Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.459/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A_459/2010

Urteil vom 14. Juli 2010
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Füllemann.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Z.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Serge Flury,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Verlängerung der Kostenvorschussfrist (Anfechtung eines Vereinsbeschlusses).

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen die Verfügung vom 28. Mai 2010 der
Instruktionsrichterin des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 1.
Kammer).

Nach Einsicht
in die (vom Obergericht zuständigkeitshalber an das Bundesgericht
weitergeleiteten und von diesem als Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG
entgegengenommenen) Eingaben gegen die Verfügung vom 28. Mai 2010 der
Instruktionsrichterin, die ein Gesuch der Beschwerdeführerin um Verlängerung
der Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'500.-- (für eine
Appellation der Beschwerdeführerin gegen einen Entscheid betreffend die
Anfechtung eines Vereinsbeschlusses) abgewiesen und der Beschwerdeführerin eine
letzte Frist von 10 Tagen zur Vorschusszahlung angesetzt hat,
in die Aufforderung vom 29. Juni 2010 des Bundesgerichts zur Leistung eines
Kostenvorschusses von Fr. 500.-- mit gleichzeitiger Abweisung eines Gesuchs der
Beschwerdeführerin um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens,
in das Gesuch vom 13. Juli 2010 der Beschwerdeführerin um Sistierung der
Aufforderung zur Vorschusszahlung,

in Erwägung,
dass die Instruktionsrichterin in der Verfügung vom 28. Mai 2010 erwog, die
Beschwerdeführerin sei mit (am 14. Mai 2010 zugestellter) Verfügung vom 5. Mai
2010 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'500.-- an die
Obergerichtskasse aufgefordert worden, mit Eingabe vom 25. Mai 2010 habe sie um
Erstreckung der Vorschussfrist um 30 Tagen ersucht, Fristerstreckungen könnten
jedoch nur aus zureichenden Gründen bewilligt werden (§ 86 ZPO/AG), solche
bringe die Beschwerdeführerin in ihrem mit keinem Wort begründeten Gesuch nicht
vor, weshalb das Gesuch abzuweisen und der Beschwerdeführerin eine letzte Frist
von 10 Tagen zur Vorschusszahlung anzusetzen sei mit der Androhung des
Nichteintretens auf die Appellation bei Säumnis (§ 103 Abs. 1 ZPO/AG),
dass die vorliegende Beschwerde wegen des Novenverbots (Art. 99 BGG) zum
Vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht die
im obergerichtlichen Verfahren unterlassene Begründung ihres
Fristerstreckungsgesuchs nachholt ("hiermit nachgeliefert" wird),

dass sodann die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine
Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42
Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108
Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen
Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und
warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S.
287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu
begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar
und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen
ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen
Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E.
1.4 S. 287f.),
dass die Beschwerdeführerin in ihren Eingaben an das Bundesgericht nicht in
nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden Erwägungen der
Instruktionsrichterin eingeht,
dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser
Erwägungen aufzeigt, inwiefern die angefochtene Verfügung vom 28. Mai 2010
rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass die Beschwerdeführerin ausserdem missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs.
7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende
und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit.
b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das nachträgliche Gesuch der
Beschwerdeführerin um Sistierung der bundesgerichtlichen Aufforderung zur
Vorschusszahlung gegenstandslos wird,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1
BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge
kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist,

dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere
Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche
ohne Antwort abzulegen,

erkennt die Präsidentin:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht der Kantons Aargau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Juli 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Füllemann