Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.569/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_569/2010

Urteil vom 14. Februar 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Gerichtsschreiber Gelzer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rolf Schmid,
Beschwerdeführer,

gegen

Bank X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Schmid,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitsvertrag; fristlose Entlassung,

Beschwerde gegen den Beschluss und das Urteil des Obergerichts des Kantons
Zürich, I. Zivilkammer, vom 18. Mai 2009.
Sachverhalt:

A.
A.________ (Arbeitnehmer) war vom 17. März 2003 bis am 30. September 2003 für
ein Jahresgehalt von CHF 100'000.-- bei der Banque Y.________ SA (nachstehend
Y.________) angestellt, bei der er in der Zweigniederlassung Zürich die Aufgabe
hatte, private und institutionelle Kunden zu akquirieren und zu betreuen.
Danach war er ohne Anstellung und bezog Arbeitslosengelder. Er hatte zwar noch
Beziehungen zu vermögenden Personen im Mittleren Osten, aber keine
Vermögensverwaltungsaufträge mehr.

Im Verlaufe von Vorstellungsgesprächen bei der Bank X.________ (Arbeitgeberin),
welche damals noch mit Bank Z.________ firmierte, erklärte der Arbeitnehmer
wahrheitswidrig, er stehe in einem ungekündigten Vertragsverhältnis bei der
Y.________, seine Kündigungsfrist betrage drei Monate, er beziehe ein
Jahresgehalt von Fr. 180'000.--, verwalte und betreue Kundengelder in der Höhe
zwischen 200 und 300 Mio. USD und habe sich zwischen 1993 und 2003 während zehn
Jahren in Abu Dhabi aufgehalten. In der Folge stellte ihn die Arbeitgeberin mit
Vertrag vom 23./26. Februar 2005 als "Senior Private Banker" und Mitglied der
Direktion an. Seine Aufgabe bestand darin, neue Kunden in von ihm bis anhin
schwergewichtig bearbeiteten Teilmärkten zu akquirieren und bisherige Kunden zu
betreuen. Das Jahressalär wurde auf insgesamt Fr. 160'000.-- zuzüglich einer
Erfolgsbeteiligung festgelegt. Der Arbeitnehmer trat seine Stelle am 1. April
2005 an. Im Probezeit-Bericht vom 22. Juni 2005 attestierte ihm die
Arbeitgeberin namentlich, dass er sich sehr gründlich eingearbeitet habe, sehr
aufgeschlossen sei und aktiv mitdenke und die ihm übertragenen Verantwortungen
gewissenhaft wahrnehme.

Ende August 2005 ersuchte die Arbeitgeberin die Y.________ telefonisch um die
Zustellung eines Arbeitszeugnisses betreffend den Arbeitnehmer, weil dieser der
Aufforderung auf Aushändigung eines solchen nicht nachgekommen war. Dem am 7.
September 2005 eingegangenen Arbeitszeugnis konnte die Arbeitgeberin entnehmen,
dass die Y.________ dem Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag wegen ungenügender
Leistung auf den 30. September 2003 gekündigt hatte. Daraufhin erklärte die
Arbeitgeberin am 13. September 2005 dem Arbeitnehmer mündlich und schriftlich
die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen falscher Angaben bei den
Einstellungsgesprächen. Mit Brief vom 15. September 2005 opponierte der
Arbeitnehmer gegen diese Kündigung und bot seine Arbeitskraft an.

B.
Am 14. Oktober 2005 klagte der Arbeitnehmer (Kläger) beim Arbeitsgericht Zürich
gegen die Arbeitgeberin (Beklagte) auf Zahlung von Fr. 398'668.35 brutto
zuzüglich Zins sowie auf Ausstellung eines Arbeitszeugnisses und einer
Arbeitsbestätigung. Zur Begründung der Geldforderung machte der Kläger geltend,
die Beklagte schulde ihm zufolge ungerechtfertigter fristlosen Kündigung gemäss
Art. 337c OR Lohnersatz und eine Entschädigung. Anlässlich der Hauptverhandlung
vom 18. Januar 2006 reduzierte der Kläger seine Lohnforderung auf Fr.
167'555.35 brutto nebst Zins.

Mit Beschluss und Urteil vom 22. September 2008 verpflichtete das
Arbeitsgericht die Beklagte zur Ausstellung eines vorgegebenen
Arbeitszeugnisses und wies die Klage im Übrigen ab. Auf Berufung des Klägers
hin wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss und Urteil vom 18.
Mai 2009 die Klage betreffend die Geldforderungen des Klägers ebenfalls ab.
Eine dagegen vom Kläger erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das
Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 17.
September 2010 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Der Kläger beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde, das Urteil des
Obergerichts vom 18. Mai 2009 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, ihm
brutto Fr. 167'555.35 nebst 5 % Zins seit dem 13. September 2005 zu bezahlen.

Die Beklagte schliesst auf Abweisung der Beschwerde soweit darauf einzutreten
sei. Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und
inwiefern auf eine Beschwerde eingetreten werden kann (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE
133 II 249 E. 1.1 S. 251 mit Hinweisen).

1.2 Die Beschwerde wurde unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs.
1 und Abs. 6 BGG) und Form (Art. 42 BGG) von der mit ihren Anträgen
unterlegenen Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG) eingereicht. Der gemäss Art. 74 Abs. 1
lit. a BGG erforderliche Streitwert von Fr. 15'000.-- wird erreicht.

1.3 Weiter setzt die Beschwerde in Zivilsachen voraus, dass das angefochtene
Urteil letztinstanzlich ist (Art. 75 Abs. 1 BGG). Gegen das Urteil des
Obergerichts konnte der Beschwerdeführer kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an
das Kassationsgericht des Kantons Zürich erheben, was er auch tat. Das Urteil
des Obergerichts ist daher insoweit nicht kantonal letztinstanzlich, als es vom
Kassationsgericht hätte überprüft werden können. Dies trifft namentlich auf
Rügen der Verletzung von Art. 29 BV zu (§ 285 Abs. 2 ZPO/ZH; vgl. dazu BGE 133
III 585 E. 3.2 S. 586 f. mit Hinweisen). Die Letztinstanzlichkeit des
angefochtenen Urteils ist daher bezüglich der Rüge der Verletzung des Anspruchs
auf rechtliches Gehör (Art. 29 BV) nicht gegeben, weshalb auf diese Rüge nicht
eingetreten werden kann. Bezüglich der Rüge der Verletzung von Bundeszivilrecht
ist das Urteil des Obergerichts dagegen ein letztinstanzlicher Entscheid (vgl.
Urteil 4A_398/2008 vom 18. Dezember 2008, E. 1.2.2). Insoweit ist auf die
Beschwerde einzutreten.

2.
2.1 Nach Art. 337 OR kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das
Arbeitsverhältnis aus wichtigen Gründen jederzeit fristlos auflösen (Abs. 1).
Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem
Kündigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses
nicht mehr zugemutet werden darf (Abs. 2). Nach der Rechtsprechung ist eine
fristlose Entlassung nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers
gerechtfertigt. Diese müssen einerseits objektiv geeignet sein, die für das
Arbeitsverhältnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerstören oder zumindest
so tief greifend zu erschüttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des
Vertrags nicht mehr zuzumuten ist. Anderseits müssen sie auch tatsächlich zu
einer derartigen Zerstörung oder Erschütterung des gegenseitigen Vertrauens
geführt haben. Sind die Verfehlungen weniger schwerwiegend, so müssen sie trotz
Verwarnung wiederholt vorgekommen sein (BGE 129 III 380 E. 2.1 mit Hinweisen).
Bei der Gewichtung einer Pflichtverletzung ist bei Kaderpersonen aufgrund des
ihnen entgegengebrachten besonderen Vertrauens und der Verantwortung, welche
ihnen ihre Funktion im Betrieb überträgt, ein strenger Massstab anzulegen (BGE
130 III 28 E. 4.1 S. 31; 127 III 86 E. 2c S. 89). Demgemäss hat das
Bundesgericht bei einem Arbeitnehmer, der als Personalleiter eine
Vertrauensposition im Betrieb innehatte, eine Täuschung des Arbeitgebers durch
das Herstellen wahrheitswidriger Dokumente für die Buchhaltung als wichtigen
Grund zur fristlosen Kündigung qualifiziert (BGE 124 III 25 E. 3a S. 27 f.).

2.2 Über das Vorhandensein eines wichtigen Grundes zur fristlosen Kündigung
entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen (Art. 337 Abs. 3 OR).
Ermessensentscheide überprüft das Bundesgericht bei Beschwerden in Zivilsachen
grundsätzlich frei. Es übt dabei aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn
die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen
abgewichen ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im
Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt Umstände
ausser Betracht gelassen hat, die zwingend hätten beachtet werden müssen.
Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese
als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE
129 III 380 E. 2 mit weiteren Hinweisen).

2.3 Das Obergericht erwog, da den Arbeitnehmer bereits im Stadium der
Vertragsverhandlungen eine vorvertragliche Treuepflicht treffe, könnten bewusst
wahrheitswidrige Angaben bei der Stellensuche einen wichtigen Grund für die
fristlose Kündigung darstellen. Dies könne bei falschen Angaben über
Fähigkeiten, Kenntnisse, Examen und Ausbildungsgänge zutreffen, wenn sie einen
Bezug zur zugewiesenen Stelle hätten und der Arbeitgeber ein berechtigtes
Interesse an der Kenntnis der Wahrheit habe. Die Aufgabe des Beschwerdeführers
habe gemäss Anstellungsvertrag in der Akquisition neuer Kunden bestanden,
weshalb es für seine Anstellung entscheidend gewesen sei, dass er eine gute
bisherige Kundenbeziehung und einen intensiven Kundenkontakt hatte. Die
Beschwerdegegnerin hätte ihn nicht angestellt, wenn sie gewusst hätte, dass er
seit längerer Zeit arbeitslos war und keine konkreten
Vermögensverwaltungsaufträge mehr hatte. Seine Anstellung bei der Y.________
und seine angegebene Vermögensverwaltungstätigkeit seien demnach von
ausschlaggebender Bedeutung gewesen. Zudem sei der Beschwerdeführer als
Mitglied der Direktion mit kollektiver Zeichnungsberechtigung angestellt
worden. Es habe daher von ihm besondere Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit erwartet
werde können, habe er doch gegenüber seinen Kunden und der Beschwerdegegnerin
eine ausgesprochen hohe Verantwortung gehabt. Da er seine Anstellung durch
unwahre Angaben erschlichen habe, könne ihm ein solches Vertrauen aber nicht
mehr entgegengebracht werden. Bezüglich des von ihm erwarteten Aufbaus einer
neuen Kundschaft im Mittleren Osten seien seine wahrheitswidrig behaupteten
Kundenkontakte von entscheidender Bedeutung gewesen. Dass er während seiner
kurzen Anstellungszeit den Kundenzuwachs noch nicht erfolgreich habe fördern
können, laste ihm die Beschwerdegegnerin nicht an. Sie habe jedoch nicht mehr
an eine erfolgversprechende Tätigkeit des Beschwerdeführers glauben können.
Durch seine unwahren Angaben zu vertragsrelevanten Tatsachen habe der
Beschwerdeführer seine vorvertragliche Treuepflicht in schwerer Weise verletzt
und das gegenseitige Vertrauensverhältnis endgültig zerstört, weshalb es der
Beschwerdegegnerin nicht zumutbar gewesen sei, das Arbeitsverhältnis mit dem
Beschwerdeführer bis zum Ablauf der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist
von sechs Monaten fortzusetzen.

2.4 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass falsche Angaben bei der
Stellensuche einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung bilden können. Er
wendet jedoch ein, die ihm angelasteten unwahren Angaben hätten keinen
Zusammenhang mit der Vertragserfüllung gehabt. Dies werde durch die guten Noten
im Probezeit-Bericht bestätigt. Dass die Beschwerdegegnerin nicht mehr an seine
erfolgreiche Tätigkeit geglaubt habe, sei unerheblich, weil dieser Glaube auf
Spekulationen beruhe und solche keinen hinreichenden Grund für eine fristlose
Kündigung bilden könnten. Auch wenn in Bezug auf unzutreffende Angaben beim
Vorstellungsgespräch bei einem Mitglied der Direktion ein strengerer Massstab
anzulegen sei als bei einem Bauzeichner, der unzutreffende Angaben über seine
Ausbildung mache, sei ein wichtiger Grund zu verneinen, wenn die vertraglichen
Leistungen erbracht würden. Indem die Beschwerdegegnerin die gute bis sehr gute
Erbringung dieser Leistungen bestätigt habe, habe sie zum Ausdruck gebracht,
dass die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses von einem objektiven Standpunkt
aus gesehen zumutbar gewesen wäre.

2.5 Der Beschwerdeführer lässt ausser Acht, dass ihm als Mitglied der Direktion
eine sehr hohe Verantwortung zukam und seine Anstellung daher zusätzlich zur
Erfüllung seiner Aufgaben ein besonderes Vertrauen in seine Aufrichtigkeit und
Ehrlichkeit voraussetzte. Die Kenntnis darüber, dass der Beschwerdeführer
anlässlich seiner Vorstellungsgespräche bezüglich seiner bisherigen Anstellung
und Berufserfahrung wahrheitswidrige Angaben gemacht hatte, war daher
unabhängig von der Qualität seiner danach erbrachten Arbeitsleistung objektiv
geeignet, die für seine weitere Anstellung wesentliche Vertrauensgrundlage zu
zerstören oder zumindest so tief greifend zu erschüttern, dass der
Beschwerdegegnerin die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zuzumuten war. Das
Obergericht hat demnach das ihm zustehende Ermessen nicht überschritten, wenn
es einen wichtigen Grund gemäss Art. 337 OR bejahte.

3.
3.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine fristlose Kündigung
gemäss Art. 337 OR ohne Verzug nach Kenntnis des wichtigen Grundes
auszusprechen, andernfalls Verwirkung anzunehmen wäre (BGE 123 III 86 E. 2a,
mit Hinweisen). Eine Frist von zwei bis drei Arbeitstagen zum Nachdenken und
Einholen von Rechtsauskünften wird als angemessen erachtet. Eine längere Frist
wird nur zugestanden, sofern praktische Erfordernisse des Alltags und
Wirtschaftslebens eine solche als berechtigt erscheinen lassen (BGE 130 III 28
E. 4.4 S. 34; 112 II 41 E. 3b S. 51). So wird juristischen Personen, bei denen
der Entscheid über die Kündigung in die Kompetenz eines mehrköpfigen Organs
fällt, aufgrund des längeren Willensbildungsprozesses eine Entscheidungsfrist
von etwa einer Woche zugestanden (Urteil 4C.282/1994 vom 21. Juni 1995, E. 3a,
publ. in JAR 1997 S. 208 f.).

3.2 Das Obergericht ging davon aus, die Beschwerdegegnerin sei, nachdem sie am
Mittwoch den 7. September 2005 das Arbeitszeugnis der Y.________ erhalten habe,
verpflichtet gewesen, den darin angegebenen Kündigungszeitpunkt per 30.
September zu verifizieren, zumal als Ausstelldatum der 30. September 2004
aufgeführt gewesen sei. Die Entlassung sei am Dienstag, den 13. September 2005
ausgesprochen worden. Dabei sei zu beachten, dass am Montag, 12. September 2005
in Zürich das Knabenschiessen stattgefunden habe, weshalb vielfach der
Nachmittag als Feiertag gelte. Zwischen Eingang des Zeugnisses und der
fristlosen Kündigung hätten somit zweieinhalb oder höchstens drei Arbeitstage
gelegen, weshalb die Kündigung noch rechtzeitig erfolgt sei.

3.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Kündigung sei fünf Tage nach Erhalt
des Arbeitszeugnisses erfolgt, wenn davon ausgegangen werde, die Frist beginne
erst am Tag nach erfolgter Mitteilung zu laufen. Genau genommen habe die
Beschwerdegegnerin die Kündigung am siebten Tag nach Kenntnis des
Kündigungsgrundes ausgesprochen. Dies erscheine als zu lange, zumal es bei
leitenden Angestellten einer Bank üblich sei, auch am Samstag oder während des
Knabenschiessens zu arbeiten. Zwar treffe grundsätzlich zu, dass bei einer
juristischen Person die Willensbildung aufwendiger sein könne als bei einer
natürlichen Person. Dies habe jedoch vorliegend keinen Einfluss auf die
Reaktionszeit gehabt, da die Entscheidungsträger sich in Zürich und Basel
befunden hätten und sich problemlos telefonisch, per E-Mail oder persönlich in
Zürich oder Basel hätten besprechen können. Die Kündigung hätte demnach
spätestens am Montagmorgen erfolgen müssen.

3.4 Da im vorliegenden Fall der Beschluss über die fristlose Kündigung
anerkanntermassen von einem mehrköpfigen Gremium gefasst werden musste und
zuvor tatsächliche und rechtliche Abklärungen angezeigt waren, hat das
Obergericht - unabhängig von der Bestimmung der Arbeitstage - kein Bundesrecht
verletzt, wenn es die innerhalb einer Woche nach Kenntnis des Kündigungsgrunds
ausgesprochene Kündigung noch als rechtzeitig qualifizierte.

4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer dafür kosten- und
entschädigungspflichtig.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Februar 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Gelzer