Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.591/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_591/2010

Urteil vom 9. Dezember 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Felix Ludwig,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mietvertrag; Anfechtung der Kündigung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III.
Zivilkammer, vom 22. September 2010.
Die Präsidentin hat in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin als Mieterin und die Beschwerdegegnerin als
Vermieterin per 1. August 2003 einen Mietvertrag über eine 3 ½
Zimmer-Dachwohnung an der X.________strasse in St. Gallen schlossen;
dass der Einzelrichter am Kreisgericht St. Gallen mit Entscheid vom 25. März
2010 die Gültigkeit einer von der Beschwerdegegnerin am 20. Mai 2009 per 30.
November 2009 ausgesprochenen Kündigung des Mietverhältnisses feststellte und
das Mietverhältnis einmalig bis 30. Juni 2010 erstreckte, unter Abweisung von
weiteren von der Beschwerdeführerin gestellten Begehren, soweit er darauf
eintrat;
dass das Kantonsgericht St. Gallen eine von der Beschwerdeführerin gegen diesen
Entscheid erhobene Berufung mit Entscheid vom 22. September 2010 abwies, wobei
es mit einlässlichen Erwägungen eine Rachekündigung ausschloss, indem es einen
adäquaten Kausalzusammenhang zwischen der Geltendmachung von mietrechtlichen
Ansprüchen durch die Beschwerdeführerin und der Kündigung verneinte und ein
nicht gegen Treu und Glauben verstossendes Motiv für die Kündigung in
Spannungen zwischen der Vermieterschaft (bzw. ihren Vertretern) und der
Beschwerdeführerin sah, deren Entstehen durch die Persönlichkeit der
Beschwerdeführerin bedingt sei;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden
sind, und solche Rügen zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und es die
Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen kann,
wenn sie offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich, ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG), was die
beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat;
dass die vorliegende Beschwerde offensichtlich keine Rügen gegen den
vorinstanzlichen Entscheid enthält, die diesen Anforderungen genügen würden,
sondern die Beschwerdeführerin den Erwägungen der Vorinstanz bloss ihre eigene
Sicht der Dinge gegenüberstellt, wobei sie sich weitgehend auf einen von den
tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil abweichenden Sachverhalt
beruft, ohne aufzuzeigen, inwiefern die Voraussetzungen für eine Ausnahme von
der Bindung des Bundesgerichts an die tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz erfüllt sein sollen;
dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);
dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang
entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat,
da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (Art.
68 Abs. 1 BGG);

im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG erkannt:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, III.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. Dezember 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer