Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.238/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_238/2010

Urteil vom 11. Juni 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter L. Meyer, von Werdt,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Gerber,
Beschwerdeführer,

gegen

Z.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hermann Roland Etter,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Entzug der elterlichen Sorge,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom
25. Februar 2010.

Sachverhalt:

A.
Y.________ wurde am 9. Januar 2001 als Sohn von Z.________ und X.________
geboren. Die nicht miteinander verheirateten Eltern lebten ab September 1999 in
gemeinsamem Haushalt in Berlin. Im Zuge der Trennung regelte das Amtsgericht
Tempelhof-Kreuzberg am 10. Juni 2004 das Besuchsrecht des Vaters. Auf den 1.
Juli 2004 übersiedelte die Mutter als gesetzliche Inhaberin des Sorgerechts mit
dem Kind in die Schweiz. Der Vater verlangte in der Folge die Übertragung der
elterlichen Sorge, was das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg mit Beschluss vom
27. Januar 2005 abwies. In den folgenden Jahren kam es zunehmend zu Spannungen
zwischen den Eltern wegen der Ausübung des Besuchsrechts, worüber in
zahlreichen Beschwerdeverfahren gestritten wurde. Am 16. Mai 2007 wurde eine
Erziehungsbeistandschaft errichtet.

B.
Am 29. Mai 2008 verlangte der Vater beim Departement des Innern des Kantons
Solothurn, der Mutter sei die elterliche Sorge zu entziehen. Das für das
Departement instruierende Oberamt Region Solothurn gab beim Psychologen
S.________ ein Gutachten in Auftrag, welches am 6. Januar 2009 erstattet wurde
und ergab, dass der Sohn bei seiner Mutter in geordneten und zwischenmenschlich
wohlwollenden Verhältnissen lebt, aber verschiedene Defizite aufweist (ADHS,
rezeptive Sprachstörung und Leistungsschwächen). Gestützt auf das Begehren des
Vaters, weitere Abklärungen zu treffen, gab das Oberamt am 5. Mai 2009 beim
Institut für forensische Kinder- und Jugendpsychologie, -psychiatrie Bern ein
Gutachten über die Erziehungsfähigkeit der Mutter in Auftrag, was das
Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 30. Juli 2009 für
nichtig erklärte, verbunden mit der Empfehlung, das Verfahren umgehend an die
Hand zu nehmen, zielgerichtete Abklärungen zu treffen und innert nützlicher
Frist zu entscheiden. Mit Verfügung vom 7. Oktober 2009 wies das Departement
des Innern den väterlichen Antrag auf Entzug der elterlichen Sorge bzw. Obhut
ab, dies mangels Anzeichen für eine Beeinträchtigung der körperlichen oder
psychischen Integrität des Kindes bei einem Verbleib bei seiner Mutter.

Die hiergegen vom Vater erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des
Kantons Solothurn mit Urteil vom 25. Februar 2010 ab. Es erwog, dass bereits
die Voraussetzungen für einen Obhutsentzug nicht gegeben seien und folglich die
strengeren Bedingungen für den Entzug der elterlichen Sorge nicht geprüft
werden müssten.

C.
Gegen dieses Urteil hat der Vater am 30. März 2010 eine Beschwerde in
Zivilsachen erhoben. Er verlangt, in dessen Aufhebung sei der Mutter die
elterliche Sorge über Y.________ zu entziehen und durch die
Vormundschaftsbehörde A.________ auf ihn zu übertragen. Im Sinn einer
vorsorglichen Massnahme sei der Mutter die Obhut zu entziehen und auf ihn zu
übertragen. Mit Präsidialverfügung vom 1. April 2010 wurde dem Begehren um
vorsorgliche Anordnungen nicht stattgegeben. Es wurden keine Vernehmlassungen
eingeholt.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid auf dem Gebiet des
Kindesschutzes; hiergegen ist die Beschwerde in Zivilsachen zulässig (Art. 72
Abs. 2 lit. b Ziff. 7, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).

In materieller Hinsicht sind alle Rügen gemäss Art. 95 f. BGG zulässig und das
Bundesgericht wendet in diesem Bereich das Recht von Amtes wegen an (Art. 106
Abs. 1 BGG), was heisst, dass es behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2
BGG) mit freier Kognition prüft.

Hingegen ist das Bundesgericht an den von der letzten kantonalen Instanz
festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann
einzig eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung oder die Verletzung eines
anderen verfassungsmässigen Rechts geltend gemacht werden, wobei der
betreffende Mangel überdies für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein
muss (Art. 97 Abs. 1 BGG) und für all diese Elemente das strenge Rügeprinzip
gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG gilt (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 256). Das
bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit
möglich belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend begründete Rügen und
rein appellatorische Kritik am festgestellten Sachverhalt nicht eintritt. Wird
die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es sodann nicht aus, die
eigene Sichtweise darzustellen und den davon abweichenden angefochtenen
Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen,
inwiefern das kantonale Gericht in Willkür verfallen sein soll (vgl. BGE 134 II
244 E. 2.2 S. 246).

2.
Die Beschwerde besteht zum grössten Teil in Sachverhaltskritik. Indes
beschränkt sich der Vater auf rein appellatorische Ausführungen, indem er die
Sachlage aus eigener Sicht schildert, ohne jedoch in diesem Zusammenhang die
Verletzung eines verfassungsmässigen Rechtes geltend zu machen, wie dies
erforderlich wäre, damit die betreffenden Vorbringen überprüft werden könnten.
Auf die Ausführungen zum Sachverhalt kann mithin nicht eingetreten werden.

Eine Frage der antizipierten Beweiswürdigung und somit eine Tatsache bzw. des
rechtlichen Gehörs und somit ein verfassungsmässiges Recht betrifft das
Vorbringen, es hätte ein weiteres Sachverständigengutachten eingeholt werden
müssen (vgl. BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 429; 131 I 153 E. 3 S. 157). Auch in
diesem Zusammenhang macht der Vater keine Verfassungsverletzungen geltend;
vielmehr rügt er die Art. 310 und 311 ZGB als verletzt. Diese beiden Normen
bestimmen jedoch ausschliesslich die Rechtsfolgen des Obhutsentzuges bzw. des
Entzuges der elterlichen Sorge, wenn die hierfür notwendigen
Tatbestandselemente erstellt sind; wie diese zu erheben sind, wird indes nicht
von Art. 310 f. ZGB geregelt.

Der Beschwerdeführer kritisiert schliesslich, dass vor Verwaltungsgericht keine
öffentliche Hauptverhandlung stattgefunden hat, an welcher sich das Gericht
einen persönlichen Eindruck von den Parteien hätte machen können. Auch in
diesem Zusammenhang legt er nicht dar, welches verfassungsmässige Recht dadurch
verletzt worden ist. Soweit damit sinngemäss eine Verletzung von Art. 6 Abs. 1
EMRK geltend gemacht sein sollte, ist festzuhalten, dass die daraus fliessende
Pflicht zur Durchführung einer öffentlichen Gerichtsverhandlung nach der
Rechtsprechung einen klaren Parteiantrag voraussetzt; blosse
Beweisabnahmeanträge, wie z.B. die Durchführung einer persönlichen Befragung,
reichen hierfür nicht aus (Urteil des EGMR Nr. 53146/99, Ziff. 34; BGE 130 II
425 E. 2.4 S. 431; 134 I 140 E. 5.2 S. 147). Der Beschwerdeführer hat vor
Verwaltungsgericht weder einen Antrag auf Durchführung einer öffentlichen
Verhandlung noch einen solchen auf persönliche Befragung gestellt, und er hat,
was das erstinstanzliche Verfahren anbelangt, vor Verwaltungsgericht auch nicht
gerügt, dass auf jener Ebene keine öffentliche Verhandlung stattgefunden habe.

3.
Wurde mit Bezug auf die Sachverhaltsfeststellung keine Verletzung
verfassungsmässiger Rechte angerufen und kann mithin auf die Sachverhaltskritik
nicht eingetreten werden, hat es bei den für das Bundesgericht grundsätzlich
verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der letzten kantonalen Instanz sein
Bewenden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Sie werden nachfolgend in zusammenfassender
Weise dargestellt.

Das Verwaltungsgericht hat zunächst auf das Gutachten von Dr. T.________ vom 1.
Februar 2007 verwiesen, wonach die Erziehungsfähigkeit der Mutter nicht in
allen Teilen gegeben ist. Die direkte Interaktion sei sehr gut und sie nehme
das Kind in seiner Individualität und seinen besonderen Bedürfnissen
differenziert wahr; hingegen nehme sie die allgemeinen Erziehungsaufgaben nur
teilweise wahr, es sei eine mangelnde Schutzgebung vor emotionaler
Überforderung des Kindes und eine Verteufelung des anderen Elternteils in
Gegenwart des Kindes festzustellen. Ihre Kooperationsbereitschaft mit dem Vater
sei eingeschränkt und folglich ihre Erziehungsfähigkeit stark eingeschränkt im
Bereich des konstruktiven Umgangs zum anderen Elternteil. Das Gutachten habe
deshalb eine Erziehungsberatung für die Mutter empfohlen, um ein einfühlsames
und dem Kind angepasstes Verhalten im Umgang mit dem Besuchsrecht zu
entwickeln; sodann wäre eine Psychotherapie für die Mutter wünschenswert. Die
jährliche Überprüfung der Einhaltung des Besuchsrechts sei unabdingbar; falls
die Mutter weiterhin nicht in der Lage sei, die Interessen des Kindes über ihre
eigene Verletztheit zu stellen, und sie die psychische und kognitive
Entwicklung des Sohnes durch missbräuchliche Anwendung des Sorgerechts
gefährde, sei zu überprüfen, ob sie weiterhin Inhaberin des Sorge- und
Obhutsrechts sein könne.

Das Verwaltungsgericht hat weiter festgehalten, dass aufgrund des Gutachtens am
16. Mai 2007 eine Erziehungsbeistandschaft errichtet worden sei und die
Beiständin insbesondere das Besuchs- und Ferienrecht zu überwachen, die
Umsetzung der weiteren Auflagen zu überprüfen und zwischen den Eltern zu
vermitteln sowie die Zusammenarbeit mit den Fachleuten zu koordinieren habe.
Sodann sei die Mutter angewiesen worden, ihren Sohn betreffend ADHS abklären zu
lassen und die erforderlichen Therapien einzuleiten, und es sei auch eine
Elternmediation angeordnet worden. Der Sohn stehe aufgrund des seit Jahren
andauernden Kampfes der Eltern bezüglich des Umgangsrechtes unter einer enormen
Belastung und in einem beinahe unüberwindbaren Loyalitätskonflikt. Zurzeit habe
er einzig die Beiständin, die bedingungslos auf seiner Seite stehe und
versuche, ihn aus der Schusslinie zu nehmen. Sowohl das Verhalten des Vaters
als auch jenes der Mutter wirkten sich negativ auf das Wohl des Kindes aus.
Soweit eine Gefährdung bestehe, sei sie von beiden Eltern zu verantworten. Der
Gefährdung sei durch die Bestellung einer Beiständin mit umfassendem
Aufgabenkreis begegnet worden. Die Beiständin sei bemüht, die Interessen des
Kindes und nicht jene der Eltern durchzusetzen und zu schützen. Daneben sei
eine Elternmediation angeordnet worden, die nach wie vor sinnvoll und wichtig
sei. Beide Elternteile müssten lernen, wieder miteinander zu kommunizieren und
die Interessen des Kindes in den Vordergrund zu stellen. Mit einer
Elternmediation werde daher das Problem eher an der Wurzel angepackt als
beispielsweise mit einer Psychotherapie der Mutter. Wegen der langen Dauer der
Besuchsrechtsverfahren und der gewährten aufschiebenden Wirkung habe die
Mediation leider noch nicht aufgenommen werden können, was sich jetzt ändern
müsse.

4.
Gemäss Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die Vormundschaftsbehörde das Kind den Eltern
bzw. dem obhutsberechtigten Elternteil wegzunehmen und in angemessener Weise
unterzubringen, wenn der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden
kann.

Die Gefährdung des Kindes, die Anlass zur Wegnahme von den betreuenden Eltern
bzw. des betreuenden Elternteiles gibt, muss darin liegen, dass das Kind in
dessen Obhut nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine
körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötig wäre. Unerheblich ist, auf
welche Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist: Sie können in den Anlagen
oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung
liegen. Desgleichen spielt keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der
Gefährdung trifft. Massgebend sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der
Entziehung. An die Würdigung der Umstände ist ein strenger Massstab zu legen.
Die Entziehung ist nur zulässig, wenn andere Massnahmen ohne Erfolg geblieben
sind oder von vornherein als ungenügend erscheinen (vgl. Urteile 5C.132/2006,
E. 3.1; 5C.258/2006, E. 2.1).

Nach den verbindlichen kantonalen Sachverhaltsfeststellungen ergeben sich
grosse Probleme im Zusammenhang mit der Besuchsrechtsausübung, wobei der
Vorwurf des Vaters, die Mutter hintertreibe dieses, in den
Sachverhaltsfeststellungen eine gewisse Stütze findet, das Kernproblem jedoch
die Kommunikationsunfähigkeit der Eltern und die beidseits fehlende Fähigkeit
ist, die Interessen des Kindes vor die eigenen zu stellen. Es ist allgemein
anerkannt, dass aufgrund des schicksalhaften Eltern-Kind-Verhältnisses die
Beziehung des Kindes zu beiden Elternteilen sehr wichtig ist und bei dessen
Identitätsfindung eine entscheidende Rolle spielen kann (BGE 130 III 585 E.
2.2.2 S. 590). Zur Behebung der Ursachen für die Probleme im Zusammenhang mit
dem Besuchsrecht, aber auch zur Behandlung der Entwicklungsdefizite beim Kind
sind deshalb mannigfaltige vormundschaftliche Massnahmen ergriffen worden,
insbesondere durch Erlass von Weisungen und Errichtung einer
Erziehungsbeistandschaft. Im Übrigen verhält es sich nicht so, dass kein
Kontakt zwischen Vater und Sohn stattfinden würde. Vielmehr gibt es sowohl in
der Schweiz als auch in Berlin regelmässige Kontakte; der Vater hält in seiner
Beschwerde selbst fest, er habe in den vergangenen Jahren an durchschnittlich
65 Tagen mit seinem Sohn Kontakt gehabt.

Findet aber ein kontinuierlicher, wenn auch nicht konfliktfreier Umgang statt
und liegt die Konfliktursache nicht in der Eltern-Kind-Beziehung (diese ist auf
beiden Seiten sehr gut), sondern allein in der völligen
Kommunikationsunfähigkeit zwischen den Eltern, so hat das Verwaltungsgericht
nicht gegen Art. 310 ZGB verstossen, wenn es befunden hat, zunächst sei das
Ergebnis der milderen Kindesschutzmassnahmen abzuwarten und die Entziehung der
mütterlichen Obhut wegen der Besuchsrechtskonflikte erweise sich zurzeit nicht
als verhältnismässig. Ausgehend von der verbindlichen Sachverhaltsfeststellung,
dass der Kern des Problems auf der Elternebene liegt, wäre sodann auch nicht zu
sehen, inwiefern eine Umteilung der Obhut an den Vater das Grundproblem lösen
und nicht lediglich verlagern würde; insofern gebricht es dieser vom Vater
verlangten Massnahme nicht nur an der Verhältnismässigkeit, sondern auch an der
Eignung. Entgegen der sinngemässen Behauptung des Vaters hat insbesondere auch
Dr. T.________ in seinem Gutachten nicht den Entzug der Obhut verlangt, sondern
Massnahmen zur Behebung der Konflikte im Zusammenhang mit dem Umgangsrecht
angeregt und befunden, falls diese nicht zu einer Verbesserung der Situation
führten, wäre zu überprüfen, ob die Mutter weiterhin Inhaberin des Sorge- und
Obhutsrechts sein könnte. Ausgehend von der verbindlichen Sachverhaltsbasis
legt der Vater aber nicht mit zulässigen rechtlichen Ausführungen dar,
inwiefern die kantonal verfügten Weisungen bzw. Auflagen gemäss Art. 307 ZGB
und die gestützt auf Art. 308 ZGB errichtete Erziehungsbeistandschaft
schlichtweg ungenügend bzw. der Entzug der mütterlichen Obhut wegen der
Besuchsrechtsprobleme zum jetzigen Zeitpunkt unabdingbar wäre.

Somit bleibt die Frage, ob das in einer gehörigen körperlichen, geistigen und
sittlichen Entfaltung bestehende Wohl des Kindes bei einem weiteren Verbleib
bei der Mutter anderweitig in einer Weise gefährdet wäre, dass dem nur durch
eine Wegnahme begegnet werden könnte, weil mildere Kindesschutzmassnahmen wie
Weisungen und Auflagen sowie die verfügte Erziehungsbeistandschaft unzureichend
wären. Die kantonalen Sachverhaltsfeststellungen, insbesondere auch die
Gutachten, lassen einen solchen Schluss nicht zu. Insbesondere lässt sich dem
angefochtenen Entscheid nicht entnehmen, dass die Fürsorge durch die Mutter
ursächlich für das diagnostizierte ADHS wäre, und auch die Behauptung des
Vaters, in Berlin träten keine Symptome auf, findet sich - abgesehen davon,
dass bei tatsächlichem Vorliegen eines ADHS eine solch pauschale Behauptung die
Frage nach der Problemwahrnehmung väterlicherseits aufkommen lassen müsste -
nicht als affirmative Sachverhaltsfeststellung. Hingegen geht aus dem
angefochtenen Entscheid hervor, dass die Vormundschaftsbehörde die Mutter mit
einer Weisung vom 16. April 2008 verpflichtet hat, den Sohn betreffend ADHS
abklären zu lassen und die erforderlichen Therapien einzuleiten, was inzwischen
offenbar geschehen ist (gemäss den Ausführungen der Mutter gegenüber dem
Verwaltungsgericht, vgl. dessen Entscheid S. 4 oben, geht der Sohn zurzeit in
eine Psychomotorik-Therapie, eine ADHS-Behandlung, eine Logopädie-Therapie und
eine kinderpsychologische Therapie).

Vor diesem Hintergrund ist weder ersichtlich noch dargetan, inwiefern das
Verwaltungsgericht mit seiner rechtlichen Schlussfolgerung, die
Vormundschaftsbehörde habe die erforderlichen geeigneten Massnahmen getroffen
und ein Obhutsentzug würde sich zurzeit als unverhältnismässig erweisen, gegen
Art. 310 ZGB verstossen hat. Sind aber die Voraussetzungen für einen
Obhutsentzug nicht gegeben, erübrigt sich nach der zutreffenden Erwägung des
Verwaltungsgerichts die Prüfung der strengeren Voraussetzungen des vom Vater
verlangten umfassenden Entzugs der elterlichen Sorge gemäss Art. 311 ZGB.

5.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
Die Gerichtskosten sind folglich dem Vater aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Der Gegenpartei ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons
Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Juni 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Möckli