Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.592/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_592/2010

Urteil vom 15. März 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
nebenamtlicher Bundesrichter Al. Brunner,
Gerichtsschreiberin Schreier.

Verfahrensbeteiligte
A. X.________,
vertreten durch Advokat Dr. Dieter Riggenbach,
Beschwerdeführer,

gegen

B. Y.________,
vertreten durch Advokat Dr. Fredy Veit,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Darlehensvertrag; Schenkungsvertrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht,
1. Kammer,
vom 14. September 2010.
Sachverhalt:

A.
Mit öffentlich beurkundetem Grundstückkaufvertrag vom 4. Juni 2004 erwarb A.
X.________ (Beschwerdeführer) von B. Y.________ (Beschwerdegegner) eine
Eigentumswohnung in Kaiseraugst zum Preis von Fr. 495'000.--. Vorgängig hatte
der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer gestützt auf einen am 30. Mai 2004
geschlossenen Vertrag einen Betrag von Fr. 100'000.-- übergeben. Mit Schreiben
vom 29. Januar 2007 verlangte der Beschwerdegegner vom Beschwerdeführer die
Rückzahlung dieses Betrags, da es sich beim Vertrag vom 30. Mai 2004 seiner
Ansicht nach um einen Darlehensvertrag handelte. Nach Ansicht des
Beschwerdeführers war mit diesem Vertrag aber eine Schenkung vereinbart worden,
weshalb er eine Rückzahlung ablehnte. In der daraufhin gegen ihn eingeleiteten
Betreibung über Fr. 100'000.-- erhob der Beschwerdeführer Rechtsvorschlag.

B.
B.a Am 7. Dezember 2007 reichte der Beschwerdegegner beim Bezirksgericht
Rheinfelden Klage ein mit dem Begehren, es sei der Beschwerdeführer zur Zahlung
von Fr. 100'000.-- zu verurteilen und es sei der Rechtsvorschlag in der
angehobenen Betreibung aufzuheben sowie definitive Rechtsöffnung für den Betrag
von Fr. 100'000.-- zu erteilen. Mit Urteil vom 11. November 2009 wies das
Bezirksgericht Rheinfelden die Klage ab.
B.b Gegen dieses Urteil legte der Beschwerdegegner Appellation beim Obergericht
des Kantons Aargau ein mit dem Begehren, es sei das erstinstanzliche Urteil
aufzuheben und es sei der Beschwerdeführer zur Zahlung eines Betrags von Fr.
100'000.-- zu verurteilen. Zudem sei der Rechtsvorschlag in der angehobenen
Betreibung aufzuheben und es sei definitive Rechtsöffnung für den Betrag von
Fr. 100'000.-- zu erteilen.
Mit Urteil vom 14. September 2010 hiess das Obergericht die Appellation gut,
verurteilte den Beschwerdeführer zur Zahlung eines Betrags von Fr. 100'000.--
an den Beschwerdegegner und hob den Rechtsvorschlag des Beschwerdeführers auf.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 22. Oktober 2010 beantragt der
Beschwerdeführer dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts des
Kantons Aargau vom 14. September 2010 aufzuheben und es sei die Klage des
Beschwerdegegners vom 7. Dezember 2007 in Bestätigung des erstinstanzlichen
Urteils abzuweisen.
Der Beschwerdegegner schliesst in seiner Vernehmlassung auf Abweisung der
Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Die Vorinstanz hat auf eine
Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid
einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 BGG) in einer
Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG), die Rechtsbegehren des Beschwerdeführers sind
im kantonalen Verfahren nicht geschützt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der
massgebende Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74
Abs. 1 lit. b BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1
BGG). Auf die Beschwerde ist daher unter Vorbehalt einer rechtsgenüglichen
Begründung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.

2.
Der Beschwerdeführer rügt, die Feststellung des Sachverhalts durch die
Vorinstanz sei offensichtlich unrichtig und beruhe zudem auf einer Verletzung
von Art. 8 BV. Die Vorinstanz habe die Beweismittel einseitig zu Gunsten des
Beschwerdegegners gewürdigt. Die Parteien hätten unterschiedliche Exemplare des
am 30. Mai 2004 geschlossenen Vertrags eingereicht. Die Vorinstanz habe das
Vertragsexemplar des Beschwerdegegners als massgebend betrachtet und das vom
Beschwerdeführer eingereichte Vertragsexemplar bei den weiteren Erörterungen in
keiner Weise mehr berücksichtigt.

2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des
Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder
auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die
Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann
(Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich"
(BGE 135 III 397 E. 1.5). Der Beschwerdeführer, welcher die
Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, kann sich nicht damit
begnügen, den bestrittenen Feststellungen eigene tatsächliche Behauptungen
gegenüberzustellen oder darzulegen, wie die Beweise ihrer Ansicht nach zu
würdigen gewesen wären. Vielmehr hat er klar und substanziiert aufzuzeigen,
inwiefern die gerügten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen
offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht genügt, ist nicht einzutreten (BGE
133 II 249 E. 1.4.3).

2.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, die Parteien hätten am 30. Mai 2004 einen
Vertrag geschlossen. Bezüglich der unterschiedlichen Vertragsversionen stellte
die Vorinstanz lediglich fest, dass jedenfalls die vom Beschwerdeführer
eingereichte Vertragsurkunde nicht dem von den Parteien am 30. Mai 2004
geschlossenen Vertrag entspreche. Die Vorinstanz nannte dafür zwei Gründe.
Erstens verwies sie auf eine Aussage des Beschwerdeführers anlässlich der
erstinstanzlichen Parteibefragung. Der Beschwerdeführer hatte bei dieser
Befragung zugestanden, er habe mit einer zweiten Unterschrift auf der
Vertragsurkunde vom 30. Mai 2004 einen handschriftlichen Passus unterschrieben,
wonach nur er Eigentümer der Eigentumswohnung sei und nicht auch seine Ehefrau.
Während die vom Beschwerdegegner eingereichte Vertragsurkunde aber zahlreiche
handschriftliche Änderungen und Streichungen enthielt, darunter auch den vom
Beschwerdeführer in der Parteibefragung angesprochenen Passus samt zweiter
Unterschrift des Beschwerdeführers, wies die vom Beschwerdeführer eingereichte
Vertragsurkunde keinerlei handschriftliche Änderungen und auch nur eine
Unterschrift auf. Die Vorinstanz schloss daraus, dass letztere Vertragsurkunde
nicht massgebend sein könne, zumal der Beschwerdeführer selbst zumindest eine
handschriftliche Änderung zugestanden hatte. Zweitens führte die Vorinstanz
aus, das vom Beschwerdegegner eingereichte Vertragsexemplar passe auch besser
zum Grundstückkaufvertrag. In diesem wurde die Ehefrau des Beschwerdeführers
nicht auf der Käuferseite aufgeführt, was zu der erwähnten handschriftlichen
Korrektur in der vom Beschwerdegegner eingereichten Vertragsurkunde passe,
wonach der Beschwerdeführer alleiniger Eigentümer der Wohnung werde. Auch aus
diesem Grund könne das vom Beschwerdeführer eingereichte Vertragsexemplar nicht
massgebend sein.

2.3 Der Beschwerdeführer bringt zur Begründung seiner Rügen grösstenteils
appellatorische Kritik vor, ohne dass er sich mit der Begründung der Vorinstanz
auseinandersetzt. Es kann allerdings offen bleiben, ob er damit den
Begründungsanforderungen genügt. Die Vorinstanz hat im Rahmen ihrer
Beweiswürdigung sachlich und eingehend dargelegt, weshalb die vom
Beschwerdeführer eingereichte Vertragsurkunde nicht dem von den Parteien
geschlossenen Vertrag entsprechen könne. Die Rügen erweisen sich somit als
unbegründet, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Feststellung des Sachverhalts sei auch
insofern offensichtlich unrichtig und beruhe auf einer Verletzung von Art. 8
ZGB, als die Vorinstanz negiere, dass es sich beim Vertrag vom 30. Mai 2004 um
ein Schenkungsversprechen handle und mithin eine Pflicht zur Rückerstattung
ausgeschlossen worden sei. Die Vorinstanz sei davon ausgegangen, dass bei
umstrittener Qualifikation eines Vertrags als Schenkung oder als Darlehen eine
allgemeine Vermutung bestehe, die gegen eine Schenkung spreche. Dies führe in
Verletzung von Art. 8 ZGB zu einer Herabsetzung des Beweismasses zu Gunsten des
Beschwerdegegners in dem Sinne, dass für den Beweis des Vorliegens eines
Darlehensvertrags nicht mehr das Regelbeweismass massgebend sei. Die Vorinstanz
habe zudem den wirklichen Willen der Parteien falsch ermittelt und gestützt
darauf den von ihnen geschlossenen Vertrag fälschlicherweise als Darlehen und
nicht als Schenkung qualifiziert, womit auch eine Verletzung von Art. 18 Abs.
1, Art. 239 sowie Art. 312 OR vorläge. Der Beschwerdeführer habe nie die
Absicht gehabt, einen Darlehensvertrag abzuschliessen.

3.1 Der Inhalt eines Vertrages ist durch Auslegung der Willensäusserungen der
Parteien zu bestimmen. Ziel der Vertragsauslegung ist es, in erster Linie den
übereinstimmenden wirklichen Willen der Parteien festzustellen (vgl. Art. 18
Abs. 1 OR). Bleibt eine tatsächliche Willensübereinstimmung unbewiesen, sind
zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erklärungen der Parteien
aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und
Zusammenhang sowie den gesamten Umständen verstanden werden durften und mussten
(BGE 132 III 626 E. 3.1). Dabei ist vom Wortlaut der Erklärungen auszugehen,
welche jedoch nicht isoliert, sondern aus ihrem konkreten Sinngefüge heraus zu
beurteilen sind (BGE 123 III 165 E. 3a). Aus diesem kann hervorgehen, dass der
Empfänger einzelne Aussagen des Erklärenden nicht in ihrer wörtlichen
Bedeutung, sondern in einem anderen Sinne verstehen musste (BGE 133 III 61 E.
2.2.1 S. 67; 135 III 295 E. 5.2; je mit Hinweisen). Demnach ist der vom
Erklärenden verfolgte Regelungszweck, wie ihn der Erklärungsempfänger in guten
Treuen verstehen durfte und musste, massgebend (BGE 132 III 24 E. 4 S. 28).
Dabei ist zu berücksichtigen, was sachgerecht ist, weil nicht anzunehmen ist,
die Parteien hätten eine unangemessene Lösung gewollt (BGE 122 III 420 E. 3a S.
424, mit Hinweisen). Das Bundesgericht überprüft diese objektivierte Auslegung
von Willenserklärungen als Rechtsfrage, wobei es an Feststellungen des
kantonalen Richters über die äusseren Umstände sowie das Wissen und Wollen der
Beteiligten grundsätzlich gebunden ist (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 61 E.
2.2.1 mit Hinweisen).

3.2 Die Vorinstanz hat die Frage offen gelassen, ob zwischen den Parteien eine
tatsächliche Willensübereinstimmung in Bezug auf eine Rückerstattungspflicht
des Betrags von Fr. 100'000.-- bestanden habe. Sie hat eine solche tatsächliche
Willensübereinstimmung mithin nicht festgestellt. Im Rahmen der Auslegung des
Parteiwillens befand die Vorinstanz die Ausführungen des Beschwerdeführers,
wonach dieser nicht über genügend Eigenkapital verfügt habe und der
Beschwerdegegner ihn daher mit der Schenkung des Betrags von Fr. 100'000.--
habe unterstützen wollen, für nicht einleuchtend. Die Vorinstanz führte aus,
wenn der Beschwerdegegner wirklich beabsichtigt hätte, dem Beschwerdeführer den
Erwerb der Wohnung durch eine Schenkung von Fr. 100'000.-- zu ermöglichen, so
hätten die Parteien auch einfach den Kaufpreis um diesen Betrag vermindern
können. Die Parteien hätten als weitere Variante auch vereinbaren können, dass
der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer diesen Betrag schenke. Der
unbestrittenermassen vom Beschwerdegegner aufgesetzte Vertrag vom 30. Mai 2004
laute aber (wiedergegeben in der Originalschreibweise) wie folgt:
"Y. B.________ gewährt am 2. Juni 2004 X. A.________ und X. C.________ ein
Betrag von CHF 100'000.-- (Hundertausendfranken) als Eigenkapital für den Kauf
der Eigentums Wohnung in Z.________.
Y. B.________, bestätigt das nach der Kaufabwicklung durch der UBS Bank keine
Forderung vom gegebenen Betrag von CHF 100'000.-- (Hunderttausend Franken)
gegenüber X. A.________ und X. C.________ zusteht."
Im vom Beschwerdegegner eingereichten Vertragsexemplar sei der zweite Absatz
gestrichen. Die Vorinstanz liess offen, ob diese Streichung dem Willen beider
Parteien entsprochen habe, da ohnehin auch aus dem zweiten Absatz des Vertrags
ein Schenkungsversprechen nicht hervorgehe. Der Vertragswortlaut und
insbesondere der zweite Absatz passe zudem wesentlich besser zu der vom
Beschwerdegegner vorgebrachten Sachdarstellung. Danach hätten die Parteien
zunächst einen Grundstückkaufvertrag über formell Fr. 595'000.-- abschliessen
wollen, unter gleichzeitiger Überlassung eines nicht zurückzubezahlenden
Betrags von Fr. 100'000.-- durch den Beschwerdegegner an den Beschwerdeführer
und dessen Ehefrau. Da sich die Parteien danach aber entschlossen hätten,
lediglich den wirklich gewollten Kaufpreis von Fr. 495'000.-- in den
Grundstückkaufvertrag aufzunehmen, sei für den Betrag von Fr. 100'000.-- dann
eine Rückzahlungspflicht vereinbart worden. Die Vorinstanz führte aus, diese
Darstellung passe sowohl zu der Formulierung des zweiten Absatzes als auch zu
der - vom Beschwerdeführer zwar bestrittenen - späteren Streichung dieses
Absatzes. Schliesslich führte die Vorinstanz aus, es widerspreche der
Lebenserfahrung, dass jemand einer anderen Person ohne gewichtigen Grund,
insbesondere ohne verwandtschaftliche oder besondere freundschaftliche
Beziehung, einen doch erheblichen Betrag von Fr. 100'000.-- schenke. Der vom
Beschwerdeführer dafür vorgebrachte Grund, der Beschwerdegegner habe unter
Zeitdruck gestanden, könne sich grundsätzlich schon auf den Kaufpreis
auswirken, bewirke aber kaum einen Abschlag am Kaufpreis in der Höhe von 20 %.
Insgesamt sei daher davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner dem
Beschwerdeführer den Betrag von Fr. 100'000.-- nicht geschenkt habe, sondern
dass der Betrag zurückzuzahlen sei.

3.3 Soweit der Beschwerdeführer Sachverhaltsrügen dagegen vorbringt, dass die
Vorinstanz von der Vereinbarung einer Rückerstattungspflicht ausging, verkennt
er, dass die Vorinstanz diesbezüglich keine tatsächliche Willensübereinstimmung
festgestellt hat. Die Vorinstanz hat die Willenserklärungen der Parteien
vielmehr nach dem Vertrauensprinzip ausgelegt. Eine solche Auslegung prüft das
Bundesgericht als Rechtsfrage. Die in diesem Punkt vorgebrachten
Sachverhaltsrügen des Beschwerdeführers gehen somit fehl. Dies gilt auch für
die gerügte Verletzung von Art. 8 ZGB dadurch, dass die Vorinstanz von einem
falschen Beweismass ausgegangen sei. Der Frage des Beweismasses kommt lediglich
im Rahmen der Beweiswürdigung Bedeutung zu, nicht aber im Rahmen der - hier
erfolgten - Rechtsanwendung.

3.4 Was die Auslegung der Willenserklärungen nach dem Vertrauensprinzip angeht,
so überzeugen die Ausführungen der Vorinstanz. Die Auslegung ist auch insoweit
nicht zu beanstanden, als die Vorinstanz der Argumentation des
Beschwerdeführers nicht gefolgt ist, wonach der Beschwerdegegner unter grossem
Druck gestanden habe und rasch auf flüssige Mittel angewiesen gewesen sei. Der
Beschwerdegegner hat das ihm vom Beschwerdeführer unterstellte Ziel eines
raschen Verkaufs der Wohnung nämlich nicht nur mit einer Schenkung, sondern
auch mit einem Darlehen erreichen können. Auch dieses war geeignet, dem
Beschwerdeführer rasch zum nötigen Eigenkapital zu verhelfen, um eine Hypothek
bei der Bank aufnehmen zu können. Die Vorinstanz hat somit Bundesrecht nicht
verletzt, indem sie aufgrund einer Auslegung der Willenserklärungen der
Parteien nach dem Vertrauensprinzip zum Schluss kam, diese hätten die
Rückzahlung des Betrags von Fr. 100'000.-- vereinbart. Die Rüge erweist sich
als unbegründet.

3.5 Ausgehend von diesem Auslegungsergebnis hat die Vorinstanz den zwischen den
Parteien geschlossenen Vertrag richtigerweise als Darlehen qualifiziert. Auch
die Rüge der Verletzung von Art. 239 und Art. 312 OR erweist sich damit als
unbegründet.

4.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers dem Bundesgericht eingereichte
Honorarnote über Fr. 9'367.25 ist nach ständiger Praxis des Bundesgerichts für
die Bestimmung der Parteientschädigung nicht ausschlaggebend. Diese bemisst
sich vielmehr nach dem Streitwert, der Wichtigkeit der Streitsache, ihrer
Schwierigkeit sowie dem Umfang der Arbeitsleistung und dem Zeitaufwand des
Anwaltes (Art. 3 Abs. 1 des Reglements über die Parteientschädigung und die
Entschädigung für die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht;
SR 173.110.210.3). Im vorliegenden Fall ist aufgrund der erwähnten Kriterien
ein Pauschalbetrag von Fr. 6'000.-- angemessen. Die Mehrwertsteuer ist in
diesem Betrag enthalten (BGE 125 V 201 E. 4b S. 202 mit Hinweisen).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Zivilgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. März 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:

Klett Schreier