Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.613/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_613/2010

Urteil vom 25. Januar 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz,
Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwälte
Dr. Patrizia Holenstein und PD Dr. Jean-Marc Schaller,
Beschwerdeführerin,

gegen

Heim X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Max H.A. Heberlein,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitsvertrag; Kündigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, vom 16. Juni 2009 und den Zirkulationsbeschluss des
Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 17. September 2010.
Sachverhalt:

A.
A.________ (Beschwerdeführerin), von Beruf Krankenschwester, war ab dem 15. Mai
1993 als stellvertretende Stationsleiterin und ab 1. September 1993 als
Stationsleiterin beim Heim X.________ (Beschwerdegegnerin) tätig. Mit Brief vom
27. Juli 1999 kündigte die Beschwerdegegnerin das Arbeitsverhältnis auf den 31.
Oktober 1999 und stellte die Beschwerdeführerin per sofort frei. Mit Schreiben
vom 27. Oktober 1999 verlangte die Beschwerdeführerin eine schriftliche
Begründung der Kündigung und erhob Einsprache. Am 9. November 1999 begründete
die Beschwerdegegnerin die Kündigung wie folgt:

"Am Stationsleiterinnen-Rapport vom 31. Juli 1996 wurde in Ihrer Anwesenheit
festgehalten, dass Geldspenden von Angehörigen umgehend im Sekretariat zu
Handen der Personalkasse abgeliefert werden müssen. Mit der Lohnabrechnung vom
November 1996 wurden sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über diese
Regelung orientiert.

In der Folge mussten wir jedoch feststellen, dass Sie in den Monaten Juni und
Juli 1999 nachweisbar zweimal Geldgeschenke (einmal Fr. 500.--, einmal Fr.
300.--) entgegengenommen haben, ohne diese weisungsgemäss unverzüglich der
Heimleitung zu Handen des Personalfonds abzuliefern. Sie haben der Heimleitung
auch nicht Meldung erstattet, dass diese Spenden eingegangen sind. Die Spende
von Fr. 500.-- haben Sie während fünf Wochen zu Hause aufbewahrt.

Durch dieses Verhalten haben Sie gegen Ziffer 13 der Hausordnung vom 16.
Oktober 1982 verstossen und gegenüber der Heimleitung und der Stiftung einen
schwerwiegenden Vertrauensmissbrauch begangen. Das haben wir Ihnen am 13. Juli
1999 an der Besprechung, an der die Betriebskommission und die Heimleitung
vertreten waren, mündlich mitgeteilt und Ihnen die Kündigung nahegelegt. Sie
hatten darauf klar geantwortet, dass Sie zu den formulierten Vorwürfen keine
Stellung nehmen und dass Sie auch nicht selber kündigen werden. Sie händigten
den Anwesenden einen schriftlichen Kommentar Ihres Gatten zur Rechtslage bei
Geschenken an Arbeitnehmer aus. Wie Sie in diesem Schriftstück selber
schriftlich bestätigten, haben Sie diesen Kommentar nach Erscheinen der Weisung
der Heimleitung im Jahre 1996 an Ihre Mitarbeiterinnen verteilt, ohne die
Heimleitung zu orientieren. Damit haben Sie aber einen noch schwerer wiegenden
Vertrauensmissbrauch gegenüber Ihrem Arbeitgeber begangen, indem Sie gegen das
Prinzip der Loyalität, das jedem Arbeitsvertrag zugrunde liegt, verstossen
haben.

Dieser Sachverhalt hat uns bewogen, das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der
vertraglichen Kündigungsfrist aufzulösen und Sie mit sofortiger Wirkung
freizustellen."

B.
Am 14. September 2000 erhob die Beschwerdeführerin beim Bezirksgericht Uster
Klage gegen die Beschwerdegegnerin und verlangte eine Entschädigung wegen
missbräuchlicher Kündigung nach Art. 336a OR in der Höhe von Fr. 29'000.-- und
die Berichtigung des Arbeitszeugnisses. In ihrer ergänzenden Klagebegründung
reduzierte sie ihre Forderung auf Fr. 19'000.--. Mit Urteil vom 21. August 2007
wies das Bezirksgericht die Klage im verbleibenden Umfang ab, nachdem zuvor das
Obergericht ein erstes (gleichlautendes) Urteil vom 24. April 2002 auf Berufung
der Beschwerdeführerin hin wegen unzulässigem Aus-dem-Recht-Weisen ihrer
Replikschrift aufgehoben und die Sache an die erste Instanz zurückgewiesen
hatte.

Gegen das Urteil des Bezirksgerichts vom 21. August 2007 erhob die
Beschwerdeführerin erneut Berufung an das Obergericht und beantragte eine
Entschädigung von Fr. 19'000.--. Mit Urteil vom 16. Juni 2009 wies das
Obergericht die Klage in Abweisung der Berufung ab.

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin kantonale Nichtigkeitsbeschwerde an das
Kassationsgericht des Kantons Zürich. Dieses wies die Beschwerde mit
Zirkulations-Beschluss vom 17. September 2010 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des
Obergerichts vom 16. Juni 2009 aufzuheben und die Angelegenheit zur
Durchführung eines Beweisverfahrens und zur Neuentscheidung an das Obergericht,
eventualiter an das Bezirksgericht zurückzuweisen. Ausserdem sei der
Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 17. September 2010 aufzuheben.

Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde abzuweisen und das
angefochtene Urteil zu bestätigen. Das Kassationsgericht und das Obergericht
verzichteten auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit Präsidialverfügung vom 23. November 2010 wurde das Gesuch der
Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerdeführerin hat sowohl das Urteil des Obergerichts vom 16. Juni
2009 als auch den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 17.
September 2010 beim Bundesgericht angefochten. Dies ist grundsätzlich zulässig
und die Beschwerdefrist ist auch bezüglich des obergerichtlichen Urteils
gewahrt (Art. 100 aAbs. 6 BGG [AS 2006 1234], der auf das vorliegende
Beschwerdeverfahren noch anwendbar ist, zumal das angefochtene Urteil des
Obergerichts vor Aufhebung dieser Bestimmung eröffnet worden ist [vgl. Art. 404
Abs. 1 ZPO]).

1.2 Damit ein kantonaler Entscheid mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten
werden kann, muss der Instanzenzug im Kanton erschöpft sein (Art. 75 Abs. 1
BGG). Die Beschwerdeführerin kann das Urteil des Obergerichts somit nur
insoweit anfechten, als im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen zulässige Rügen
dem Kassationsgericht nicht unterbreitet werden konnten (BGE 134 III 92 E. 1.1,
524 E. 1.3 S. 527). Dies wird von der Beschwerdeführerin beachtet.

1.3 Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1
BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist
(Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich der Beschwerdeführer grundsätzlich nicht
darauf beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen,
sondern muss einen Antrag in der Sache stellen. Anträge auf Rückweisung der
Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsanträge
genügen nicht und machen die Beschwerde unzulässig. Ein blosser
Rückweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle
der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden könnte, weil die
erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 136 V 131
E. 1.2; 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 E. 3.1).

Da die Beschwerdeführerin der Ansicht ist, es müsse zu zwei Punkten erst ein
Beweisverfahren durchgeführt werden, genügt der blosse Antrag auf Rückweisung
der Sache.

1.4 Der für die Beschwerdefähigkeit massgebende Streitwert von Fr. 19'000.--
übersteigt die Grenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG. Da auch die weiteren
Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist demnach auf die Beschwerde
einzutreten.

2.
Nach Art. 335 Abs. 1 OR kann ein unbefristetes Arbeitsverhältnis von jeder
Vertragspartei unter Einhaltung der gesetzlichen oder vertraglichen
Kündigungsfrist gekündigt werden. Damit ist das Prinzip der Kündigungsfreiheit
festgehalten. Es bedarf grundsätzlich keiner besonderen Gründe, um kündigen zu
können. Das Prinzip der Kündigungsfreiheit findet aber seine Grenzen am
Missbrauchsverbot. Missbräuchlich ist eine Kündigung nur, wenn sie aus
bestimmten unzulässigen Gründen ausgesprochen wird, die in Art. 336 OR
umschrieben werden, wobei die Aufzählung nicht abschliessend ist (BGE 134 III
108 E. 7.1 S. 110; 132 III 115 E. 2.1; 125 III 70 E. 2a S. 72). Der Missbrauch
einer Kündigung kann sich nicht nur aus den Kündigungsmotiven, sondern auch aus
der Art und Weise ergeben, wie die kündigende Person ihr Recht ausübt (BGE 132
III 115 E. 2.2.).

Das Obergericht ging davon aus, eine missbräuchliche Kündigung könne jedenfalls
nur gegeben sein, wenn die Arbeitnehmerin selbst keine Pflichten aus dem
Arbeitsverhältnis verletzt habe. Es prüfte daher, ob die Beschwerdeführerin
durch ihr Verhalten ihrer Befolgungspflicht gegenüber den Weisungen der
Beschwerdegegnerin nachgekommen sei. Dabei kam es zum Schluss, dass die
umstrittene Weisung zur Weiterleitung von Geldspenden in die "Personalkasse"
sowohl rechtmässig und verhältnismässig als auch in der Branche üblich sei und
demzufolge von der Beschwerdeführerin zu befolgen war. Die Beschwerdeführerin
habe sich der Weisung zu Unrecht widersetzt und damit ihre Befolgungspflicht
verletzt. Indem sie ihre Mitarbeitenden auf die von ihr behauptete
Rechtswidrigkeit der Weisung hingewiesen und so ihre Rechtsauffassung, die von
derjenigen der Beschwerdegegnerin abgewichen sei, kundgetan habe, habe sie auch
ihre Treuepflicht gegenüber der Beschwerdegegnerin verletzt. Erschwerend falle
ins Gewicht, dass sie ihre Untergebenen ohne Wissen der Beschwerdegegnerin
orientiert habe. Aufgrund ihrer Treuepflicht hätte sie sich zuerst an den
Arbeitgeber wenden müssen, wenn sie die Weisung für unrechtmässig gehalten
habe. Indem sie dies unterlassen habe, habe sie eine weitere
Treuepflichtverletzung begangen. Angesichts der Verletzung von Befolgungs- und
Treuepflicht erweise sich die ausgesprochene Kündigung nicht als
missbräuchlich. Die Kündigung gegenüber der Beschwerdeführerin als
Kaderangestellte mit erhöhter Treuepflicht beruhe auf einem schützenswerten
Grund und sei daher rechtmässig. Auch die Art und Weise, wie die Kündigung
erfolgt sei, sei nicht zu beanstanden.

3.
Der Arbeitgeber kann über die Ausführung der Arbeit und das Verhalten der
Arbeitnehmer im Betrieb oder Haushalt allgemeine Anordnungen erlassen und ihnen
besondere Weisungen erteilen (Art. 321d Abs. 1 OR). Nach Art. 321d Abs. 2 OR
hat der Arbeitnehmer die allgemeinen Anordnungen des Arbeitgebers und die ihm
erteilten besonderen Weisungen nach Treu und Glauben zu befolgen. Der
Arbeitnehmer ist aber nicht verpflichtet, Weisungen zu befolgen, die
widerrechtlich oder unsittlich sind. Zudem findet das Weisungsrecht am
Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers seine Schranke. Sodann können mit einer
Weisung die Verpflichtungen des Arbeitnehmers nicht über den vertraglichen
Rahmen erweitert werden (132 III 115 E. 5.2; Urteil 4C.357/2002 vom 4. April
2003 E. 4.1; Staehelin, Zürcher Kommentar, 4. Aufl. 2006, N. 14 ff. zu Art.
321d OR; Streiff/von Kaenel, Arbeitsvertrag, 6. Aufl. 2006, N. 3 zu Art. 321d
OR).

Die Beschwerdeführerin rügt, das Obergericht habe Art. 321d OR verletzt, indem
es die Hausordnung der Beschwerdegegnerin vom 22. November 1982 als
arbeitsrechtliche Anordnung bzw. Weisung qualifiziert habe. Die Hausordnung
richte sich nicht an einen oder mehrere Arbeitnehmer, sondern ausschliesslich
an die Pensionäre und Patienten des Heimes. Die Schlussfolgerung des
Obergerichts, dass sich die Beschwerdeführerin einer rechtmässigen und
verhältnismässigen sowie in der Branche üblichen Weisung zu Unrecht widersetzt
und damit ihre Befolgungspflicht verletzt habe, sei bundesrechtswidrig. Es
liege schlicht keine Weisung vor, welche die Beschwerdeführerin hätte verletzen
können.

Dem kann nicht gefolgt werden. Das Obergericht bezog sich auf das Protokoll der
Stationsleiterinnen-Sitzung vom 31. Juli 1996 und die der Lohnabrechnung vom
November 1996 beigelegte Mitteilung, indem es festhielt, dass die
Beschwerdeführerin im Juli 1996 mündlich und im November 1996 schriftlich
seitens der Beschwerdegegnerin die konkrete Weisung mitgeteilt erhielt, wie mit
Geldgeschenken von Heimbewohnern, Angehörigen oder Dritten umzugehen sei. Das
Vorliegen dieser Weisung ist unbestritten. Insofern ist es irrelevant, ob diese
Weisung auch in der Hausordnung vom 22. November 1982 enthalten ist. Es liegt
jedenfalls eine mündliche und schriftliche Weisung vom Juli bzw. November 1996
vor.

Das Obergericht berücksichtigte die Hausordnung bei der Prüfung, ob die
betreffende Weisung im Widerspruch zu vertraglichen Vereinbarungen der Parteien
stehen könnte. Dabei gelangte es im Gegenteil zum Schluss, dass die Hausordnung
verschiedentlich auch das Personal einbeziehe oder dieses zumindest indirekt
anspreche. Das Befolgen und Durchsetzen der Hausordnung lasse sich auch ohne
ausdrückliche Erwähnung im Arbeitsvertrag unter die dort genannte Pflicht des
Arbeitnehmers subsumieren, "die Interessen des Heims nach Kräften zu wahren".
Die Hausordnung sei folglich auch als Teil des Arbeitsverhältnisses anzusehen.
Ziffer 13 der Hausordnung wonach es dem gesamten Personal untersagt ist,
irgendwelche Trinkgelder und Geschenke entgegenzunehmen, widerspreche der
strittigen Weisung nicht, sondern stelle vielmehr eine Wiederholung und
Präzisierung dar. Eine Vertragswidrigkeit sei demnach nicht erkennbar. Dies
wird von der Beschwerdeführerin nicht in Frage gestellt.

4.
Weiter wirft die Beschwerdeführerin dem Obergericht vor, Art. 321b OR verletzt
zu haben, weil es ein Weisungsrecht hinsichtlich der Ablieferung von
Geldspenden bejaht habe, obwohl diese gerade nicht für den Arbeitgeber bestimmt
seien. Sie erachtet daher die Weisung als unrechtmässig, weshalb sie diese auch
nicht zu befolgen gehabt habe.

4.1 Der Arbeitnehmer hat dem Arbeitgeber über alles, was er bei seiner
vertraglichen Tätigkeit für diesen von Dritten erhält, wie namentlich
Geldbeträge, Rechenschaft abzulegen und ihm alles sofort herauszugeben (Art.
321b Abs. 1 OR).

Das Obergericht hielt diese Bestimmung für nicht anwendbar, da sie lediglich
Zuwendungen Dritter regle, die für den Arbeitgeber bestimmt seien. Eine
gesetzliche Norm, die sich mit der Sachlage bei Zuwendungen Dritter an den
Arbeitnehmer persönlich befasse und gegen welche die Weisung verstossen könnte,
existiere nicht. Die Geldübergaben seien während der Arbeitszeit und am
Arbeitsort erfolgt und hätten in engstem Zusammenhang mit der Berufsarbeit
gestanden.

Die Beschwerdeführerin schliesst demgegenüber aus dem Umstand, dass
Geldbeträge, die nicht für den Arbeitgeber bestimmt sind, in Art. 321b OR nicht
genannt sind, dass diese vom Weisungsrecht des Arbeitgebers ausgenommen seien.
Eine Erweiterung der Herausgabepflicht könne nur durch Vereinbarung erfolgen.

4.2 Es trifft zu, dass Trinkgelder und Gelegenheitsgeschenke nicht unter die
Herausgabepflicht nach Art. 321b OR fallen, da sie für den Arbeitnehmer und
nicht für den Arbeitgeber bestimmt sind (Staehelin, a.a.O., N. 2 zu Art. 321b
OR; Streiff/von Kaenel, a.a.O., N. 3 zu Art. 321b OR; PORTMANN, Basler
Kommentar, Obligationenrecht, Bd. I, 4. Aufl. 2007, N. 1 zu Art. 321b OR).
Vorliegend ging es aber nicht um Trinkgelder an die Beschwerdeführerin
persönlich, sondern um Geldspenden, die nach der Darstellung der
Beschwerdeführerin als Wertschätzung und Dankbarkeit für einfühlsame Pflege und
Begleitung im Sterben gedacht waren, als Linderung des erlittenen Leides auch
der Pflegenden sowie zur Stärkung für die weitere gemeinsame Pflegetätigkeit.
Die strittigen Geldspenden sollten mithin das Personal für geleisteten Einsatz
belohnen und für künftigen stärken. Entsprechend waren die Geldbeträge gemäss
der strittigen Weisung nicht etwa an den Arbeitgeber herauszugeben, sondern
vielmehr in den Personalfonds einzulegen, der dem gesamten Personal zugute
kommt. Die Weisung ordnet mithin nicht eine über Art. 321b OR hinausgehende
Herausgabepflicht an den Arbeitgeber betreffend Geldbeträge an, die nicht für
ihn bestimmt waren, sondern regelt das Vorgehen bei Geldspenden zuhanden des
Personals. Sie verstösst damit nicht gegen Art. 321b Abs. 1 OR.

Im Übrigen musste die Hausordnung vom 22. November 1982 und insbesondere die
darin enthaltene Ziffer 13, wonach es dem gesamten Personal untersagt ist,
irgendwelche Trinkgelder und Geschenke entgegenzunehmen, der Beschwerdeführerin
nach den vorinstanzlichen Feststellungen spätestens nach der
Stationsleiterinnen-Sitzung vom 31. Juli 1996 bekannt sein, ohne dass sie bei
der Heimleitung dagegen remonstriert hätte. Ebenso wenig opponierte sie gemäss
dem Stationsleiterinnen-Protokoll an dieser Sitzung, an der festgehalten wurde,
dass es nur eine Personalkasse gebe und dass alle Geldspenden dort abgegeben
werden müssten. Daraus durfte die Beschwerdegegnerin auf das Einverständnis der
Beschwerdeführerin zum angeordneten Vorgehen schliessen.

Die Einwände der Beschwerdeführerin gegen die vom Obergericht angenommene
Verletzung der Befolgungspflicht gegenüber der Weisung betreffend Geldspenden
erweisen sich als unbegründet. Das Obergericht nahm diesbezüglich zu Recht eine
Vertragsverletzung durch die Beschwerdeführerin an.

5.
Des weiteren bleibt auch der Vorwurf aufrecht, dass die Beschwerdeführerin als
leitende Angestellte ihre Treuepflicht (Art. 321a OR) gegenüber der
Beschwerdegegnerin verletzte, indem sie ihre Untergebenen auf die von ihr
behauptete Rechtswidrigkeit der Weisung hinwies und sie dadurch zumindest
sinngemäss anhielt, die Weisung nicht einzuhalten, wobei erschwerend ins
Gewicht fällt, dass sie ihre Untergebenen orientierte, ohne zuvor mit der
Beschwerdegegnerin betreffend ihre abweichende Auffassung eine Lösung zu
suchen.

Die Beschwerdeführerin hält diesem Vorwurf zu Unrecht entgegen, der
Arbeitnehmer sei bloss bei einer unzweckmässigen Weisung verpflichtet, diesen
Umstand dem Arbeitgeber anzuzeigen, nicht aber bei einer Rechtswidrigkeit der
Weisung. Zwar trifft es zu, dass Staehelin an der vom Obergericht angegebenen
Kommentarstelle lediglich die unzweckmässigen Weisungen behandelt. Dies erklärt
sich aber ohne weiteres aus dem Zusammenhang. An der angegebenen Stelle führt
Staehelin aus, bloss unzweckmässige Weisungen habe der Arbeitnehmer im
Allgemeinen zu befolgen, da er gewöhnlich weder gehalten noch berechtigt sei,
Weisungen auf ihre Zweckmässigkeit zu überprüfen. Erkenne er aber aufgrund
seiner Erfahrung und seiner besonderen Kenntnisse die Unzweckmässigkeit einer
Weisung, habe er dies dem Arbeitgeber aufgrund seiner Treuepflicht anzuzeigen
(Abmahnungspflicht; Staehelin, a.a.O., N. 21 zu Art. 321d OR). Das bedeutet
aber nicht, dass ein leitender Angestellter, der eine Weisung des Arbeitgebers
für unrechtmässig hält, ohne Rücksprache mit dem Arbeitgeber einfach seinen
Untergebenen seine eigene Rechtsauffassung kundtun und sie so indirekt zur
Nichtbefolgung der Weisung anhalten darf. Das Obergericht hat in einem solchen
Vorgehen der Beschwerdeführerin zu Recht eine Treuepflichtverletzung erkannt.

6.
Die Beschwerdeführerin wirft den Vorinstanzen vor, Art. 8 ZGB und den
Gehörsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt zu haben, indem sie über die Frage,
ob die Beschwerdegegnerin von der Nichtbefolgung der strittigen Weisung gewusst
habe, keine Beweise abgenommen bzw. eine entsprechende Gehörsverletzung
verneint hätten.

Die Beschwerdeführerin hat sich nach dem Ausgeführten die Verletzung der
arbeitsvertraglichen Pflichten vorwerfen zu lassen, mit denen die
Beschwerdegegnerin die Kündigung begründete. Damit schloss das Obergericht eine
missbräuchliche Kündigung grundsätzlich zutreffend aus (vgl. BGE 127 III 86 E.
2c). Die Beschwerdegegnerin warf der Beschwerdeführerin zu Recht zwei
Pflichtverletzungen vor, die grundsätzlich je für sich allein eine
missbräuchliche Kündigung ausschliessen, nämlich die Nichtbefolgung der Weisung
und die Missachtung der Treuepflicht, indem die Beschwerdeführerin als leitende
Angestellte ihre unterstellten Mitarbeiter zur Nichtbefolgung der Weisung
anhielt. Es hilft der Beschwerdeführerin damit von vornherein nichts, wenn sie
behauptet, die Beschwerdegegnerin habe von der Nichtbefolgung der Weisung durch
sie gewusst bzw. wissen müssen und sie berufe sich in rechtsmissbräuchlicher
Weise auf diese Pflichtverletzung als Kündigungsgrund, nachdem sie sie
jahrelang geduldet habe. Denn dadurch wird nicht in Frage gestellt, dass die
zweite, in der Verletzung der Treuepflicht liegende Pflichtverletzung die
ausgesprochene Kündigung zu rechtfertigen vermag bzw. deren Missbräuchlichkeit
ausschliesst. Bei dieser Sachlage durfte das Obergericht die
Entscheiderheblichkeit der Frage nach dem Kenntnisstand der Beschwerdegegnerin
über die Nichtbefolgung der Weisung seitens der Beschwerdeführerin und "damit
zusammenhängend" nach dem "eigentliche(n) Motiv der Kündigung" verneinen. Da
die betreffende Frage für den Entscheid nicht erheblich war, konnte das
Obergericht auf ein Beweisverfahren dazu verzichten, ohne den
Beweisführungsanspruch der Beschwerdeführerin nach Art. 8 ZGB und deren
Gehörsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) zu verletzen. Beweis ist lediglich über
erhebliche Tatsachen abzunehmen, nicht aber über solche, die nichts am
Entscheid zu ändern vermöchten (vgl. betreffend Art. 8 ZGB: BGE 132 III 222 E.
2.3 S. 226, 545 E. 3.3.2; betreffend Art. 29 Abs. 2 BV: BGE 124 I 241 E. 2 S.
242; 112 Ia 1 E. 3c S. 2 f., je mit Hinweisen). Entgegen dem Vorwurf der
Beschwerdeführerin hat das Obergericht nicht einem bestimmten Beweismittel von
vornherein die Tauglichkeit abgesprochen, sondern den Umstand, den die
Beschwerdeführerin beweisen wollte, in zutreffender rechtlicher Würdigung für
nicht relevant betrachtet.

Nach dem Ausgeführten ist es auch nicht zu beanstanden, dass das
Kassationsgericht eine Gehörsverletzung durch das Obergericht verneinte, weil
dieses die angebotenen Beweise mangels Erheblichkeit der damit zu beweisenden
Behauptungen nicht abnahm, wobei das Kassationsgericht nicht prüfen konnte, ob
das Obergericht die Erheblichkeit zu Recht verneint hatte (§ 285 Abs. 2 ZPO/
ZH).

Nicht verständlich ist der in diesem Zusammenhang weiter erhobene Vorwurf
willkürlicher Beweiswürdigung. Dass das Obergericht die Weisung betreffend die
Geldspenden als rechtmässig qualifizierte und das Wissen der Beschwerdegegnerin
über die Nichtbefolgung der Weisung als unerheblich betrachtete, ist das
Ergebnis einer rechtlichen Beurteilung und nicht einer Beweiswürdigung.
Entsprechend konnte auch das Kassationsgericht keine einseitige und
willkürliche Beweiswürdigung erkennen. Die Rüge einer Verletzung des
Willkürverbots geht fehl.

7.
Schliesslich macht die Beschwerdeführerin betreffend den Zirkulationsbeschluss
des Kassationsgerichts und das Obergerichtsurteil Willkür in der Anwendung
kantonalen Rechts (§ 181 GVG/ZH und § 30 ZPO/ZH) geltend.

7.1 Das Obergericht hob mit Beschluss vom 21. Dezember 2006 auf Berufung der
Beschwerdeführerin hin ein erstes Urteil des Bezirksgerichts vom 24. April 2002
(in den Dispositiv-Ziffern 2-7) auf, weil dieses die Replikschrift der
Beschwerdeführerin zu Unrecht aus dem Recht gewiesen hatte. Das Obergericht
wies daher die Sache zur Vervollständigung des Verfahrens und zu neuem
Entscheid an das Bezirksgericht zurück. Die Kosten für dieses
Berufungsverfahren setzte es auf Fr. 2'093.-- fest. Über deren Verteilung und
über die Entschädigungen für das Berufungsverfahren hatte das Bezirksgericht zu
befinden. Das Bezirksgericht auferlegte der Beschwerdeführerin in seinem neuen
Entscheid vom 21. August 2007 sämtliche Kosten, auch diejenigen des
obergerichtlichen Verfahrens. Ebenso verpflichtete es die Beschwerdeführerin,
die Beschwerdegegnerin auch für das obergerichtliche Verfahren zu entschädigen
(Dispositiv-Ziffern 3 und 4).

Das Obergericht schützte diese Kosten- und Entschädigungsregelung mit der
Begründung, es habe sich ergeben, dass die Beschwerdeführerin ihre Wohn- und
Aufenthaltsverhältnisse nicht immer im Sinne von § 181 GVG/ZH offengelegt habe.
Insbesondere habe sie Änderungen ihres gewöhnlichen Aufenthaltsortes während
des Prozesses nicht unverzüglich angezeigt. Aus diesem Grund sei ihr eine
Prozesskaution auferlegt worden, die sie rechtzeitig geleistet habe. Die
Pflicht zur sofortigen Meldung gemäss § 181 GVG/ZH gelte auch für Parteien, die
im Sinne von § 30 ZPO/ZH in der Schweiz einen Zustellungsempfänger bezeichnet
hätten. § 30 ZPO/ZH sei eine Kann-Vorschrift, weshalb direkte Zustellungen an
die im Ausland wohnhafte Partei nicht a priori ungültig seien. Die vom
Bezirksgericht auf dem Postweg vorgenommene Zustellung an die damals von der
Beschwerdeführerin genannte Aufenthaltsadresse in Italien wäre gültig erfolgt,
wenn sie die Empfängerin tatsächlich erreicht hätte. Inzwischen habe sich
ergeben, dass die Beschwerdeführerin seit dem 1. Januar 1991 ununterbrochen an
ihrer heutigen Wohnadresse, Y.________weg, Z.________, angemeldet gewesen sei.

Das Kassationsgericht erwog, die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin seit
Beginn des Prozesses an ihrem heutigen Wohnsitz in Z.________ angemeldet
gewesen sei, ändere nichts daran, dass sie bei Einleitung des Prozesses und
noch während längerer Zeit eine Adresse in Italien verzeigt habe. Die daraus
entstandenen Umtriebe bei der Zustellung gerichtlicher Urkunden (insbesondere
die offen gebliebene Zustellung einer Fristerstreckungsverfügung in Italien,
welche zur Rückweisung der Sache an die erste Instanz geführt habe) habe
insofern sie zu vertreten. Auch sei die Auffassung vertretbar, dass die Pflicht
zur sofortigen Meldung gemäss § 181 GVG/ZH auch für Parteien gelte, die im
Sinne von § 30 ZPO/ZH in der Schweiz einen Zustellungsempfänger bezeichnet
hätten. Unter diesen Umständen sei es nicht zu beanstanden, wenn die
Vorinstanzen der Beschwerdeführerin sämtliche Kosten auferlegt hätten (§ 66
Abs. 1 ZPO/ZH).

7.2 § 181 GVG/ZH schreibt vor, dass eine Partei Änderungen ihres gewöhnlichen
Aufenthaltsortes während eines gerichtlichen Verfahrens unverzüglich anzuzeigen
hat. Nach § 30 ZPO/ZH kann eine Partei, an die im Inland keine Zustellungen
möglich sind, verpflichtet werden, in der Schweiz einen Zustellungsempfänger zu
bezeichnen. Hat eine Partei unnötigerweise Kosten verursacht, werden sie ihr
ohne Rücksicht auf den Ausgang des Prozesses auferlegt (§ 66 Abs. 1 ZPO/ZH).

Nach den Feststellungen der Vorinstanzen ist die Beschwerdeführerin der in §
181 GVG/ZH statuierten Pflicht zur unverzüglichen Meldung von Änderungen ihres
gewöhnlichen Aufenthaltsortes nicht nachgekommen. Die Auffassung der
Vorinstanzen, diese Pflicht gelte auch für Parteien, die ein Zustellungsdomizil
in der Schweiz bezeichnet hätten, ist entgegen der Beschwerdeführerin nicht
geradezu willkürlich. Sie lässt sich vertreten, da diese Pflicht nicht allein
korrekte Zustellungen ermöglichen soll, sondern auch in anderem Zusammenhang
relevant sein kann, wie etwa für die Frage einer Kautionierung, wie sie in casu
denn auch verfügt wurde. Ebenso bleibt sie im Hinblick auf die Möglichkeit
direkter Zustellungen an die ausländische Adresse bei Zustellungsdomizil in der
Schweiz von Belang (vgl. dazu unten).

Wie die Beschwerdeführerin zutreffend darlegt, räumt die als Kann-Vorschrift
formulierte Bestimmung von § 30 ZPO/ZH dem Gericht Ermessen ein, ob sie eine
Partei, an die im Inland keine Zustellungen möglich sind, verpflichten will, in
der Schweiz einen Zustellungsempfänger zu bezeichnen oder nicht. Wenn die
Partei einen Zustellungsempfänger bezeichnet hat, erfolgen grundsätzlich
sämtliche gerichtliche Zustellungen an diese Adresse mit den entsprechenden
Folgen (vgl. für die Parallelbestimmung von Art. 140 ZPO/CH REMO BORNATICO,
Basler Kommentar, Zivilprozessordnung, 2010, N. 7 zu Art. 140 ZPO/CH). Die
Auffassung des Obergerichts, dass auch bei Bezeichnung eines
Zustellungsempfängers in der Schweiz direkte Zustellungen an die im Ausland
wohnhafte Person möglich bleiben und nicht a priori ungültig sind, lässt sich
vertreten und erscheint unter Willkürgesichtspunkten haltbar. Da vorliegend
eine direkt an die angegebene Adresse in Italien zugestellte, einem
Fristerstreckungsbegehren für die Replik nicht vollumfänglich entsprechende
Fristerstreckungsverfügung die Beschwerdeführerin aber nicht erreichte, liess
das Obergericht deren Replik zu, obwohl diese nicht innerhalb der bewilligten
Frist eingereicht worden war. Der Beschwerdeführerin ist somit ohnehin kein
Rechtsnachteil erwachsen. Da sie aber ihrer Pflicht zur sofortigen Meldung von
Änderungen des Aufenthaltsortes nicht nachgekommen war, erscheint es nicht
geradezu willkürlich, wenn die Vorinstanzen ihr die daraus entstandenen
Umtriebe bei der Zustellung gerichtlicher Urkunden anlasteten und ihr - trotz
Obsiegens betreffend die Zulassung der Replik - im Sinne von § 66 Abs. 1 ZPO/ZH
die Kosten für das erste Berufungsverfahren auferlegten. Ohnehin fehlt es an
einer Willkürrüge betreffend die Anwendung von § 66 Abs. 1 ZPO/ZH. Die
Beschwerdeführerin trägt konkret bezogen auf die Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolgen nichts vor. Das Bundesgericht prüft die Verletzung von
Verfassungsrecht aber nur, wenn entsprechende Rügen erhoben und hinlänglich
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG).

8.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die
Beschwerdeführerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie
Art. 68 Abs. 2 BGG). Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin kommt
betreffend die Höhe der Gerichtsgebühr Art. 65 Abs. 4 lit. c BGG nicht zur
Anwendung. Der Streitwert für die in Art. 65 Abs. 4 lit. c BGG genannte Grenze
berechnet sich nicht nach den Grundsätzen des BGG, sondern nach den Regeln von
Art. 343 OR. Massgebend ist somit weder der vor Bundesgericht noch der vor der
letzten kantonalen Instanz streitige Betrag. Vielmehr ist auf den Streitwert im
Zeitpunkt der Rechtshängigkeit vor erster Instanz abzustellen (BGE 115 II 30 E.
5b S. 41; Thomas Geiser, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 22 zu
Art. 65 BGG; Bernard Corboz, in: Corboz et al. [Hrsg.], Commentaire de la LTF,
2009, N. 31 zu Art. 65 BGG). Dieser überstieg mit unbestrittenen rund Fr.
35'000.-- die Grenze von Fr. 30'000.-- nach Art. 65 Abs. 4 lit. c BGG.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 25. Januar 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer