Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.648/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_648/2010

Urteil vom 28. Februar 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Widmer.

Verfahrensbeteiligte
X.________ GmbH,
vertreten durch Rechtsanwälte
Dr. Michael Ritscher und Dr. Peter Schramm,
Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE),
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Internationale Registrierung,

Beschwerde gegen das Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung II,
vom 26. Oktober 2010.
Sachverhalt:

A.
Die X.________ GmbH (Beschwerdeführerin) ist Inhaberin der am 21. März 2007
aufgrund einer deutschen Basismarke eingetragenen internationalen Marke Nr. 921
936 PROLED (fig.), die sich wie folgt präsentiert:

Sie beansprucht für dieses Zeichen auch Schutz in der Schweiz, und zwar für die
folgenden Waren:
Klasse 9: Câbles électriques, conduites d'électricité, blocs d'alimentation,
régulateurs et convertisseurs de tension pour appareils d'éclairage.
Klasse 11: Lumières, lampes d'éclairage, appareils et installations
d'éclairage, contenant notamment des diodes luminescentes (DEL), éléments
composants des produits précités (compris dans cette classe).
Die Registrierung der Marke wurde den Behörden der bezeichneten
Bestimmungsländer am 31. Mai 2007 mitgeteilt.
Das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) erliess am 27. Mai 2008 gegen den
Schutz dieser Marke in der Schweiz eine provisorische Schutzverweigerung mit
der Begründung, dass das Zeichen im Sinne von "professionelle Leuchtdioden"
verstanden werde und somit einen direkten Hinweis auf die Natur der
beanspruchten Waren darstelle.
In ihrer Stellungnahme vom 19. November 2008 bestritt die Beschwerdeführerin
die Auffassung des IGE und machte im Wesentlichen geltend, dass es sich bei der
Marke um eine Wortneuschöpfung handle, der sich kein eindeutiger und
unmittelbar erkennbarer Sinngehalt ent-nehmen lasse.
Mit Schreiben vom 11. Februar 2009 hielt das IGE an seiner Zurückweisung fest.
Zur Verdeutlichung führte es aus, dass das Zeichen hinsichtlich lumières,
lampes d'éclairage, appareils et installations d'éclairage, contenant notamment
des diodes luminescentes (DEL) in Klasse 11 im Sinne von "professionelle
Leuchtdioden" als werbemässige Anpreisung verstanden werde. Bezüglich éléments
composants des produits précités (compris dans cette classe) in Klasse 11 sowie
hinsichtlich câbles électriques, conduites d'électricité, blocs d'alimentation,
régulateurs et convertisseurs de tension pour appareils d'éclairage in Klasse 9
stehe die Bedeutung "für Leuchtdioden" im Vordergrund, weil es sich bei diesen
Waren um Bestandteile eines Leuchtkörpers handle.
Mit Eingabe vom 5. Mai 2009 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Standpunkten
fest und bat um Erlass einer anfechtbaren Verfügung.
Mit Verfügung vom 6. August 2009 verweigerte das IGE der internationalen
Registrierung für sämtliche Waren den Schutz in der Schweiz. Zur Begründung
führte es aus, dass das Zeichen ohne Gedankenaufwand in die Bestandteile "PRO"
und "LED" aufgeteilt und im Sinne von "professionelle Leuchtdioden" bzw. "für
Leuchtdioden" und somit als Hinweis auf die Qualität bzw. den Zweck der Waren
verstanden werde. Auch präge der gewählte Schriftzug das Erscheinungsbild nicht
dergestalt, dass die internationale Registrierung klar von der schutzunfähigen
Grundaussage der Wortelemente abweiche. Im Übrigen liessen sich die von der
Beschwerdeführerin genannten, mit dem Wortelement "PRO" beginnenden Schweizer
Marken mit der vorliegenden internationalen Registrierung nicht vergleichen und
seien die ausländischen Eintragungen letzterer für die Prüfung auf absolute
Ausschlussgründe in der Schweiz nicht präjudizierend.

B.
Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde an das
Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte, das IGE sei anzuweisen, die
internationale Registrierung Nr. 921 936 PROLED (fig.) in der Schweiz zum
Schutz zuzulassen. Mit Urteil vom 26. Oktober 2010 wies das
Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab.

C.
Die Beschwerdeführerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Oktober 2010 aufzuheben und der
internationalen Markenregistrierung Nr. 921 936 PROLED (fig.) für alle
beanspruchten Waren der Klassen 9 und 11 den Schutz in der Schweiz
vollumfänglich zu gewähren. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an
die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Bundesverwaltungsgericht und das IGE beantragen die Abweisung der
Beschwerde. Das IGE hebt in seiner Vernehmlassung hervor, dass das Zeichen
PROLED je nach Sachzusammenhang (auch) als "(bestimmt) für eine Leuchtdiode"
verstanden werde. Dieser Zeichensinn stehe insbesondere für "câbles
électriques, conduites d'électricité, blocs d'alimentation, régulateurs et
convertisseurs de tension pour appareils d'éclairage" [Klasse 9] und "appareils
et installations d'éclairage, contenant notamment des diodes luminescentes
(DEL), éléments composants des produits précités (compris dans cette classe)"
[Klasse 11] im Vordergrund.

Am 15. Februar 2011 reichte die Beschwerdeführerin eine Replik ein.

Erwägungen:

1.
In der vorliegenden Registersache ist nach Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 BGG
die Beschwerde in Zivilsachen das zulässige Rechtsmittel. Als Vorinstanz hat
das Bundesverwaltungsgericht entschieden (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der Entscheid
erging nicht im Rahmen des Widerspruchsverfahrens (Art. 73 BGG). Die
Beschwerdeführerin ist mit ihrem Begehren vor der Vorinstanz unterlegen und
damit formell zur Beschwerde legitimiert (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG). Da sie
den gewünschten Markenschutz für ihr Zeichen nicht erhalten hat, ist sie auch
materiell beschwert (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Der angefochtene Entscheid
schliesst das Verfahren betreffend die internationale Registrierung Nr. 921 936
ab und stellt demnach einen Endentscheid dar (Art. 90 BGG). Die Beschwerdefrist
von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) wurde eingehalten. Der für die Beschwerde in
Zivilsachen erforderliche Streitwert ist erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG;
BGE 133 III 490 E. 3). Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten.

2.
Strittig ist, ob das IGE der internationalen Registrierung Nr. 921 936 "PROLED"
(fig.) den Schutz in der Schweiz gewähren muss. Die Vorinstanz verneinte dies
mit der Begründung, dass das Zeichen im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG (SR
232.11) mangels Kennzeichnungskraft bezüglich der in Frage stehenden Waren dem
Gemeingut zuzurechnen sei. Die Beschwerdeführerin bestreitet dies und rügt die
Verletzung von Art. 2 lit. a MSchG.

2.1 Deutschland und die Schweiz haben sowohl das Madrider Abkommen über die
internationale Registrierung von Marken, revidiert in Stockholm am 14. Juli
1967 (MMA; SR 0.232.112.3) als auch das Protokoll vom 27. Juni 1989 zum
Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMP; SR
0.232.112.4) ratifiziert. In den Beziehungen zwischen Staaten, die
Vertragsparteien sowohl des MMP als auch des MMA (Stockholmer Fassung) sind,
findet nur das MMP Anwendung (Art. 9sexies Abs. 1 lit. a MMP; vgl. BGE 134 III
555 E. 2.1 S. 558).

Nach Art. 5 Abs. 1 MMP hat das IGE das Recht, nach Mitteilung einer
internationalen Markenregistrierung eine Schutzverweigerung für die Schweiz zu
erklären. Es muss sich hierfür auf einen der in der Pariser
Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, revidiert in
Stockholm am 14. Juli 1967 (PVÜ; SR 0.232.04), genannten Gründe stützen können.
Vorliegend stützt sich das IGE in seiner Schutzverweigerungsverfügung vom 6.
August 2009 auf Art. 6quinquies lit. B. Ziffer 2 PVÜ sowie Art. 2 lit. a MSchG.

2.2 Nach Art. 6quinquies lit. B Ziffer 2 PVÜ darf der Schutz verweigert werden,
wenn die Marken jeder Unterscheidungskraft entbehren oder ausschliesslich aus
Zeichen oder Angaben zusammengesetzt sind, die im Verkehr zur Bezeichnung der
Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, des
Ursprungsortes der Erzeugnisse oder der Zeit der Erzeugung dienen können, oder
die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen
Verkehrsgepflogenheiten des Landes, in dem der Schutz beansprucht wird, üblich
sind. Dieser Ausschlussgrund entspricht demjenigen nach Art. 2 lit. a MSchG,
wonach Zeichen vom Markenschutz ausgeschlossen sind, die Gemeingut sind, es sei
denn, dass sie sich als Marke für die Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt
haben, für die sie beansprucht werden (vgl. BGE 128 III 454 E. 2).

2.3 Als Gemeingut im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG vom Markenschutz
ausgeschlossen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich
beschreibende Zeichen, die sich in Angaben über die Art, Beschaffenheit, die
Menge, die Bestimmung, den Wert oder sonstige Merkmale der gekennzeichneten
Waren oder Dienstleistungen erschöpfen und daher die zu deren Identifikation
erforderliche Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft nicht aufweisen (BGE 134
III 314 E. 2.3.2 S. 320; 131 III 495 E. 5 S. 503). Dazu gehören auch
Qualitätsangaben, mithin diejenigen Zeichen, deren inhaltliche Aussage sich in
einer reklamemässigen Selbstdarstellung erschöpft (BGE 129 III 225 E. 5.1 S.
227 f.; 128 III 447 E. 1.6 S. 452; 100 Ib 250 E. 1 S. 251; vgl. dazu EUGEN
MARBACH, Markenrecht, in: Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht
[SIWR], Bd. III/1, 2. Aufl., 2009, Rz. 311 f.; CHRISTOPH WILLI, Kommentar zum
MSchG, 2002, N. 45 ff. und 79 ff. zu Art. 2 MSchG).

Der beschreibende Charakter solcher Hinweise muss vom angesprochenen Publikum
ohne besondere Denkarbeit und ohne Fantasieaufwand unmittelbar erkennbar sein.
Dabei genügt, dass dies in einem Sprachgebiet der Schweiz zutrifft (BGE 131 III
495 E. 5 S. 503; 129 III 225 E. 5.1 S. 228; 128 III 447 E. 1.5, je mit
Hinweisen). Dass eine Angabe neuartig, ungewohnt oder fremdsprachig ist,
schliesst ihren beschreibenden Charakter nicht aus. Entscheidend ist, ob das
Zeichen nach dem Sprachgebrauch oder den Regeln der Sprachbildung von den
beteiligten Verkehrskreisen in der Schweiz als Aussage über bestimmte Merkmale
oder Eigenschaften der gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung aufgefasst
wird (Urteil 4A_109/2010 vom 27. Mai 2010 E. 2.3.1 mit Hinweisen, in: sic! 2010
S. 907 ff.). Dies kann namentlich auch aufgrund von englischsprachigen
Bestandteilen des Zeichens der Fall sein, die von einem nicht unbedeutenden
Teil des Zielpublikums verstanden werden (BGE 129 III 225 E. 5.1 S. 228). Ob
ein Zeichen als Marke in Frage kommt, beurteilt sich nach dem Gesamteindruck,
den es bei den massgebenden Adressaten in der Erinnerung hinterlässt (BGE 134
III 547 E. 2.3.1 S. 551).

Das Bundesgericht prüft grundsätzlich als Rechtsfrage frei, wie der massgebende
Adressatenkreis für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen abzugrenzen
ist und - bei Gütern des allgemeinen Bedarfs - wie die Adressaten aufgrund der
erwarteten Aufmerksamkeit das Zeichen wahrnehmen (BGE 134 III 547 E. 2.3 S.
551; 133 III 342 E. 4 S. 347 mit Hinweisen).

3.
3.1 Die Vorinstanz bestimmte zunächst den massgebenden Verkehrskreis und
gelangte dabei zum Ergebnis, dass vom Verständnis des Durchschnittskonsumenten
auszugehen sei. Diese Beurteilung wird nicht in Frage gestellt; davon ist
auszugehen.

3.2 Die Vorinstanz befasste sich sodann mit dem Sinngehalt von PROLED. Der
Begriff sei weder Bestandteil des deutschen, französischen, italienischen noch
englischen Wortschatzes. In der deutschen Sprache ähnele er jedoch in
akustischer Hinsicht sehr stark dem von "Proletarier" herrührenden Ausdruck
"Prolet", der sich für eine Person ohne Umgangsformen eingebürgert habe. Da
eine solch abwertende Bezeichnung als Markenname kaum in Frage komme, dränge
sich für den deutschsprachigen Abnehmer die Unterteilung des Zeichens in die
Silben "PRO" und "LED" auf, zumal es bei Marken nicht unüblich sei, sie
gedanklich in allfällige inhaltlich sinngebende Bestandteile zu zergliedern.

Betreffend den aus dem Lateinischen stammenden und mit "vor, für, anstatt"
übersetzbaren Begriff "pro" führte die Vorinstanz unter Berufung auf
verschiedene Wörterbucheinträge aus, im Wesentlichen komme ihm die Bedeutung
"befürwortend" bzw. "Ja-stimme" zu. Im Deutschen werde der Ausdruck zusätzlich
als Synonym zu "je" bzw. "per" verwendet, während im Französischen,
Italienischen sowie Englischen darunter auch ein professioneller Sportler
verstanden werde. Auch wenn letztere Bedeutung im germanischen Sprachraum noch
nicht Eingang in die Wörterbücher gefunden habe, sei sie auch hier weit
verbreitet und gehöre mittlerweile auch in der Deutschschweiz zum gewöhnlichen
Sprachverständnis. "Pro" habe sich nicht nur als Kürzel für Profisportler (z.B.
Golfsport) eingebürgert, sondern werde in allen vier genannten Sprachen für
Professionalität im Allgemeinen verwendet, wobei sich dies besonders häufig in
Zusammenhang mit Hightech-Waren finde.

Den Ausdruck "LED" erklärte die Vorinstanz als Abkürzung des englischen
Begriffs "Light Emitting Diode", zu deutsch Lumineszenz- bzw. Leuchtdiode.
Leuchtdioden kämen heutzutage häufig bei Energiesparlampen, Autoscheinwerfern
sowie als Hintergrundbeleuchtung von Flüssigkristallbildschirmen zur Anwendung.
Einem Grossteil der Durchschnittsabnehmer sei dieser Begriff heute bekannt.

Aus den Bedeutungen "befürwortend" sowie "professionell" für PRO und
"Leuchtdiode" für LED würden sich als mögliche Sinngehalte "Leuchtdioden
befürwortend" und "professionelle Leuchtdioden" ergeben. Im Hinblick auf die
beanspruchten Waren dürfte das Verständnis "professionelle Leuchtdioden" im
Vordergrund stehen. Auch wenn Professionalität keine Eigenschaft von
Lumineszenzdioden darstelle, so könnten diese doch professionell hergestellt
worden sein oder selbst professionellen Anwendungen genügen. Insbesondere achte
der Erwerber von Leuchtgeräten auf deren Energieeffizienz und Langlebigkeit,
weshalb die Qualität ein wichtiges Kaufkriterium darstelle. Der Konsument
dürfte demnach im Markenbestandteil PRO eine werbemässige Anpreisung erblicken.
Der Sinngehalt "Leuchtdioden befürwortend" liege dagegen ferner, zumal die
Marke nicht nur für auf LED-Technik basierende Leuchten, sondern für
Leuchtgeräte im Allgemeinen Schutz beanspruche. Ebenfalls unwahrscheinlich sei
das Markenverständnis des IGE, wonach das Zeichen bezüglich Bestandteile von
Leuchtkörpern im Sinne von "für Leuchtdioden" verstanden werde. Auch wenn sich
der lateinische Begriff "pro" unter anderem mit "für" übersetzen lasse (z.B.
pro juventute), so komme ihm sowohl in der deutschen, französischen,
italienischen als auch in der englischen Sprache im Wesentlichen die Bedeutung
"befürwortend" zu. Ein vom Lateinischen herrührendes Verständnis im Sinne
"Leuchtdioden dienend" würde zusätzlicher Gedankenschritte bedürfen und liege
deshalb nicht auf der Hand. Zusammenfassend sehe ein Grossteil des massgebenden
Verkehrskreises im Ausdruck PROLED eine werbemässige Anpreisung der
beanspruchten Waren mit dem Sinngehalt "professionelle Leuchtdiode" bzw.
"professioneller Leuchtkörper".

3.3 Die Beschwerdeführerin stellt dieses Verständnis und die fehlende
Unterscheidungskraft in Abrede. Ihrer Ansicht nach nimmt der Schweizer
Verbraucher die Marke als unbestimmte und somit als einheitliche
unterscheidungskräftige Wortneuschöpfung wahr, wozu nicht zuletzt auch die
grafische Ausgestaltung beitrage. Er werde sie nicht ohne besondere
Gedankenarbeit und Fantasieaufwand in die Bestandteile PRO und LED zerlegen und
hierin erst recht nicht eindeutig und unmittelbar den Sinngehalt
"professionelle Leuchtdiode" bzw. "professioneller Leuchtkörper" erkennen.
Vielmehr begegne die Marke dem Verbraucher aufgrund der zusammenhängenden
Schreibweise und der typografisch einheitlichen Gestaltung als einteilige
Gesamtbezeichnung.
3.3.1 Nach Meinung der Beschwerdeführerin kann die Marke PROLED bereits deshalb
zum Schutz zugelassen werden, weil sie als eine akustische nicht wahrnehmbare
und somit unbedeutende Mutilation (in einem Buchstaben) des Wortes "Prolet"
wahrgenommen werde, das im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren weder
beschreibend noch anpreisend und somit unterscheidungskräftig sei. Zumindest
sei die Schlussfolgerung, dass das Verständnis im Sinne von "Prolet" wegen der
abwertenden Bezeichnung als Markenname nicht in Frage komme und sich daher für
den deutschsprachigen Abnehmer die Unterteilung des Zeichens in die Silben
"PRO" und "LED" aufdränge, widersprüchlich. Denn wenn in dem Zeichen
tatsächlich das einheitliche Wort "Prolet" erkannt werde, dann spreche dies
vielmehr dafür, dass der Konsument hierhin ein (recte wohl: kein)
zusammengesetztes Wort sehe und dieses eben nicht in die Bestandteile "PRO" und
"LED" zerlege.
Zwar ist der Beschwerdeführerin zuzugestehen, dass man in der diesbezüglichen
Argumentation der Vorinstanz eine gewisse Widersprüchlichkeit sehen kann.
Indessen ist schon der Grundannahme nicht zu folgen, dass der deutschsprachige
Abnehmer bezogen auf die beanspruchten Waren das Zeichen PROLED als "Prolet"
wahrnimmt. Die Bedeutung des Wortes "Prolet" ist so gezielt besetzt, dass
dessen Assoziation unabhängig von der grundsätzlich gegebenen Möglichkeit, eine
Marke mit abwertendem Sinngehalt zu kreieren, bei der Betrachtung von PROLED
derart fernliegt, dass dieser Bedeutungsgehalt zur Beurteilung der
Kennzeichnungskraft der beanspruchten Waren ausscheiden muss. Auch liegt nicht
bloss eine Abweichung in einem Buchstaben vor, sondern die Betonung auf der
letzten Silbe und die helle Aussprache des "E" drängt sich bei der Lektüre von
PROLED im Gegensatz zu "Prolet" nicht auf. Wird aber in dem Zeichen PROLED kein
einheitliches Wort erkannt, rückt die Unterteilung in die Bestandteile "PRO und
"LED" in die Nähe, zumal diesen Bestandteilen ein Sinngehalt zukommt. Dies hat
die Vorinstanz im Ergebnis zutreffend erkannt.

Dem steht auch die grafische Ausgestaltung nicht entgegen. Zwar ist das Wort
aneinander und in der gleichen Schriftart geschrieben, was eine Aufteilung des
Zeichens nicht begünstigt. Andererseits wird dadurch eine solche aber auch
nicht ausgeschlossen. Vielmehr scheinen bei genauerer Betrachtung dennoch zwei
Wortteile auf: Die ersten drei Buchstaben, P, R und O wirken dominant und
nehmen einen breiten Raum ein. Der zweite Wortteil erscheint vergleichsweise
enger und zusammenhängender: Das im Vergleich zu den anderen Buchstaben
gedrängter ausgestaltete L rückt optisch an das E heran. Der so entstehende
Eindruck von zwei Wortteilen wird noch dadurch verstärkt, dass zwischen dem O
und dem L am unteren Rand ein deutlicher Abstand wahrnehmbar ist.

Es ist daher mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass sich dem Adressaten die
Unterteilung des Zeichens in die Silben "PRO" und "LED" aufdrängt.
3.3.2 Die von der Vorinstanz festgehaltene Bedeutung von LED als Abkürzung des
englischen Begriffs "Light Emitting Diode", zu deutsch Lichtdiode, wird von der
Beschwerdeführerin - zu Recht - nicht in Frage gestellt. Hingegen bestreitet
sie, dass der Durchschnittsabnehmer diese Bedeutung überhaupt kenne. Sie sei
ihm auf keinen Fall derart geläufig, dass er diese auf Anhieb und ohne
Gedankenarbeit als eigenständigen Wortbestandteil von PROLED wahrnehme.
Der nicht weiter begründeten Sichtweise der Beschwerdeführerin kann nicht
gefolgt werden. Demgegenüber legt die Vorinstanz überzeugend dar, dass aufgrund
der heutzutage häufigen Verwendung von Leuchtdioden bei Energiesparlampen,
Autoscheinwerfern sowie als Hintergrundbeleuchtung von
Flüssigkristallbildschirmen (z.B. Fernseher) einem Grossteil der
Durchschnittsabnehmer dieser Begriff bekannt sei, wobei zumindest im
deutschsprachigen Raum die moderner klingende englische Abkürzung LED der
Bezeichnung in der Landessprache vorgezogen werde. Beides wird denn auch durch
die vom IGE seinem Schreiben vom 11. Februar 2009 beigelegten Ausschnitte aus
diver-sen Medien (K-Tipp, Information der Migros, Faktenblatt BUWAL usw.)
belegt (vgl. Festhaltungsunterlagen 1-3), wo durchwegs von "LED-Leuchten",
"LED-Lampen" etc. oder nur von "LED" die Rede ist. Es ist daher mit der
Vorinstanz davon auszugehen, dass ein Grossteil der Durchschnittsabnehmer die
Sachbezeichnung LED kennt.
3.3.3 Weiter ist die Beschwerdeführerin der Auffassung, dass PROLED nicht im
Sinne von "professioneller Leuchtkörper" verstan-den werden kann, jedenfalls
nicht ohne besondere Gedankenarbeit oder besonderen Fantasieaufwand. Die
Wortbedeutung von "pro" im Sinne von "professionell" sei nicht lexikographisch
nachweisbar, was bereits ein klares Indiz sei, dass dieser Sinngehalt für die
Abkürzung "pro" keinesfalls naheliegend sei.

Es trifft zwar zu, dass in den deutschen Wörterbüchern "pro" nicht im Sinne von
"professionell" aufgeführt wird. Wie die Vorinstanz aber unter Bezugnahme auf
verschiedene Wörterbücher aufzeigt, ist im Französischen, Italienischen und
Englischen die Bedeutung als professioneller Sportler nachweisbar. In diesem
Sinne ist der Begriff auch im deutschen Sprachraum bekannt. Im Französischen
wird "pro" zudem allgemein als Abkürzung für "professionell" gebraucht (Le
Petit Robert, 2011, S. 2028). Ob der Ausdruck "Pro" auch im deutschen
Sprachraum für Professionalität im Allgemeinen verwendet wird, insbesondere im
Zusammenhang mit Hightech-Waren, belegt die Vorinstanz nicht und kann nicht
ohne weiteres angenommen werden. Es genügt aber, dass dieses Verständnis
zumindest im französischsprachigen Gebiet der Schweiz verbreitet ist.

Sodann hat die Vorinstanz nicht verkannt, dass Professionalität nicht eine
Eigenschaft einer Leuchtdiode sein kann. Auch ist klar, dass eine Leuchtdiode
nicht eine "Tätigkeit in der Art eines Fachmannes" ausübt. Die Vorinstanz hebt
aber zutreffend hervor, dass Leuchtdioden professionell hergestellt worden sein
oder selbst professionellen Anwendungen genügen können. In diesem Sinn
verspricht "professionell" eine besondere Qualität der so bezeichneten
Leuchtdioden. Mit dem entsprechenden Argument wird denn auch im Markt geworben,
indem von "professionellen LED-Lampen" etc. die Rede ist (vgl.
Festhaltungsunterlagen des IGE 1-12). Die Vorinstanz hat daher Art. 2 lit. a
MSchG nicht verletzt, indem sie im Markenbestandteil PRO vor allem eine
werbemässige Anpreisung erblickte.
3.3.4 Hinzu kommt, dass jedenfalls der deutschsprachige Konsument den
Bestandteil PRO auch in seiner Bedeutung von "für" wahrnimmt. Diese Bedeutung
ist in der Kombination mit einer Waren- oder Dienstleistungsbezeichnung sogar
sehr naheliegend. Darauf weist das IGE in seiner Vernehmlassung unter
Bezugnahme auf diverse Wörterbucheintragungen zutreffend hin. Das Verständnis
von PROLED im Sinne von "für Leuchtdioden" bzw. "Leuchtdioden dienend" tritt
daher neben dasjenige im Sinne von "professionelle Leuchtdiode" hinzu, dies
insbesondere für "câbles électriques, conduites d'électricité, blocs
d'alimentation, régulateurs et convertisseurs de tension pour appareils
d'éclairage" [Klasse 9] und "appareils et installations d'éclairage, contenant
notamment des diodes luminescentes (DEL), éléments composants des produits
précités (compris dans cette classe)" [Klasse 11], also für Waren, die
Bestandteil oder Zubehör bzw. Halterungen von Leuchtdioden sein können.
3.3.5 Zusammenfassend kommt dem Zeichen beschreibender Charakter zu. In seiner
Bedeutung als "professionelle Leuchtdiode" beschreibt es die Qualität der Waren
bzw. stellt eine werbemässige Anpreisung dar. Soweit es um Leuchtdioden selbst
geht, beschreibt das Zeichen zusätzlich direkt die Art der Ware. In seiner
Bedeutung "für Leuchtdioden" bzw. "Leuchtdioden dienend" beschreibt es den
Zweck der Waren.

Dass die Vorinstanz das Verständnis im Sinne von "für Leuchtdioden" bzw.
"Leuchtdioden dienend" für unwahrscheinlich hielt, heisst entgegen der
Beschwerdeführerin nicht, dass es sich beim streitbetroffenen Zeichen zumindest
um einen eintragungsfähigen Grenzfall handelt, so dass die ausländischen
Voreintragungen, insbesondere der für Deutschland und die gesamte EU gewährte
Markenschutz, zu berücksichtigen wären. Vielmehr hat die Vorinstanz damit eine
rechtliche Beurteilung vorgenommen, der nicht gefolgt werden kann. Nach der
Beurteilung des Bundesgerichts liegt bezüglich des Gemeingutcharakters von
PROLED verstanden als "für Leuchtdioden" bzw. "Leuchtdioden dienend"
ebensowenig ein Grenzfall vor wie hinsichtlich des Gemeingutcharakters des
Zeichens in seinem Sinne als "professionelle Leuchtdiode". Deshalb besteht
weder Raum für eine Eintragung im Zweifelsfall (vgl. dazu BGE 135 III 359 E.
2.5.3 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 136 III 474 E. 6.5) noch für eine - unter
Umständen als Indiz zu beachtende - Berücksichtigung ausländischer
Registrierungen (vgl. dazu BGE 136 III 474 E. 6.3 S. 483 mit Hinweisen).

3.4 Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Vorinstanz habe festgestellt, dass
es sich bei PROLED um eine neue Wortkreation handle, auf die der
Wirtschaftsverkehr nicht angewiesen sei. Demnach bestehe kein
Freihaltebedürfnis. Der Hauptgrund für eine Zurückweisung allgemeiner
werbemässiger Anpreisungen liege vor allem im Freihaltebedürfnis. Eine neue
Wortkreation, auf die der Wirtschaftsverkehr nicht angewiesen sei, könne keine
rein beschreibende bzw. allgemeine werbemässige Anpreisung darstellen und sei
daher schon aus diesem Grund als Marke einzutragen.

Es trifft nicht zu, dass die Vorinstanz im Rahmen der Behandlung des
diesbezüglichen Einwands der Beschwerdeführerin die Auffassung vertrat, dass es
sich bei PROLED um eine neue Wortkreation handle, auf die der
Wirtschaftsverkehr nicht angewiesen wäre. Sie hielt vielmehr dafür, das
strittige Zeichen wäre, selbst wenn es sich so verhielte, nicht
eintragungsfähig. Ihm gehe jedenfalls wegen seines beschreibenden Charakters,
der es nicht als unbestimmte einheitliche Wortneuschöpfung erscheinen lasse,
die Kennzeichnungskraft ab und es sei schon deshalb zum Gemeingut zu zählen.
Dies ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. So kann denn der Grund für den
Schutzausschluss von Zeichen des Gemeinguts nach Art. 2 lit. a MSchG im
Freihaltebedürfnis oder in der fehlenden Unterscheidungskraft liegen (WILLI,
a.a.O., N. 34 zu Art. 2 MSchG). Obwohl sich häufig Überschneidungen dieser
beiden Fallgruppen ergeben, trifft entgegen der Beschwerdeführerin nicht zu,
dass ein nicht freihaltebedürftiges Zeichen zwingend auch nicht mangels
Kennzeichnungskraft dem Gemeingut angehören kann (MARBACH, a.a.O., Rz. 249).

3.5 Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, beim vorliegenden Zeichen
handle es sich um eine kombinierte Marke. Die gewählte Schriftart sei weder
typisch noch erschöpfe sie sich im Naheliegenden. Insbesondere die Gestaltung
der Buchstaben P, R und D mit einem speziellen rundlichen Charakter und
Aussparungen an ungewöhnlichen Stellen würden dem Betrachter unmittelbar ins
Auge fallen und seien geeignet, dem Zeichen insgesamt einen einheitlichen
Logo-Charakter zu verleihen.
Einem dem Gemeingut zuzurechnenden Zeichen kann durch seine besondere grafische
Ausgestaltung Kennzeichnungskraft verliehen werden. Diese darf sich allerdings
nicht im Naheliegenden erschöpfen, sondern muss durch originelle Elemente den
Gesamteindruck wesentlich in dem Sinn beeinflussen, dass er in der
Gesamtwahrnehmung von der schutzunfähigen Grundaussage klar abweicht.
Entscheidend ist, ob der Gesamteindruck der Marke durch den gemeinfreien
Bestandteil geprägt wird, d.h. ob jener in diesem Sinn der wesentliche
Bestandteil der Marke ist, der in der Erinnerung der Adressaten haften bleibt,
oder ob im Gegenteil unterscheidungskräftige Elemente den Gesamteindruck prägen
(Urteil 4A_324/2009 vom 8. Oktober 2009 E. 6 mit Hinweisen, in: sic! 2010 S. 91
ff. sowie Praxis 2010 Nr. 31 S. 221 ff.; WILLI, a.a.O., N. 19 f. und 99 zu Art.
2 MSchG; DAVID ASCHMANN, in: Michael Noth und andere [Hrsg.],
Markenschutzgesetz, 2009, N. 63 ff. zu Art. 2 lit. a MSchG; MARBACH, a.a.O.,
Rz. 274).

Davon kann vorliegend keine Rede sein. Das streitbetroffene Zeichen wird
entscheidend von den dem Gemeingut angehörenden Wortelementen PRO und LED
geprägt. Die grafische Ausgestaltung besteht einzig in der gewählten besonderen
Schriftart, die aber nicht derart prägend und daher nicht geeignet ist, den
Gesamteindruck der Marke als blosse beschreibende Bezeichnung bzw. werbemässige
Anpreisung zu verdrängen. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, kann der
insgesamt futuristisch anmutenden Schriftart eine gewisse Originalität zwar
nicht abgesprochen werden, doch verdeutlicht sie einzig eine Eigenschaft, den
Zukunftscharakter von Leuchtdioden, die bereits mit der Bezeichnung PROLED in
Verbindung gebracht wird, weshalb sie dem Zeichen die erforderliche
Unterscheidungskraft nicht zu verschaffen vermag (ähnlich Urteil 4A_109/2010
vom 27. Mai 2010 E. 2.4, in: sic! 2010 S. 907 ff.).

3.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz Art. 2 lit. a MSchG nicht verletzt,
indem sie das Zeichen PROLED dem Gemeingut im Sinne dieser Bestimmung
zurechnete und der internationalen Registrierung Nr. 921 936 PROLED (fig.)
daher für die beanspruchten Waren in den Klassen 9 und 11 den Schutz in der
Schweiz versagte.

4.
Die Beschwerdeführerin beruft sich unter Hinweis auf mehrere Markeneintragungen
mit dem Bestandteil PRO auf den Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 8 BV).
Während das IGE in seiner Zurückweisungsverfügung vom 6. August 2009 mit
Ausnahme der Marke PRO-PAD im Einzelnen aufzeigte, weshalb die von der
Beschwerdeführerin angerufenen Markeneintragungen mit dem streitbetroffenen
Zeichen nicht vergleichbar seien, führte die Vorinstanz aus, ein Blick in das
Schweizer Markenregister lasse eine uneinheitliche Praxis bezüglich der
Eintragung von mit dem Bestandteil "PRO" beginnenden Zeichen erkennen. Zum Teil
seien mit der vorliegenden internationalen Registrierung vergleichbare Zeichen
zu Unrecht eingetragen worden. Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf
Gleichbehandlung im Unrecht seien vorliegend aber nicht gegeben.

Nachdem sich ergeben hat, dass die Vorinstanz das Zeichen PROLED
bundesrechtskonform dem Gemeingut zugeordnet hat, könnte mit Blick auf die
Eintragung vergleichbarer Zeichen nur die Gleichbehandlung im Unrecht verlangt
werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird der Anspruch auf
Gleichbehandlung im Unrecht ausnahmsweise anerkannt, wenn eine ständige
gesetzwidrige Praxis einer rechtsanwendenden Behörde vorliegt und die Behörde
zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht von dieser Praxis abzuweichen
gedenke (BGE 134 V 34 E. 9; 127 I 1 E. 3a S. 2 f.; Urteil 4A_109/2010 vom 27.
Mai 2010 E. 2.3.7, in: sic! 2010 S. 907 ff.). Dass diese Voraussetzungen
vorliegend gegeben wären, wird nicht geltend gemacht.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten sind bei diesem
Verfahrensausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Parteientschädigungen sind keine zu sprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 5'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Februar 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Widmer