Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.519/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_519/2010

Urteil vom 11. November 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiberin Sommer.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Zweigniederlassung Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Wehrenberg,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Röthlisberger,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arbeitsvertrag; fristlose Entlassung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III.
Zivilkammer, vom 22. Juli 2010.
Sachverhalt:

A.
A.________ (Beschwerdegegner) arbeitete ab Mai 2008 im Stundenlohn und ab 1.
Juli 2008 für monatlich Fr. 5'500.-- brutto in der Y.________ Fischfarm, einer
Zweigniederlassung der X.________ AG, (Beschwerdeführerin). Die Fischfarm wurde
vom Patron und dessen Ehefrau, B. und C. D.________, geleitet. Der
Beschwerdegegner, der über Fachkenntnisse in der Fischzucht verfügt, war für
die Pflege der Fischlarven und Jungfische verantwortlich, insbesondere für die
Reinigung der Aufzuchtbecken. Werden die Siebe und Filter in den Becken nicht
regelmässig gereinigt, können sie verstopfen, was die Wasserzirkulation zum
Erliegen bringt. Infolgedessen können die Jungfische wegen Sauerstoffmangels
verenden.
Am 4. Februar 2009 wurde dem Beschwerdeführer eine von B. und C. D.________
unterzeichnete Verwarnung überreicht, worin unter anderem Folgendes stand:
"Hiermit müssen wir Sie in aller Form verwarnen, da Sie die Betriebsanweisung,
die Siebe der Brut täglich zu reinigen (1-2 mal) und somit die Brut wegen
Sauerstoffmangel ersticken (sic!), nicht befolgen."
Für den Wiederholungsfall wurde dem Beschwerdeführer die fristlose Entlassung
angedroht. Tags darauf teilte der Beschwerdeführer der Arbeitgeberin mit, dass
er die Verwarnung nicht akzeptiere.
Am 11. Februar 2009 überbrachte der Beschwerdegegner, der an einer
Magen-Darm-Grippe erkrankt war, der Arbeitgeberin ein Arztzeugnis, das dessen
Arbeitsunfähigkeit vom 10. bis zum 13. Februar 2009 bescheinigte. Gleichzeitig
wurde ihm vom Wachpersonal der Fischfarm ein auf den 10. Februar 2009 datiertes
Schreiben überreicht, womit ihn die Arbeitgeberin sinngemäss fristlos entliess,
weil er sich dadurch, dass er die Abmahnung nicht angenommen habe, der
Geschäftsleitung erneut widersetzt habe.
Mit Wirkung auf den 13. Juli 2009 wurde über die Zweigniederlassung Y.________
Fischfarm der Beschwerdeführerin der Konkurs eröffnet. Das Konkursverfahren
wurde am 17. Juli 2009 mangels Aktiven eingestellt und am 6. August 2009 im
summarischen Verfahren wieder aufgenommen.

B.
Am 11. Mai 2009 klagte der Beschwerdegegner beim Kreisgericht Rheintal gegen
die Beschwerdeführerin. Er verlangte Lohnzahlung bis zum 31. März 2009 von Fr.
6'663.85 brutto nebst Zins sowie eine Entschädigung wegen ungerechtfertigter
fristloser Entlassung nach Art. 337c Abs. 3 OR von Fr. 22'000.-- nebst Zins.
Das Kreisgericht lehnte die von der Beschwerdeführerin im Hauptstandpunkt
beantragte Einstellung des Verfahrens nach Art. 207 SchKG ab. Mit Entscheid vom
10. November 2009 verpflichtete es die Beschwerdeführerin zur Zahlung von Fr.
9'229.90 netto und Fr. 5'933.95 brutto, je nebst Zins. Im Mehrbetrag wies es
die Klage ab.
Die Beschwerdeführerin erklärte Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen und
beantragte weiterhin die Einstellung des Verfahrens nach Art. 207 SchKG,
eventualiter die Abweisung der Klage. Mit Entscheid vom 22. Juli 2010 wies das
Kantonsgericht die Berufung ab. Wie das Kreisgericht hielt auch das
Kantonsgericht einen wichtigen Grund für eine fristlose Kündigung für nicht
nachgewiesen.

C.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, den Entscheid
des Kantonsgerichts aufzuheben und das Verfahren an die Vorinstanz zur
Durchführung eines Beweisverfahrens zurückzuweisen.
Der Beschwerdegegner beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Die Vorinstanz
verzichtete auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit Präsidialverfügung vom 11. Oktober 2010 wurde das Gesuch der
Beschwerdeführerin, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen,
abgewiesen.
Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts ist ein
verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen
Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Namentlich war eine Nichtigkeitsbeschwerde an das
Kassationsgericht des Kantons St. Gallen ausgeschlossen (Art. 238 lit. c des
Zivilprozessgesetzes des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 1990 [ZPO/SG; sGS
961.2] i.V.m. Art. 343 Abs. 2 OR). Sodann übersteigt der Streitwert von Fr.
15'163.85 die Grenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG. Unter Vorbehalt einer
rechtsgenüglichen Begründung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) ist auf
die Beschwerde einzutreten.
Die Beschwerdeführerin stellt keinen materiellen Antrag, sondern begehrt
lediglich die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Rückweisung der
Sache zur Durchführung eines Beweisverfahrens. Dieser Antrag genügt, da die von
der Beschwerdeführerin verlangte Durchführung eines Beweisverfahrens eine
Rückweisung erfordern würde und das Bundesgericht somit bei Gutheissung der
Beschwerde keinen reformatorischen Entscheid fällen könnte.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin rügt einzig eine Verletzung der Untersuchungsmaxime
nach Art. 343 Abs. 4 OR. Sie beanstandet die Erwägung der Vorinstanz, dass es
auch unter der Untersuchungsmaxime nicht Aufgabe des Gerichts sei, eine Partei
zur Substanziierung und zum Beweis von Behauptungen anzuhalten, die in sich
widersprüchlich seien. Zudem sei davon auszugehen, dass die von Anfang an
anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin ihre Behauptungen substanziiert und
verfügbare Beweismittel genannt hätte, wenn sie dazu in der Lage gewesen wäre.
Deshalb wäre es zwecklos, die Beschwerdeführerin zur weiteren Substanziierung
und zur Nennung von Beweisen aufzufordern.

2.2 Im Unterschied zur im Zivilprozess üblichen Verhandlungsmaxime, nach der
die Parteien den Prozessstoff einbringen müssen und nur über Bestrittenes
Beweis zu führen ist, verpflichtet Art. 343 Abs. 4 OR den Richter, den
Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären. Die sozialpolitisch begründete
Untersuchungsmaxime gemäss Art. 343 OR entbindet die Parteien allerdings nicht
davon, an der Sammlung des Prozessstoffes aktiv mitzuwirken, ihre Standpunkte
zu substanziieren und die Beweismittel zu nennen. Die Parteien tragen auch im
Bereich der Untersuchungsmaxime die Verantwortung dafür, dass die relevanten
Behauptungen vorgebracht werden; ebenso sind sie grundsätzlich für die
Sachverhaltsermittlung verantwortlich (BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 107; 111 II
281 E. 3; 107 II 233 E. 2c S. 236; vgl. auch BGE 125 III 231 E. 4a S. 238 f.).
Zwar gilt für den Richter eine ausgedehntere Fragepflicht; vom Zweck der
Untersuchungsmaxime her, auch prozessunerfahrenen Parteien eine selbständige
Prozessführung zu ermöglichen, rechtfertigt es sich indes, das Ausmass der
gerichtlichen Hilfestellungen davon abhängig zu machen, ob eine Partei
selbständig auftritt oder anwaltlich vertreten ist (Urteile 4A_635/2009 vom 24.
März 2010 E. 2.2; 4C.340/2004 vom 2. Dezember 2004 E. 4.2 mit Hinweisen, nicht
publ. in: BGE 131 III 243).

2.3 Die Beschwerdeführerin trägt lediglich und in bloss allgemeiner Hinsicht
vor, in Verfahren, die der Untersuchungsmaxime unterlägen, müssten die Parteien
über ungenügende Substanziierung oder fehlende Beweise in Kenntnis gesetzt
werden. Inwiefern im konkreten Fall die Vorinstanz die Untersuchungsmaxime
verletzt haben soll, begründet sie mit keinem Wort. Es ist daher fraglich, ob
auf ihre Rüge überhaupt eingetreten werden kann, werden doch die gesetzlichen
Begründungsanforderungen kaum erreicht (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Rüge geht
indessen ohnehin fehl. Wie vorstehend dargelegt, entbindet der
arbeitsrechtliche Untersuchungsgrundsatz die Parteien nicht davon, ihre
Behauptungen rechtsgenügend zu substanziieren und die Beweismittel zu nennen,
was insbesondere gilt, wenn eine Partei - wie vorliegend die Beschwerdeführerin
- von Anfang an anwaltlich vertreten ist. Schon das Kreisgericht wies
betreffend das behauptete Fehlverhalten des Beschwerdegegners auf eine
unzureichende Substanziierung und das Fehlen von Beweisofferten hin. Die
Beschwerdeführerin war somit über diesen Mangel in Kenntnis gesetzt. Unter
diesen Umständen kann dem Obergericht nicht vorgeworfen werden, den
Untersuchungsgrundsatz nach Art. 343 OR verletzt zu haben, wenn es nicht auch
noch seinerseits auf die mangelnde Substanziierung in diesem Punkt hinwies und
eine weitere Substanziierung verlangte.

3.
Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die
Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 i.V.m.
Art. 65 Abs. 4 lit. c sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, III.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. November 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Klett Sommer