Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.686/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_686/2010

Urteil vom 13. Januar 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. X.________ AG in Liquidation,
3. Y.________ AG in Liq.,
Beschwerdeführer,

gegen

Kantonsgerichtspräsidium Zug,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Rückweisung einer Eingabe,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zug,
Justizkommission, Zivilrechtliche Kammer, vom 2. Dezember 2010.
In Erwägung,
dass die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 15. September 2010 beim
Kantonsgericht Zug eine Klage gegen eine Vielzahl von Personen einreichten;

dass der Präsident des Kantonsgerichts mit Verfügung vom 22. September 2010 in
Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts auf die Klage wegen Trölerei nicht
eintrat;

dass die Beschwerdeführer diese Verfügung beim Obergericht des Kantons Zug
anfochten, das mit Beschluss vom 2. Dezember 2010 auf deren Beschwerde nicht
eintrat;

dass die Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 22. Dezember 2010 datierte
Eingabe einreichten, aus der abgeleitet werden kann, dass sie den Beschluss des
Obergerichts vom 2. Dezember 2010 mit Beschwerde anfechten wollen;

dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte
der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern
nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und
begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Zivilprozessrechts vom
Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht
bzw. gegen Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (Art. 95 BGG; BGE 136 I
241 E. 2.4; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.), was aber - wie bereits festgehalten
- das Vorbringen entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt;

dass die Eingabe vom 22. Dezember 2010 diese Anforderungen nicht erfüllt,
weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten
ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG);

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG);

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug,
Justizkommission, Zivilrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Januar 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin