Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.5/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_5/2010

Urteil vom 4. Februar 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Hurni.

Parteien
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mietausweisung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer,
vom 15. Dezember 2009.
In Erwägung,
dass die Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Zürich mit
Verfügung vom 13. Oktober 2009 dem Beschwerdeführer befahl, die
Gewerberäumlichkeiten in der Liegenschaft X.________strasse 42 sowie die
Lagerräume in der Liegenschaft X.________strasse 44 in Zürich unverzüglich zu
räumen und der Beschwerdegegnerin zu übergeben, unter Androhung von
Zwangsvollstreckung im Unterlassungsfall;
dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 15. Dezember 2009 den
vom Beschwerdeführer gegen die Ausweisungsverfügung erhobenen Rekurs abwies;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 28. Dezember 2009
sinngemäss beantragt, der obergerichtliche Entscheid sei aufzuheben bzw.
dahingehend abzuändern, dass als Auszugstermin der 31. März 2010 festgesetzt
werde;
dass das Bundesgericht von Amtes wegen prüft, ob ein Rechtsmittel zulässig ist
(BGE 135 III 1 E. 1.1 S. 3);
dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich
erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und es davon nur abweichen
kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin
willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht
(Art. 105 Abs. 2 BGG), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu
machen hat;
dass sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht im
Wesentlichen damit begnügt, eine eigene Version des Sachverhalts zu behaupten,
ohne darzulegen, inwiefern die davon abweichenden, tatsächlichen Feststellungen
der Vorinstanz offensichtlich unrichtig oder unvollständig wären;
dass der Beschwerdeführer, soweit er sich sinngemäss gegen die rechtliche
Beurteilung des Sachverhalts wendet, nicht darlegt, inwiefern die Vorinstanz
Bundesrecht verletzt hätte;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers nach dem Gesagten den
Begründungsanforderungen nicht genügt und deshalb auf die offensichtlich
unzulässige Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht
einzutreten ist;
dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang
entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat,
da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (Art.
68 Abs. 1 BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Februar 2010
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Hurni