Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.561/2010
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_561/2010

Urteil vom 4. März 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
1. A. X.________,
2. B. X.________,
beide vertreten durch Rechtsanwältin
Dr. Gesine Wirth-Schuhmacher, Mellingerstrasse 2a, Postfach 2078, 5402 Baden,
Beschwerdeführer,

gegen

1. C.________,
2. D.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Stefan Meichssner,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Einfache Gesellschaft,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Zivilkammer, vom 1. September 2010.
In Erwägung,
dass das Richteramt Olten-Gösgen mit Urteil vom 22. September 2009 die Klage
der Beschwerdeführer gegen die Beschwerdegegnerinnen auf Zahlung eines
richterlich zu berechnenden Abfindungsanspruchs gemäss Art. 580 OR, mindestens
aber von Fr. 60'000.-- nebst Zins abwies und die von den Beschwerdegegnerinnen
erhobene Widerklage auf Zahlung von Fr. 5'000.-- nebst Zins guthiess;
dass das Obergericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 1. September 2010 die
von den Beschwerdeführern gegen das Urteil des Richteramts Olten-Gösgen
eingelegte Appellation abwies;
dass die Beschwerdeführer am 11. Oktober 2010 gegen das Urteil des Obergerichts
Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht erhoben und gleichzeitig darum
ersuchten, es sei ihnen für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche
Rechtspflege zu gewähren, unter Beiordnung der unterzeichneten Rechtsanwältin
als unentgeltliche Rechtsvertreterin;
dass das Bundesgericht mit Verfügung vom 12. Januar 2011 das Gesuch der
Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der
Beschwerde abwies;
dass die Beschwerdeführer vom Bundesgericht mit Verfügung vom 13. Januar 2011
gemäss Art. 62 BGG aufgefordert wurden, bis 28. Januar 2011 einen
Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- einzuzahlen;
dass der Empfang dieser Verfügung am 14. Januar 2010 bestätigt wurde;
dass innerhalb der angesetzten Frist keine Zahlung einging, weshalb den
Beschwerdeführern mit Verfügung vom 9. Februar 2011 unter Hinweis auf Art. 62
Abs. 3 BGG eine Nachfrist zur Zahlung des Kostenvorschusses bis 21. Februar
2011 angesetzt wurde;
dass der Empfang dieser Verfügung am 10. Februar 2011 bestätigt wurde;
dass der verlangte Kostenvorschuss auch innerhalb der mit der Verfügung vom 9.
Februar 2011 angesetzten Nachfrist nicht bezahlt worden ist, weshalb auf die
Beschwerde gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1
lit. a BGG nicht einzutreten ist;
dass die Gerichtskosten nach dem Verursacherprinzip den Beschwerdeführern
aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 3 BGG)

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern unter
solidarischer Haftbarkeit auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. März 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Hurni