Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.624/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_624/2010

Urteil vom 24. November 2010
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Erwin Höfliger,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Firma,

Beschwerde gegen die Verfügung des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 9.
Dezember 2009.
Die Präsidentin hat in Erwägung,
dass der Einzelrichter im summarischen Verfahren am Handelsgericht des Kantons
Zürich mit Verfügung vom 9. Dezember 2009 auf ein Begehren der
Beschwerdegegnerin nicht eintrat, mit dem sie im Wesentlichen beantragt hatte,
es sei die Beschwerdeführerin zu verpflichten, die weitere Führung der Firma
"X.________" zu unterlassen und im Unterlassungsfall sei das Handelsregisteramt
Zürich gerichtlich anzuweisen, die Löschung der Firma der Beschwerdeführerin
vorzunehmen;
dass die Beschwerdeführerin am 2. November 2010 beim Bundesgericht gegen diesen
Entscheid Beschwerde erhob, mit den Anträgen, den Entscheid für die
Namensänderung "X.________ AG" und "das Verlangen vor dem Handelsregisteramt um
Namensänderung der Firma" gegenstandslos zu erklären;
dass auf die Beschwerde schon deshalb nicht einzutreten ist, weil die
Beschwerdeführerin im Verfahren vor Handelsgericht obsiegte und nicht
ersichtlich ist, inwiefern sie durch denselben beschwert sein soll und ein
Rechtsschutzinteresse an dessen Anfechtung haben soll (Art. 76 Abs. 1 lit. b
des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG, SR 173.110);
dass eine Beschwerde beim Bundesgericht innerhalb von 30 Tagen nach der
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim
Bundesgericht erhoben werden muss (Art. 100 Abs. 1 und Art. 117 BGG);
dass nach Art. 44 Abs. 1 BGG Fristen, die durch eine Mitteilung oder den
Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen
beginnen und dass die Frist eingehalten ist, wenn die Eingabe am letzten Tag
der Frist der Post übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG);
dass die angefochtene Verfügung der Beschwerdeführerin gemäss den kantonalen
Akten am 9. Dezember 2009 zugestellt wurde;
dass die vorliegende Beschwerdeschrift am 2. November 2010 der Post übergeben
wurde und damit die Beschwerdefrist offensichtlich nicht eingehalten ist;
dass auf die Beschwerde auch aus diesem Grund nicht einzutreten ist;
dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs.
1 BGG);
dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr
im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen
ist (Art. 68 Abs. 1 BGG);

im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG erkannt:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Zürich
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. November 2010

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer