Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.522/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_522/2010

Urteil vom 25. November 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiberin Sommer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Regula Bähler,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwälte
Dr. Mark Reutter und Oliver Kunz,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Urheberrechtsverletzung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, vom 29. Januar 2009.
Sachverhalt:

A.
A.________ (Beschwerdeführer) ist Fotograf. Er machte im Jahr 1978 von dem am
11. Mai 1981 verstorbenen Reggae-Sänger Bob Marley anlässlich eines Konzerts in
Santa Barbara, Kalifornien, eine Fotografie.
Diese Fotografie wurde vom Beschwerdeführer unter Umständen, die zwischen den
Parteien streitig sind, der Y.________ AG übergeben und bei deren Niederlassung
in London, der Y.________ London, archiviert. Später übernahm die Z.________
Ltd. die Y.________ London und damit auch deren Archiv. In der Folge überliess
die Z.________ Ltd. die Fotografie der X.________ AG (Beschwerdegegnerin) mit
Sitz im Kanton Zürich zur Herstellung von Postern.

B.
B.a Im September 2000 erhob der Beschwerdeführer beim Obergericht des Kantons
Zürich Klage gegen die Beschwerdegegnerin mit den folgenden Rechtsbegehren:
"1. Die Beklagte [Beschwerdegegnerin] sei zu verpflichten, gegenüber dem Kläger
[Beschwerdeführer] bekanntzugeben und offen zu legen:

1.1 Die Höhe der Druckauflage des von der Beklagten [Beschwerdegegnerin]
weltweit angebotenen Posters "Bob Marley", hergestellt ab dem 1978 entstandenen
Foto des Klägers [Beschwerdeführers];

1.2 den Herstellungs- sowie den Verkaufspreis pro Exemplar dieses Posters;

1.3 weitere Verwendungen des Fotos des Klägers [Beschwerdeführers] durch die
Beklagte [Beschwerdegegnerin] z.B. als Postkarte, Buchillustration,
Zeitungsillustration sowie in den elektronischen Medien;

1.4 die Höhe der jeweiligen Druckauflage der einzelnen, von der Beklagten
[Beschwerdegegnerin] noch nachzuweisenden Verwendungsarten;

1.5 den jeweiligen Herstellungs- und Verkaufspreis pro Exemplar der einzelnen,
von der Beklagten [Beschwerdegegnerin] noch nachzuweisenden Verwendungsarten;

1.6 Namen und Adressen der von ihr belieferten Wiederverkäufer und
Internet-Anbieter;

1.7 alle Gewinne, die mit dem vom Foto des Klägers [Beschwerdeführers]
hergestellten Poster sowie anderen Verwendungsarten erzielt wurden.
2. Die Beklagte [Beschwerdegegnerin] sei zu verpflichten,

2.1 dem Kläger [Beschwerdeführer] eine Lizenzgebühr von mindestens 10 % des
Verkaufspreises pro gedrucktem Exemplar des Posters und anderer, durch die
Beklagte [Beschwerdegegnerin] nachzuweisender Verwertungsarten zu entrichten;

2.2 den bisher erzielten Gewinn aus der gesamten Nutzung des Werkes des Klägers
[Beschwerdeführers] an den Kläger [Beschwerdeführer] herauszugeben.
3. Eventualiter sei die Beklagte [Beschwerdegegnerin] zu verpflichten, dem
Kläger [Beschwerdeführer] für die unberechtigte Nutzung seines Werkes für die
verschiedenen Verwendungsarten auf der Basis "Preisempfehlung für Bildhonorare
der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der Bildagenturen und -archive" (nach
vorläufiger Berechnung, ohne Verletzerzuschlag) im Betrag von Fr. 57'342.50
angemessen zu entschädigen.
4. Die Beklagte [Beschwerdegegnerin] sei weiter zu verpflichten, dem Kläger
[Beschwerdeführer] eine angemessene Entschädigung gemäss vorläufiger Berechnung
in Höhe von mindestens Fr. 3'648.-- wegen widerrechtlicher Verwendung im
Internet zu entrichten.

4.1 Für die definitive Berechnung seien die entsprechenden Tarife der
Verwertungsgesellschaft ProLitteris, Zürich, beizuziehen.
5. Die Beklagte [Beschwerdegegnerin] sei ebenfalls zu verpflichten, dem Kläger
[Beschwerdeführer] 5 % Zins, berechnet vom Datum der Geltendmachung seiner
Ansprüche mit Brief vom 18. Mai 1999 zu zahlen.
6. Es sei festzustellen, dass der Kläger [Beschwerdeführer] in seinen
urheberpersönlichkeitsrechtlichen Verhältnissen verletzt worden ist; nämlich in
seinem Recht auf Anerkennung der Urheberschaft durch Unterdrückung seines
Namens als Urheber des Fotos, sowie in seinem ausschliesslichen Recht, darüber
zu bestimmen, ob, wann und wie das Werk geändert werden kann, wie etwa durch
(hier: unbefugten Eingriff mittels) Kolorierung.
7. Die Beklagte [Beschwerdegegnerin] sei zu verpflichten, dem Kläger
[Beschwerdeführer] für diese Verletzung in seinen
urheberpersönlichkeitsrechtlichen Verhältnissen unter dem Titel der Genugtuung
den Betrag von Fr. 2'000.-- zu entrichten.
8. Es sei der Beklagten [Beschwerdegegnerin] zu verbieten, Veröffentlichungen
ab dem Foto des Klägers [Beschwerdeführers] ohne dessen Einverständnis und ohne
Nennung seines Namens in gedruckten oder in elektronischen Medien zu
publizieren oder publizieren zu lassen.
9. Vorsorglich wird der Antrag gestellt, einen Sachverständigen beizuziehen zur
Bestimmung des Ur- und des Reproduktionsnegativs.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beklagten
[Beschwerdegegnerin]."
Am 13. März 2003 wies das Obergericht die Klage ab mit der Begründung, der
Fotografie des Beschwerdeführers komme keine Werkqualität im Sinne von Art. 2
URG zu. Der Beschwerdeführer erhob dagegen eidgenössische Berufung an das
Bundesgericht. Dieses hiess mit Urteil 4C.117/2003 vom 5. September 2003 (= BGE
130 III 168) die Berufung teilweise gut, hob das Urteil des Obergerichts vom
13. März 2003 auf und wies die Streitsache zur Neubeurteilung im Sinne der
Erwägungen an die Vorinstanz zurück. Das Bundesgericht hielt dafür, die vom
Beschwerdeführer aufgenommene Fotografie stelle ein urheberrechtlich
geschütztes Werk im Sinne von Art. 2 URG dar.
B.b Nach Durchführung eines - einstweilen auf die Frage der
Urheberrechtsverletzung beschränkten - Beweisverfahrens wies das Obergericht
die Klage des Beschwerdeführers mit Urteil vom 29. Januar 2009 erneut ab.
Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdeführer kantonale Nichtigkeitsbeschwerde
an das Kassationsgericht des Kantons Zürich, das die Beschwerde mit
Zirkulationsbeschluss vom 26. Juli 2010 abwies, soweit es darauf eintrat.

C.
Der Beschwerdeführer beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen,
das Urteil des Obergerichts vom 29. Januar 2009 aufzuheben und im Sinne der
Erwägungen zur Beurteilung der gestellten Rechtsbegehren an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten,
eventuell die Beschwerde abzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine
Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Nach Art. 100 Abs. 6 BGG beginnt die Beschwerdefrist, wenn der Entscheid eines
oberen kantonalen Gerichts mit einem Rechtsmittel, das nicht alle Rügen nach
den Artikeln 95-98 zulässt, bei einer zusätzlichen kantonalen Gerichtsinstanz
angefochten worden ist, erst mit der Eröffnung des Entscheids dieser Instanz.
Die innert Frist seit Eröffnung des Kassationsgerichtsbeschlusses gegen das
Urteil des Obergerichts eingereichte Beschwerde ist damit rechtzeitig erfolgt.
Das Eintreten auf die Beschwerde ist jedoch in dreifacher Hinsicht fraglich
bzw. zu verneinen:

2.
Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG).
Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art.
107 Abs. 2 BGG), darf sich der Beschwerdeführer grundsätzlich nicht darauf
beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern
muss einen Antrag in der Sache stellen. Anträge auf Rückweisung der Sache an
die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsanträge genügen
nicht und machen die Beschwerde unzulässig. Ein blosser Rückweisungsantrag
reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in
der Sache nicht selbst entscheiden könnte, weil die erforderlichen
Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 133 III 489 E. 3.1).
Der Beschwerdeführer beantragt lediglich, das Urteil des Obergerichts
aufzuheben und das Verfahren im Sinne der Erwägungen zur Beurteilung der
gestellten Rechtsbegehren an die Vorinstanz zurückzuweisen. Einen materiellen
Antrag stellt er nicht. Dass das Bundesgericht im Falle der Gutheissung der
Beschwerde nicht selbst in der Lage wäre, ein Urteil zu fällen, und die
Streitsache an die Vorinstanz zurückweisen müsste, wird in der Beschwerde in
keiner Weise begründet und geht aus dem angefochtenen Entscheid nicht ohne
Weiteres hervor. Es ist daher fraglich, ob bereits wegen ungenügender
Rechtsbegehren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.

3.
Die Vorinstanz stützte die Abweisung der Klage auf eine Doppelbegründung. Zur
Hauptsache verneinte sie das Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung. Ferner
erachtete sie es als fraglich, ob die Y.________ AG dem Beschwerdeführer aus
Vertrag allenfalls eine Entschädigung für die Verwendung der Fotografie
schulde. Diesbezüglich wäre die Beschwerdegegnerin aber nicht
passivlegitimiert. In einer Eventualbegründung erwog die Vorinstanz zudem, dass
finanzielle Ansprüche selbst beim Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung nicht
begründet wären, weil der Beschwerdegegnerin kaum ein Verschulden bzw.
Bösgläubigkeit vorgeworfen werden könnte.
Beruht der angefochtene Entscheid auf mehreren selbständigen Begründungen, die
je für sich den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln, so hat der
Beschwerdeführer darzulegen, dass jede von ihnen Recht verletzt; andernfalls
kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 133 IV 119 E. 6).
Der vorliegenden Beschwerde ist eine rechtsgenügliche Anfechtung der
Eventualbegründung nicht zu entnehmen. Der Beschwerdeführer führt betreffend
die Erwägung 3.9 des angefochtenen Urteils, welche die Eventualbegründung
enthält, einzig aus, mit dieser Erwägung habe die Vorinstanz das Rechtsbegehren
7 nicht behandelt. Dieses Vorbringen übergeht zum einen, dass das
Rechtsbegehren 7 ebenfalls einen finanziellen Anspruch betrifft, nämlich eine
Genugtuungsforderung von Fr. 2'000.-- wegen Verletzung in den
urheberpersönlichkeitsrechtlichen Verhältnissen. Zum andern ist mit dieser
Bemerkung nichts gegen die Verneinung eines Verschuldens bzw. der
Bösgläubigkeit der Beschwerdegegnerin vorgebracht. Mangels rechtsgenüglicher
Anfechtung der Eventualbegründung ist das Eintreten auf die Beschwerde auch in
dieser Hinsicht in Frage gestellt.

4.
4.1 Damit ein kantonaler Entscheid mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten
werden kann, muss der Instanzenzug im Kanton erschöpft sein (Art. 75 Abs. 1
BGG). Für Rügen, die mit der Beschwerde in Zivilsachen erhoben werden können,
darf kein kantonales Rechtsmittel mehr offen stehen (BGE 134 III 524 E. 1.3 S.
527).
Gegen das angefochtene Urteil des Obergerichts war die kantonale
Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Zürich nach § 281
der Zivilprozessordnung vom 13. Juni 1976 (ZPO/ZH; LS 271) zulässig, weshalb es
insoweit nicht kantonal letztinstanzlich ist, als es vom Kassationsgericht
hätte überprüft werden können. Nach § 281 ZPO/ZH kann mit
Nichtigkeitsbeschwerde geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid
beruhe zum Nachteil des Nichtigkeitsklägers auf einer Verletzung eines
wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (Ziff. 1), auf einer aktenwidrigen oder
willkürlichen tatsächlichen Annahme (Ziff. 2) oder auf einer Verletzung klaren
materiellen Rechts (Ziff. 3). Ausgeschlossen ist die Nichtigkeitsbeschwerde,
wenn das Bundesgericht einen Mangel frei überprüfen kann, wobei sie gemäss §
285 Abs. 2 ZPO/ZH stets zulässig ist, wenn eine Verletzung von Art. 8, 9, 29
oder 30 BV oder von Art. 6 EMRK geltend gemacht wird.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts stellt daher insoweit keinen
letztinstanzlichen Entscheid dar, als geltend gemacht wird, das Obergericht
habe willkürliche tatsächliche Feststellungen getroffen, den Anspruch des
Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt oder kantonale
Verfahrensbestimmungen willkürlich angewendet.

4.2 Der Beschwerdeführer hat den Beschluss des Kassationsgerichts nicht
angefochten. Gegen das Urteil des Obergerichts ist demzufolge betreffend die
Sachverhaltsermittlung einzig die Rüge zulässig, das Obergericht habe Art. 8
ZGB verletzt. Dies missachtet der Beschwerdeführer, indem er in seiner
Beschwerde praktisch ausschliesslich Rügen offensichtlich unrichtiger oder
unvollständiger Sachverhaltsfeststellungen durch die Vorinstanz erhebt. So
kritisiert er zahlreiche fehlerhafte Sachverhaltsfeststellungen bzw. eine
einseitige Beweiswürdigung betreffend die vertragliche Grundlage eines
Rechtserwerbs durch die Y.________ AG, die Übergabe der Fotografie in das
Archiv der Y.________ AG und die Frage der Ansprüche aus
Urheberpersönlichkeitsrecht.
Auf all diese Sachverhaltsrügen kann mangels Letztinstanzlichkeit des
angefochtenen Obergerichtsurteils nicht eingetreten werden.

5.
Betreffend die vertragliche Grundlage des Rechtserwerbs durch die Y.________ AG
fügt der Beschwerdeführer seinen Rügen fehlerhafter Sachverhaltsfeststellungen
und einseitiger Beweiswürdigung den Satz an, das Obergericht habe die Auslegung
von Willenserklärungen nicht nach dem Vertrauensprinzip vorgenommen. Die nicht
weiter begründete Rüge genügt den Begründungsanforderungen für die
Geltendmachung einer Bundesrechtsverletzung nicht (Art. 42 Abs. 2 BGG). Ohnehin
entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass sich der Inhalt eines Vertrags in
erster Linie durch subjektive Auslegung, das heisst nach dem übereinstimmenden
wirklichen Parteiwillen bestimmt (Art. 18 Abs. 1 OR). Erst wenn dieser
unbewiesen bleibt, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die
Erklärungen der Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips auszulegen (BGE 135
III 410 E. 3.2 S. 412 f.; 131 III 606 E. 4.1 S. 611; 130 III 66 E. 3.2). Es ist
demnach korrekt und bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz
in erster Linie eine Beweiswürdigung vornahm. Nachdem diese zu einem Ergebnis
führte, erübrigte sich eine Auslegung von Willenserklärungen nach dem
Vertrauensprinzip.

6.
Im Zusammenhang mit der Übergabe der Fotografie in das Archiv der Y.________ AG
erblickt der Beschwerdeführer in einer angeblich offensichtlich falschen
Sachverhaltsfeststellung gleichzeitig eine Verletzung der Beweislastregel von
Art. 8 ZGB, sei es doch an der Beschwerdegegnerin zu beweisen, dass sie die
Fotografie vorbehaltlos zur uneingeschränkten Nutzung erhalten habe. Die Rüge
einer Verletzung von Art. 8 ZGB ist zulässig, aber unbegründet. Die Vorinstanz
kam zum Schluss, nach dem Beweisverfahren stehe fest, dass der Beschwerdeführer
die Aufnahme dem Archiv der Y.________ AG übergeben habe und zwar spätestens
drei Monate vor dem Tod von Bob Marley. Die Y.________ AG habe die
Verwendungsrechte an der Fotografie uneingeschränkt erworben, indem der
Beschwerdeführer sie vorbehaltlos ins Archiv der Y.________ AG gegeben habe.
Damit sei der Beschwerdeführer auch mit der Weitergabe an die weltweiten
Y.________-Niederlassungen (insbesondere Y.________ London) einverstanden
gewesen. Die Behauptung, in Bezug auf die Bob Marley-Fotografie sei die
Einräumung der Verwendungsrechte nur eingeschränkt erfolgt, ist unsubstanziiert
und aufgrund des Beweisverfahrens - insbesondere der Aussagen des Zeugen
B.________ - widerlegt worden. Betreffend die Übergabe der Fotografie zur
uneingeschränkten Verwendung liegt somit kein offenes Beweisergebnis vor. Die
Beweislastverteilung ist insofern gegenstandslos (BGE 134 II 235 E. 4.3.4 S.
241; 130 III 591 E. 5.4 S. 602) und die Berufung auf Art. 8 ZGB stösst ins
Leere.
Wenn der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang ferner geltend macht, mit der
unrichtigen Feststellung des Sachverhalts sei auch Bundesrecht verletzt worden,
handle es sich doch bei der Zweckübertragungstheorie um eine spezifische
Auslegungsmethode des Urheberrechts, so kann auf dieses pauschale und
ungenügend begründete Vorbringen nicht eingetreten werden (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz auf der Grundlage
des von ihr verbindlich festgestellten Sachverhalts Bundesrecht verletzt haben
soll.

7.
Auf die Beschwerde kann grösstenteils nicht eingetreten werden. Im Übrigen ist
sie abzuweisen. Demnach bleibt es bei der Abweisung der Klage, womit sich
erübrigt, auf die von der Beschwerdegegnerin eventualiter vorgetragenen
Einwendungen, wie namentlich auf die Einrede der Verjährung, einzugehen.

8.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdeführer kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. November 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Klett Sommer