Linie durch subjektive
Auslegung, das heisst nach dem übereinstimmenden wirklichen Parteiwillen (Art.
18 Abs. 1 OR). Die Feststellung des tatsächlichen, wirklichen Parteiwillens
beschlägt eine Tatfrage bzw. die Sachverhaltsfeststellung (BGE 126 III 375 E.
2e/aa S. 379) und ist daher vom Bundesgericht im vorliegenden Verfahren
grundsätzlich nicht überprüfbar (Art. 105 Abs. 1 BGG; vorstehende Erwägung 4).
Nur wenn der tatsächliche Parteiwille unbewiesen bleibt, sind zur Ermittlung
des mutmasslichen Parteiwillens die Erklärungen der Parteien aufgrund des
Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang
sowie den gesamten Umständen verstanden werden durften und mussten (BGE 132 III
24 E. 4 S. 27 f.; 131 III 606 E. 4.1 S. 611; 130 III 66 E. 3.2). Die rechtliche
Einordnung des Vertrags nach Feststellung seines Inhalts ist als Rechtsfrage
Sache des Richters und daher dem Parteiwillen entzogen (BGE 113 II 264 E. 2a;
84 II 493 E. 2; vgl. auch BGE 129 III 664 E. 3.1).

Es ist vorliegend - mit den sich aus vorstehender Erwägung 4 ergebenden
Einschränkungen - zu prüfen, ob die Vorinstanz bei der Ermittlung des
Vertragsinhalts Bundesrecht verletzte. Wenn dies zu verneinen ist, stellt sich
die Frage, ob sie den Vertrag mit dem entsprechenden Inhalt zutreffend als
einfache Gesellschaft qualifizierte.

5.2 Für eine finanzielle Beteiligung an einer geschäftlichen Tätigkeit, wie sie
vorliegend seitens der Beschwerdeführerin unter anderem in Frage steht, bieten
sich rechtlich verschiedene Wege an. Denkbar ist zunächst die Form des
(gewöhnlichen) Darlehens, wie sie von der Beschwerdeführerin sinngemäss
behauptet wird. Durch den Darlehensvertrag verpflichtet sich der Darleiher zur
Übertragung des Eigentums an einer Summe Geldes oder an andern vertretbaren
Sachen, der Borger dagegen zur Rückerstattung von Sachen der nämlichen Art in
gleicher Menge und Güte (Art. 312 OR). Eine besondere Art von Darlehen, ein
sogenanntes partiarisches Darlehen, liegt vor, wenn der Darleiher sich nicht
oder nicht nur Zins versprechen lässt oder verspricht, sondern ausschliesslich
oder zusätzlich eine Beteiligung am Gewinn oder am Verlust (BGE 99 II 303 E.
4a; Meier-Hayoz/Forstmoser, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 10. Aufl. 2007,
§ 15 Rz. 5). Bedingt sich ein Geldgeber überdies Mitsprache- oder gar
Mitwirkungsrechte bei der Geschäftstätigkeit aus, die über eine gewöhnliche
Kontrolle hinausgehen, wie sie beim Darlehen üblich ist, liegt ein starkes
Indiz für eine einfache Gesellschaft vor, gegebenenfalls in der Form einer
stillen Gesellschaft, die nach aussen gar nicht als Gesellschaft in Erscheinung
tritt (Schärer/Maurenbrecher, Basler Kommentar, Obligationenrecht, Bd. I, 4.
Aufl. 2007, N. 43 zu Art. 312 OR; Meier-Hayoz/ Forstmoser, a.a.O., § 15 Rz. 5
und 15). Ob eine Gesellschaft vorliegt, ist nach den gesamten Umständen des
konkreten Falles zu beurteilen (BGE 99 II 303 E. 4a).

Eine einfache Gesellschaft entsteht dadurch, dass zwei oder mehrere natürliche
oder juristische Personen sich durch Vertrag zusammenschliessen, um mit
gemeinsamen Kräften oder Mitteln einen gemeinsamen Zweck zu verfolgen (Art. 530
Abs. 1 OR). Eine derartige gemeinsame Zweckverfolgung liegt vor, wenn die
Beteiligten ein und dasselbe Ziel anstreben und wenn sie alle zur Erreichung
dieses Ziels beitragen, um am erhofften Erfolg teilzuhaben, zugleich aber
bereit sind, auch einen allfälligen Misserfolg mitzutragen. Die zu erbringenden
Beiträge können in irgendwelchen vermögensrechtlichen oder persönlichen
Leistungen bestehen. Sie können für die einzelnen Gesellschafter verschieden
sein. Beitragspflicht und Beteiligung an Erfolg und Misserfolg müssen nicht
zwingend für alle Teilnehmer gleich sein (vgl. Art. 531 Abs. 1 und 2 sowie Art.
533 OR). Unerlässlich ist jedoch, dass jeder Beteiligte einen Beitrag leistet,
mithin die Erreichung des gemeinsamen Ziels in irgendeiner Weise fördert, dass
jeder irgendeinen Nutzen aus dem Erfolg des gemeinsamen Unternehmens zu ziehen
hofft. Der Abschluss des Gesellschaftsvertrages kann auch stillschweigend
(konkludent) erfolgen und sich aus dem Verhalten der Partner ergeben, wobei
diesen nicht bewusst sein muss, dass daraus eine einfache Gesellschaft entsteht
(BGE 124 III 363 E. II/2a S. 365; 116 II 707 E. 2a; 99 II 303 E. 4a; Urteile
4C.472/1997 vom 16. April 1998 E. 4a, mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 124 III
297 und 4C.214/2003 vom 21. November 2003 E. 3.1, Pra 2004 Nr. 162 S. 926 ff.).

5.3 Nach den vorinstanzlichen Feststellungen hielten die Parteien die Grundlage
und das Ausmass ihrer Zusammenarbeit nie grundlegend und eingehend fest, schon
gar nicht in einem schriftlichen Vertragswerk. Ihr Entschluss zur gemeinsamen
Verfolgung des Textilgeschäfts sei durch konkludentes Parteiverhalten erfolgt.
Die Basis ihrer Zusammenarbeit habe zum grössten Teil auf faktischen Elementen
beruht. Das Grundmodell der geschäftlichen Zusammenarbeit habe darin bestanden,
dass "A.________ consulting" zur Abwicklung der Textilgeschäfte nach aussen
aufgetreten sei, was impliziere, dass der Beschwerdegegner gegenüber Dritten
vertraglich zur Bezahlung der Waren- und Transportkosten usw. verpflichtet
gewesen sei, und die Beschwerdeführerin diese Geldschulden für den
Beschwerdegegner (in noch abzuklärendem Umfang) erfüllt habe. Die Parteien
hätten die Absicht gehabt, ihre jeweiligen Stärken im Textilhandel zu bündeln
respektive Synergien zu nutzen, um günstiger zu produzieren. Sodann sei die
Beschwerdeführerin (insbesondere auch durch D.________) stark im Unternehmen
des Beschwerdegegners eingebunden gewesen. Sie habe den Textilimport und die
Administration besorgt, während sich der Beschwerdegegner um den Weiterverkauf
gekümmert habe. Die Beschwerdeführerin habe im Geschäftsablauf über erhebliche
Mitspracherechte sowie Kontrollbefugnisse verfügt und die Verwendung der
vorgeschossenen Gelder bestimmt, indem sie die Geschäftspartner in Fernost
bezahlt habe. Sodann sei im Rahmen der Zusammenarbeit vorderhand auf die
Realisierung von Gewinnen und auf den Bezug von Löhnen für persönliche
Bemühungen verzichtet worden und habe die Beschwerdeführerin für die zur
Verfügung gestellten Büroräume keine Miete eingezogen. Aufgrund dieser
festgestellten Umstände kam die Vorinstanz zum Schluss, die Parteien hätten bei
Vertragsschluss den wirklichen und übereinstimmenden Willen gehabt, ab Herbst
2005 ihre jeweiligen Stärken im Textilhandel zu bündeln, mithin sich
zusammenzuschliessen, um unter Ausnutzung ihrer jeweiligen Stärken einen
gemeinsamen Textilhandel zu betreiben, indem in Fernost kostengünstig Textilien
erworben und diese in der Schweiz gewinnbringend verkauft würden. Aufgrund
dieser Feststellungen qualifizierte die Vorinstanz das zwischen den Parteien
eingegangene vertragliche Verhältnis zu Recht als einfache Gesellschaft und
nicht als blossen Darlehensvertrag bzw. als Kreditorenverhältnis, geht die
Beteiligung der Beschwerdeführerin an der geschäftlichen Tätigkeit doch
offensichtlich weit über die Kontrolle hinaus, wie sie ein gewöhnlicher
Darlehensgeber ausübt (Erwägung 5.2).

5.4 An die vorinstanzliche Feststellung des entsprechenden übereinstimmenden
wirklichen Willens ist das Bundesgericht grundsätzlich gebunden. Die
Beschwerdeführerin bestreitet dieselbe, erhebt indes keine zulässigen und
sachdienlichen Rügen, die es dem Bundesgericht erlauben könnten, die
betreffende tatsächliche Feststellung bzw. die in diesem Zusammenhang
getroffenen Sachverhaltsfeststellungen zu korrigieren oder zu ergänzen:
5.4.1 Sie macht wiederholt geltend, alle Indizien und Beweismittel, die nach
Ansicht des Beschwerdegegners (und der Vorinstanz) auf das Bestehen einer
einfachen Gesellschaft zwischen den Parteien hindeuteten, hätten in
Wirklichkeit weder die Beschwerdeführerin, noch die Zedentin (gemeint die
BY.________) betroffen, sondern allein die natürliche Person D.________. Die
Vorinstanz zitiere in aktenwidriger Weise immer die Parteien, wenn sie
eigentlich D.________ meine, namentlich in Erwägung 7.3.2, in der sie eine
lange Liste von Indizien für das Bestehen einer einfachen Gesellschaft zwischen
den Parteien aufführe, die sich aber samt und sonders auf D.________ beziehe.

Diese, die Beweiswürdigung betreffenden Aktenwidrigkeitsrügen, mit denen die
Beschwerdeführerin sich im Wesentlichen gegen die vorinstanzliche Feststellung
wendet, dass D.________ im Rahmen der einfachen Gesellschaft für die
Beschwerdeführerin, deren Geschäftsführerin sie ist, gehandelt habe, können im
vorliegenden Verfahren nicht gehört werden. Unabhängig davon ist festzuhalten,
dass aus den Feststellungen und Erwägungen der Vorinstanz jedenfalls
hervorgeht, dass sie die Rechtspersonen von D.________ und der
Beschwerdeführerin durchaus auseinandergehalten hat; es bestehen keine
Anhaltspunkte für eine Vermischung oder Verwechslung derselben.
5.4.2 Die Beschwerdeführerin rügt, eine Verletzung des Beweisführungsanspruchs
im Sinne von Art. 8 ZGB. Sie habe in der Triplik dargelegt, dass der
Beschwerdegegner über die behauptete einfache Gesellschaft steuerlich abrechnen
musste. Weil die Vorinstanz nie einen Beweisauflagebeschluss zu den stets
bestrittenen Behauptungen einer einfachen Gesellschaft mit der
Beschwerdeführerin und/oder der Zedentin (gemeint die BY.________) erlassen
habe, habe die Beschwerdeführerin nie beweisen können, dass der
Beschwerdegegner selbst nicht an "diese Version der einfachen Gesellschaft"
geglaubt und auch nicht dementsprechend deklariert habe. Dadurch sei ihr
Beweisführungsanspruch verletzt worden.
Diese Rüge ist unbegründet. Das Bundesgericht leitet aus Art. 8 ZGB als
Korrelat zur Beweislast insbesondere das Recht der beweisbelasteten Partei ab,
für rechtserhebliche Vorbringen zum ihr obliegenden Beweis zugelassen zu
werden, soweit entsprechende Beweisanträge im kantonalen Verfahren form- und
fristgerecht gestellt worden sind (BGE 132 III 222 E. 2.3 S. 226; 130 III 591
E. 5.4 S. 601; 126 III 315 E. 4a). Die Vorinstanz gelangte aufgrund der
Vorbringen der Beschwerdeführerin und den unbestrittenen Ausführungen des
Beschwerdegegners zum positiven Beweisergebnis, dass die Parteien den
übereinstimmenden wirklichen Willen gehabt hätten, sich zusammenzuschliessen,
um unter Ausnutzung ihrer jeweiligen Stärken einen gemeinsamen Textilhandel zu
betreiben, mithin eine einfache Gesellschaft zu begründen. Dadurch wurde die
Beweislastverteilung nach Art. 8 ZGB gegenstandslos und der damit korrelierende
Beweisführungsanspruch durch die Nichtabnahme weiterer Beweismittel nicht
berührt (vgl. BGE 114 II 289 E. 2a S. 291, 2. Absatz; 115 II 305 f., 440 E. 6b
S. 450).
5.4.3 Ähnlich verhält es sich, soweit die Beschwerdeführerin der Vorinstanz
vorwirft, überhöhte Anforderungen an die Substanziierung des von ihr
behaupteten Kreditorenverhältnisses gestellt und ihr damit das Recht auf den
Beweis verweigert zu haben.

Die Beschwerdeführerin bringt dazu vor, sie habe in der Klageschrift erwähnt,
dass der Beschwerdegegner nie gegen eine einzige der an ihn ausgestellten
Rechnungen (für Warenlieferungen) remonstriert habe, womit die
Substanziierungspflicht entgegen der Auffassung der Vorinstanz erfüllt gewesen
sei. Es wäre durchaus ein Beweisverfahren zur Frage möglich gewesen, ob der
Beschwerdegegner jemals gegen eine Rechnung oder eine Teilzahlung nach der
mündlich vereinbarten Übung remonstriert habe.

Die Pflicht einer Prozesspartei, ihre Sachdarstellungen zu substanziieren,
bedeutet, dass die Partei die Tatsachen nicht nur in den Grundzügen, sondern so
umfassend und klar dazulegen hat, dass darüber Beweis abgenommen werden kann
(BGE 108 II 337 E. 2b S. 339; seither: BGE 133 III 153 E. 3.3 S. 162; 127 III
365 E. 2b S. 368; 123 III 183 E. 3e S. 187 f.). Der Richter verletzt Art. 8
ZGB, wenn er eine Klage zu Unrecht mit der Begründung abweist, sie sei
ungenügend substanziiert. Denn damit bringt er auch ihre Beweisanträge zu Fall
(BGE 114 II 289 E. 2a S. 291; 108 II 337 E. 2c).
Die Vorinstanz kam aufgrund der behaupteten und unbestrittenen Umstände zum
positiven Beweisergebnis, es habe ein tatsächlicher Parteiwille bestanden, der
den Schluss auf die Begründung einer einfachen Gesellschaft zulässt und ein
blosses Darlehensverhältnis ausschliesst. Damit fällt eine Verletzung von Art.
8 ZGB wegen Nichtabnahme von Beweisen zur Frage des Vorliegens eines Darlehens
von vornherein ausser Betracht und ist die Frage, ob die Beschwerdeführerin
ihre Behauptung eines Kreditorenverhältnisses hinreichend substanziierte, dass
darüber Beweis erhoben werden könnte, nicht entscheiderheblich. Auf die
betreffende Rüge braucht daher nicht weiter eingegangen zu werden.

5.5 Die Beschwerdeführerin bestreitet die rechtliche Qualifikation des
strittigen Vertrages als einfache Gesellschaft.
5.5.1 Sie bringt zunächst vor, die Vorinstanz habe Art. 531 OR verletzt, weil
sie nicht gewürdigt habe, dass eine eklatante Disparität der behaupteten
Leistungen der Beteiligten bestehe und insoweit das behauptete Gebilde einer
einfachen Gesellschaft nicht hinterfragt habe. So hätte die Beschwerdeführerin
nach Meinung der Vorinstanz zusammen mit der Zedentin (BY.________) die
angebliche einfache Gesellschaft "quasi à fonds perdu" im Umfang von mehreren
Hunderttausend Franken finanzieren müssen, während der Beschwerdegegner
(genauso wie D.________ auch) nichts weiter eingebracht hätte, als seine
Arbeitsleistung. Überdies habe sich der Beschwerdegegner mit der Entnahme von
mehreren Hunderttausend Franken eine Vergütung für seine Arbeitsleistung
ausgerichtet, was er den von ihm behaupteten Mitgesellschaftern nicht
zugebilligt habe.

Mit diesen Vorbringen ist die Beschwerdeführerin nicht zu hören, weil sie in
den tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil keine Stütze finden
und die Beschwerdeführerin dazu keine zulässigen Sachverhaltsrügen vorbringt,
die es dem Bundesgericht gegebenenfalls erlauben würden, den Sachverhalt
insoweit zu ergänzen oder ergänzen zu lassen. So ist den vorinstanzlichen
Feststellungen nicht zu entnehmen, dass der Beschwerdegegner aus dem
Gesellschaftsvermögen mehrere Hunderttausend Franken bezogen oder sich für
seine persönliche Bemühungen einen Lohn ausgerichtet hätte. Auch dass die
finanziellen Vorschüsse der Beschwerdeführerin à fonds perdu erfolgt wären
(vgl. zur entsprechenden Möglichkeit bei Beiträgen der Gesellschafter:
Handschin/Vonzun, Zürcher Kommentar, 4. Aufl. 2009, N. 20 und 30 zu Art. 531
OR), ergibt sich nicht aus dem angefochtenen Urteil. Auch die
Beschwerdeführerin geht im Übrigen zutreffend davon aus, dass die betreffenden
Beträge im Liquidationsfall zurückzuerstatten sind, bevor zu einer
Gewinnverteilung geschritten wird, und zwar unabhängig davon, ob sie - mit der
Vorinstanz - als mitgliedschaftliche Leistungen nach Art. 531 OR oder als
Auslagen im Sinne von Art. 537 OR zu qualifizieren sind (vgl. dazu Handschin/
Vonzun, a.a.O., N. 16 zu Art. 548-551 OR; Daniel Staehelin, Basler Kommentar,
Obligationenrecht, Bd. II, 3. Aufl. 2008, N. 8 und ff. zu Art. 548/549 OR;
Meier-Hayoz/Forstmoser, a.a.O., § 12 Rz. 87 f.).

Selbst wenn die Behauptung der "Disparität der Leistungen" zutreffen würde,
wäre die Rüge der Beschwerdeführerin nicht zielführend. Für die einfache
Gesellschaft ist es begriffswesentlich und daher zwingend, dass jeder
Gesellschafter einen Beitrag zur Förderung des Gesellschaftszwecks leistet
(Art. 531 Abs. 1 OR; vgl. die vorstehende Erwägung 5.2; Fellmann/Müller, Berner
Kommentar, 2006, N. 63 zu Art. 531 OR; Handschin/Vonzun, a.a.O., N. 1 zu Art.
531 OR; Lukas Handschin, Basler Kommentar, Obligationenrecht, Bd. II, 3. Aufl.
2008, N. 1 zu Art. 531 OR; Forstmoser/Meier-Hayoz, a.a.O., § 12 Rz. 36).
Hingegen wird der Bestand einer einfachen Gesellschaft grundsätzlich nicht
dadurch ausgeschlossen, dass die Gesellschafter umfangmässig ungleiche Beiträge
zu leisten haben oder geleistet haben. Nach Art. 531 Abs. 2 OR haben die
Gesellschafter, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, gleiche Beiträge,
und zwar in der Art und dem Umfange zu leisten, wie der vereinbarte Zweck es
erheischt. Damit schliesst das Gesetz gerade nicht aus, dass die Parteien
vereinbaren, im Rahmen einer einfachen Gesellschaft ungleiche Beiträge zu
leisten, wobei eine Vereinbarung formfrei, mithin auch konkludent, erfolgen
kann. Vorbehalten bleibt einzig eine gegen Art. 27 Abs. 2 ZGB verstossenden
Regelung, die aber hier nicht zur Diskussion steht (vgl. Fellmann/Müller,
a.a.O., N. 72 und 81 zu Art. 531 OR; Handschin/ Vonzun, a.a.O., N. 33 f., 40 zu
Art. 531 OR).
5.5.2 Die Beschwerdeführerin rügt sodann, die Vorinstanz habe Art. 536 OR
verletzt, indem sie den Bestand einer einfachen Gesellschaft angenommen habe.
Denn es sei unbestritten, dass die Beschwerdeführerin während der ganzen Zeit
der Lieferungen an den Beschwerdegegner ihre eigenen Geschäfte nicht aufgegeben
habe, was gegen eine einfache Gesellschaft spreche.

Eine Verletzung von Art. 536 ist damit nicht dargetan, soweit die Rüge, die der
tatsächlichen Grundlage im angefochtenen Urteil entbehrt, überhaupt zu hören
ist. Nach der angerufenen Bestimmung darf kein Gesellschafter zu seinem
besonderen Vorteile Geschäfte betreiben, durch die der Zweck der Gesellschaft
vereitelt oder beeinträchtigt würde. Die Beschwerdeführerin behauptet indessen
nicht einmal, ihre weiterhin getätigten, eigenen Geschäfte hätten den Zweck der
festgestellten einfachen Gesellschaft auch nur beeinträchtigt.
5.5.3 Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, der Beschwerdegegner handle
rechtsmissbräuchlich, wenn er sich auf das Recht der einfachen Gesellschaft
berufe, gleichzeitig aber seine Pflichten gegenüber den übrigen Gesellschaftern
verletzt habe. So habe er die Bankkonti gesperrt und keine Informationen über
die Debitorenzahlungen mehr zugelassen, womit er der Beschwerdeführerin die
Ausübung ihrer Kontrollrechte verunmöglicht habe.

Die sinngemässe Rüge, die Vorinstanz hätte auf einen Rechtsmissbrauch
schliessen müssen, ist nicht nachvollziehbar. Auch wenn es zutreffen würde,
dass der Beschwerdegegner Pflichten gegenüber seinen Mitgesellschaftern
verletzt hätte, ist nicht ersichtlich, weshalb dies den Bestand einer einfachen
Gesellschaft ausschliessen und die Berufung auf denselben als
rechtsmissbräuchlich erscheinen lassen könnte.

5.6 Zusammenfassend verletzte die Vorinstanz kein Bundesrecht, indem sie
annahm, die geschäftliche Zusammenarbeit und die Erbringung der Leistungen beim
von den Parteien betriebenen Textilhandel seien im Rahmen einer einfachen
Gesellschaft erfolgt.

6.
Strittig ist weiter, ob die von der Beschwerdeführerin geforderten Geldbeträge
im Rahmen des vorliegenden Verfahrens, d.h. mit der von ihr erhobenen
Forderungsklage geltend gemacht werden können. Die Beschwerdeführerin vertritt
die Auffassung, es habe sich bei den von ihr im Rahmen der Zusammenarbeit
erbrachten Leistungen (Übernahme der Kosten für die Warenlieferungen,
Bereitstellung von Büroräumen usw.) um Auslagen im Sinne von Art. 537 OR
gehandelt, die ihr selbst bei Annahme einer einfachen Gesellschaft auch ohne
Liquidation zu ersetzen seien. Die Vorinstanz habe Art. 537 OR verletzt, indem
sie ihre entsprechende Forderungsklage abgewiesen habe. Dem kann nicht gefolgt
werden.

6.1 Die Vorinstanz hielt dafür, es habe sich bei den von der Beschwerdeführerin
erbrachten Leistungen um mitgliedschaftliche Leistungen, mithin um Beiträge
bzw. Einlagen im Sinne von Art. 531 OR gehandelt. Dies stellt die
Beschwerdeführerin mit ihrer blossen Behauptung, ihre Forderung beschlage die
Rückerstattung von Auslagen im Sinne von Art. 537 OR und nicht von Beiträgen,
nicht, jedenfalls nicht substanziiert, in Frage. Allerdings ist es vorliegend
ohnehin nicht entscheidwesentlich und kann offen bleiben, ob die von der
Beschwerdeführerin erbrachten Leistungen als Beiträge oder Einlagen im Sinne
von Art. 531 OR zu qualifizieren sind, auf deren Rückerstattung Gesellschafter
während dem laufenden Gesellschaftsverhältnis grundsätzlich keinen Anspruch
haben, oder um Auslagen, die sie nach Art. 537 Abs. 1 OR grundsätzlich schon
während der Dauer der Gesellschaft zurückfordern können (vgl. dazu FELLMANN/
MÜLLER, a.a.O., N. 23 und 25 f. zu Art. 531 OR, N. 23 f. zu Art. 537 OR;
HANDSCHIN/VONZUN, a.a.O., N. 10 und 21 f., 31 zu Art. 531 OR; ferner:
HANDSCHIN, a.a.O., N. 9 zu Art. 531 OR; ALFRED SIEGWART, Zürcher Kommentar,
1938, N. 2 zu Art. 531 OR). Die Vorinstanz wies die von der Beschwerdeführerin
erhobene Klage jedenfalls auch dann zu Recht ab, wenn deren Leistungen als
Auslagen zu qualifizieren wären oder wenn es sich um mitgliedschaftliche
Beiträge handelte, die nach einer getroffenen besonderen Vereinbarung unter den
Gesellschaftern schon vor einer Auflösung und Liquidation der Gesellschaft
zurückgefordert werden können.

6.2 So ist unbestritten, dass die einfache Gesellschaft per 28. Juli 2006
einvernehmlich aufgelöst wurde. Ist ein Auflösungsgrund eingetreten, befindet
sich die Gesellschaft in Liquidation. In dieser Situation hat der einzelne
Gesellschafter nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit der Liquidation keinen
Anspruch darauf, eine Forderung aus einem einzelnen Vorgang losgelöst von der
Gesamtheit der gesellschaftlichen Beziehungen geltend machen zu können. Die
Auseinandersetzung umfasst vielmehr den gesamten Komplex der
liquidationsbedürftigen Verhältnisse. Die Liquidation kann sich nicht auf die
Abwicklung einzelner Rechtsverhältnisse beschränken, sondern muss vollständig
durchgeführt werden. Sie ist erst beendet, wenn in jeder Beziehung eine
Auseinandersetzung nach Gesellschaftsrecht stattgefunden hat (BGE 116 II 316 E.
2d; 93 II 387 E. 3 und 4 S. 391, je mit Hinweisen).

Grundsätzlich ist diese von allen Gesellschaftern oder von einem Liquidator
vorzunehmen, der mangels Regelung im Gesellschaftsvertrag oder Zustandekommen
eines Gesellschaftsbeschlusses vom Richter eingesetzt werden kann. Sofern die
Gesellschafter sich nicht auf eine andere Art der Liquidation geeinigt haben,
sind gemäss gesetzlicher Ordnung nach Feststellung der Aktiven und Passiven
zuerst die Gesellschaftsschulden zu tilgen, und es muss, soweit es zur
Durchführung dieser Massregel erforderlich ist, das Vermögen versilbert werden.
Zu den Schulden zählen dabei auch Ansprüche auf Ersatz von Aufwendungen im
Sinne von Art. 537 OR. Hierauf erhalten die Gesellschafter ihre Einlagen dem
Werte nach zurück, entweder in Sachwerten oder in Geld nach weiterer
Versilberung des Vermögens. Der verbleibende Rest wird als Gewinn oder Verlust
behandelt (Urteile 4A_398/2010 vom 14. Dezember 2010 E. 5.2.4.5, 4A_443/2009
vom 17. Dezember 2009 E. 3.2 und 4C.416/2005 vom 24. Februar 2006 E. 3.3, je
mit Hinweisen). Auch wenn es sich bei den von der Beschwerdeführerin geltend
gemachten Ansprüchen um solche auf Auslagenersatz, mithin um
Gesellschaftsschulden handeln würde, hätte sie diese somit grundsätzlich im
Rahmen der Liquidation der gesamten gesellschaftlichen Beziehungen zu fordern.

Die Abberufung und Ernennung eines Liquidators ist nicht (mehr) erforderlich,
wenn keine äusseren Liquidationshandlungen mehr vorzunehmen sind, d.h. wenn
alle Schulden bezahlt sind und die Aktiven aus Bargeld bestehen. Diesfalls kann
jeder Gesellschafter mittels Leistungsklage die Ausrichtung seines
Liquidationsanteils verlangen (vgl. dazu Urteile 4C.416/2005 vom 24. Februar
2006 E. 3.4 und C.139/1987 vom 5. Oktober 1987 E. 2b/3b, SJ 1988 S. 81 ff., 84;
vgl. auch BGE 108 II 204 E. 6, je mit Hinweisen). Eine Klage gegen einzelne
Gesellschafter ohne vorgängige Liquidation unter Einbezug von allen Mitgliedern
des Konsortiums wäre nur dann möglich, wenn aufgrund einer Liquidationsbilanz
(Art. 587 OR; zur Anwendung dieser Bestimmung auf die einfache Gesellschaft
vgl. BGE 93 II 387 E. 3 S. 391) im Zeitpunkt der Gesellschaftsauflösung fest
stünde, dass kein unverflüssigtes Gesellschaftsvermögen vorhanden ist und die
Gesellschaft bloss im Einzelnen bestimmbare Schulden gegenüber Gesellschaftern
und nicht gegenüber Dritten hätte, mithin keine liquidationsbedürftigen
Verhältnisse gegeben wären (Urteil 4C.416/2005 vom 24. Februar 2006 E. 3.4/
3.6). An dieser Voraussetzung fehlt es indessen nach den vorinstanzlichen
Feststellungen, welche die Beschwerdeführerin nicht mit einer zulässigen
Sachverhaltsrüge in Frage stellt. In dieser Situation wies die Vorinstanz die
Klage der Beschwerdeführerin, mit der diese losgelöst von der Gesamtheit der
gesellschaftlichen Beziehungen Ersatz für die von ihr erbrachten Leistungen
forderte, zu Recht ab und verwies die Beschwerdeführerin zutreffend in das
Liquidationsverfahren, wie es vorstehend umschrieben wurde.

7.
Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 7'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. März 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer