Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.564/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_564/2010

Urteil vom 18. April 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiberin Schreier.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Richard Kälin,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roger Brändli,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Werkvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz,
Zivilkammer, vom 12. Januar 2010.
Sachverhalt:

A.
A.a A.________ (Beschwerdeführer 1) und B.________ (Beschwerdeführerin 2)
schlossen am 3. Juni 2004 mit der X.________ AG (Beschwerdegegnerin) einen
Generalunternehmer-Werkvertrag. Mit diesem Vertrag übertrugen die
Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin die schlüsselfertige Erstellung des
Bauwerks "Y.________" in der Gemeinde Altendorf. Als Werkpreis wurde ein
Globalpreis in der Höhe von Fr. 842'197.-- vereinbart. In diesem Betrag waren
gemäss Vertrag sog. Budgetpreise von insgesamt Fr. 129'000.-- enthalten.
Budgetpreise werden gemäss den AVB für im Werkvertrag inbegriffene, in Art und/
oder Umfang aber noch nicht bestimmte Leistungen vereinbart, über welche
innerhalb des Werkpreises separat und offen abzurechnen ist. Allfällige
Differenzen zwischen den tatsächlichen und den ursprünglich einkalkulierten
Budgetpreisen haben danach eine entsprechende Erhöhung bzw. Verminderung des
vertraglichen Werkpreises zur Folge. Gemäss Zahlungsplan und
Anlagekostenrechnung, je ebenfalls vom 3. Juni 2004 datierend, betrugen die
Grundkosten ohne die im Globalpreis enthaltenen zusätzlichen Ausstattungen und
Änderungen Fr. 629'522.--.
A.b Die Beschwerdegegnerin stellte den Beschwerdeführern in der Folge
regelmässig Kostenzusammenstellungen zu, welche etwa vom 22. März 2005, 20. Mai
2005 oder 20. Mai/6. Juli 2005 datieren. In diesen Zusammenstellungen setzte
die Beschwerdegegnerin unter dem Titel "Gesamtkosten" jeweils den Betrag von
Fr. 629'522.-- ein. Davon zog die Beschwerdegegnerin die nicht beanspruchten
Budgetpositionen und weitere Positionen ab, Mehrleistungen rechnete sie hinzu.
A.c Mit Schreiben vom 6. September 2005 stellte die Beschwerdegegnerin den
Beschwerdeführern Rechnung gemäss aktualisiertem Zahlungsplan vom 5. September
2005. Im Zahlungsplan führte die Beschwerdegegnerin unter dem Titel "Differenz
auf Mehrleistung gem. Zusam. per 20.05.2005" neu einen Betrag von Fr.
178'043.70 auf. In der Folge liess die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführern
eine aktualisierte und korrigierte Kostenzusammenstellung per 3. Oktober 2005
zukommen, auf welcher die Abzüge der Budgetpositionen und Hinzurechnungen der
Mehrleistungen nicht mehr wie in den bisherigen Kostenzusammenstellungen auf
einem Ausgangsbetrag von Fr. 629'522.-- erfolgten, sondern wie im Vertrag
vorgesehen auf dem Werkpreis von Fr. 842'197.--. Die Rechnung vom 6. September
2005 wie auch eine weitere Rechnung vom 3. Januar 2006 beglichen die
Beschwerdeführer nicht. Am 6. Februar 2006 traten die Beschwerdeführer vom
Generalunternehmer-Werkvertrag zurück.

B.
B.a Am 2. November 2006 erhob die Beschwerdegegnerin beim Bezirksgericht March
Klage mit dem Begehren, es seien die Beschwerdeführer unter solidarischer
Haftbarkeit zu verpflichten, der Beschwerdegegnerin einen Betrag von Fr.
201'544.68 zu bezahlen.
Mit Urteil vom 18. Dezember 2008 hiess das Bezirksgericht March die Klage
teilweise gut und verurteilte die Beschwerdeführer unter solidarischer
Haftbarkeit zur Zahlung eines Betrags von Fr. 201'513.20 an die
Beschwerdegegnerin.
B.b Gegen dieses Urteil erhoben die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. Januar
2009 Berufung ans Kantonsgericht Schwyz mit dem Begehren, es sei in Aufhebung
des angefochtenen Urteils die Klage abzuweisen.
Mit Urteil vom 12. Januar 2010 wies das Kantonsgericht Schwyz die Berufung ab,
soweit es darauf eintrat und bestätigte das erstinstanzlichen Urteil.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 7. Oktober 2010 beantragen die
Beschwerdeführer dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Kantonsgerichts
Schwyz vom 12. Januar 2010 aufzuheben. Zudem sei in Gutheissung der Berufung
der Beschwerdeführer das Urteil des Bezirksgerichts March vom 18. Dezember 2008
aufzuheben und die Klage abzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz schliessen in ihren Vernehmlassungen
auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein
Rechtsmittel zulässig ist (BGE 135 III 212 E. 1).

1.1 Soweit die Beschwerdeführer das Urteil des Bezirksgerichts anfechten, ist
auf die Beschwerde nicht einzutreten, da es sich hierbei nicht um einen
kantonal letztinstanzlichen Entscheid handelt (Art. 75 Abs. 1 BGG). Soweit die
Beschwerdeführer hingegen das Urteil des Kantonsgerichts anfechten, richtet
sich ihre Beschwerde gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid (Art. 90
BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) in einer Zivilsache
(Art. 72 Abs. 1 BGG). Die Rechtsbegehren der Beschwerdeführer sind im
kantonalen Verfahren nicht geschützt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der
massgebende Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74
Abs. 1 lit. b BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1
BGG). Unter Vorbehalt einer rechtsgenüglichen Begründung (hiernach E. 1.2) ist
auf die Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts somit einzutreten.
1.2
1.2.1 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdeschrift in gedrängter Form
darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Soweit das
Bundesgericht das Recht von Amtes wegen anwendet (Art. 106 BGG), ist zwar eine
ausdrückliche Nennung bestimmter Gesetzesartikel nicht erforderlich, falls aus
den Vorbringen hervorgeht, gegen welche Regeln des Bundesrechts die Vorinstanz
verstossen haben soll. Unerlässlich ist aber, dass auf die Begründung des
angefochtenen Urteils eingegangen und im Einzelnen dargetan wird, worin eine
Verletzung von Bundesrecht liegen soll (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60; 133 IV 286
E. 1.4; vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt
hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und
interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern,
als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art.
106 Abs. 2 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid
tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
1.2.2 Diese Grundsätze verkennen die Beschwerdeführer über weite Strecken. So
rügen die Beschwerdeführer etwa mehrfach und teils gar pauschal eine Verletzung
des rechtlichen Gehörs mit der blossen Begründung, sie seien mit ihren
Einwänden nicht gehört worden, ohne dass eine Auseinandersetzung mit der
Argumentation der Vorinstanz erfolgt. Mit einer weiteren Rüge werfen die
Beschwerdeführer der Vorinstanz eine Verletzung des Anspruchs auf
Gleichbehandlung im Prozess nach Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK vor,
ohne dies überhaupt weiter zu begründen. Soweit die Beschwerdeführer
Sachverhaltsrügen vorbringen, beschränken sie sich grösstenteils auf die
seitenlange Darstellung ihrer eigenen Sichtweise. Dabei werfen die
Beschwerdeführer der Vorinstanz in appellatorischer Kritik etwa vor, deren
Auffassung sei "unverständlich", "überzeug[e] nicht", verkenne "einmal mehr die
massgebliche Sachlage" und zeichne "von Beginn weg ein falsches Bild". Auf
solche Rügen ist nicht einzutreten.

2.
Die Beschwerdeführer rügen, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich
festgestellt, indem diese die im Globalpreis enthaltenen Budgetpreise mit Fr.
129'000.-- anstatt mit Fr. 212'675.-- beziffert habe. Die Differenz zwischen
dem Globalpreis von Fr. 842'197.-- und den Grundkosten von Fr. 629'522.--
betrage offenkundig Fr. 212'675.--. Würden als Budgetpreise lediglich die in
der Vertragsurkunde aufgeführten Positionen von Fr. 129'000.-- berücksichtigt,
so verbleibe ein Betrag von Fr. 83'675.-- als undefinierte Grösse. Die
Erstinstanz und die Vorinstanz hätten diese Tatsache ignoriert.

2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Vorausgesetzt ist
weiter, dass die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens
entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Es obliegt den Beschwerdeführern
substanziiert darzutun, dass das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des
Sachverhalts anders ausgegangen wäre (Urteil 4A_641/2010 vom 23. Februar 2011
E. 1.3; Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der
Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4202 ff., 4338).

2.2 Diese Voraussetzung ist vorliegend nicht erfüllt. Die Beschwerdeführer
legen weder dar, inwiefern die Behebung des ihrer Ansicht nach vorhandenen
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein könnte noch erklären
sie überhaupt, welche Relevanz die Höhe der Budgetpreise für dieses Verfahren
haben soll, zumal die Höhe des Globalpreises offenbar unbestritten ist. Auf die
Sachverhaltsrüge ist somit nicht einzutreten.

3.
Die Beschwerdeführer rügen weiter, die Vorinstanz habe die Begründungspflicht
verletzt. Die Vorinstanz habe sich erstens nicht mit dem Einwand der
Beschwerdeführer auseinandergesetzt, wonach die von der Beschwerdegegnerin
erstellten Kostenzusammenstellungen bis und mit 26. Juli 2005 auf Verhandlungen
der Parteien basiert und die Parteien die Grundkosten neu auf Fr. 516'751.38
festgesetzt hätten. Stattdessen habe die Vorinstanz dieses Vorbringen unter
unverständlichem Hinweis auf das Novenrecht aus dem Recht gewiesen. Das
Novenverbot greife vorliegend aber nicht. Zweitens habe sich die Vorinstanz
nicht mit dem Einwand der Beschwerdeführer auseinandergesetzt, wonach die
Beschwerdegegnerin die aufgrund der Korrektur des Zahlungsplans entstandenen
Mehrkosten von Fr. 178'043.70 gegenüber der Finanzierungsbank hätte offenlegen
müssen. Die Begründung der Vorinstanz, wonach unerfindlich sei, weshalb die
Beschwerdegegnerin dies hätte offen legen müssen, überzeuge angesichts der
klaren Aktenlage nicht.

3.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass die
Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anhören und bei der
Entscheidfindung berücksichtigen (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242). Aus Art. 29 Abs.
2 BV wird zudem die Pflicht der Behörden abgeleitet, ihre Entscheide zu
begründen. Die Begründung muss kurz die Überlegungen nennen, von denen sich das
Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt. Nicht
erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten
einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich
widerlegt (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 129 I 232 E.
3.2; je mit Hinweisen). Es genügt, wenn der Entscheid gegebenenfalls
sachgerecht angefochten werden kann (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188; 133 III 439
E. 3.3 S. 445; 129 I 232 E. 3.2 S. 236).

3.2 Zum Einwand der Beschwerdeführer, wonach die Parteien die Grundkosten neu
auf Fr. 516'751.38 festgesetzt hätten, führte die Vorinstanz aus, die
Beschwerdegegnerin habe in deren Kostenzusammenstellungen vom 22. März 2005,
20. Mai 2005 und 20. Mai/6. Juli 2005 jeweils einen Globalpreis von Fr.
629'522.-- anstatt einen solchen von Fr. 842'197.-- eingesetzt. Dabei habe es
sich allerdings um ein Versehen der Beschwerdegegnerin gehandelt, da der
Globalpreis gemäss Vertragsurkunde, Zahlungsplan und Anlagekostenrechnung klar
Fr. 842'197.-- betrage und der Betrag von Fr. 629'522.-- lediglich die
Grundkosten darstellen würde. Durch die nachfolgenden falschen
Zwischenabrechnungen der Beschwerdegegnerin sei der Vertrag indessen nicht
stillschweigend abgeändert worden, da die Rechnungsstellung nicht als
rechtsgeschäftliche Willenserklärung zu qualifizieren sei. Aus deren
Zwischenabrechnungen könne namentlich nicht geschlossen werden, sie habe auf
eine Mehrforderung konkludent verzichtet. Die Beschwerdeführer hätten vielmehr
aufgrund des unmissverständlichen Vertrags sowie des Zahlungsplans und der
Anlagekostenrechnung, je datierend vom 3. Juni 2004, das Versehen der
Beschwerdegegnerin ohne weiteres bemerken müssen. Zudem seien die
Beschwerdeführer in einer von ihnen verfassten Kostenzusammenstellung vom 16.
September 2005 selbst von "Gesamtkosten GU-Vertrag" in der Höhe von Fr.
842'197.-- ausgegangen. Die Beschwerdegegnerin habe in der Folge ihr Versehen
bemerkt und berichtigt. Nach dem Gesagten treffe das Vorbringen der
Beschwerdeführer ins Leere, wonach die Parteien neu einen Basiswerkpreis von
Fr. 516'751.-- berechnet und vereinbart hätten. Auf das Novenverbot wies die
Vorinstanz sodann lediglich als Eventualbegründung hin.
Zum Einwand der Beschwerdeführer, wonach die Beschwerdegegnerin die Mehrkosten
von Fr. 178'043.70 gegenüber der Finanzierungsbank hätte offenlegen müssen,
hielt die Vorinstanz fest, es sei unerfindlich, weshalb die Beschwerdegegnerin
dazu verpflichtet gewesen wäre. Dabei verwies die Vorinstanz auf ihre Erwägung
"2b/bb hinten". In jener Erwägung setzte sich die Vorinstanz ausführlich mit
der Frage einer Offenlegungspflicht auseinander und kam dabei zum Schluss, dass
eine solche Pflicht vorliegend nicht bestanden habe.

3.3 Mit diesen Ausführungen genügt die Vorinstanz den Anforderungen an die
Begründung eines Entscheides. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer hat
sich die Vorinstanz mit dem Einwand der neuen Festsetzung der Grundkosten
auseinandergesetzt und hat lediglich eventualiter auf das Novenverbot
hingewiesen. Auch mit der von den Beschwerdeführern behaupteten
Offenlegungspflicht hat sich die Vorinstanz befasst. Wenn die Beschwerdeführer
vorbringen, die Vorinstanz habe eine Offenlegungspflicht lediglich mit der
Begründung verneint, es sei unerfindlich, weshalb eine solche bestehen sollte,
so übersehen sie den vorinstanzlichen Verweis auf die Ausführungen weiter
hinten im Entscheid. Die Rüge erweist sich als unbegründet.

4.
Die Beschwerdeführer rügen weiter sinngemäss eine Verletzung von Bundesrecht,
indem die Vorinstanz zu Unrecht die Fälligkeit der Forderung der
Beschwerdegegnerin und damit den Eintritt des Verzugs bejaht habe. Die
Vorinstanz verkenne, dass keine korrekte Rechnungsstellung erfolgt sei.
Die Beschwerdeführer führen zudem aus, sie würden an ihrer verrechnungsweise
geltend gemachten Forderung auf Ersatz ihres Vertrauensschadens festhalten. Sie
rügen in diesem Zusammenhang, die Vorinstanz habe willkürlich festgestellt,
dass auch nach der Korrektur der Kostenzusammenstellungen durch die
Beschwerdegegnerin die anfallenden Mehrkosten die Beschwerdeführer nicht davon
abgehalten hätten, zusätzliche Leistungen zu beanspruchen. Die Vorinstanz habe
gestützt auf diese falsche Annahme einen Anspruch auf Ersatz des
Vertrauensschadens abgewiesen.

4.1 Die Vorinstanz führte zur Fälligkeit der Forderung der Beschwerdegegnerin
aus, die Beschwerdeführer hätten die Vorbringen, mit welchen sie die Fälligkeit
bestreiten würden, erstmals im Berufungsverfahren vorgetragen. Diese seien
somit neu und könnten nicht gehört werden, zumal die Beschwerdeführer ihre
Novenberechtigung nicht darlegen würden. Darüber hinaus waren nach Auffassung
der Vorinstanz die Einwände der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der
Rechnungsstellung ohnehin unbegründet.
Den geltend gemachten Schadenersatzanspruch verneinte die Vorinstanz mit der
Begründung, es liege weder eine Vertragsverletzung seitens der
Beschwerdegegnerin noch ein Vertrauensschaden seitens der Beklagten vor.

4.2 Beruht der angefochtene Entscheid auf mehreren selbständigen Begründungen,
so hat der Beschwerdeführer darzulegen, dass jede von ihnen Recht verletzt,
andernfalls ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (BGE 133 IV 119 E. 6.3 S.
120 f.).

4.3 Dies verkennen die Beschwerdeführer. So richten sie bei der Frage der
Fälligkeit ihre Rüge lediglich gegen die Eventualbegründung der Vorinstanz,
ohne aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz mit ihrer Hauptbegründung Recht
verletzt haben soll. Auch mit ihrer Rüge im Zusammenhang mit dem geltend
gemachten Vertrauensschaden richten sich die Beschwerdeführer lediglich gegen
einen Teil der vorinstanzlichen Begründung und bringen keine Rüge gegen die den
vorinstanzlichen Entscheid selbständig tragende Begründung vor, wonach auch
eine Vertragsverletzung durch die Beschwerdegegnerin nicht vorliege. Auf die
Rügen ist somit nicht einzutreten.

5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- werden den Beschwerdeführern (unter
solidarischer Haftbarkeit und intern zu gleichen Teilen) auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren (unter solidarischer Haftbarkeit und intern zu gleichen Teilen) mit
Fr. 7'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Schwyz,
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. April 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Klett Schreier