Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.662/2010
Zurück zum Index I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010
Retour à l'indice I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_662/2010

Urteil vom 3. Januar 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
unentgeltliche Rechtspflege,

Beschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons
Zürich vom 18. Oktober 2010.
In Erwägung,
dass das Arbeitsgericht Zürich auf die vom Beschwerdeführer gegen den
Beschwerdegegner erhobene Klage mit Beschluss vom 28. Mai 2009 in Anwendung des
kantonalen Verfahrensrechts nicht eintrat;

dass der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Zürich gelangte, das
mit Beschluss vom 4. Februar 2010 seinen Rekurs abwies und den Entscheid des
Arbeitsgerichts bestätigte;

dass der Beschwerdeführer den Beschluss des Obergerichts beim Kassationsgericht
des Kantons Zürich anfocht, das mit Zirkulationsbeschluss vom 18. Oktober 2010
dessen Beschwerde abwies, soweit es auf sie eintrat;

dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 8. Dezember 2010 datierte
Eingabe einreichte, in der er erklärte, den Beschluss des Kassationsgerichts
vom 18. Oktober 2010 mit Beschwerde anzufechten;

dass von vornherein nicht auf die Beschwerde eingetreten werden kann, soweit
der Beschwerdeführer direkt das Verfahren vor dem Arbeitsgericht Zürich
kritisiert, da es sich bei dessen Beschluss nicht um ein kantonal
letztinstanzliches Urteil handelt (Art. 75 Abs. 1 BGG);

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);

dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Verfahrensrechts vom
Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht
bzw. gegen Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (Art. 95 BGG; BGE 134
II 349 E. 3 S. 351), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen
entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt;

dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 8. Dezember 2010 diesen
Anforderungen offensichtlich nicht genügt;
dass aus diesen Gründen in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG auf
die Beschwerde nicht einzutreten ist;

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch um Befreiung
von diesen Kosten gegenstandslos wird;

dass das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters wegen
Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters wird
abgewiesen.

2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 3. Januar 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin