Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.214/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_214/2010

Urteil vom 16. August 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter L. Meyer, Herrmann,
Gerichtsschreiber Bettler.

Verfahrensbeteiligte
X.________ (Ehemann),
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andres Büsser,
Beschwerdeführer,

gegen

Z.________ (Ehefrau),
vertreten durch Rechtsanwältin Denise Dornier-Zingg,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Eheschutz (Kinderunterhalt),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter im
Familienrecht, vom 18. Februar 2010.

Sachverhalt:

A.
X.________ (Jahrgang 1965) und Z.________ (Jahrgang 1962) heirateten am xxxx
1991. Sie sind Eltern eines Sohnes (Jahrgang 1993) und zweier Töchter (Jahrgang
1994 und 1997). Am 1. Januar 2009 hoben die Ehegatten ihren gemeinsamen
Haushalt auf. X.________ arbeitet hauptberuflich als selbständiger Landwirt.
Daneben ist er teilzeitlich als Landmaschinenmechaniker angestellt (früher 50%,
seit der Trennung 25%). Z.________ betreute während des ehelichen
Zusammenlebens die Kinder, besorgte den Haushalt, beteiligte sich an der Arbeit
auf dem Landwirtschaftsbetrieb und betrieb dort seit 2007 eine Hundepension.
Seit der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts ist sie mit einem Pensum von 50%
als Pferdepflegerin tätig.

B.
B.a Auf das Eheschutzgesuch von Z.________ hin regelte das Kreisgericht
A.________ mit Entscheid vom 19. August 2009 das Getrenntleben der Ehegatten.
Insbesondere stellte es den Sohn und die ältere Tochter unter die Obhut des
Vaters und die jüngere Tochter unter die Obhut der Mutter. Es regelte den
persönlichen Verkehr und verpflichtete den Ehemann zu Unterhaltszahlungen an
seine Ehefrau von monatlich Fr. 900.-- und zur Weiterleitung der Kinderzulage
für die jüngste Tochter. Hingegen sah es von Kinderunterhaltsbeiträgen ab.

B.b Dagegen rekurrierten beide Parteien, beschränkt auf den Kinder- und
Ehegattenunterhalt, an das Kantonsgericht St. Gallen. Dieses verpflichtete
X.________ mit Entscheid vom 18. Februar 2010 zur Leistung eines
Unterhaltsbeitrages für die jüngste Tochter von Fr. 700.-- ab Januar 2009 und
Fr. 900.-- ab August 2009 (Ziff. 1 des Dispositivs). Weiter hielt es fest, dass
kein Ehegattenunterhalt zu leisten ist (Ziff. 2 des Dispositivs), der
Eheschutzentscheid im Übrigen unverändert bleibt (Ziff. 3 des Dispositivs) und
die Gerichtskosten hälftig zu tragen sind (Ziff. 4 des Dispositivs).

C.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) in seiner
Beschwerde vom 19. März 2010 die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Entscheides
betreffend Kinderunterhalt und Kostenverlegung (Ziff. 1 und 4 des Dispositivs).
Es sei kein Kinderunterhaltsbeitrag zuzusprechen. Eventuell sei dieser auf Fr.
345.-- zu reduzieren. Subeventuell beantragt er, die Sache an die Vorinstanz
zur Neubeurteilung zurückzuweisen. Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung.
Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) schliesst auf Abweisung des Gesuchs
um aufschiebende Wirkung, während sich das Kantonsgericht dazu nicht hat
vernehmen lassen. Mit Verfügung vom 26. April 2010 hat die Präsidentin der II.
zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung für die bis
und mit Februar 2010 geschuldeten Unterhaltsbeiträge zuerkannt.
In der Sache verlangt die Beschwerdegegnerin mit Vernehmlassung vom 30. Juni
2010 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das
Kantonsgericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher Eheschutzentscheid betreffend
Kinderunterhalt (Art. 176 Abs. 3 ZGB). Die Beschwerde in Zivilsachen gemäss
Art. 72 ff. BGG ist damit grundsätzlich zulässig. Geprüft werden kann nur die
Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 98 BGG), soweit eine entsprechende
Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG;
vgl. BGE 133 III 393 E. 5.2 und 6 S. 397).

1.2 Vor Bundesgericht dürfen keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht
werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben
(Art. 99 Abs. 1 BGG). Ob die von der Beschwerdegegnerin eingereichte Urkunde
und die neuen Anträge (Aktenedition und Zeugenbefragung) Beweismittel
betreffen, die erst nach dem angefochtenen Entscheid entstanden sind (BGE 135 I
221 E. 5.2.4 S. 229 f. mit Hinweisen) oder bereits anlässlich des
kantonsgerichtlichen Verfahrens Bestand hatten, aber nicht vorgebracht wurden
(BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 128 f.), kann offen bleiben. Diese Beweismittel
sind unzulässig und unbeachtlich. Was die Beweisanträge betrifft, ist die
Beschwerdegegnerin zudem darauf hinzuweisen, dass es nicht Aufgabe des
Bundesgerichts ist, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, über die
sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat (BGE 135 III 31 E. 2.2
S. 33).

2.
2.1 Der Unterhaltsbeitrag für das Kind wird im Eheschutzverfahren nach Art. 285
ZGB bemessen (Art. 176 Abs. 3 ZGB). Er soll den Bedürfnissen des Kindes sowie
der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen und ausserdem
Vermögen und Einkünfte des Kindes sowie den Beitrag des nicht
obhutsberechtigten Elternteils an der Betreuung des Kindes berücksichtigen
(Art. 285 Abs. 1 ZGB).

2.2 Der Beschwerdeführer rügt mehrmals eine willkürliche
Sachverhaltsfeststellung. Auf diese Rügen ist vorgängig einzugehen. Im
Einzelnen bringt er vor, das Kantonsgericht sei bei der Beurteilung seiner
Leistungsfähigkeit ohne Begründung von den gutachterlichen
Tatsachenfeststellungen abgewichen (E. 3 unten). Sodann habe es im Rahmen
seiner Bedarfsberechnung die Wohnkosten für ihn und die beiden unter seiner
Obhut stehenden Kinder falsch berechnet (E. 4 unten).

2.3 Die Beweiswürdigung ist offensichtlich unrichtig - und damit willkürlich
(vgl. BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401) - im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG, wenn
sie offensichtlich unhaltbar ist, in Widerspruch zu den Akten steht oder dem
Sinn für Gerechtigkeit und Billigkeit zuwiderläuft oder auch wenn der Richter
die Akten auf unhaltbare Art und Weise ausgelegt, erhebliche Beweise verkannt
oder sich ausschliesslich auf einen Teil der Beweismittel gestützt hat (BGE 134
V 53 E. 4.3 S. 62).

3.
3.1
3.1.1 Für die Beurteilung der Einkommensverhältnisse holte das Kantonsgericht
ein Gutachten des Landwirtschaftlichen Zentrums St. Gallen ein. Darin stellte
der Gutachter gestützt auf den von ihm erstellten Betriebsvoranschlag fest,
dass in den nächsten Jahren von einem durchschnittlichen Jahreseinkommen des
Beschwerdeführers aus dem Landwirtschaftsbetrieb von Fr. 28'000.-- auszugehen
sei. Der Beschwerdeführer arbeite ungefähr 2'700 Stunden pro Jahr, was in der
Landwirtschaft einem Pensum von 96% entspreche. Nicht einberechnet sei darin
die Haushaltführung. Der Gutachter erachtete eine zusätzliche
Nebenerwerbstätigkeit nur während der Winterzeit und im Umfang von ungefähr 200
Stunden als möglich und vertretbar. Bei einer darüber hinausgehenden
Arbeitsbelastung würden der Landwirtschaftsbetrieb und wohl auch die Gesundheit
des Beschwerdeführers "darunter leiden" (S. 4 des Gutachtens).
3.1.2 Das Kantonsgericht stellte in seinen Erwägungen auf das
landwirtschaftliche Jahreseinkommen gemäss Gutachten ab. Was die
Nebenerwerbstätigkeit betrifft, hielt es fest, der Beschwerdeführer arbeite auf
dem Landwirtschaftsbetrieb in einem Pensum von 96%, verrichte daneben
Haushaltarbeiten und betreue (alleine) die beiden Kinder. Mit Verweis auf Lehre
und Rechtsprechung führte das Kantonsgericht an, bei der Trennung sei
grundsätzlich und insbesondere in engen finanziellen Verhältnissen zu erwarten,
dass eine schon bisher betriebene Nebenbeschäftigung im selben Umfang
fortgesetzt werde. Insbesondere im Verhältnis zu unmündigen Kindern seien hohe
Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskraft zu stellen.
Da das jüngere Kind demnächst das 16. Altersjahr erreiche und sich auch die
Grosseltern im Haushalt beteiligten, erachtete das Kantonsgericht insgesamt
eine Nebenerwerbstätigkeit des Beschwerdeführers mit einem Pensum von 25% als
zumutbar. Ein grösseres Arbeitspensum sei ihm jedoch nicht möglich (Ziff. II/3
des angefochtenen Entscheides).

3.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz sei ohne jegliche
Begründung vom gerichtlichen Gutachten des Landwirtschaftlichen Zentrums St.
Gallen abgewichen. Über die Ausführungen des Gutachters, wonach eine
Nebenerwerbstätigkeit von mehr als 200 Stunden pro Jahr für den Betrieb und die
Gesundheit schädlich sei, habe es sich hinweggesetzt, obwohl er in seiner
Eingabe an das Kantonsgericht vom 26. Januar 2010 noch ausdrücklich darauf
hingewiesen habe. In diesem Vorgehen liege eine Verletzung des Willkürverbots
(Art. 9 BV), dürfe doch in Fachfragen nicht ohne triftige Gründe von Gutachten
abgewichen werden (S. 8 der Beschwerde).
3.3
3.3.1 Wie jedes Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien
richterlichen Beweiswürdigung. Trotz seiner grundsätzlichen Freiheit in der
Beweiswürdigung darf das Gericht aber in Fachfragen nicht ohne triftige Gründe
von Gutachten abweichen und muss Abweichungen begründen. Hingegen ist die
Beurteilung von Rechtsfragen alleinige Aufgabe des Richters (BGE 133 II 384 E.
4.2.3 S. 391; 132 II 257 E. 4.4.1 S. 269).

3.3.2 Ob das Einkommen in der angenommenen Höhe zugemutet werden kann, ist
Rechtsfrage, ob dessen Erzielung auch als tatsächlich möglich erscheint, ist
hingegen Tatfrage (vgl. die Frage des hypothetischen Einkommens betreffend: BGE
128 III 4 E. 4c/bb S. 7 f.; 126 III 10 E. 2b S. 12 f.). Vorliegend hat das
Gericht zur Ermittlung des landwirtschaftlichen Einkommens sowie zur
beruflichen Belastung des Beschwerdeführers ein Gutachten eingeholt. Die
Feststellungen des Gutachters zur Möglichkeit einer Nebenerwerbstätigkeit aus
betrieblicher Sicht stellen eine Tatfrage dar (vgl. auch KUMMER, Grundriss des
Zivilprozessrechts, 4. Aufl. 1984, S. 226). Soweit der landwirtschaftliche
Gutachter hingegen festhält, eine höhere Nebenerwerbstätigkeit sei "vermutlich"
auch für die Gesundheit schädlich, handelt es sich nicht um Tatsachen, sondern
um Mutmassungen.
3.3.3 Das Kantonsgericht hat sich mit den gutachterlichen Feststellungen zur
Möglichkeit und dem Umfang einer Nebenerwerbstätigkeit aus betrieblicher Sicht
nicht auseinandergesetzt. Vielmehr hat es sich mit seiner Feststellung, ein
höheres Arbeitspensum als 25% sei nicht möglich, in direkten Widerspruch zum
Gutachten gesetzt. Das Gutachten hält nämlich im Ergebnis fest, dass auch ein
Pensum unter 25%, das aber 200 Arbeitsstunden pro Jahr übersteigt, aus
betrieblicher Sicht nicht möglich ist. Die unter Verweis auf Lehre und Praxis
erfolgten Ausführungen des Kantonsgerichts betreffen nicht die Möglichkeit,
sondern nur die Rechtsfrage der Zumutbarkeit.

3.4 Indem das Kantonsgericht damit eine Nebenerwerbstätigkeit von 25%, womit
200 Arbeitsstunden pro Jahr deutlich überschritten werden, als möglich
erachtete, setzte es sich ohne jegliche Begründung über die tatsächlichen
Feststellungen im landwirtschaftlichen Gerichtsgutachten hinweg. Damit erweist
sich die kantonsgerichtliche Beweiswürdigung als willkürlich (BGE 130 I 337 E.
5.4.2 S. 345 f.) und die Rüge ist begründet.

4.
4.1 Das Kantonsgericht führte bei der Bedarfsberechnung des Beschwerdeführers
und der beiden unter seiner Obhut stehenden Kinder aus, die Wohnkosten setzten
sich bei einem Hauseigentümer aus dem Hypothekarzins, den
öffentlich-rechtlichen Abgaben und den Unterhaltskosten zusammen. Da der
Hypothekarzins gemäss der Einkommensberechnung im Betriebsvoranschlag des
Gutachtens des Landwirtschaftlichen Zentrums St. Gallen bereits beim Einkommen
des Beschwerdeführers abgezogen werde, sei dieser bei den Wohnkosten nicht mehr
zu beachten. Das Kantonsgericht berücksichtigte deshalb nur Wohnkosten in der
Höhe von monatlich Fr. 200.--, die es hälftig auf den Beschwerdeführer und die
beiden Kinder verteilte (Ziff. II/7 des angefochtenen Entscheides).

4.2
4.2.1 Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, im Betriebsvoranschlag seien
zwar bei den Ausgaben Hypothekarzinsen in der Höhe von Fr. 9'800.-- pro Jahr
berücksichtigt. Gleichzeitig sei aber bei den Einnahmen ein geschätzter
Mietwert von Fr. 5'100.-- angenommen worden. Dieser betreffe keine effektiven
Einnahmen, da das Wohnhaus nicht vermietet werde. Vielmehr hätten damit für die
Berechnung des landwirtschaftlichen Einkommens die Hypothekarzinsen für das
Wohnhaus ausgeschieden werden sollen. Indem im Betriebsvoranschlag zwar
Hypothekarzinsen für den ganzen Betrieb (inklusive Wohnhaus) abgezogen, aber
gleichzeitig ein fiktiver Mietwert (für das Wohnhaus) aufgerechnet worden sei,
bedeute dies, dass die Hypothekarzinsen für das Wohnhaus bei seinem Einkommen
gerade nicht berücksichtigt worden seien. Die Tatsachenfeststellungen des
Kantonsgerichts würden sich damit als offensichtlich unrichtig und willkürlich
erweisen (S. 3 ff. der Beschwerde).

4.2.2 Auch diese Rüge des Beschwerdeführers ist begründet. Wie aus dem
Gutachten des Landwirtschaftlichen Zentrums St. Gallen hervorgeht, betrifft der
im Betriebsvoranschlag berücksichtigte Hypothekarzins den gesamten Betrieb
einschliesslich des Wohnhauses. Eine Differenzierung zwischen den gewerblichen
und privat genutzten Gebäuden und Flächen liegt dem Gutachten nicht zugrunde
(vgl. Ziff. 6 und 3 des Gutachtens). Damit ist im Betriebsvoranschlag auf der
Ausgabenseite auch der Hypothekarzins für das Wohnhaus berücksichtigt.
Gleichzeitig wurde aber auf der Einnahmeseite ein Mietwert von jährlich Fr.
5'100.-- angenommen. Hat das Kantonsgericht bei der Berechnung des Einkommens
des Beschwerdeführers diesen Mietwert hinzugerechnet, muss dieser Betrag aber
bei den Wohnkosten wiederum berücksichtigt werden. So ist denn auch das
Kreisgericht bereits vorgegangen (vgl. S. 4 und 6 des kreisgerichtlichen
Entscheides). Warum das Kantonsgericht entgegen der entsprechenden Hinweise des
Beschwerdeführers in der Rekursantwort vom 10. November 2009 (S. 2 f.) von der
erstinstanzlichen Berechnung abgewichen ist, legt es nicht dar. Die
Beweiswürdigung des Kantonsgerichts ist aktenwidrig und damit willkürlich.

5.
Erweist sich die Beschwerde in Bezug auf die kantonsgerichtliche
Sachverhaltsfeststellung als begründet, erübrigt sich die Prüfung der weiteren
Rügen. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen. Hat die Vorinstanz den
Sachverhalt rechtswidrig festgestellt, ist die Sache zur ergänzenden
Sachverhaltsfeststellung im Sinne der Erwägungen und zur Neubeurteilung an die
Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG).

6.
Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich, die Kosten für das
bundesgerichtliche Verfahren den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 66
Abs. 1 BGG). Die Parteikosten werden wettgeschlagen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens um aufschiebende Wirkung drängt sich keine
anderweitige Verlegung auf.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Ziff. 1 und 4 des Entscheides des
Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, vom 18. Februar
2010 aufgehoben. Die Sache wird insoweit zu neuer Beurteilung im Sinne der
Erwägungen an das Kantonsgericht zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.

3.
Die Parteikosten werden wettgeschlagen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen,
Einzelrichter im Familienrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. August 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Escher Bettler