Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.606/2010
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_606/2010

Urteil vom 13. Januar 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly,
Gerichtsschreiber Luczak.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Rebsamen,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________ Club,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urs Peter Zelger,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Haftung des Vereinspräsidenten,

Beschwerde gegen die Urteile des Obergerichts des Kantons Nidwalden,
Zivilabteilung Grosse Kammer, vom 20. April 2006 und vom 15. Dezember 2009.
Sachverhalt:

A.
Der X.________ Club (Beschwerdegegner) ist ein Verein im Sinne von Art. 60 ff.
ZGB. Anfangs 1992, als er von A.________ (Beschwerdeführer) präsidiert wurde,
liess er an sein bestehendes Clubhaus mit Bootshalle einen Anbau planen, der
eine weitere Bootshalle, einen Fitnessraum und Nebenräume umfassen sollte. Im
Herbst 1992 führte die Y.________ AG die für den Anbau notwendigen
Pfählungsarbeiten aus. Weitere Bauarbeiten verrichtete die A.________ Bau AG.
Im März 1993 trat der Beschwerdeführer als Präsident des Vereins zurück.

Am 4. Oktober 1999 stellte die Q.________ AG anlässlich einer
Gebäudebeurteilung Setzungen aussergewöhnlichen Ausmasses fest, die sie auf
eine falsche Platzierung der Pfähle und auf die Wahl eines falschen
Pfahlsystems zurückführte. Bei einer weibelamtlichen Tatbestandsaufnahme vom
25. März 2002 wurden diverse Mängel am Anbau festgestellt und darauf
hingewiesen, dass aufgrund der ungenügenden Dachkonstruktion Einsturzgefahr
drohe. Am 27. März 2002 einigte sich der Beschwerdegegner mit dem
Haftpflichtversicherer der Y.________ AG auf die Zahlung einer Abfindung von
Fr. 35'000.-- in Sachen Anbau Bootshaus.

B.
Am 3. Mai 2002 erhob der Beschwerdegegner Klage gegen den Beschwerdeführer und
die A.________ Bau AG auf Zahlung von Fr. 22'000.-- nebst Zins als
Teilforderung unter solidarischer Haftbarkeit. In der Folge wurde das Verfahren
gegen den Beschwerdeführer von jenem gegen die A.________ Bau AG abgetrennt.
Der Beschwerdeführer erhob die Einrede der Verjährung, welche das
Kantonsgericht Nidwalden am 27. April 2005 abwies und darüber hinaus
feststellte, dass die Haftungsansprüche des Beschwerdegegners nicht verwirkt
seien. Die gegen dieses Urteil vom Beschwerdeführer eingereichte Appellation
wies das Obergericht des Kantons Nidwalden am 20. April 2006 ab, soweit es
darauf eintrat. Hierauf schützte das Kantonsgericht Nidwalden die Klage gegen
den Beschwerdeführer am 21. März 2007 und sprach dem Beschwerdegegner die
eingeklagte Teilforderung von Fr. 22'000.-- nebst Zins zu. Das Obergericht wies
am 15. Dezember 2009 auch die gegen dieses Urteil eingereichte Appellation ab.
Es kam zum Ergebnis, zufolge mangelhafter Pfählung sei dem Beschwerdegegner ein
Schaden entstanden, der den Betrag von Fr. 22'000.- weit übersteige. Diesen
Schaden habe der Beschwerdeführer zu verantworten, weil er sich gegenüber dem
Beschwerdegegner verpflichtet habe, die statischen Berechnungen vorzunehmen,
die Berechnung des gewählten Pfahlsystems jedoch sorgfaltspflichtwidrig
vernachlässigt habe. Die Vorinstanz hielt sodann dafür, die Verjährung richte
sich nach Art. 127 OR und sei nicht eingetreten.

C.
Der Beschwerdeführer beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen
sowie mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde im Wesentlichen, die Urteile des
Obergerichts des Kantons Nidwalden vom 20. April 2006 und vom 15. Dezember 2009
aufzuheben und die Klage abzuweisen. Seinem Gesuch um Gewährung der
aufschiebenden Wirkung gab das Bundesgericht mit Präsidialverfügung vom 22.
November 2010 statt. Der Beschwerdegegner schliesst auf Abweisung der vom
Beschwerdeführer ergriffenen Rechtsmittel. Die Vorinstanz hat auf
Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein
Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 134 III 520 E. 1 S. 521 mit
Hinweis). Dies erscheint mit Blick auf den Streitwert (Art. 74 Abs. 1 lit. b
BGG) hinsichtlich der Beschwerde in Zivilsachen fraglich, da lediglich Fr.
22'000.-- eingeklagt wurden, was der Beschwerdeführer denn auch erkennt. Er
macht allerdings geltend, der Beschwerdegegner habe im kantonalen Verfahren
seinen erklärten Willen bekräftigt, nach Beurteilung der "Teilforderung"
weitere Ansprüche zu stellen, welche sich auf das Zehnfache des eingeklagten
Betrages belaufen würden. Anstelle des formell eingeklagten Betrages, welcher
die in Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG festgelegte Streitwertgrenze nicht erreiche,
müsse daher jener Betrag massgeblich sein, den der Beschwerdegegner nach
eigenem Bekunden vom Beschwerdeführer zu verlangen gedenke.

1.1 Der Streitwert bemisst sich bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den
Begehren, wie sie vor Vorinstanz noch streitig waren, soweit darauf eingetreten
werden konnte (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG; Urteile des Bundesgerichts 4A_629/
2009 vom 10. August 2010 E. 1.2.1 und 5A_765/2008 vom 29. Juni 2009 E. 1.2.1).
Darunter sind die Anträge zu verstehen, die Gegenstand des Urteilsspruchs sein
sollen und, wenn gutgeheissen, an dessen Rechtskraft teilhaben. Ein allfälliges
darüber hinaus reichendes Interesse einer Partei fällt nicht darunter (RUDIN,
in: Basler Kommentar, 2008, N. 25 zu Art. 51 BGG) und darf somit bei der
Berechnung des Streitwerts nicht berücksichtigt werden. Der Streitwert beträgt
mithin Fr. 22'000.-- und erreicht die für eine Beschwerde in Zivilsachen
erforderliche Grenze von Fr. 30'000.-- nicht.

1.2 Für diesen Fall beruft sich der Beschwerdeführer auf Art. 85 Abs. 2 BGG
(recte: Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG) und macht geltend, es stelle sich die
Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung, nach welcher Norm und in welcher
Frist die Haftpflicht eines Vereinsvorstandes verjähre, namentlich, ob das
Rechtsverhältnis zwischen Verein und Vorstandsmitglied in jedem Fall oder nur
unter besonderen Umständen vertraglicher Natur sei.
1.2.1 Der Begriff der Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung ist sehr
restriktiv auszulegen. Soweit es bei der aufgeworfenen Frage lediglich um die
Anwendung von Grundsätzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht,
handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung. Die
Voraussetzung ist hingegen erfüllt, wenn ein allgemeines Interesse besteht,
dass eine umstrittene Frage höchstrichterlich geklärt wird, um eine
einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuführen und damit
Rechtssicherheit herzustellen. Eine neue Rechtsfrage kann vom Bundesgericht
sodann beurteilt werden, wenn dessen Entscheid für die Praxis wegleitend sein
kann, namentlich wenn von unteren Instanzen viele gleichartige Fälle zu
beurteilen sein werden. Auch eine vom Bundesgericht bereits entschiedene
Rechtsfrage kann unter der Voraussetzung von grundsätzlicher Bedeutung sein,
dass sich die erneute Überprüfung aufdrängt (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4 mit
Hinweisen). Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich
eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, ist in der
Beschwerdeschrift auszuführen, warum diese Voraussetzung erfüllt ist (Art. 42
Abs. 2 BGG).
1.2.2 Die Vorinstanz hielt in ihrem Urteil vom 15. Dezember 2009 fest, dem
Beschwerdeführer sei anlässlich der Generalversammlung vom 7. März 1992 volle
Kompetenz für die Vorbereitungsarbeiten des Anbaus und an der
ausserordentlichen Generalversammlung vom 8. Juli 1992
Einzelunterschriftsberechtigung zur Ausführung des Anbaus eingeräumt worden.
Diesbezüglich habe sich der Beschwerdeführer zur Bauleitung verpflichtet. Zudem
habe der Vereinsvorstand dem Beschwerdeführer am 27. März 1992 den Auftrag für
die statischen Berechnungen erteilt, welchen der Beschwerdeführer angenommen
habe. Diese Tatsachenfeststellungen weist der Beschwerdeführer nicht als
willkürlich aus. Gestützt darauf hat die Vorinstanz in ihrem letzten Urteil zu
Recht bejaht, dass der Beschwerdeführer zusätzliche auftragsrechtliche
Pflichten übernommen hat, die sich nicht bereits aus seiner Stellung als Organ
des Vereins ergeben. Da der Beschwerdegegner die Haftung des Beschwerdeführers
aus der Verletzung eben dieser zusätzlich übernommenen Pflichten ableitet,
stellt sich die vom Beschwerdeführer als grundsätzlich ausgegebene Rechtsfrage
nicht.
1.2.3 Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer in Abrede stellt, dass er
mit dem Beschwerdegegner vertraglich verbunden war, anerkennt er doch selbst,
dass sich diese Frage aufgrund der konkreten Gegebenheiten entscheidet. Zwar
führt er zutreffend an, die Vorinstanz habe im Urteil vom 20. April 2006 noch
angenommen, ein zusätzliches Vertragsverhältnis zwischen den Parteien, das
Pflichten begründet hätte, die nicht bereits die Funktion des Beschwerdeführers
als Vereinspräsident mit sich gebracht hätten, sei nicht zustande gekommen.
Insoweit stimmen die beiden Entscheide in der Tat nicht überein. Da aber
aufgrund des für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhalts rechtlich auf
eine vertragliche Übernahme zusätzlicher, über die aus der blossen
Organstellung hinausreichender Pflichten zu schliessen ist, bleibt es dabei,
dass sich die vom Beschwerdeführer aufgeworfene Grundsatzfrage nicht stellt.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen kann daher nicht eingetreten werden. Dem
Beschwerdeführer steht einzig die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zur
Verfügung.

2.
2.1 Der Beschwerdegegner macht geltend, der Entscheid des Obergerichts vom 20.
April 2006 sei mangels Anfechtung bereits in Rechtskraft erwachsen. Der
Entscheid des Obergerichts vom 20. April 2006 stellt indessen nicht einen
Teil-, sondern einen (selbständig eröffneten) Zwischenentscheid dar. Das
erstinstanzliche Gericht hatte die Verjährungseinrede abgewiesen. Damit stand
eine materiell relevante Vorfrage zur Debatte, ohne dass bereits über eines der
Rechtsbegehren entschieden worden wäre (vgl. BGE 135 III 212 E. 1.2.1 S. 217
mit Hinweisen). Eine spätere Anfechtung dieser Entscheidpunkte mit einer
Beschwerde gegen den Endentscheid bleibt zulässig, soweit sich deren
Beurteilung auf den Inhalt des Endentscheids auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG).

2.2 Mit der Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung von
verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 116 BGG). Der Beschwerdeführer
muss angeben, welches verfassungsmässige Recht verletzt wurde, und
substanziiert darlegen, worin die Verletzung besteht (BGE 134 V 138 E. 2.1 S.
143; 133 III 439 E. 3.2 S. 444 mit Hinweis). Das Bundesgericht kann die
Verletzung eines Grundrechtes nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der
Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 117 i.V.m. Art.
106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde,
den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 BGG). Es kann davon nur
abweichen, wenn die Sachverhaltsfeststellung unter Verletzung eines
verfassungsmässigen Rechts zustande kam (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116 BGG), was
der Beschwerdeführer präzise geltend zu machen hat (Art. 117 i.V.m. Art. 106
Abs. 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 445 mit Hinweis).

2.3 Führt eine Partei gegen einen Entscheid sowohl ordentliche Beschwerde als
auch Verfassungsbeschwerde, so hat sie zwar beide Rechtsmittel in der gleichen
Rechtsschrift einzureichen (Art. 119 Abs. 1 BGG). Die blosse Verletzung von
Bundesrecht kann mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde aber nicht gerügt
werden. Soweit der Beschwerdeführer Bundesrechtsverletzungen rügt, ohne
hinreichend darzulegen, inwiefern dadurch seine verfassungsmässigen Rechte
verletzt werden, genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht und
ist nicht darauf einzutreten. Dies gilt namentlich für die Ausführungen des
Beschwerdeführers, wonach der Schadenersatz mit Blick auf die Verantwortung des
Beschwerdegegners für die "Beschneidung der Regressrechte" zu kürzen sei.

2.4 Nicht einzutreten ist sodann auf die Beschwerde, soweit der
Beschwerdeführer die Feststellung, er habe die Pfählung geplant, als unwahr und
willkürlich beanstandet und sich darauf beruft, Architekt B.________ habe die
Lage und Länge der Pfähle bestimmt. Die Vorinstanz hielt fest, der
Beschwerdeführer habe zugegeben, dass er auf dem Plan handschriftliche
Korrekturen angebracht habe. Inwiefern diese Feststellung willkürlich sein
sollte, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf. Insoweit genügt die Beschwerde
den Begründungsanforderungen nicht. Auch in seiner Argumentation, soweit ein
Auftragsverhältnis bestehe, sei er befugt gewesen, Dritte (i.e. B.________ und
die Y.________ AG) beizuziehen, womit er nur für die gehörige Sorgfalt bei Wahl
und Instruktion hafte, geht der Beschwerdeführer nicht auf die Korrekturen ein,
die er selbst vorgenommen hat. Er beschränkt sich darauf, seine eigen
Rechtsauffassung kundzutun, ohne rechtsgenüglich aufzuzeigen, inwiefern die
Annahme, ihn treffe ein Mitverschulden, seine verfassungsmässigen Rechte
verletzt. Derartige appellatorische Kritik ist nicht zulässig.

2.5 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, im Entscheid vom 20. April
2006 habe sie eindeutig festgestellt, nebst der Rechtsbeziehung zwischen Verein
und Vorstand sei kein zusätzliches Rechtsverhältnis zustande gekommen. Im
Entscheid vom 15. Dezember 2009 führe sie dagegen aus, die Frage könne offen
gelassen werden, bejahe aber implizit dieses Rechtsverhältnis, denn daraus
leite sie den Haftungsanspruch ab. Damit zeigt der Beschwerdeführer indessen
nur auf, dass die Begründungen der beiden Entscheide nicht übereinstimmen.
Willkür und damit eine Verletzung eines verfassungsmässigen Rechtes ist aber
nicht schon dann gegeben, wenn die Begründung des Entscheides mangelhaft ist.
Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis
verfassungswidrig ist (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133; 132 III 209 E. 2.1 S.
211). Dass die Vorinstanz nicht an ihrer ursprünglichen Auffassung festhielt,
ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, da rechtlich auf eine vertragliche
Übernahme zusätzlicher Pflichten zu schliessen ist (vgl. E.1.2.3 hiervor).
Inwiefern es verfassungsmässige Rechte verletzen könnte (Art. 116 BGG), wenn
die Vorinstanz diese Vereinbarungen mit Blick auf die Unentgeltlichkeit als
Auftrag qualifiziert (Art. 394 OR; vgl. demgegenüber Art. 319 und Art. 363 OR)
und nicht die fünfjährige Verjährung des Werkvertragsrechts (Art. 371 Abs. 2
OR), sondern die zehnjährige Verjährungsfrist (Art. 127 OR) zur Anwendung
bringt (BGE 134 III 361 E. 6.3 S. 366), ist nicht ersichtlich. Damit wirkt sich
die Unstimmigkeit in der Begründung im Ergebnis nicht aus und erweist sich die
Willkürrüge als unbegründet.

3.
Schliesslich rügt der Beschwerdeführer eine willkürliche Belastung mit
Gerichtskosten, namentlich bestehend in den Kosten von Fr. 1'678.55 für die
Ergänzung des bei C.________ eingeholten Obergutachtens. Gegen deren Anordnung
hatte sich der Beschwerdeführer bereits vor Vorinstanz gewehrt. Diese liess
jedoch die Ergänzungsfragen des Beschwerdegegners zu, weil sie im Zusammenhang
mit der Berechnung des Schadens zufolge Gebäudesenkung gestanden hätten. Nach
Auffassung des Beschwerdeführers war die Ergänzung der Expertise unnötig, denn
es sei im Prozess unbestritten gewesen, dass der Beschwerdegegner einen Schaden
in der eingeklagten Höhe erlitten hatte. Der vom Beschwerdegegner behauptete
Schaden im Umfang von Fr. 220'000.-- sei nicht Prozessthema gewesen, weshalb es
diesbezüglich an einem Rechtsschutzinteresse des Beschwerdegegners gefehlt
habe, zumal eine Fr. 22'000.-- übersteigende Forderung ohnehin verjährt wäre.
Gleichzeitig habe die Vorinstanz offensichtlich und in schwer wiegender Weise
gegen die Dispositionsmaxime verstossen, indem sie für einen weder streitigen
noch erheblichen Umstand einen Beweis erhoben habe. Schliesslich habe die
Vorinstanz auch den Gehörsanspruch des Beschwerdeführers verletzt. Dieser habe
nie die Gelegenheit erhalten, sich zum Ergänzungsbegehren und zu den vom
Beschwerdegegner neu eingereichten Unterlagen zu äussern. Ungeachtet des
Erfolgs der Beschwerde in der Sache müssen nach Auffassung des
Beschwerdeführers jedenfalls die erwähnten Kosten von Fr. 1'678.55 zulasten des
Beschwerdegegners gehen.

3.1 Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nach dem - insoweit
unangefochtenen - Urteil der Vorinstanz die Gelegenheit erhielt, zum
Ergänzungsgutachten Stellung zu nehmen. Dies schloss auch die Möglichkeit ein,
sich vor Erlass des angefochtenen Entscheids zum Ergänzungsbegehren und zu den
vom Beschwerdegegner neu eingereichten, vom Gericht dem Gutachter
weitergeleiteten Dokumenten vernehmen lassen. Ein Verstoss gegen Art. 29 Abs. 2
BV (BGE 135 I 187 E. 2.2 S. 190; 127 I 54 E. 2b S. 56) liegt nicht vor.

3.2 Im Ergebnis ist der Vorinstanz auch im Übrigen keine Verfassungsverletzung
vorzuwerfen. Wie der Beschwerdeführer verschiedentlich anführt, kann mit Bezug
auf den Umfang der Ersatzpflicht berücksichtigt werden, ob es sich bei der
Tätigkeit, in deren Rahmen die Schädigung erfolgt, um eine entgeltliche oder
eine unentgeltliche handelt. In dieser Hinsicht ist relevant, auf welchen
Betrag sich der im Rahmen der Erfüllung des (unentgeltlichen) Auftrags dem
Beschwerdegegner zugefügte Schaden insgesamt beläuft. Da aufgrund des
Beweisergebnisses feststeht, dass der Beschwerdeführer lediglich etwa für einen
Zehntel des Gesamtschadens haftbar wird, ist damit zugleich seiner mehrfach
erhobenen Rüge, die Vorinstanz habe zu Unrecht ausser Acht gelassen, dass er
für die von ihm versprochenen Leistungen keine Entschädigung verlangte, der
Boden entzogen.

4.
Aus den dargelegten Gründen ist auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht
einzutreten, und die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist abzuweisen, soweit
darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer
für das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entschädigungspflichtig.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten.

2.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Nidwalden,
Zivilabteilung Grosse Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Januar 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Luczak