Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.568/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_568/2010

Urteil vom 8. November 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
A. und B. X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Pensionskasse Y.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Christina Nossung,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Anfechtung der Kündigung und Erstreckung des Mietverhältnisses,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 12. August
2010.
In Erwägung,
dass der Einzelrichter des Bezirksgerichts Arbon mit Entscheid vom 7. Januar
2010 feststellte, dass die von der Beschwerdegegnerin am 9. April 2009 per 31.
Juli 2009 ausgesprochene Kündigung gültig ist, eine Erstreckung des
Mietverhältnisses verweigerte und anordnete, dass die Beschwerdeführer die 4 1/
2 Zimmerwohnung im Obergeschoss der Liegenschaft an der Z.________strasse in
Arbon, den Autoeinstellplatz Nr. 20 und den allgemeinen Aufenthaltsraum im Haus
innert 10 Tagen nach Rechtskraft des Entscheides zu räumen und der
Beschwerdegegnerin innert Frist in ordnungsgemässem Zustand zu übergeben haben;

dass die Beschwerdeführer diesen Entscheid beim Obergericht des Kantons Thurgau
anfochten, das mit Urteil vom 12. August 2010 die Berufung der Beschwerdeführer
für unbegründet erklärte und den erstinstanzlichen Entscheid bestätigte;

dass die Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 11. Oktober 2010 datierte
Rechtsschrift einreichten, in der sie erklärten, das Urteil des Obergerichts
vom 12. August 2010 mit Beschwerde anzufechten;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass in der Beschwerdeschrift vom 11. Oktober 2010 zwar Vorschriften des
Obligationenrechts erwähnt werden (Art. 1, 154, 271, 272a und 718a), dass
indessen nicht hinreichend und in verständlicher Weise auf die Einzelheiten der
Begründung des Obergerichts eingegangen wird, weshalb nicht ersichtlich ist,
inwiefern mit dessen Entscheid die erwähnten Bestimmungen verletzt worden sein
sollen;

dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und es davon nur abweichen
kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin
willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
(Art. 105 Abs. 2 BGG), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu
machen hat;
dass die Kritik an den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz, die in der
Beschwerdeschrift vom 11. Oktober 2010 vorgebracht wird, diesen
Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt;

dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. November 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin