Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.59/2010
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_59/2010

Urteil vom 20. Mai 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly,
Gerichtsschreiber Gelzer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Arthur Andermatt,

gegen

X.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Senti.

Gegenstand
Arbeitsvertrag; Arbeitszeugnis,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III.
Zivilkammer, vom 15. Dezember 2009.

Sachverhalt:

A.
A.________ (Arbeitnehmer) absolvierte 1986/87 im Betrieb der Y.________ AG
(Arbeitgeberin), welche später mit X.________ AG firmierte, ein Praktikum und
trat bei ihr per 1. Juni 1991 eine Vollzeitstelle an. Er wurde zunächst als
Kunststoffspritzer eingesetzt, arbeitete sich in der Folge betriebsintern hoch,
war als Informatik-, Arbeitsvorbereitungs- und Logistik-Manager tätig und
übernahm Mitte November 2007 interimistisch die Leitung der Abteilung Logistik.
Zuletzt bezog der Arbeitnehmer einen monatlichen Bruttolohn von Fr. 5'500.--
zuzüglich 13. und 14. Monatslohn.

Die Arbeitgeberin hat am 18. Februar 2008 den Arbeitnehmer beurlaubt bzw.
freigestellt und ihm am 28. Februar 2008 ein Schreiben vom 26. Februar 2008
übergeben, in dem sie ihm die Kündigung des Arbeitsverhältnisses per Ende Mai
2008 aufgrund innerbetrieblicher Umstrukturierungen mitteilte.

Gemäss Arztzeugnis des Hausarztes des Arbeitnehmers vom 13. Mai 2008 war dieser
bis zum 31. Mai 2008 wegen Krankheit arbeitsunfähig. Mit anwaltlichem Schreiben
vom 26. Mai 2008 teilte der Arbeitnehmer der Arbeitgeberin mit, er sei - wie
bereits angezeigt - seit dem 13. Mai 2008 krank und erhebe wegen
missbräuchlicher Kündigung Einsprache im Sinne von Art. 336b OR. Später
übermittelte der Arbeitnehmer der Arbeitgeberin ein Arztzeugnis vom 30. Mai
2008, das seine weitere Arbeitsunfähigkeit bis zum 30. Juni 2008 bestätigte.

Die Arbeitgeberin wies in ihrem Schreiben vom 6. Juni 2008 den Vorwurf der
missbräuchlichen Kündigung zurück und gab an, da der Arbeitnehmer trotz
Freistellung offenbar für längere Zeit krank sei, dränge sich der Verdacht auf,
dass es sich bei den Arztzeugnissen um Gefälligkeitsgutachten handle. Der
Arbeitnehmer werde daher zur Klärung der Situation aufgefordert, sich bis zum
14. Juni 2008 beim Vertrauensarzt der Arbeitgeberin, Dr. C.________, zur
Untersuchung zu melden. Sollte der Arbeitnehmer dieser Aufforderung nicht Folge
leisten, werde die Arbeitgeberin von seiner Arbeitsfähigkeit ausgehen.

Im Antwortschreiben vom 10. Juni 2008 hielt der Vertreter des Arbeitnehmers am
Vorwurf der missbräuchlichen Kündigung fest und fragte die Arbeitgeberin, auf
welcher gesetzlichen oder vertraglichen Grundlage sie eine Untersuchung bei
ihrem Vertrauensarzt verlange. In der Folge vereinbarte der Arbeitnehmer mit
Dr. C.________ einen Termin, den er jedoch mangels einer Antwort auf den Brief
vom 10. Juni 2008 wieder absagte.

Im Schreiben vom 13. Juni 2008 erklärte die Arbeitgeberin gegenüber dem
Arbeitnehmer, sie habe bei begründetem Verdacht auch ohne vertragliche
Grundlage einen Anspruch, seine Arbeitsfähigkeit vom Vertrauensarzt abklären zu
lassen. Verweigere er die Konsultation bei Dr. C.________, gehe er das Risiko
ein, dass die Arbeitgeberin und später allenfalls das Gericht die in Frage
gestellten Arztzeugnisse nicht akzeptiere. Die Arbeitgeberin werde die
Lohnzahlungen nach Ablauf der Kündigungsfrist einstellen, sofern sie die
Arztzeugnisse nicht als stichhaltig betrachte.

In seiner Antwort vom 16. Juni 2008 bestritt der Arbeitnehmer, dass der
Verdacht begründet sei und gab an, es entspreche dem Standard, bei Anordnung
einer vertrauensärztlichen Konsultation nicht nur einen Arzt, sondern mehrere
Ärzte vorzuschlagen. Er sei jedoch bereit, sich von Dr. C.________ untersuchen
zu lassen, wenn dieser von der Krankenversicherung beauftragt werde, was die
Arbeitgeberin mitzuteilen habe.

Gemäss Lohnabrechnung vom 26. Juni 2008 bezahlte die Arbeitgeberin dem
Arbeitnehmer für den Monat Juni den Monatslohn von brutto Fr. 5'500.--
zuzüglich einer Gratifikation von Fr. 5'500.-- (bzw. 13. Monatslohn).

Am 27. Juni 2008 schrieb der Arbeitnehmer, mangels Antwort auf sein Schreiben
vom 16. Juni 2008 gehe er davon aus, die Arbeitgeberin hege keine Zweifel an
seiner Arbeitsunfähigkeit mehr. Zudem legte er dar, weshalb er die Kündigung
als missbräuchlich erachtete.

Am 30. Juni 2008 bescheinigte der Hausarzt des Arbeitnehmers, dass dieser bis
zum 18. Juli 2008 arbeitsunfähig sei.

Im anwaltlichen Schreiben vom 11. Juli 2008 führte die Arbeitgeberin unter
Bezugnahme auf das Schreiben des Arbeitnehmers vom 27. Juni 2008 namentlich
aus, der Arbeitnehmer habe per Ende Mai 2008 bisher insgesamt 184 Kalendertage
bzw. 155 Arbeitstage wegen Krankheit oder aus anderen Gründen gefehlt. Bei der
Berechnung der Sperrfrist würden bei Krankheit sämtliche Absenzen
zusammengezählt, wenn sie auf dieselbe (Krankheits-)ursache zurückgingen. Nach
den Arztzeugnissen sei bis zum Beweis des Gegenteils davon auszugehen, dass der
allergrösste Teil der krankheitsbedingten Ausfälle auf dieselbe Ursache
zurückzuführen sei. Demnach sei die Sperrfrist [von 180 Tagen gemäss Art. 336c
Abs. 1 lit. b OR] bereits vor Ende Mai 2008 abgelaufen. Sollte das
Arbeitsverhältnis auf diesen Zeitpunkt bereits geendet haben, behalte sich die
Arbeitgeberin sämtliche ihr daraus zustehenden Einwendungen vor. Auf jeden Fall
dürfte die Sperrfrist im Juni abgelaufen sein und das Arbeitsverhältnis damit
spätestens Ende Juni 2008 geendet haben. Die Auszahlung des Lohnes für diesen
Monat sei erfolgt. Sollten die weiteren Abklärungen ergeben, dass das
Arbeitsverhältnis nicht bis Ende Juni 2008 andauere, behalte sie sich die
Rückforderung des bereits ausbezahlten Lohnes vor. Dieser werde in jedem Fall
mit den Krankentaggeldleistungen verrechnet, welche von der Z.________
Kranken-Versicherung AG (nachstehend: Z.________ Krankenkasse) bezahlt worden
seien bzw. würden. Diese Versicherung habe die entsprechenden Abklärungen
eingeleitet und behalte sich die Anordnung einer vertrauensärztlichen
Konsultation vor. Da das Arbeitsverhältnis vermutungsweise per Ende Mai 2008,
spätestens aber per Ende Juni 2008 geendet habe, erübrige sich für die
Arbeitgeberin die Frage der vertrauensärztlichen Konsultation. Das Arztzeugnis,
welches den Arbeitnehmer vom 30. Juni bis 18. Juli 2008 für arbeitsunfähig
erkläre, habe die Arbeitgeberin im Original an die Z.________ Krankenkasse
weitergeleitet. Da das Arbeitsverhältnis spätestens per Ende Juni 2008 geendet
habe, liege es an dieser, die weitere Arbeitsunfähigkeit zu prüfen.

B.
Am 2. September 2008 klagte der Arbeitnehmer (Kläger) beim Arbeitsgericht
Rheintal gegen die Arbeitgeberin (Beklagte). An der Hauptverhandlung stellte er
die Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm als Entschädigung für die
missbräuchliche Kündigung Fr. 9'267.-- brutto und als Lohn für die Monate Juli
und August 2008 Fr. 12'833.-- netto zuzüglich 5 % seit 1. September 2008 zu
bezahlen und ein Arbeitszeugnis gemäss dem Vorschlag des Präsidenten des
Arbeitsgerichts auszustellen. Der Kläger ging davon aus, die Kündigungsfrist
sei während seiner Krankheit vom 13. Mai bis zum 18. Juli 2008 unterbrochen und
das Arbeitsverhältnis daher erst am 31. August 2008 beendet worden.

Am 13. Februar 2009 bestätigte die Z.________ Krankenkasse, der Beklagten am 9.
Juli 2008 für die Zeit vom 13. Mai 2008 bis zum 30. Juni 2008 Taggelder von Fr.
3'763.50 und dem Kläger am 14. Oktober 2008 für die Zeit vom 1. bis 18. Juli
2008 Taggelder von Fr. 3'565.45 bezahlt zu haben
Mit Entscheid vom 26. Mai 2009 verpflichtete das Arbeitsgericht die Beklagte,
dem Kläger ein Arbeitszeugnis im Sinne der Erwägungen auszustellen und ihm als
Lohn für die Monate Juli und August 2008 Fr. 12'833.35 brutto abzüglich der von
der Z.________ Krankenkasse an den Kläger geleisteten Taggelder von Fr.
3'565.45 und eine Entschädigung wegen missbräuchlicher Kündigung von Fr.
5'500.-- netto zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies das Arbeitsgericht die Klage ab.
Zur Begründung führte es namentlich aus, der Kläger müsse sich entgegenhalten
lassen, dass er der Aufforderung der Beklagten, sich einer vertrauensärztlichen
Untersuchung zu unterziehen, nicht nachgekommen sei. Jedoch grenze das
Verhalten der Beklagten an Rechtsmissbrauch, wenn sie sich auf den Standpunkt
stelle, die Arbeitsunfähigkeit des Klägers sei nicht belegt, gleichzeitig aber
vorbehaltlos Taggeldleistungen der Z.________ Krankenkasse für die Monate Mai
und Juni im Umfang von Fr. 3'763.50 entgegennehme. Angesichts der glaubwürdigen
Arztzeugnisse von Dr. med. D.________ sei deshalb von der Arbeitsunfähigkeit
des Klägers in der Zeit vom 13. Mai bis 18. Juni 2008 auszugehen.

Auf Berufung der Beklagten und Anschlussberufung des Klägers hin verpflichtete
das Kantonsgericht St. Gallen die Beklagte, dem Kläger ein Arbeitszeugnis
gemäss der Formulierung des Arbeitsgerichts unter Nennung des 30. Juni statt
des 31. August 2008 als Enddatum auszustellen und Fr. 5'500.-- netto zuzüglich
5 % Zins seit 1. September 2008 zu bezahlen. Im Übrigen wies das Kantonsgericht
die Klage ab.

C.
Der Kläger (Beschwerdeführer) erhebt Beschwerde in Zivilsachen mit den
Begehren, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 15. Dezember 2009 -
abgesehen von der Verpflichtung zur Ausstellung eines Arbeitszeugnisses -
aufzuheben und die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz
zurückzuweisen. Eventuell sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger Fr.
9'267.-- brutto sowie Fr. 6'416.-- netto, je zuzüglich 5 % Zins seit 1.
September 2008, zu bezahlen und ein Arbeitszeugnis gemäss vorinstanzlichem
Entscheid mit Enddatum 31. August 2008 auszustellen.

Die Beklagte schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Kantonsgericht
verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in Zivilsachen ist insoweit zulässig, als sie unter
Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG)
von der mit ihren Anträgen unterliegenden Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG)
eingereicht wurde, eine arbeitsrechtliche Zivilstreitigkeit mit einem
Streitwert von mindestens Fr. 15'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) betrifft
und sich gegen einen Entscheid einer letzten kantonalen Instanz richtet (Art.
75 Abs. 1 BGG).

2.
2.1 Das Kantonsgericht ging generell davon aus, der Arbeitgeber sei auch ohne
entsprechende vertragliche Grundlage berechtigt, eine vertrauensärztliche
Untersuchung des Arbeitnehmers zu verlangen, wenn begründeter Anlass bestehe,
die Richtigkeit des von ihm vorgelegten Arztzeugnisses in Frage zu stellen.
Verweigere der Arbeitnehmer diesfalls eine solche Untersuchung, dürfe er im
Allgemeinen als gesund gelten. Jedenfalls sei die Verweigerung einer
vertrauensärztlichen Untersuchung geeignet, Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit
zu wecken. Das Kantonsgericht stellte sodann fest, der Beschwerdeführer sei in
der letzten Phase der Tätigkeit bei der Beschwerdegegnerin am Arbeitsplatz
erhöhtem Druck ausgesetzt und durch die Kündigung des langjährigen
Arbeitsverhältnisses und die darauffolgende Arbeitssuche massiv belastet
gewesen, was - so der Hausarzt - zu einer "akuten Anpassungsstörung" oder
"affektiven Störung" geführt habe. Der Umstand, dass die krankheitsbedingte
Arbeitsunfähigkeit erst in der Endphase der dreimonatigen Kündigungsfrist und
Freistellungsdauer geltend gemacht worden sei, habe jedoch Zweifel an der
Zuverlässigkeit des Arztzeugnisses wecken können, weshalb aus objektiver Sicht
die Anordnung einer vertrauensärztlichen Untersuchung berechtigt gewesen sei.
Dass der Beschwerdeführer eine solche Untersuchung verweigert habe, lege
weniger Zweifel an seiner Erkrankung als solcher, sondern an deren Dauer nahe.
Davon sei offenbar auch die Beschwerdegegnerin ausgegangen. Im Hinblick darauf,
dass sie in ihrem Schreiben vom 13. Juni 2008 angekündigt habe, sie werde im
Falle einer Verweigerung der vertrauensärztlichen Untersuchung die
Lohnzahlungen nach Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist einstellen, sofern
sie die Arztzeugnisse nicht als stichhaltig betrachte, habe der
Beschwerdeführer aus der vorbehaltlosen Auszahlung des Junilohnes trotz
fehlender vertrauensärztlicher Untersuchung ableiten dürfen, die
Beschwerdegegnerin erachte eine krankheitsbedingte Verlängerung der
Kündigungsfrist bis Ende Juni 2008 aufgrund der vorgelegten Arztzeugnisse als
ausgewiesen. Daran vermöge nichts zu ändern, dass sich die Beschwerdegegnerin
in ihrem Schreiben vom 11. Juli 2008 die Rückforderung des Junilohnes noch
vorbehalten habe. Mit dem zitierten Hinweis im Brief vom 13. Juni 2008 habe die
Beschwerdegegnerin aber unmissverständlich die Konsequenzen aufgezeigt, mit
denen der Beschwerdeführer im Falle der Verweigerung einer vertrauensärztlichen
Untersuchung zu rechen habe. Da eine solche an seiner Mitwirkung gescheitert
sei, seien die Zweifel der Beschwerdegegnerin an der Dauer der
krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit nicht ausgeräumt worden. Daran ändere
nichts, dass die Krankentaggeldversicherung - wie sich aus dem vorinstanzlichen
act. 30 ergebe - davon ausgegangen sei, die Arbeitsunfähigkeit sei bis 18. Juli
2008 ausgewiesen und dass die Beschwerdegegnerin in ihrem Brief vom 11. Juli
2008 ausgeführt habe, mittlerweile erübrige sich aus ihrer Sicht eine
vertrauensärztliche Untersuchung, da die Beschwerdegegnerin dabei vorausgesetzt
habe, das Arbeitsverhältnis sei spätestens Ende Juni 2008 beendet worden. Für
die Monate Juli und August 2008 bestehe daher kein Lohnanspruch.

2.2 Der Beschwerdeführer wendet dem Sinne nach ein, die Verlängerung der
Kündigungsfrist gemäss Art. 336c Abs. 2 OR wegen Krankheit berechne sich nach
deren effektiver Dauer. Erst wenn die Beendigung der Krankheit bekannt sei,
könne auch das Ende des Arbeitsverhältnisses festgelegt werden. Da die
Vorinstanz von einer Verlängerung der Kündigungsfrist durch Krankheit
ausgegangen sei, ohne deren Dauer festzustellen, fehle es an den tatsächlichen
Voraussetzungen zur Bestimmung der Lohnzahlungspflicht, weshalb die
Angelegenheit zur Ergänzung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen
sei.

2.3 Nach Art. 336c Abs. 2 OG wird die Kündigungsfrist durch eine nach der
Kündigung eingetretene Krankheit, welche eine Sperrfrist gemäss Art. 336c Abs.
1 lit. b OR auslöst, bis zu ihrer Beendigung unterbrochen bzw. gehemmt. Im
vorliegenden Fall hat die Vorinstanz festgestellt, dass die Beschwerdegegnerin
die krankheitsbedingte Verlängerung der Kündigungsfrist um einen Monat
anerkannt habe, was einer Krankheit von maximal einem Monat ab dem 13. Mai 2008
entspricht. Eine längere Krankheit des Beschwerdeführers erachtete das
Kantonsgericht weder als anerkannt noch als ausgewiesen, weshalb der
Sachverhalt insoweit nicht ergänzungsbedürftig ist.

3.
3.1 Das Kantonsgericht hat durch den Hinweis auf das Schreiben der Z.________
Krankenkasse vom 13. Februar 2009 zum Ausdruck gebracht, dass es die darin
bestätigte Zahlung von Taggeldern an die Beschwerdegegnerin in der Höhe von Fr.
3'763.50 für die Zeit vom 13. Mai 2008 bis zum 30. Juni 2008 für bewiesen
hielt. Damit erübrigt sich insoweit eine Sachverhaltsergänzung.

3.2 Alsdann wirft der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin widersprüchliches
Verhalten vor. Diese habe der Krankentaggeldversicherung die von ihm
vorgelegten Arztzeugnisse weitergeleitet und über die Kündigungsfrist hinaus
Krankentaggelder einkassiert und gleichzeitig ihm gegenüber geltend gemacht,
diese Arztzeugnisse seien zweifelhaft und die Entgegennahme von
Taggeldzahlungen über die Kündigungsfrist hinaus bestritten. Den Einwand des
Rechtsmissbrauchs habe der Beschwerdeführer bereits vor erster Instanz und in
der Berufungsantwort erhoben, ohne dass das Kantonsgericht dazu Stellung
genommen habe. Es habe damit den Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 BV
verletzt.

3.3 Nach Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör.
Dieser Anspruch verlangt, dass die Behörde die Vorbringen der Partei
tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung
berücksichtigt. Daraus folgt die grundsätzliche Pflicht der Behörden, ihren
Entscheid zu begründen. Die Begründung muss die Überlegungen nennen, von denen
sich die Behörde hat leiten lassen, damit der Betroffene den Entscheid
gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Nicht erforderlich ist dagegen, dass
sich die Urteilsbegründung ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung
und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzt (BGE 126 I 97 E. 2b; 129 I 232
E. 3.2).

3.4 Das Kantonsgericht hat eine Krankheit, welche zu einer Verlängerung des
Arbeitsvertrages während der Monate Juli und August führte, als nicht
nachgewiesen erachtet und damit implizit zum Ausdruck gebracht, dass es den in
diesem Zusammenhang vom Beschwerdeführer erhobenen und vom Arbeitsgericht
beachteten Einwand des Rechtsmissbrauchs für unbegründet hielt. Dies erlaubte
dem Beschwerdeführer eine sachgerechte Anfechtung, weshalb insoweit der
Begründungsanspruch gewahrt wurde.

3.5 Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz (Art. 2
Abs. 2 ZGB). Ob Rechtsmissbrauch vorliegt, ist anhand der konkreten Umstände
des Einzelfalls zu bestimmen. Allgemein kann jedoch gesagt werden, dass die
Geltendmachung eines Rechts missbräuchlich ist, wenn sie im Widerspruch zu
einem früheren Verhalten steht und dadurch erweckte berechtigte Erwartungen
enttäuscht (BGE 129 III 493 E. 5.1 S. 497 mit Hinweisen). So hat das
Bundesgericht angenommen, es grenze an Rechtsmissbrauch, wenn ein Vater seinem
Sohn mitteilt, er habe ihn zum Besuch der Hotelfachschule angemeldet, um später
geltend zu machen, eine Zustimmung zur Weiterbildung an dieser Schule liege
nicht vor (BGE 107 II 465 E. 6c S. 477 f.).

3.6 Im vorliegenden Fall ging die Beschwerdegegnerin in ihrem Schreiben vom 11.
Juli 2008 zwar bei ihren Vermutungen zur Dauer der Sperrfrist von der
Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers vom 13. bis 31. Mai 2008 aus, stellte
jedoch klar, dass sie und auch die Z.________ Krankenkasse bezüglich der länger
dauernden Arbeitsunfähigkeit sich noch weitere Abklärungen vorbehalten. Mit
Blick auf diese Äusserungen konnte die Beschwerdegegnerin durch ihre
Weiterleitung von Arztzeugnissen an die Z.________ Krankenkasse und die Annahme
von Taggeldzahlungen beim Beschwerdeführer nicht das berechtigte Vertrauen
erwecken, sie anerkenne seine Arbeitsunfähigkeit bis Ende Juni 2008. Dies macht
der Beschwerdeführer auch nicht geltend, zumal er ausführt, die
Beschwerdegegnerin habe seine Arbeitsunfähigkeit ab [ihrem Schreiben vom] 6.
Juni 2008 konstant bezweifelt. Demnach handelte die Beschwerdegegnerin nicht
rechtsmissbräuchlich, wenn sie im Gerichtsverfahren bestritt, dass die
Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers eine Verlängerung des
Arbeitsverhältnisses über den Juni 2008 habe bewirken können. Damit wird den
Überlegungen des Beschwerdeführers dazu, welche Auswirkungen der
Rechtsmissbrauch auf die Beweiswürdigung haben könnte, die Grundlage entzogen.

4.
4.1 Nach Art. 336a OR hat die Partei, die das Arbeitsverhältnis missbräuchlich
kündigt, der anderen Partei eine Entschädigung auszurichten (Abs. 1). Diese
wird vom Richter unter Würdigung aller Umstände festgesetzt, darf aber den
Betrag nicht übersteigen, der dem Lohn des Arbeitnehmers für sechs Monate
entspricht (Abs. 2). Bezüglich der Maximalhöhe der Entschädigung ist der
Bruttolohn massgebend, zum dem alle geschuldeten Leistungen des Arbeitgebers
mit Lohncharakter, wie Provisionen und der 13. Monatslohn, zu zählen sind. Es
kann jedoch auch eine Entschädigung von weniger als einem Monatslohn
zugesprochen werden (Urteil 4A_571/2008 vom 5. März 2009 E. 5.1 und E. 5.3).

4.2 Das Arbeitsgericht ging davon aus, die Kündigung sei missbräuchlich gewesen
und erachtete eine Entschädigung von einem Monatslohn in der Höhe von Fr.
5'500.-- ohne Anteile 13. und 14. Monatslohn als angemessen.

4.3 Das Kantonsgericht erwog, entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers
bestehe kein Anlass, diesen Betrag zu erhöhen, zumal kein krasser
Missbrauchsfall vorliege und der Beschwerdegegnerin kein grobes Verschulden
anzulasten sei.

4.4 Der Beschwerdeführer wendet ein, zum Monatslohn im Sinne von Art. 336a Abs.
2 OR zählten die geschuldeten Leistungen des Arbeitgebers mit Lohncharakter,
auch Provisionen und 13. Monatslohn. Demnach sei es bundesrechtswidrig, bei der
Bemessung des Monatslohns den 13. und 14. Monatslohn nicht einzubeziehen.

4.5 Mit diesen Ausführungen legt der Beschwerdeführer nicht dar, und es ist
auch nicht ersichtlich, inwiefern die kantonalen Instanzen mit der Festsetzung
einer Entschädigung auf einen Betrag, der einen Monatslohn unterschreitet, das
ihnen bei der Bemessung der Entschädigung zustehende Ermessen überschritten
haben sollen. Damit ist eine Verletzung von Art. 336a Abs. 2 OR zu verneinen.

5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des
Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs.
1 BGG). Diese werden nach Art. 65 Abs. 4 lit. c BGG festgelegt, da der
Streitwert unter Fr. 30'000.-- liegt. Der Beschwerdeführer hat zudem die
Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art.
68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, III.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. Mai 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Gelzer