Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.541/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_541/2010

Urteil vom 23. Februar 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Suppiger,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Stadelmann,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Sicherheitsleistung; Nichteintreten,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern, I. Kammer
als Appellationsinstanz, vom 2. September 2010.
Sachverhalt:

A.
Am 20. Oktober 2009 kündigte die B.________ (Beschwerdegegnerin) das zwischen
ihr als Vermieterin und A.________ (Beschwerdeführer) als Mieter bestehende
Mietverhältnis über eine 1-Zimmer-Wohnung und einen Zusatzkeller an der
Kantonsstrasse in X.________ wegen sorgfaltswidrigen Gebrauchs der Mietsache
gestützt auf Art. 257f Abs. 3 bzw. Abs. 4 OR per 30. November 2009.
Dagegen gelangte der Beschwerdeführer an die kantonale Schlichtungsbehörde für
Miete und Pacht, welche die Kündigung mit Entscheid vom 4. Dezember 2009 für
wirksam erklärte und eine Erstreckung des Mietverhältnisses ausschloss.
Den Entscheid der Schlichtungsbehörde zog der Beschwerdeführer mit Klage vom
22. Dezember 2009 an das Amtsgericht Luzern-Land weiter, das diese mit Urteil
vom 17. Mai 2010 abwies und die Kündigung per 30. November 2009 für wirksam
erklärte.

B.
Gegen das Urteil des Amtsgerichts erhob der Beschwerdeführer am 27. Mai 2010
Appellation beim Obergericht des Kantons Luzern.
Mit Gesuch vom 1. Juli 2010 beantragte die Beschwerdegegnerin die
Sicherstellung ihrer Parteikosten. Mit Entscheid vom 19. Juli 2010 hiess das
Obergericht das Sicherstellungsgesuch gut und verpflichtete den
Beschwerdeführer dazu, der Beschwerdegegnerin innert 14 Tagen seit Zustellung
des Entscheids die erstinstanzlichen Parteikosten sowie die voraussichtlichen
Parteikosten vor zweiter Instanz im Betrag von insgesamt Fr. 8'256.15
sicherzustellen, andernfalls auf die Appellation nicht eingetreten und das
Verfahren durch Erledigungsentscheid beendet werde.
Mit Entscheid vom 2. September 2010 trat das Obergericht auf die Appellation
mangels fristgerechter Zahlung der Sicherheitsleistung nicht ein.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beschwerdeführer dem Bundesgericht,
es sei der Entscheid des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Fortführung
des Appellationsverfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz schliessen in ihren Vernehmlassungen
auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.

D.
Mit Verfügung vom 1. November 2010 wurde das Gesuch der Beschwerdegegnerin um
Sicherstellung der Parteikosten gutgeheissen, worauf der Beschwerdeführer bei
der Bundesgerichtskasse einen Betrag von Fr. 2'500.-- hinterlegte.
Mit Verfügung vom 8. November 2010 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um
aufschiebende Wirkung gutgeheissen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid
einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 BGG) in einer
Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG), die Rechtsbegehren des Beschwerdeführers sind
im kantonalen Verfahren nicht geschützt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der
massgebende Streitwert beträgt mehr als Fr. 15'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74
Abs. 1 lit. a BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1
BGG). Unter Vorbehalt der rechtsgenüglichen Begründung (Art. 42 Abs. 2 i.V.m.
Art. 106 Abs. 2 BGG) ist auf die Beschwerde in Zivilsachen einzutreten.

2.
Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann die Verletzung von Bundesrecht
(einschliesslich Bundesverfassungsrecht) gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG; BGE
134 III 379 E. 1.2). Nicht zu den in Art. 95 BGG vorgesehenen Rügegründen
gehört hingegen die Verletzung von kantonalem Zivilprozessrecht, dessen
Anwendung und Auslegung vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines
Verstosses gegen Bundesrecht bzw. gegen Bundesverfassungsrecht beurteilt werden
kann (BGE 136 I 241 E. 2.4; 135 III 513 E. 4.3 S. 521; 134 III 379 E. 1.2 S.
382 f.).
Dabei wird die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten vom Bundesgericht
freilich nur insofern geprüft, als entsprechende Rügen in der Beschwerde
präzise vorgebracht und begründet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I
65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.2). Der Beschwerdeführer muss angeben, welches
verfassungsmässige Recht verletzt wurde, und substanziiert darlegen, worin die
Verletzung besteht (BGE 134 V 138 E. 2.1 S. 143; 133 III 439 E. 3.2 S. 444 mit
Hinweis). Soweit die Beschwerdeschrift diesen Begründungsanforderungen nicht
genügt, ist darauf nicht einzutreten (BGE 136 I 65 E. 1.3.1).

3.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, diese habe mit ihrem
Nichteintretensentscheid gegen das Willkürverbot sowie den Grundsatz von Treu
und Glauben verstossen und seinen Anspruch auf ein faires und gerechtes
Verfahren verletzt.

3.1 Im Entscheid vom 19. Juli 2010, der vom Beschwerdeführer am 27. Juli 2010
in Empfang genommen wurde, setzte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine
Frist von 14 Tagen zur Bezahlung einer Sicherheitsleistung von Fr. 8'256.15.
Im vorliegend angefochtenen Nichteintretensentscheid vom 2. September 2010
führte die Vorinstanz unter Hinweis auf den Kommentar von STUDER/RÜEGG/
EIHOLZER, Der Luzerner Zivilprozess, 1994, N. 1 zu § 128, aus, dass es sich
beim Kostensicherungsverfahren um ein summarisches Verfahren handle. Dafür
würden gemäss § 86 lit. b i.V.m. § 84 lit. a der Zivilprozessordnung des
Kantons Luzern (ZPO/LU; SRL 260a) die Gerichtsferien vom 15. Juli bis 31.
August nicht gelten, womit die Sicherheitsleistung im vorliegenden Fall bis am
10. August 2010 zu erbringen gewesen wäre. Da dies nicht geschehen sei, könne
androhungsgemäss auf die Appellation nicht eingetreten werden.

3.2 Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, er habe am 10. September
2010 einen Betrag von Fr. 8'256.15 auf das Konto der kantonalen Gerichtskasse
einbezahlt, womit die ihm eingeräumte Frist zur Zahlung der Sicherheitsleistung
unter Berücksichtigung der vom 15. Juli bis 31. August währenden Gerichtsferien
eingehalten worden sei. Die Qualifikation des Kostensicherungsverfahrens als
summarisches Verfahren und die Nichtberücksichtigung der Gerichtsferien durch
die Vorinstanz rügt der Beschwerdeführer als willkürlich.

3.2.1 Nach der ständigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willkür in der
Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar
ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm
oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender
Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen
Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das
Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder
gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit
Hinweisen).
3.2.2 Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, dass die Anordnung einer
Sicherheitsleistung aufgrund der Systematik der Luzerner Zivilprozessordnung
nicht unter das summarische Verfahren subsumiert werden könne. Die Luzerner ZPO
unterscheide im Teil VIII vier Verfahrensarten, nämlich das
Vermittlungsverfahren, den ordentlichen Prozess, den einfachen Prozess und das
summarische Verfahren. Das Kostensicherungsverfahren gemäss § 125 ZPO/LU sei im
Teil V "Allgemeines Verfahrensrecht", unter dem Untertitel Ziff. 8
"Prozesskosten" eingeordnet. Zum "Allgemeinen Verfahrensrecht" gehörten gemäss
Ziff. 5 auch die Bestimmungen über die Fristen, Gerichtsferien und Säumnis.
Dabei regle § 86 ZPO/LU abschliessend die Ausnahmen von den Gerichtsferien.
Diese beträfen nur das Vermittlungsverfahren, das summarische Verfahren und
anschliessende Rechtsmittelverfahren sowie dringliche Fälle, für welche der
Richter die Aufhebung der Ferienbestimmungen ausdrücklich verfüge. Der
vorliegende Mietrechtsprozess falle aber nicht unter das summarische, sondern
unter das ordentliche Verfahren. Zudem würden die Sicherheitsleistungen im Teil
über das "Allgemeine Verfahrensrecht" systematisch gemeinsam mit den
Vorschüssen geregelt (Ziff. 8 "Prozesskosten", lit. c "Vorschüsse und
Sicherheitsleistungen"); dabei sei unbestrittene Praxis, dass für die Fristen
zur Zahlung der Vorschüsse die Gerichtsferien gelten würden. Es sei daher
"rechts- und systemwidrig", wenn dies nicht auch für die Fristen zur Zahlung
der Sicherheitsleistung gelten sollte. Vor diesem Hintergrund erweise sich die
Meinung von STUDER/RÜEGG/EIHOLZER, a.a.O., N. 1 zu § 128 ZPO, wonach die
Bestimmungen des Summariums auf das Kostensicherungsverfahren ergänzend
anzuwenden seien, als willkürlich.
Zudem sei die Begründung des Kommentators, wonach die Zuständigkeit, der Zweck,
die Rechtsmittelregelung und die relative Dringlichkeit des
Kostensicherungsverfahrens die ergänzende Anwendung des summarischen Verfahrens
nahe legen sollen, nicht zutreffend. Gemäss § 128 ZPO liege die Zuständigkeit
zum Entscheid über die Sicherheitsleistung wie für andere prozessleitende
Verfügungen beim Instruktionsrichter. Aus dem Zweck des Verfahrens oder gar aus
dem bezüglichen Rechtsmittel liessen sich nach Auffassung des Beschwerdeführers
keine Gründe ableiten, welche die Nichtanwendung der Gerichtsferien praeter
legem rechtfertigen könnten. Zudem habe der Kommentator keinen Grund angeführt,
weshalb dieses Verfahren eine "relative Dringlichkeit" aufweise.
3.2.3 Die Vorinstanz verweist in der Vernehmlassung auf ihre im Jahr 1996
begründete Rechtsprechung, wonach das Kostensicherungsverfahren gemäss § 118
ZPO/LU inhaltlich und formell selbständig sei (LGVE 1996 I Nr. 24). Darauf
könne nur das summarische Verfahren zur Anwendung gelangen, was sich aus der
Zuständigkeit, dem Zweck, der Rechtsmittelregelung und der relativen
Dringlichkeit des Entscheids über die Kostensicherung ergebe (unter Hinweis auf
die bereits genannte Textstelle bei Studer/Rüegg/Eiholzer, a.a.O. sowie auf
Kurt Boesch, Zivilprozessrecht des Kantons Luzern [Übersichten], 2007, S. 62,
wo das Kostensicherungsverfahren als selbständiges Verfahren mit endgültigem
Kostenspruch beschrieben wird, sowie S. 84, wo auf die sinngemässe
Anwendbarkeit des summarischen Verfahrens hingewiesen wird).
Auch die Beschwerdegegnerin verweist in ihrer Vernehmlassung darauf, dass der
Entscheid über die Sicherheitsleistung in einem separaten Zweiparteienverfahren
erfolge und nicht als prozessleitende Verfügung ergehe. Wie alle anderen
Verfahren auf Erlass eines Entscheids durch den Instruktionsrichter,
(unentgeltliche Rechtspflege, vorsorgliche Massnahmen) erfolge das
Kostensicherungsverfahren im summarischen Verfahren. Dies gelte umso mehr, als
auch eine Sicherheitsleistung als vorsorgliche Massnahme zu qualifizieren sei
und Gesuche um Erlass vorsorglicher Massnahmen gemäss § 227 ZPO/LU immer im
summarischen Verfahren behandelt würden. Es bestehe denn auch eine relative
Dringlichkeit, da der Hauptprozess durch das Kostensicherungsverfahren nicht
unnötig lange verzögert werden dürfe.
3.2.4 Gemäss der im Jahr 1996 begründeten Praxis des Obergerichts des Kantons
Luzern ist das Kostensicherungsverfahren ein inhaltlich und formell
selbständiges Verfahren, das keinen inneren materiellen Zusammenhang mit dem
Hauptverfahren aufweist (LGVE 1996 I Nr. 24). Darauf sind gemäss der Vorinstanz
die Regeln über das summarische Verfahren zugeschnitten. Dies wird durch das
Argument der Beschwerdegegnerin gestützt, wonach Sicherheitsleistungen als
vorsorgliche Massnahmen zu qualifizieren seien (so in der Literatur etwa auch
BERNHARD BERGER, Gedanken zur Kautionspflicht im Zivilprozess, ZBJV 2004, S.
277 ff., 280), für welche § 227 ZPO/LU ausdrücklich auf das summarische
Verfahren verweist. Die vorinstanzliche Auslegung entspricht zudem den
Lehrmeinungen zum Luzerner Zivilprozessrecht (STUDER/RÜEGG/EIHOLZER, a.a.O. und
KURT BOESCH, a.a.O.), die für das Kostensicherungsverfahren die ergänzende
Anwendung der Bestimmungen über das summarische Verfahren vorschlagen. Diese
Gesichtspunkte reichen aus, um die vorinstanzliche Auslegung als vertretbar und
damit nicht als willkürlich erscheinen zu lassen, zumal der Beschwerdeführer
keinerlei Nachweise erbringt, dass die angeführten Lehrmeinungen zum Luzerner
Zivilprozessrecht in der Literatur auf Kritik gestossen wären. Die von ihm
vorgetragene, im Wesentlichen auf gesetzessystematischen Überlegungen beruhende
Auslegung mag zwar ihrerseits plausibel und vertretbar sein; dies genügt aber
nicht, um die vorinstanzliche Auslegung als geradezu unhaltbar auszuweisen.

3.3 Der Beschwerdeführer beanstandet weiter, die Vorinstanz habe auch den
Grundsatz von Treu und Glauben sowie den aus Art. 29 BV und Art. 6 EMRK
abgeleiteten Anspruch auf ein faires und gerechtes Verfahren verletzt, indem
sie ihn nicht auf ihre "rechtswidrige Praxis" hingewiesen habe, wonach auf das
Kostensicherungsverfahren die Bestimmungen des summarischen Verfahrens
Anwendung finden. Denn selbst wenn er von den einschlägigen Kommentarstellen
Kenntnis gehabt hätte, habe der Beschwerdeführer nicht davon ausgehen müssen,
dass das Obergericht diese "eher extravagante Auslegung" offenbar "in
jahrelanger Praxis" ungeprüft übernommen habe. Infolge der Verletzung dieser
"prozessualen Aufklärungspflicht" sei der angefochtene Entscheid aufzuheben.
3.3.1 Den allgemein gehaltenen Ausführungen des Beschwerdeführers lässt sich
nicht entnehmen, aus welcher rechtlichen Grundlage er eine derartige
"prozessuale Aufklärungspflicht" ableiten will. Der Beschwerdeführer legt
jedenfalls nicht dar, auf welche Teilgehalte von Art. 29 BV bzw. Art. 6 EMRK er
sich berufen will und ob er mit seinem Hinweis auf Treu und Glauben auf den in
Art. 9 BV oder in § 57 der Luzerner Zivilprozessordnung verankerten Grundsatz
Bezug nimmt. Soweit er mit dem Hinweis auf BGE 117 Ia 422 auf die Praxis zum
Vertrauensschutz bei unrichtigen Auskünften von Behörden anspielt, geht aus der
Beschwerdeschrift sodann nicht hervor, inwiefern der Beschwerdeführer von der
Vorinstanz falsch informiert worden wäre. Sofern er mit der Verletzung einer
"prozessualen Aufklärungspflicht" einen Verstoss gegen verfassungsmässige
Rechte bzw. eine willkürliche Anwendung von kantonalem Zivilprozessrecht rügen
will, genügen die Ausführungen des Beschwerdeführers den strengen
Begründungsanforderungen nach Art. 106 Abs. 2 BGG (oben E. 2) jedenfalls nicht.
3.3.2 Unabhängig davon kann der Argumentation des Beschwerdeführers in der
Sache ohnehin nicht gefolgt werden. Denn der Beschwerdeführer ist von einem
Anwalt vertreten und muss sich dessen Verhalten zurechnen lassen. Von einem
Anwalt kann verlangt werden, sich darüber zu informieren, ob auf die Frist zur
Bezahlung der Sicherheitsleistung die Regelung betreffend die Gerichtsferien
zur Anwendung gelangt oder nicht, gehört doch zu seinen elementaren Aufgaben,
Fristen richtig zu bestimmen und zu berechnen (vgl. BGE 135 III 489 E. 6.2 S.
495). Einem im Kanton Luzern prozedierenden Anwalt darf unter dem Gesichtspunkt
von Treu und Glauben mithin zugemutet werden, den einzigen existierenden
Kommentar zum Luzerner Zivilprozessrecht zu konsultieren. Angesichts der
dortigen Hinweise (STUDER/RÜEGG/EIHOLZER, a.a.O., N. 1 zu § 128 ZPO) ist nicht
nachvollziehbar, wie der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hätte annehmen
können, dass die Regelung über die Gerichtsferien auch für die Frist zur
Zahlung der Sicherheitsleistung gelten würde.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen. Diese Entschädigung wird aus der an
die Gerichtskasse bezahlten Sicherheitsleistung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern, I.
Kammer als Appellationsinstanz, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Februar 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Hurni