Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.556/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_556/2010

Urteil vom 2. Februar 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Gerichtsschreiber Gelzer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Häberli,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________ Krankenversicherung,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Zusatzversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich,
II. Kammer, vom 24. August 2010.
Sachverhalt:

A.
A.a A.________ (Beschwerdeführer) erlitt im Oktober 2003 einen Unfall, der eine
Arbeitsunfähigkeit zur Folge hatte. Bis zum 5. Juli 2004 erbrachte die
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) Leistungen. Danach war der
Beschwerdeführer zufolge Krankheit weiterhin arbeitsunfähig, weshalb ihn die
Genossenschaft Y.________, als Arbeitgeberin am 8. September 2004 bei der
X.________ Krankenversicherung AG (Beschwerdegegnerin) zwecks Ausrichtung von
Taggeldern meldete. Das Arbeitsverhältnis endete am 30. November 2004. Mit
Wirkung ab 1. Dezember 2004 trat der Beschwerdeführer in die
Einzel-Taggeldversicherung Z.________ der X.________ Gesundheitsorganisation
über, welche ihm ab diesem Tag Taggelder ausrichtete.
A.b Mit Entscheid vom 5. März 2008 sprach die IV-Stelle Aargau dem
Beschwerdeführer rückwirkend für die Zeit vom 1. Oktober 2004 bis zum 31. Juli
2005 eine Dreiviertelsrente und ab 1. August 2004 eine ganze Invalidenrente zu.
Ebenfalls am 5. März 2008 stellte die IV-Stelle Aargau sodann fest, die
X.________ Gesundheitsorganisation habe Anspruch auf Verrechnung ihrer
Taggeld-Leistungen mit Rentennachzahlungen der Invalidenversicherung. Der
Betrag dieser Nachzahlungen wurde jedoch noch nicht beziffert.

B.
Mit Klage vom 18. Juli 2008 beantragte der Beschwerdeführer dem
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, es sei festzustellen dass die
Beschwerdegegnerin und die X.________ Gesundheitsorganisation aus
Rentennachzahlungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) nichts
zugute hätte.

Mit Verfügung vom 19. September 2008 bezifferte die IV-Stelle Aargau den der
X.________ Gesundheitsorganisation unter dem Titel Rentennachzahlung der IV
zustehenden Betrag auf Fr. 26'545.60.

Nachdem das Sozialversicherungsgericht mit Gerichtsverfügung vom 14. April 2009
die Beschwerdegegnerin als alleinige Beklagte ins Rubrum eingesetzt hatte,
beantragte der Beschwerdeführer mit Replik vom 19. Juni 2009 in Abänderung
seiner Rechtsbegehren, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm
mindestens Fr. 26'545.60 nebst Zins zu 5 % seit dem 10. September 2008 zu
bezahlen.

Das Sozialversicherungsgericht hiess die Klage am 24. August 2010 teilweise gut
und verpflichtete die Beschwerdegegnerin, dem Beschwerdeführer Fr. 10'431.65
nebst Zins zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab.

C.
Der Beschwerdeführer beantrag dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen,
eventuell mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde, die Beschwerdegegnerin in
Abänderung von Ziffer 1 des Urteils des Sozialversicherungsgerichts vom 24.
August 2010 zu verpflichten, ihm Fr. 21'575.50 zuzüglich Zins zu 5 % ab 10.
September 2008 zu bezahlen. Eventuell sei das Verfahren zur Ergänzung des
Sachverhaltes und zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin verlangt, dass im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes
eine reformatio in peius vorgenommen wird. Die Vorinstanz hat auf
Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Streitig ist der Umfang der Leistungspflicht aus einer Zusatzversicherung
zur sozialen Krankenversicherung. Derartige Zusatzversicherungen unterstehen
gemäss Art. 12 Abs. 2 und 3 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die
Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) dem Versicherungsvertragsgesetz vom 2.
April 1908 (VVG; SR 221.229.1). Streitigkeiten aus solchen Versicherungen sind
privatrechtlicher Natur (BGE 133 III 439 E. 2.1 S. 442). Als Rechtsmittel an
das Bundesgericht kommt daher die Beschwerde in Zivilsachen in Betracht.

1.2 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde in Zivilsachen
grundsätzlich nur gegeben, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- beträgt
(Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Wird dieser Streitwert nicht erreicht, ist sie
dennoch zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG).

1.3 Bei der vorliegenden Streitsache handelt es sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit, deren Streitwert die Grenze von Fr.
30'000.-- nicht erreicht. Der Beschwerdeführer macht jedoch geltend, auf die
Beschwerde in Zivilsachen sei dennoch einzutreten, weil sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stelle. Seiner Meinung nach hat das Bundesgericht
die Frage, was unter dem Begriff "arbeitslos im Sinne von Art. 10 AVIG" gemäss
Art. 100 Abs. 2 VVG zu verstehen ist, nie "einlässlich" entschieden. Auch die
Literatur gebe keine eindeutige Antwort auf diese Frage. Die Vorinstanz setze
für die Anwendbarkeit von Art. 73 Abs. 1 KVG entgegen der von ihr selbst
angeführten Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 128 V 149 E. 3b) voraus,
dass der Versicherte effektiv Arbeitslosenentschädigung bezogen habe, da sie
seinen Taggeldanspruch für den Zeitraum, ab welchem er keine
Arbeitslosenentschädigung mehr bezogen habe, nicht entsprechend Art. 73 Abs. 1
KVG auf 100%, sondern lediglich auf 79% festgesetzt habe.

1.4 Der Begriff der Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art.
74 Abs. 2 lit. a BGG ist restriktiv auszulegen. Soweit es bei der aufgeworfenen
Frage lediglich um die Anwendung von Grundsätzen der Rechtsprechung auf einen
konkreten Fall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung. Die Voraussetzung von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist
hingegen erfüllt, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse besteht, dass
eine umstrittene Frage höchstrichterlich geklärt wird, um eine einheitliche
Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuführen und damit eine
erhebliche Rechtsunsicherheit auszuräumen (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4, 397 E
1.2; je mit Hinweisen). Nach seinem Wortlaut ("wenn sich eine Rechtsfrage von
grundsätzlicher Bedeutung stellt") kann Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG nur greifen,
wenn die Beantwortung der vorgelegten Rechtsfrage im betreffenden Verfahren
unerlässlich ist, wenn also das Bundesgericht den Rechtsstreit ohne deren
Beantwortung nicht beurteilen könnte, denn an der abstrakten Erörterung einer
Rechtsfrage besteht kein Rechtsschutzinteresse.

1.5 Nach Art. 100 Abs. 2 VVG sind für Versicherungsnehmer und Versicherte, die
nach Art. 10 des Bundesgesetzes über die obligatorische
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982
(AVIG) als arbeitslos gelten, Art. 71 Abs. 1 und 73 KVG sinngemäss anwendbar.
Gemäss Art. 10 AVIG umfasst der Begriff der vollen Arbeitslosigkeit die
Tatbestandsmerkmale des Fehlens eines Arbeitsverhältnisses, der Suche nach
einer Vollzeitbeschäftigung (Abs. 1) und der Anmeldung beim Arbeitsamt zur
Arbeitsvermittlung (Abs. 3). Dagegen setzt der Begriff der Arbeitslosigkeit als
solcher das Element der Arbeitsfähigkeit nicht voraus (Urteil C_140/05 vom 1.
Februar 2006 E. 3.2.2). Entsprechend liegt nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichts ein von der Krankentaggeldversicherung nach Art. 73 Abs. 1 KVG
zu entschädigender Verdienstausfall vor, wenn eine Person zwar grundsätzlich
Anspruch auf Arbeitslosentaggelder hat, zufolge Krankheit indessen
vorübergehend vermittlungsunfähig ist und deshalb keine Arbeitslosentaggelder
beziehen kann (BGE 128 V 149 E. 3b mit Hinweisen). Auf diese Rechtsprechung
stützt sich auch die Vorinstanz (E. 4.6). Demnach gilt auch nach dem
angefochtenen Urteil als arbeitslos, wer zwar keine Arbeitslosenentschädigung
bezieht, zu deren Bezug aber berechtigt wäre, sofern er nicht erkrankt wäre.
Insoweit geht es mithin nicht um die Klärung einer umstrittenen Rechtsfrage zur
Herbeiführung einer einheitlichen Anwendung und Auslegung des Bundesrechts,
sondern um die Anwendung von Grundsätzen der Rechtsprechung auf einen konkreten
Fall. Der Beschwerdeführer hält sodann für fraglich, ob die Meldung beim
Arbeitsamt am Wohnort des Versicherten gemäss Art. 10 Abs. 3 AVIG unerlässlich
sei, macht aber selbst geltend, er habe diese Voraussetzung stets erfüllt, was
damit im Einklang steht, dass er nach den verbindlichen Feststellungen der
Vorinstanz entsprechende Leistungen bezogen hat. Er hat daher kein
Rechtsschutzinteresse an der Beantwortung dieser Frage. Eine umstrittene Frage,
die höchstrichterlicher Klärung bedarf, um eine erhebliche Rechtsunsicherheit
auszuräumen, stellt sich nicht. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist somit
nicht einzutreten.

1.6 Demnach ist die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zulässig (Art. 113 BGG).

2.
Vor Vorinstanz war nicht umstritten, dass die Beschwerdegegnerin berechtigt
ist, die im Hinblick auf die Invalidenleistungen gestützt auf Art. 24 Ziff. 2
der Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) vorschüssig erbrachten Taggelder
zurückzufordern und dass das Versicherungsverhältnis vom 1. Dezember 2004 bis
zur Aussteuerung und Vertragsauflösung per 4. Juli 2006 gedauert hat. Die
Vorinstanz hatte einzig Bestand und Höhe der Rückerstattungsforderung des
Taggeldversicherers zufolge Überversicherung zu prüfen.

2.1 Die Grenze der Überentschädigung beim Zusammenfallen von Invalidenrenten-
und Krankentaggeldleistungen liegt gemäss Art. 24 Ziff. 1 AVB bei der Höhe des
versicherten Taggeldes, wie die Vorinstanz - insoweit unangefochten - annahm.
Ausgehend von einer Arbeitsunfähigkeit für die Zeit vom 1. Dezember 2004 bis 9.
Januar 2005 von 100 %, für die Zeit vom 10. Januar 2005 bis 31. Juli 2005 von
64 % und für die Zeit vom 1. August 2005 bis 4. Juli 2006 von 79 % setzte die
Vorinstanz das Taggeld gestützt auf Art. 73 Abs. 1 KVG fest, auf den Art. 100
Abs. 2 VVG verweist. Sie erwog, diese Bestimmung gelange gemäss BGE 128 V 159
E. 3b dann zur Anwendung, wenn der Versicherte arbeitslos im Sinne von Art. 10
AVIG sei bzw. ohne Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf Arbeitslosentaggelder hätte.
Die Vorinstanz schloss aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer ab 10. Januar
2005 gemäss Verfügung der Arbeitslosenkasse Anspruch auf
Arbeitslosenentschädigung hatte und für die Monate bis Juli 2005 bereits
bezogene Arbeitslosenentschädigungen zurückerstatten musste, dass er in dieser
Zeit arbeitslos im Sinne von Art. 10 AVIG gewesen sei. In Anwendung von Art. 73
Abs. 1 KVG, wonach bei einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 50% das volle
Taggeld auszurichten ist, habe die Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 1.
Dezember 2004 bis 31. Juli 2005 Taggeldleistungen von 100% zu erbringen. Für
die Zeit vom 1. August 2005 bis 4. Juli 2006 (Aussteuerung) verpflichtete die
Vorinstanz die Beschwerdegegnerin jedoch lediglich zu Taggeldleistungen von
79%. Daraus ist abzuleiten, dass die Vorinstanz insoweit Art. 73 KVG für nicht
anwendbar erachtete.

2.2 In der subsidiären Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdeführer, die
Vorinstanz habe einerseits das Willkürverbot (Art. 9 BV) und andererseits den
Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) durch mangelhafte Begründung
verletzt. Er bringt vor, falls die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die Erhöhung
seines Taggeldanspruchs auf 100% für die Zeit ab dem 1. August 2005 bis zum 4.
Juli 2006 mangels effektiv bezogener Arbeitslosenentschädigung verweigert haben
sollte, wäre ihre Argumentation in sich widersprüchlich und daher willkürlich,
weil die Vorinstanz selbst davon ausgegangen sei, Arbeitslosigkeit im Sinne von
Art. 10 AVIG sei auch gegeben, soweit der Versicherte ohne Arbeitsunfähigkeit
Anspruch auf Arbeitslosentaggelder hätte. Gründe dafür, dass der
Taggeldanspruch des Beschwerdeführers ab dem 1. August 2005 nur noch 79 % des
vertraglich vereinbarten Wertes betragen soll, führe die Vorinstanz nicht an.
Dass die Höhe des zu leistenden Taggeldes sinke, obwohl der Invaliditätsgrad
steige und die Beschwerdegegnerin auch die höheren Leistungen der
Invalidenversicherung an ihre Verpflichtungen anrechnen könne, erscheine
absurd. Dies müsse zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids wegen Willkür
führen. Da die Vorinstanz ohne nähere Prüfung davon ausgegangen sei, die
Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 73 Abs. 1 KVG seien ab dem 1. August
2005 nicht mehr erfüllt gewesen, verletze sie auch die Pflicht zur genügenden
Feststellung des massgebenden Sachverhalts von Amtes wegen gemäss Art. 85 Abs.
2 des Bundesgesetzes betreffend die Aufsicht über die privaten
Versicherungseinrichtungen (VAG) wie auch den verfassungsmässigen Anspruch auf
ein nachvollziehbar begründetes Urteil.

2.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt
insbesondere, dass die Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien
anhören und bei der Entscheidfindung berücksichtigen (BGE 124 I 241 E. 2 S.
242). Damit sich die Parteien ein Bild über die Erwägungen des Gerichts machen
können, ist sein Entscheid zu begründen. Die Begründung muss kurz die
Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die
sich sein Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der
Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes
einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Es genügt, wenn der Entscheid
gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 133 III 439 E. 3.3 S.
445 mit Hinweisen).

2.4 Die Vorinstanz legt in der Tat nicht dar, welche Gründe sie zum Schluss
bewogen, ab dem 1. August 2005 gelange Art. 73 Abs. 1 KVG nicht zur Anwendung.
Hätte die Vorinstanz in rechtlicher Hinsicht einzig dem tatsächlichen Bezug von
Arbeitslosentaggeldern Bedeutung zugemessen, wäre der angefochtene Entscheid
mit Blick auf den Hinweis auf BGE 128 V 149 E. 3b widersprüchlich und damit
willkürlich, zumal die Vorinstanz selbst ausführt, Art. 73 Abs. 1 KVG sei auch
einschlägig, wenn die versicherte Person, wäre sie nicht erkrankt, Anspruch auf
Arbeitslosentaggelder hätte (E 4.6). Sollte die Vorinstanz aus dem von ihr
erwähnten Bezug von Arbeitslosenentschädigung während der Vorperioden auf die
Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 73 Abs. 1 KVG geschlossen haben, wäre dies
nicht zu beanstanden. Daraus darf aber nicht der Umkehrschluss in dem Sinne
gezogen werden, dass der Beschwerdeführer bereits deshalb nicht als arbeitslos
gelten kann, weil er ab dem 1. August 2005 keine Arbeitslosenentschädigung mehr
bezogen hat. Andernfalls bliebe ausser Acht, dass Arbeitslosigkeit auch
anzunehmen wäre, sofern er zwar grundsätzlich zum Bezug von
Arbeitslosentaggeldern berechtigt, zufolge Krankheit indessen vorübergehend
vermittlungsunfähig war und deshalb keine Arbeitslosentaggelder bezog. Zur
diesbezüglich entscheidenden Frage, weshalb ab dem 1. August 2005 keine
Arbeitslosentaggelder mehr flossen, schweigt sich das angefochtene Urteil aus,
und es ist nicht Sache des Bundesgerichts, hierüber Vermutungen anzustellen.
Jedenfalls konnte der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid mit Bezug
auf die Festsetzung der Taggeldleistungen auf lediglich 79 % für die Zeit vom
1. August 2005 bis 4. Juli 2006 durch die Vorinstanz nicht sachgerecht
anfechten. Die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29
Abs. 2 BV) erweist sich als begründet.

3.
Aus den dargelegten Gründen ist auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht
einzutreten. Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist gutzuheissen, das
angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Ergänzung des Sachverhalts und
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Bei diesem
Verfahrensausgang wird die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs.
2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten.

2.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des
Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. August 2010 aufgehoben,
und die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

4.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Sozialversicherungsgericht des Kantons
Zürich, II. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Februar 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Gelzer