Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.588/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_588/2010

Urteil vom 11. Januar 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Fiechter,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Möhr,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Werkvertrag; Mängel,

Beschwerde gegen den Entscheid des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom
24. August 2010.
Sachverhalt:

A.
Die X.________ AG (Beschwerdeführerin) und die Y.________ AG
(Beschwerdegegnerin) sind Unternehmen, die im Bereich des Anlagenbaus tätig
sind.
Am 29. Februar 2008 bestellte die Beschwerdeführerin bei der Beschwerdegegnerin
drei Verteilbänder, wovon eines zur Auslieferung nach Neuseeland und zwei zur
Auslieferung nach Qatar bestimmt waren. Nachdem die Beschwerdegegnerin die
Anlagen in Container verladen und an die Transporteure der Beschwerdeführerin
übergeben hatte, entzündete sich zwischen den Parteien ein Streit bezüglich des
Zustands der Waren. Die Beschwerdeführerin weigerte sich in der Folge,
teilweise offen gebliebene Rechnungen zu bezahlen.

B.
Am 12. Februar 2009 klagte die Beschwerdegegnerin beim Handelsgericht des
Kantons St. Gallen gegen die Beschwerdeführerin auf Zahlung eines Betrages von
Fr. 74'666.40 nebst Zins.
Das Handelsgericht hiess die Klage mit Urteil vom 24. August 2010 teilweise gut
und verurteilte die Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin den Betrag von
Fr. 74'366.40 zuzüglich Zins zu 5% auf Fr. 71'784.-- vom 18. April 2008 bis 27.
Oktober 2008 und 5% auf Fr. 74'366.40 seit dem 28. Oktober 2008 zu bezahlen.

C.
Mit Eingabe vom 22. Oktober 2010 erhob die Beschwerdeführerin beim
Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen und eventualiter subsidiäre
Verfassungsbeschwerde mit dem Antrag, es sei der Entscheid des Handelsgerichts
vom 24. August 2010 vollumfänglich aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
Das gleichzeitig mit der Beschwerde eingereichte Gesuch um aufschiebende
Wirkung wurde mit Präsidialverfügung vom 9. November 2010 abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin schliesst in ihrer Vernehmlassung auf Abweisung der
Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Die Vorinstanz hat auf eine
Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein
Rechtsmittel zulässig ist (BGE 135 III 329 E. 1 S. 331 mit Hinweisen).

1.1 Damit ein kantonaler Entscheid mit Beschwerde in Zivilsachen bzw. mit
subsidiärer Verfassungsbeschwerde angefochten werden kann, muss namentlich der
Instanzenzug im Kanton erschöpft sein (Art. 75 Abs. 1 und Art. 114 BGG). Für
Rügen, die vor Bundesgericht erhoben werden können, darf mithin kein kantonales
Rechtsmittel mehr offen stehen (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527). Auf Rügen, die
mit einer Nichtigkeitsbeschwerde einer weiteren kantonalen Instanz hätten
vorgetragen werden können, ist mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten.

1.2 Gegen den angefochtenen Entscheid des Handelsgerichts war die kantonale
Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons St. Gallen nach
Art. 237 ff. des st. gallischen Zivilprozessgesetzes vom 20. Dezember 1990 (ZPO
/SG; sGS 961.2) zulässig. Damit können willkürliche oder aktenwidrige
Feststellungen von Tatsachen sowie die Verletzung des kantonalen Rechts gerügt
werden (Art. 239 Abs. 1 ZPO/SG). Gemäss der Praxis des Kassationsgerichts
gehören zum kantonalen Recht auch die bundesverfassungsrechtlich oder
staatsvertraglich gewährleisteten Verfahrensgarantien, da diese in der
umfassenderen ZPO/SG mitenthalten seien (vgl. Urteil 4A_338/2009 vom 29.
Oktober 2009 E. 1.2.1; bzgl. des rechtlichen Gehörs auch Urteil 4A_67/2008 vom
27. August 2009 E. 3.2).

1.3 Die Beschwerdeführerin rügt in ihrer Eingabe an das Bundesgericht unter dem
Titel "Beschwerde in Zivilsachen" ausschliesslich willkürliche
Sachverhaltsfeststellungen sowie unter dem Titel "subsidiäre
Verfassungsbeschwerde" ausschliesslich die Verletzung verfassungs- bzw.
staatsvertragsrechtlicher Verfahrensgarantien (Art. 29 BV und Art. 6 EMRK). Da
entsprechende Rügen in einer Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht
hätten vorgebracht werden können, ist der kantonale Instanzenzug diesbezüglich
nicht ausgeschöpft. Der angefochtene Entscheid des Handelsgerichts erweist sich
somit hinsichtlich sämtlicher vor Bundesgericht erhobenen Rügen nicht als
letztinstanzlich, womit weder auf die Beschwerde in Zivilsachen noch auf die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingetreten werden kann.

2.
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen und auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde
wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons St. Gallen
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Januar 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Hurni