Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.596/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_596/2010

Urteil vom 15. Dezember 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Zürich, Immobilienamt der Baudirektion,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Rohrer,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ausweisung; Fristwiederherstellung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, vom 5. März 2010 und den Zirkulationsbeschluss des
Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 31. August 2010.
In Erwägung,
dass das Mietgericht des Bezirkes Meilen der Beschwerdeführerin mit Urteil vom
26. November 2009 befahl, die Liegenschaft am X.________weg 4 in 8634
Hombrechtikon innert einer Frist von 30 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft des
Urteils zu räumen;

dass das Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 5. März 2010 auf
eine von der Beschwerdeführerin gegen das Urteil des Mietgerichts erhobene
Berufung nicht eintrat;

dass die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid kantonale
Nichtigkeitsbeschwerde erhob, auf die das Kassationsgericht des Kantons Zürich
mit Zirkulationsbeschluss vom 31. August 2010 nicht eintrat;

dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht am 25. Oktober 2010 eine
Beschwerdeschrift einreichte, in der sie beantragte, die Entscheide des Ober-
und des Kassationsgerichts aufzuheben;

dass die Beschwerdeführerin vom Bundesgericht mit Verfügung vom 27. Oktober
2010 gemäss Art. 62 BGG aufgefordert wurde, bis 11. November 2010 einen
Kostenvorschuss von Fr. 500.-- einzuzahlen;

dass der Empfang dieser Verfügung am 4. November 2010 bestätigt wurde;

dass innerhalb der angesetzten Frist keine Zahlung einging, weshalb der
Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 22. November 2010 unter Hinweis auf Art.
62 Abs. 3 BGG eine Nachfrist zur Zahlung des Kostenvorschusses bis 3. Dezember
2010 angesetzt wurde;

dass die entsprechende Sendung von der Post an das Bundesgericht
zurückgeschickt wurde, wobei auf dem Briefumschlag vermerkt wurde, dass die
Verfügung der Beschwerdeführerin nicht habe zugestellt werden können, weil sie
ohne Adressangabe abgereist sei;

dass die Verfügung vom 22. November 2010 unter den gegebenen Umständen gemäss
der Praxis des Bundesgerichts als zugestellt gilt, weil die Beschwerdeführerin
dafür hätte sorgen müssen, dass die gerichtliche Sendung an der von ihr selbst
angegebenen Adresse in Empfang genommen wird (BGE 119 V 89 E. 4b/aa S. 94);

dass der verlangte Kostenvorschuss auch innerhalb der mit der Verfügung vom 22.
November 2010 angesetzten Nachfrist nicht bezahlt worden ist, weshalb auf die
Beschwerde gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1
lit. a BGG nicht einzutreten ist;

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 15. Dezember 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin