Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.533/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_533/2010

Urteil vom 1. Dezember 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly,
Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
SIX Swiss Exchange AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Michael Werder,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwälte
Dr. Urs Schenker und Dr. Matthias Courvoisier,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Dekotierung (Zuständigkeit),

Beschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss des Obergerichts des Kantons
Zürich, III. Zivilkammer, vom 18. August 2010.
Sachverhalt:

A.
A.a Die SIX Swiss Exchange AG, Zürich, (Beschwerdeführerin) bzw. ihr Regulatory
Board bewilligte am 7. Mai 2009 ein Gesuch der X.________ AG um Dekotierung.
Dagegen erhob A.________ (Beschwerdegegner), der an der X.________ AG mit über
3 % des Aktienkapitals beteiligt ist, eine Beschwerde bei der internen
Beschwerdeinstanz der Beschwerdeführerin, die mit Entscheid vom 31. August 2009
abgewiesen wurde. Als Rechtsmittelinstanz wurde das in den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der Beschwerdeführerin verankerte Schiedsgericht
(nachfolgend SIX Schiedsgericht) genannt.
A.b Mit Schreiben vom 28. September 2009 leitete der Beschwerdegegner beim SIX
Schiedsgericht das Schiedsverfahren ein. Da die Beschwerdeführerin weder die
vom Beschwerdegegner vorgeschlagene Schiedsvereinbarung unterzeichnete, noch
sich auf das Verfahren einliess, beschränkte das Schiedsgericht das Verfahren
in der Folge auf die Frage seiner Zuständigkeit und bejahte diese mit
Zwischenentscheid vom 11. März 2010.

B.
Die Beschwerdeführerin erhob am 12. April 2010 Nichtigkeitsbeschwerde beim
Obergericht des Kantons Zürich mit dem Antrag, es sei der Zwischenentscheid vom
11. März 2010 aufzuheben und die Unzuständigkeit des SIX Schiedsgerichts
bezüglich der vorliegenden Streitsache festzustellen.
Das Obergericht des Kantons Zürich wies die Nichtigkeitsbeschwerde mit
Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 18. August 2010 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdeführerin dem
Bundesgericht, es sei der Zirkular-Erledigungsbeschluss des Obergerichts des
Kantons Zürich vom 18. August 2010 aufzuheben und es sei die Zuständigkeit des
Schiedsgerichts zu verneinen.
Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf
einzutreten sei. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

D.
Mit Verfügung vom 14. Oktober 2010 erteilte das Bundesgericht der Beschwerde
aufschiebende Wirkung.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist der Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts, das als
Rechtsmittelinstanz im Sinne von Art. 3 lit. f des Konkordats vom 27. März 1969
über die Schiedsgerichtsbarkeit (KSG) eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen einen
Schiedsentscheid abgewiesen hat. Es handelt sich beim angefochtenen Entscheid
der Vorinstanz um einen kantonal letztinstanzlichen (Art. 75 BGG), selbständig
eröffneten Zwischenentscheid über die Zuständigkeit, gegen den nach Art. 92
Abs. 1 BGG die Beschwerde zulässig ist. Die Vorinstanz ging von einem Fr.
30'000.-- übersteigenden Streitwert aus (vgl. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), was
auch der Beschwerdegegner nicht in Frage stellt. Auch die übrigen
Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt und auf die Beschwerde ist
grundsätzlich einzutreten.

1.2 Das Bundesgericht überprüft nur den Entscheid der Kassationsinstanz, nicht
auch den Schiedsspruch selbst (BGE 133 III 634 E. 1.1.1 S. 636). Ein Entscheid
in der Sache selbst nach Art. 107 BGG kommt unter anderem in Betracht, wenn die
Beschwerde wegen Unzuständigkeit des Schiedsgerichts (vgl. Art. 36 lit. b KSG)
gutgeheissen wird (BGE 133 III 634 E. 1.1.2 S. 636).

2.
Die Beschwerdeführerin rügt hinsichtlich der von der Vorinstanz bejahten
Zuständigkeit des SIX Schiedsgerichts unter anderem eine Verletzung von Art.
164 BV, Art. 8 und 9 des Bundesgesetzes vom 24. März 1995 über die Börsen und
den Effektenhandel (Börsengesetz, BEHG; SR 954.1) sowie Art. 4 und 6 KSG.

2.1 Die Vorinstanz bestätigte die Erwägung des SIX Schiedsgerichts, wonach das
Kotierungsreglement (nachfolgend KR) von der Beschwerdeführerin auf Grundlage
einer vom Bund delegierten Rechtsetzungskompetenz in Anwendung von Art. 8 BEHG
erlassen worden sei. Nach dieser Bestimmung sei die Beschwerdeführerin
berechtigt und verpflichtet, im öffentlichen Interesse bestimmte Vorschriften
über die Kotierung bzw. Dekotierung zu erlassen und gegenüber jedermann gleich
anzuwenden. Entsprechend sei das Kotierungsreglement öffentlich-rechtlicher
Natur und weise zumindest in Bezug auf Fragen der (De-)Kotierung
Rechtssatzcharakter auf.
Die Vorinstanz legte weiter Art. 62 Abs. 2 des geltenden Kotierungsreglements
der Beschwerdeführerin aus. Dieses sieht Folgendes vor:
"Entscheide und Vorentscheide des Regulatory Board können innert 20 Börsentagen
nach Zustellung oder Veröffentlichung an die Beschwerdeinstanz weitergezogen
werden.
Die Entscheidungen der Beschwerdeinstanz können ihrerseits innert 20
Börsentagen an das Schiedsgericht der SIX Swiss Exchange weitergezogen werden."
Die Vorinstanz untersuchte, ob das SIX Schiedsgericht in korrekter Auslegung
von Art. 62 Abs. 2 KR gefolgert habe, dass sich auch der Beschwerdegegner an
das Schiedsgericht wenden könne. Dies sei zu bejahen, womit diese Bestimmung
als höherrangiges Bundesrecht dem KSG, das dem kantonalen Recht angehört,
vorgehe. Eine schriftliche Schiedsvereinbarung nach Art. 4 und Art. 6 KSG werde
damit entbehrlich, da Art. 62 Abs. 2 KR eine solche Vereinbarung ersetze.
Entsprechend bejahte die Vorinstanz die Zuständigkeit des vom Beschwerdegegner
angerufenen SIX Schiedsgerichts.
2.2
2.2.1 Die Beschwerdeführerin hat mit ihrem Kotierungsreglement nach Art. 8 Abs.
1 BEHG Vorschriften über die Zulassung von Effekten zum Handel erlassen. Diese
reglementarischen Bestimmungen stellen einen wichtigen Teil der börslichen
Selbstregulierung dar (MARK-OLIVER BAUMGARTEN/MARTIN LANZ, in: Basler
Kommentar, Börsengesetz/Finanzmarktaufsichtsgesetz/, 2. Aufl. 2010, N. 1 zu
Art. 8 BEHG; ROLF H. WEBER, Börsenrecht, 2001, N. 2 zu Art. 8 BEHG; ROLF WATTER
/DIETER DUBS, Bedeutung und Zukunft der Selbstregulierung im Kapitalmarktrecht,
Der Schweizer Treuhänder, 79/2005 S. 746; PETER NOBEL, Schweizerisches
Finanzmarktrecht und internationale Standards, 3. Aufl. 2010, § 10 Rz. 10 ff.).
Sie bedürfen nach Art. 4 Abs. 2 BEHG der Genehmigung der Eidgenössischen
Finanzmarktaufsicht (FINMA).
Die Rechtsnatur des Kotierungsreglements ist umstritten. Nach einem Teil der
Lehre handelt es sich dabei um eine privatrechtliche Vereinbarung, die nur
zwischen den Teilnehmern der Börse wirkt (DANIEL DAENIKER/STEFAN WALLER, in:
Basler Kommentar, Börsengesetz/Finanzmarktaufsichtsgesetz, 2. Aufl. 2010, N. 13
f. zu Art. 4 BEHG; ROLF H. WEBER/JEAN-MARC SCHALLER, Rechtliche Aspekte der
Selbstkotierung einer Börsen-AG, SJZ 99/2003 S. 371 f.; WEBER, a.a.O., N. 8 zu
Art. 4 BEHG; MARKUS RUFFNER, Gesteuerte Selbstregulierung der Börsen, in:
Christian Meier-Schatz [Hrsg.], Das neue Börsengesetz der Schweiz, 1996, S. 55)
bzw. um ein privates Reglement eigener Art, dem sich der Emittent mit seiner
Zustimmung im Rahmen des Kotierungsgesuchs unterwirft (CAROLINE MÖHRLE,
Delisting, 2006, Rz. 96; DIESELBE, Delisting - ausgewählte Aspekte, in: Thomas
U. Reutter/Thomas Werlen [Hrsg.], Kapitalmarkttransaktionen II, 2007, S. 39).
Nach anderer Ansicht, die vom SIX Schiedsgericht und der Vorinstanz geteilt
wird, handelt es sich beim Kotierungsreglement um Rechtsnormen, die von der
Börse im Rahmen einer Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen erlassen werden
(PETER BÖCKLI, Schweizer Aktienrecht, 4. Aufl. 2009, § 7 Rz. 15 S. 773; PETER
NOBEL, Aktien- und Börsenrecht: Vielfalt und Einheit, SZW 2008 S. 182; DIETER
ZOBL/STEFAN KRAMER, Schweizerisches Kapitalmarktrecht, 2004, Rz. 138; PETER
HSU, Ad-hoc-Publizität, 2000, S. 271 ff.; ROLF WATTER/PAULA REICHENBERG, La
responsabilité des sociétés cotées en bourse liée à leurs communications
financières défaillantes, AJP 2005 S. 980 f.; WATTER/DUBS, a.a.O., S. 747;
ANDREAS RÖTHELI/JACQUES IFFLAND, La décotation, SZW 2004 S. 309 ff.).
Selbst wenn die Ansicht des SIX Schiedsgerichts sowie der Vorinstanz zutreffen
sollte, dass es sich beim Kotierungsreglement der Beschwerdeführerin, das in
Art. 62 Abs. 2 für die Anfechtung von Entscheiden der internen
Beschwerdeinstanz die Zuständigkeit des SIX Schiedsgerichts vorsieht,
grundsätzlich um Normen des Bundesrechts handelt, wäre eine normative Geltung
dieser Verfahrensbestimmung gegenüber jedermann von vornherein nur denkbar,
sofern bei deren Erlass die Voraussetzungen der Gesetzesdelegation eingehalten
wurden. Erforderlich wäre für die auf diese Weise statuierte Zuständigkeit des
SIX Schiedsgerichts nach Art. 164 Abs. 2 BV jedenfalls insbesondere, dass sich
die Übertragung der Rechtsetzungsbefugnis an die Beschwerdeführerin auf eine
Grundlage in einem Erlass der Gesetzesstufe stützen kann (Art. 164 Abs. 2 BV;
HÄFELIN/HALLER/KELLER, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 7. Aufl. 2008, Rz.
1890; vgl. auch CHRISTOPH ERRASS, Kooperative Rechtssetzung, 2010, Rz. 340 f.;
PIERRE TSCHANNEN, in: Bernhard Ehrenzeller und andere [Hrsg.], Die
Schweizerische Bundesverfassung, 2. Aufl. 2008, N. 33 ff. zu Art. 164 BV).
Anzufügen bleibt, dass es sich bei einem derart gesetzlich verankerten
Spruchkörper trotz dessen Bezeichnung nicht um ein eigentliches Schiedsgericht
im Sinne von Art. 1 Abs. 1 KSG handeln würde, sondern um ein gesetzlich
vorgesehenes Spezialgericht, zumal die Schiedsgerichtsbarkeit auf privater
Abrede beruht (BGE 125 I 389 E. 4a S. 390; BERNHARD BERGER/FRANZ KELLERHALS,
International and Domestic Arbitration in Switzerland, 2. Aufl. 2010, Rz. 4;
LALIVE/POUDRET/REYMOND, Le droit de l'arbitrage interne et international en
Suisse, 1989, N. 1.2 zu Art. 1 KSG S. 27 sowie N. 1.1 zu Art. 4 KSG S. 45; MAX
GULDENER, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl. 1979, S. 594 ff.; vgl.
auch FELIX R. EHRAT/DANIEL C. PFIFFNER, in: Basler Kommentar, Internationales
Privatrecht, 2. Aufl. 2007, N. 10 zu Art. 176 IPRG).
2.2.2 Die Vorinstanz leitete die Kompetenz der Beschwerdeführerin zum Erlass
von Vorschriften über die Voraussetzungen sowie das Verfahren der Kotierung
bzw. Dekotierung aus Art. 8 BEHG ab. Diese Bestimmung sieht insbesondere vor,
dass die Börse ein Reglement über die Zulassung von Effekten zum Handel erlässt
(Abs. 1), das bestimmte Vorschriften zu enthalten (Abs. 2) und international
anerkannten Standards Rechnung zu tragen hat (Abs. 3). Die Vorinstanz geht
davon aus, dass Art. 8 BEHG die Übertragung einer Rechtsetzungsbefugnis zur
Einsetzung eines Schiedsverfahrens mit einschliesse. Sie lässt dabei jedoch
unberücksichtigt, worauf die Beschwerdeführerin zu Recht hinweist, dass der
Rechtsweg im Zusammenhang mit der Kotierung bzw. Dekotierung von Effekten in
Art. 9 BEHG gesetzlich geregelt ist. Art. 9 Abs. 1 BEHG sieht vor, dass die
Börse eine unabhängige Beschwerdeinstanz bestellt, die unter anderem bei
Verweigerung sowie bei Widerruf der Effektenzulassung angerufen werden kann.
Dabei regelt die Börse die Organisation und das Verfahren dieser unabhängigen
Beschwerdeinstanz, wobei die Organisationsstruktur, die Verfahrensvorschriften
und die Ernennung der Mitglieder der Genehmigung durch die FINMA bedürfen (Art.
9 Abs. 2 BEHG).
Nach Durchführung des Beschwerdeverfahrens steht nach Art. 9 Abs. 3 BEHG die
Klage beim Zivilrichter offen. Im Gegensatz zum Beschwerdeverfahren sieht das
Gesetz für das Verfahren vor dem Zivilrichter keine Regelungskompetenz der
Börse vor. Der Rechtsweg nach Durchführung des börseninternen
Beschwerdeverfahrens, das nach Art. 9 Abs. 3 BEHG einen bundesrechtlichen
Eingriff in das kantonale Zivilprozessrecht im Sinne einer Prozessvoraussetzung
darstellt (WEBER, a.a.O., N. 11 zu Art. 9 BEHG; BAUMGARTEN/LANZ, a.a.O., N. 9
zu Art. 9 BEHG), ist damit abschliessend geregelt. Eine Befugnis der Börse zur
Abänderung des gesetzlich vorgesehenen Rechtswegs lässt sich der Bestimmung
entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners nicht entnehmen. Mangels
Rechtsetzungskompetenz für diesen Bereich kann Art. 62 Abs. 2 KR, der für die
Anfechtung nach Ausschöpfung des internen Instanzenzugs generell die
Zuständigkeit des SIX Schiedsgerichts vorsieht, von vornherein keine normative
Geltung gegenüber jedermann und unabhängig von einer entsprechenden
vertraglichen Vereinbarung zukommen. Dabei kann es auch nicht darauf ankommen,
dass eine Zuständigkeit des SIX Schiedsgerichts für die Zulassung von Effekten
und deren Streichung aus Sicht des Beschwerdegegners wünschbar wäre bzw. ihm
durch die Möglichkeit, das Schiedsgericht anzurufen, kein Nachteil entstehen
würde. Ebenso wenig erheblich ist für die Frage der allgemeinen Geltung der
erwähnten reglementarischen Bestimmung, ob die Emittentenerklärung, mit der die
Emittenten die Zuständigkeit des SIX Schiedsgerichts schriftlich anerkennen
(vgl. Art. 45 Ziff. 4 KR), eine wirksame Schiedsvereinbarung darstellt.
Selbst wenn die übrigen Bestimmungen des Kotierungsreglements grundsätzlich als
Rechtsnormen des Bundesrechts einzuordnen wären, wie dies die Vorinstanz erwog,
könnte Art. 62 Abs. 2 KR den nach Art. 9 Abs. 3 BEHG gesetzlich vorgesehenen
Rechtsweg nicht abändern und daher auch den Abschluss einer Schiedsvereinbarung
nicht ersetzen.

3.
Auch wenn der im Kotierungsreglement der Beschwerdeführerin vorgesehenen
Zuständigkeit des SIX Schiedsgerichts keine materielle Gesetzeskraft zukommt,
wäre das angerufene Schiedsgericht nach Ansicht des Beschwerdegegners
gleichwohl aufgrund einer Schiedsabrede gemäss Art. 6 KSG zuständig.

3.1 Während das SIX Schiedsgericht mit ausführlicher Begründung erwog, weshalb
zwischen den Parteien keine nach den Regeln des KSG gültige Schiedsabrede
zustande kam, prüfte die Vorinstanz das Vorliegen einer Schiedsabrede nicht, da
sie eine solche - wie sich gezeigt hat zu Unrecht - für entbehrlich erachtete.
Der Beschwerdegegner stellt sich auf den Standpunkt, dass Art. 6 Abs. 2 KSG,
nach dem sich eine formgültige Schiedsabrede aus einer schriftlichen Erklärung
des Beitritts zu einer juristischen Person ergeben kann, sofern diese Erklärung
ausdrücklich auf die in den Statuten oder in einem sich darauf stützenden
Reglement enthaltene Schiedsklausel Bezug nimmt, über seinen Wortlaut hinaus
auch auf den vorliegenden Fall anwendbar sei. Die Bestimmung sei auch auf die
zu beurteilende Konstellation zugeschnitten, zumal es einer Börse nach Art. 8
Abs. 4 BEHG versagt sei, hinsichtlich der Zulassung von Effekten gesonderte
Vereinbarungen abzuschliessen. Dem aufgrund von Art. 1 BEHG einzuhaltenden
Grundsatz der Gleichbehandlung könne letztlich nur Nachachtung verschafft
werden, indem nach Art. 8 Abs. 1 BEHG ein Reglement und darin das
Schiedsgericht vorgesehen werde, "d.h. genau gleich wie bei einer juristischen
Person, deren Statuten eine Schiedsklausel enthalten". Da auch der
Beschwerdegegner als Anleger Adressat der entsprechenden Reglementsbestimmungen
sei, habe er mit seiner Anrufung des Schiedsgerichts vom 28. September 2009 und
seiner Eingabe vom 4. Dezember 2009 erklären dürfen, dass er diese
Schiedsklausel akzeptiere.
Eine Zuständigkeit sei jedoch nicht nur in entsprechender Anwendung von Art. 6
Abs. 2 KSG gegeben, sondern auch aufgrund von Art. 6 Abs. 1 KSG, zumal nach
Ziff. 2.3.2 der damals geltenden Geschäftsordnung der Zulassungsstelle der
Beschwerdeführerin, die für den Erlass des Kotierungsreglements zuständig
gewesen sei, Beschlüsse hätten protokolliert und das Protokoll unterschrieben
werden müssen, was auch nach den heute anwendbaren Bestimmungen gelte. Unter
Art. 6 Abs. 1 KSG genüge es bereits, wenn die im Kotierungsreglement enthaltene
Offerte zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung schriftlich angenommen werde.
Seine Annahme der angeblichen Offerte sei auch in diesem Fall durch Anrufung
des SIX Schiedsgerichts erfolgt.
3.2
3.2.1 Die Argumentation des Beschwerdegegners zugunsten einer entsprechenden
Anwendung von Art. 6 Abs. 2 KSG überzeugt nicht. Die Einleitung des
Schiedsverfahrens durch den Beschwerdegegner ist nicht mit der Erklärung des
Beitritts zu einer juristischen Person vergleichbar, die der genannten
Bestimmung zugrunde liegt. Der Beschwerdegegner steht als Aktionär der
dekotierten Emittentin X.________ AG nicht in einem Mitgliedschaftsverhältnis
zur Beschwerdeführerin. Die Einleitung des Schiedsverfahrens bezweckte einzig
die Beschreitung des Rechtswegs hinsichtlich der Dekotierung der X.________ AG
und war in keiner Weise auf die Begründung einer Mitgliedschaft oder eines
mitgliedschaftsähnlichen Verhältnisses zur Beschwerdeführerin gerichtet.
Inwiefern mit der Einleitung des Schiedsverfahrens ein über dasjenige zwischen
Verfahrensparteien hinausgehendes besonderes Verhältnis zur Beschwerdeführerin
begründet worden wäre, das allenfalls eine entsprechende Anwendung von Art. 6
Abs. 2 KSG rechtfertigen könnte, ist nicht ersichtlich. Die blosse Einleitung
des Schiedsverfahrens vermochte demnach keinen Abschluss eines Schiedsvertrags
über den zu diesem Zeitpunkt bereits bestehenden Rechtsstreit zwischen den
Parteien zu bewirken.
Nach Feststellung des SIX Schiedsgerichts, die unangefochten blieb, hatte der
Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin mit Brief vom 16. September 2009 den
Abschluss einer Schiedsvereinbarung vorgeschlagen, was diese jedoch ablehnte.
Das Schiedsverfahren wurde am 28. September 2009 eingeleitet. Die
Beschwerdeführerin hatte dem Beschwerdegegner demnach vor Einleitung des
Schiedsverfahrens zu erkennen gegeben, mit ihm keine Schiedsvereinbarung in
Bezug auf den bereits entstandenen Rechtsstreit abschliessen zu wollen.
Entsprechend bestand in diesem Zeitpunkt auch keine gegenüber dem
Beschwerdegegner bindende Offerte, die von ihm hätte angenommen werden können.
3.2.2 Letzteres gilt auch hinsichtlich der Behauptung des Beschwerdegegners, es
sei eine Schiedsvereinbarung nach Art. 6 Abs. 1 KSG zustande gekommen.
Angesichts der beschriebenen Umstände kann in den Bestimmungen des
Kotierungsreglements, die eine Zuständigkeit des SIX Schiedsgerichts vorsehen,
kein Angebot erblickt werden, den bereits entstandenen Rechtsstreit über die
Dekotierung der X.________ AG dem Schiedsgericht zu unterbreiten, das der
Beschwerdegegner mit der Einleitung des Schiedsverfahrens hätte annehmen
können.
Wie bereits das Schiedsgericht zutreffend ausführte, erfüllte das
Kotierungsreglement ausserdem die erforderliche Schriftform (Art. 6 Abs. 1 KSG
i.V.m. Art. 13 ff. OR) nicht, da es diesem Dokument an der eigenhändigen
Unterschrift der zeichnungsberechtigten Personen der Beschwerdeführerin fehlt
(vgl. LALIVE/POUDRET/REYMOND, a.a.O., N. 1 zu Art. 6 KSG S. 56 f.). Daran
ändert auch das in der Beschwerdeantwort erhobene Vorbringen nichts, nach den
anwendbaren Verfahrensbestimmungen der Beschwerdeführerin sei der Beschluss
über den Erlass des Kotierungsreglements protokolliert und das Protokoll
unterzeichnet worden, zumal sich dieses Protokoll selbst nach den Darlegungen
des Beschwerdegegners nicht an ihn als Erklärungsempfänger richtete. Nichts
zugunsten des Beschwerdegegners ableiten lässt sich im Übrigen aus Art. 358 der
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung,
ZPO; AS 2010 1739 ff.), der für die Schiedsvereinbarung neben der Schriftform
eine andere Form genügen lässt, die den Nachweis durch Text ermöglicht, zumal
diese Bestimmung noch nicht in Kraft ist (vgl. zudem übergangsrechtlich Art.
407 ZPO).
Schliesslich lässt sich auch aus der unzutreffenden Rechtsmittelbelehrung der
internen Beschwerdeinstanz der Beschwerdeführerin nichts zugunsten des
Beschwerdegegners ableiten. Das SIX Schiedsgericht erachtete es als erstellt,
dass der unzutreffende Hinweis im Entscheid der Beschwerdeinstanz vom 31.
August 2009 im konkreten Fall beim Beschwerdegegner keine entsprechenden
Erwartungen erweckte. Der Beschwerdegegner schlug der Beschwerdeführerin mit
Schreiben vom 16. September 2009 vielmehr den Abschluss einer
Schiedsvereinbarung vor, was diese jedoch ablehnte. Diese tatsächlichen
Feststellungen blieben in der Folge unangefochten. Berechtigte Erwartungen des
Beschwerdegegners hinsichtlich des Zustandekommens einer Schiedsvereinbarung
lassen sich folglich auch nicht auf die unzutreffende Rechtsmittelbelehrung
stützen.

4.
Die Zuständigkeit des SIX Schiedsgerichts lässt sich weder auf den
Rechtssatzcharakter der entsprechenden Bestimmung des Kotierungsreglements noch
auf eine gültige Schiedsvereinbarung stützen. Nach Art. 9 Abs. 3 BEHG ist für
die vorliegende Rechtsstreitigkeit vielmehr der Zivilrichter zuständig. Die
Vorinstanz hat die Nichtigkeitsbeschwerde der Beschwerdeführerin demnach zu
Unrecht abgewiesen. Der Entscheid der Vorinstanz vom 18. August 2010 ist daher
in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und das SIX Schiedsgericht für
unzuständig zu erklären.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdegegner kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid der Vorinstanz vom 18.
August 2010 wird aufgehoben.

2.
Es wird festgestellt, dass das SIX Schiedsgericht für die zu beurteilende
Streitsache nicht zuständig ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

4.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Dezember 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Leemann